Suchbegriff: Parlament in Rubrik News
Israels Parlament gegen einseitige Gründung eines Palästinenserstaats ...
Israels Parlament hat sich gegen eine "einseitige Anerkennung" eines palästinensischen Staates ausgesprochen.
dpa.de, 21.02.24 16:06 UhrVon der Leyen zu Verbrenner-Aus: Überprüfung 2026 ist ...
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat betont, dass die auf EU-Ebene getroffene Entscheidung zum sogenannten Verbrenner-Aus 2026 überprüft wird.
dpa.de, 21.02.24 15:08 UhrGeplante Cannabis-Freigabe nimmt weitere Hürde. Die parlamentarischen ...
Die Ampel-Koalition treibt die vorgesehene Freigabe von Cannabis für Erwachsene voran.
dpa.de, 21.02.24 12:27 UhrGeplante Cannabis-Freigabe in Deutschland nimmt weitere ...
Die geplante teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland hat eine weitere Hürde genommen.
dpa.de, 21.02.24 12:21 UhrKlage von Nawalnys Mutter erst im März vor Gericht. Den ...
Seit Tagen sucht Ljudmila Nawalnaja, die Mutter des toten Kremlkritikers Alexej Nawalny, vergeblich nach ihrem Sohn.
dpa.de, 21.02.24 10:30 UhrGesetzespläne für Cannabis-Freigabe im Ausschuss
Die geplante teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland kommt auf die Zielgerade.
dpa.de, 21.02.24 05:49 UhrSPD-Ausschussvorsitzender will gegen Cannabis-Gesetz stimmen. ...
Geht es nach der Ampel, sollen Eigenanbau von Cannabis und Besitz bestimmter Mengen erlaubt werden.
dpa.de, 21.02.24 02:52 UhrKünftig sollen strengere Grenzwerte für Schadstoffe in ...
Im Kampf gegen Luftverschmutzung sollen in der EU künftig strengere Grenz- und Zielwerte für verschiedene Schadstoffe gelten.
dpa.de, 20.02.24 22:16 UhrNach scharfer Kritik der Partnerpartei hat AfD-Chefin Alice Weidel am Dienstag in Paris Marine Le Pen getroffen, Fraktionschefin der Partei Rassemblement National (RN).
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 18:50 UhrLauterbach verteidigt Cannabis-Freigabe - Weiter Kritik
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat die geplante kontrollierte Freigabe von Cannabis kurz vor der entscheidenden Bundestagsabstimmung gegen breite Kritik verteidigt.
dpa.de, 20.02.24 16:39 UhrCO2-Entnahme aus Atmosphäre soll in EU vorangetrieben werden ...
In der EU soll die Entnahme von Kohlendioxid (CO2) aus der Atmosphäre künftig besser überwacht und überprüft werden können.
dpa.de, 20.02.24 12:54 UhrPistorius: Gefährlichster Einsatz der Marine seit Jahrzehnten ...
(Tippfehler im 2. Absatz, 2.
dpa.de, 20.02.24 11:21 UhrPistorius: Gefährlichster Einsatz der Marine seit Jahrzehnten ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius wertet den gefährlichen Einsatz der Fregatte Hessen im Roten Meer als Zeichen dafür dass Deutschland bereit und in der Lage ist international ...
dpa.de, 20.02.24 10:55 UhrUngarns Parlament will am Montag über Nato-Beitritt Schwedens ...
Ungarns Parlament dürfte nach langer Verzögerung voraussichtlich am Montag dem Nato-Beitritt Schwedens zustimmen.
dpa.de, 20.02.24 10:11 UhrUngarns Parlament will am Montag über Nato-Beitritt Schwedens: ...
Ungarns Parlament dürfte nach langer Verzögerung voraussichtlich am Montag den Nato-Beitritt Schwedens ratifizieren.
dpa.de, 20.02.24 09:11 UhrBewegung bei Taurus? Koalitionsantrag zu Waffen geplant. ...
Der Kanzler zögert mit der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die angegriffene Ukraine.
dpa.de, 20.02.24 06:06 UhrAbgeordnetenbestechung soll schärfer bestraft werden. Das ...
Wer sein Abgeordnetenmandat bisher ausnutzte, um nebenbei Geschäfte zu machen, konnte strafrechtlich nicht behelligt werden.
dpa.de, 20.02.24 04:39 UhrAmpelkoalition will Regelung zur Abgeordnetenbestechung ...
SPD, FDP und Grüne wollen das Gesetz zur Abgeordnetenbestechung mit bis zu drei Jahren Gefängnis für Vorteilsnahme verschärfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 00:00 UhrEU-Staaten fordern sofortige Feuerpause für Gaza
Die drohende Offensive in Rafah führt zu deutlichen Worten aus Brüssel: Die EU-Staaten fordern eine sofortige Pause der Kampfhandlungen im Gazastreifen.
dpa.de, 19.02.24 20:31 UhrCSU-Vize Niebler fordert Umsteuern von Ursula von der Leyen ...
Die Chefin der Europagruppe der CSU im EU-Parlament und CSU-Vize Angelika Niebler begrüßt die erneute Kandidatur Ursula von der Leyens als Präsidentin der Kommission fordert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 18:35 UhrVon der Leyen will EU-Kommissionspräsidentin bleiben. Die ...
Demokratie und Werte verteidigen - das nennt Ursula von der Leyen als ihre wichtigsten Ziele im Europawahlkampf.
dpa.de, 19.02.24 15:44 UhrSchwere Ausschreitungen bei Eritreer-Treffen in Den Haag. ...
Bei einem Treffen von Eritreern in den Niederlanden stoßen Anhänger und Gegner der Regierung des ostafrikanischen Landes aufeinander.
dpa.de, 18.02.24 10:25 UhrKrawalle bei Eritreer-Treffen in Den Haag
Der Bürgermeister verhängt den Notstand und die Polizei geht mit Tränengas gegen die Unruhen vor: In Den Haag kam es zu einer schweren Auseinandersetzung.
dpa.de, 17.02.24 21:31 UhrMaaßen: Lücke zwischen Union und AfD füllen. Nun will ...
Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen hat sich mit der CDU überworfen.
dpa.de, 17.02.24 14:42 UhrTausende Oppositionsanhänger demonstrieren in Pakistan. ...
Mehr als eine Woche nach der Parlamentswahl ist der Frust in dem südasiatischen Land groß.
dpa.de, 17.02.24 13:13 UhrLauterbach kündigt Start des Organspende-Registers für ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angekündigt, dass das Organspende-Register im März online sein wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.24 02:00 UhrBuschmann will Neustart für EU-Lieferkettengesetz nach ...
Nachdem sich die EU-Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament Ende 2023 nach jahrelangen Verhandlungen auf einen gemeinsamen Entwuf für ein Lieferkettengesetz geeinigt haben ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.02.24 19:16 UhrErster Prozess gegen mutmaßliche Hisbollah-Mitglieder. ...
Einige ihrer schlimmsten Anschläge verübte die libanesische Hisbollah vor über 40 Jahren.
dpa.de, 16.02.24 16:48 UhrFrankreichs Notenbankchef warnt vor Risiken einer zu späten ...
Der französische Notenbankchef Francois Villeroy de Galhau hat vor den Folgen einer zu späten Zinssenkung in der Eurozone gewarnt.
dpa.de, 16.02.24 10:21 UhrNeues ElWG: Positive Schritte in Richtung erneuerbares Energiesystem. ...
St.
pressetext.de, 16.02.24 09:40 UhrSpaniens Notenbankchef de Cos gegen rasche EZB-Zinssenkung ...
Die Europäische Zentralbank (EZB) sollte ihre Geldpolitik nach Ansicht von Spaniens Notenbankchef Pablo Hernandez de Cos nicht zu schnell lockern.
dpa.de, 16.02.24 09:35 UhrTÜV Rheinland prüft Reparierbarkeit von Produkten / TÜV ...
Köln - Verbraucherinnen und Verbraucher in der Europäischen Union (EU) haben künftig ein Recht auf die Reparatur ihrer Produkte.
presseportal.de, 16.02.24 09:30 UhrNouripour fordert baldige Entscheidung über Taurus-Lieferung. ...
Deutschland hat der Ukraine Waffen und militärische Ausrüstung im Wert von 30 Milliarden Euro geliefert oder zugesagt.
dpa.de, 16.02.24 03:29 UhrNeue Wirren um Präsidentschaftswahl im Senegal. Nun kassieren ...
Die kurzfristige Verschiebung der Wahl in der westafrikanischen Demokratie löste gewalttätige Proteste aus.
dpa.de, 16.02.24 01:29 UhrGriechenland erlaubt gleichgeschlechtliche Ehe. Im Parlament ...
Es gibt massive Kritik aus den Reihen der griechisch-orthodoxen Kirche.
dpa.de, 16.02.24 00:23 UhrDeutsche Anleihen: Unter dem Strich kaum bewegt
Deutsche Bundesanleihen haben sich am Donnerstag unter dem Strich nur wenig bewegt.
dpa.de, 15.02.24 17:09 UhrDevisen: Euro legt spürbar zu - US-Dollar unter Druck
Der Euro EU0009652759 hat am Donnerstag spürbar zugelegt.
dpa.de, 15.02.24 16:32 UhrFreiwillige 'Chatkontrolle' soll verlängert werden
Eine freiwillige "Chatkontrolle" zur Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder in der EU soll verlängert werden.
dpa.de, 15.02.24 14:16 UhrEU-Einigung: Freiwillige Chatkontrolle soll verlängert ...
Eine freiwillige "Chatkontrolle" zur Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder in der EU soll verlängert werden.
dpa.de, 15.02.24 13:54 UhrDevisen: Euro tritt auf der Stelle - Pfund unter Druck
Der Euro EU0009652759 hat sich am Donnerstag bis zum Mittag nur wenig von der Stelle bewegt.
dpa.de, 15.02.24 12:26 UhrEZB-Präsidentin Lagarde warnt vor zu frühen Zinssenkungen ...
Die Europäische Zentralbank (EZB) fährt in ihrer Geldpolitik weiter auf Sicht.
dpa.de, 15.02.24 11:57 UhrGroßbritannien: Wirtschaft rutscht in die Rezession. Die ...
Rückschlag für Sunak im Wahljahr: Zum Jahresende ist das britische Bruttoinlandsprodukt zurückgegangen.
dpa.de, 15.02.24 10:09 UhrStudie: Attraktive Politiker im Parlament weniger aktiv
Allgemein als attraktiv wahrgenommene Politiker fehlen häufiger im Parlament und bringen sich weniger in parlamentarischen Aktivitäten ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.02.24 10:01 UhrEZB-Präsidentin Lagarde: Geldpolitik bleibt datenabhängig ...
Die Europäische Zentralbank (EZB) fährt in ihrer Geldpolitik weiter auf Sicht.
dpa.de, 15.02.24 09:58 UhrIndonesien hat gewählt - Ex-General klarer Favorit. Jetzt ...
Kaum ein Präsident weltweit ist so beliebt wie Joko Widodo in Indonesien.
dpa.de, 14.02.24 08:10 UhrKoalitionsstreit um Mieterschutz eskaliert
Der Koalitionsstreit um mehr Mieterschutz eskaliert offenbar.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 06:47 UhrWDH: SPD macht bei Mieterschutz Druck auf Justizminister ...
(Im zweiten Satz wurde ein fehlendes Wort ergänzt.)BERLIN - Zum Schutz vor stark steigenden Mieten fordert die SPD im Bundestag mehr Einsatz von Bundesjustizminister Marco ...
dpa.de, 14.02.24 06:05 UhrSPD macht bei Mieterschutz Druck auf Justizminister
Zum Schutz vor stark steigenden Mieten fordert die SPD im Bundestag mehr Einsatz von Bundesjustizminister Marco Buschmann.
dpa.de, 14.02.24 05:57 UhrIndonesien wählt Präsidenten - Ex-General klarer Favorit. ...
Kaum ein Präsident weltweit ist so beliebt wie Joko Widodo in Indonesien.
dpa.de, 14.02.24 03:32 UhrSenat beschließt Einstieg von MSC bei der HHLA
Hamburgs rot-grüner Senat hat den vereinbarten Einstieg der weltgrößten Reederei MSC beim Hamburger Hafenlogistiker HHLA DE000A0S8488 offiziell beschlossen.
dpa.de, 13.02.24 16:49 UhrDrei Tote nach Protesten im Senegal. Nach Toten und Verletzen ...
Seit der Verschiebung der Wahlen gärt es im westafrikanischen Senegal.
dpa.de, 13.02.24 16:35 UhrHamburgs Senat beschließt Einstieg von MSC bei der HHLA ...
Hamburgs rot-grüner Senat hat den vereinbarten Einstieg der weltgrößten Reederei MSC beim Hamburger Hafenlogistiker HHLA DE000A0S8488 offiziell beschlossen.
dpa.de, 13.02.24 14:33 UhrGöring-Eckardt für Ukraine-Besuch in Kiew angekommen
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) ist am Montag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew angekommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.02.24 14:53 UhrÖsterreich soll Abhängigkeit von russischem Gas senken. ...
Die jüngste Entwicklung bei den Gas-Importen in Österreich hat die Energieministerin alarmiert.
dpa.de, 12.02.24 12:40 UhrBerliner Wahlergebnisse erhöhen Druck auf die Ampel. Zwar ...
Nach vielen Pannen wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 12.02.24 11:55 UhrUKMTO meldet Angriff auf Schiff vor Jemen
Am Montag wurde vor der Küste Jemens ein Schiff von zwei Raketen angegriffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.02.24 11:46 UhrBundestag einen Sitz kleiner - FDP-Mandat weg. Zwar hat ...
Nach vielen Pannen 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 12.02.24 03:43 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 12.02.24 03:05 UhrTrend in Berlin: CDU und AfD legen zu - Ampel verliert. ...
Nach vielen Pannen 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 11.02.24 21:16 UhrTeilwiederholung der Bundestagswahl: Geringere Beteiligung. ...
Nach dem Pannendesaster 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 11.02.24 18:42 UhrGeringere Beteiligung bei Teilwiederholung der Bundestagswahl. ...
Nach dem Pannendesaster 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 11.02.24 18:35 Uhr«Der Fehler muss geheilt werden»: Berlin wählt wieder. ...
Nach den Pannen 2021 gehen einige Berliner wieder wählen.
dpa.de, 11.02.24 16:27 UhrEndergebnisse nach Parlamentswahl in Pakistan veröffentlicht. ...
Pakistan hat gewählt - aber wer nun regieren wird, ist unklar.
dpa.de, 11.02.24 09:17 UhrInsa: Schwarz-Grün und GroKo hätten parlamentarische Mehrheiten ...
Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, könnte die Union aktuell sowohl mit den Sozialdemokraten als auch mit den Grünen eine Mehrheit bilden.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.02.24 00:00 UhrUngarns Staatschefin tritt nach Pädophilie-Skandal zurück. ...
Katalin Novak hatte mit einer Begnadigung in einem Pädophilie-Fall breite Empörung ausgelöst.
dpa.de, 10.02.24 17:55 UhrBundestagswahl wird in Berlin teilweise wiederholt. Die ...
Nach vielen Pannen 2021 wird in Berlin die Bundestagswahl wiederholt - zumindest teilweise.
dpa.de, 10.02.24 15:28 UhrPakistans Oppositionspartei PTI beansprucht Wahlsieg. Der ...
Nach der Parlamentswahl meldet sich der inhaftierte Oppositionsführer Imran Khan erneut mit einem KI-Video.
dpa.de, 10.02.24 12:45 UhrBiden und Scholz warnen vor schwindender Ukraine-Hilfe. ...
Aus den USA kommt seit Wochen wegen innenpolitischer Blockade keine neue Militärhilfe für Kiew.
dpa.de, 10.02.24 11:31 UhrScholz teilt in Washington gegen Putin aus. Scholz hält ...
Bröckelt nach zwei Jahren russischem Angriffskrieg die Militärhilfe für die Ukraine? Die Gefahr ist da.
dpa.de, 09.02.24 22:23 UhrPakistan: Unabhängige bei Parlamentswahl überraschend ...
Entgegen aller Erwartungen und trotz massiver Einschüchterungen konnte die Opposition bei den Wahlen in Pakistan punkten.
dpa.de, 09.02.24 18:57 UhrGrüne für Gebrauch der Richtlinienkompetenz bei Lieferkettengesetz ...
Nachdem die Abstimmung in Brüssel zum EU-Lieferkettengesetz am Freitagvormittag überraschend auf die nächste Woche verschoben wurde fordern die Grünen Bundeskanzler Olaf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 18:40 UhrBerlinale positioniert sich als politisches Festival. Die ...
Die Berlinale zieht die Reißleine: AfD-Politiker sind bei der Eröffnung nicht willkommen.
dpa.de, 09.02.24 17:00 UhrNeuer ukrainischer Militärchef setzt auf Technik
Der neue ukrainische Oberbefehlshaber Olexander Syrskyj will zur Abwehr der russischen Invasion den Einsatz unbemannter Waffensysteme und die elektronische Kriegführung ausbauen. ...
dpa.de, 09.02.24 13:06 UhrPakistan: Unabhängige bei Parlamentswahl offenbar vorn. ...
Massive Internetsperren haben die Wahlen in Pakistan überschattet.
dpa.de, 09.02.24 11:57 UhrAfD hat an ihrer Haltung zur Remigration keinerlei programmatische ...
AfD hat an ihrer Haltung zur Remigration keinerlei programmatische Änderung vorgenommen
presseportal.de, 09.02.24 11:54 UhrDRF Luftrettung zum Europäischen Tag des Notrufs am 11.2. ...
Filderstadt - Im Notfall muss es schnell gehen - deshalb ist die Notrufnummer 112 in allen EU-Staaten die zentrale Anlaufstelle.
presseportal.de, 09.02.24 10:45 UhrBundeswehr-Einsatz im Roten Meer: Wadephul signalisiert ...
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Johann Wadephul hat Zustimmung zum Bundeswehr-Mandat für einen EU-Einsatz im Roten Meer signalisiert zugleich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 07:38 UhrMammutprozess gegen Bandenmitglieder in El Salvador begonnen. ...
