Regierung: Viele Fake News mit scharfem Ton zu Kanzler Merz

Fake-Videos, erfundene Skandale und persönliche Beleidigungen: Die Bundesregierung registriert seit der Vereidigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Anfang Mai ein starkes Aufkommen von Posts in sozialen Netzwerken, die ihn in ein schlechtes Licht rücken sollen.

Dabei habe sich der Ton im Vergleich zur letzten Legislaturperiode verschärft, sagte ein Regierungssprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Urheber von Desinformationskampagnen sind nach Regierungsangaben ausländische Staaten. Die Kampagnen hätten das Ziel, "das Vertrauen in staatliche Stellen zu untergraben sowie gesellschaftliche Konflikte zu vertiefen und somit offene und demokratische Gesellschaften zu destabilisieren", erklärte der Sprecher. Deutschland sei Ziel von Desinformation.

Merz selbst nehme diese Art von Bedrohungen "sehr ernst". Ziel der Bundesregierung sei es, dass "illegitime Einflussnahme-Aktivitäten fremder Staaten konsequent erkannt und abgewehrt" werden.