Suchbegriff: SPD in Rubrik News
SPD kritisiert missglückte PKGr-Wahl von Linken-Politikerin ...
Wenige Tage nach der gescheiterten Wahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat die SPD scharfe Kritik an dem Vorgang geäußert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 00:00 UhrCDU-Politiker fordern Änderung am Rentenpaket
In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden die Rufe nach Änderungen am geplanten Rentenpaket immer lauter.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 00:00 UhrJU macht im Rentenstreit Druck auf Merz
Vor der Jahrestagung der Jungen Union (JU) macht deren Chef Johannes Winkel im Rentenstreit Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.25 00:00 UhrCrumbach: Rundfunk-Reform wird nicht an BSW-Unterstützung ...
Robert Crumbach (BSW) Finanzminister und Vize-Ministerpräsident von Brandenburg rechnet nicht damit dass die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an fehlender Unterstützung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.25 22:29 UhrUmweltminister: Es bleibt bei Heizungs-Förderung
Die Förderung für den Heizungstausch soll nach Worten von Bundesumweltminister Carsten Schneider weitergehen.
dpa.de, 09.11.25 19:30 UhrSPD will bei Einkommensteuersenkung auch Gutverdiener entlasten ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will bei der von der Bundesregierung geplanten Einkommensteuersenkung auch Gutverdiener entlasten.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.25 17:50 UhrLinnemann und Klüssendorf wollen 'Brücken bauen'
Die Generalsekretäre von CDU und SPD, Carsten Linnemann und Tim Klüssendorf, rufen gemeinsam zu grundlegenden Reformen und Kompromissbereitschaft auf.
dpa.de, 09.11.25 14:09 UhrJU-Chef: Brauchen 'richtige Reformwut'
Der Jungen Union ist die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geführte Bundesregierung mit Blick auf nötige Reformen bislang nicht mutig genug.
dpa.de, 09.11.25 14:08 UhrStreeck für Altersfreigaben bei Social-Media-Apps
Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) hat sich für Altersfreigaben und Schutzmechanismen für soziale Netzwerke nach dem Vorbild der FSK ausgesprochen.
dpa.de, 09.11.25 14:01 UhrKORREKTUR: Bundestag beschließt Entlastung von Gaskunden ...
(Korrigiert wird die Meldung vom 6. November.
dpa.de, 09.11.25 13:49 UhrSPD-Fraktionschef: Diese Koalition wird durchhalten
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch tritt Spekulationen über ein vorzeitiges Platzen der schwarz-roten Bundesregierung entschieden entgegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.25 10:46 UhrNiedersachsen schiebt Uigurin nach China ab
Niedersachsen hat eine Uigurin aus der chinesischen Region Xinjiang nach China abgeschoben, wo ihr möglicherweise eine Haftstrafe oder Umerziehungsmaßnahmen drohten.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.25 10:05 UhrSPD kommt Union im Streit um Verbrenner-Aus entgegen
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch signalisiert der Union Kompromissbereitschaft für Ausnahmen beim Verbrenner-Aus 2035.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.25 09:33 UhrBamf erkennt nur noch ein Prozent der Syrer als schutzberechtigt ...
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erkennt nur noch verschwindend wenige syrische Asylbewerber als schutzberechtigt an.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.25 09:07 UhrAutomat wird zur Postfiliale: Post stellt Hunderte Anträge. ...
In der Postfiliale ein Schwätzchen halten mit der Bedienung am Schalter? In manchen Filialen ist das nicht mehr möglich.
dpa.de, 09.11.25 06:00 UhrBürgergeld-Gegner bei SPD sammeln Tausende Unterschriften. ...
In der SPD formiert sich Widerstand gegen die Verschärfungen beim Bürgergeld.
dpa.de, 08.11.25 16:23 UhrBürgergeld: Hürde für Mitgliederbegehren in der SPD geschafft ...
Die Gegner innerhalb der SPD von Verschärfungen beim Bürgergeld haben eigenen Angaben zufolge die Hürde für den Start eines Mitgliederbegehrens gemeistert.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.25 14:37 UhrFrei: Sicherheitslage erlaubt beim Wehrdienst keine Verzögerung ...
Nach Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht auch Kanzleramtsminister Thorsten Frei die Koalition bei der künftigen Ausgestaltung des Wehrdienstes in Deutschland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.25 13:30 UhrLinnemann und Klüssendorf wollen von Kommissionen mutige ...
Die Generalsekretäre von CDU und SPD Carsten Linnemann und Tim Klüssendorf stimmen in einem gemeinsamen Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online das Land auf Veränderungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.25 12:22 UhrDeutsche Antibiotika-Strategie läuft ins Leere
Der Versuch der Bundesregierung mit geänderten Einkaufsregeln für Antibiotika die Abhängigkeit von Importen aus China und Indien zu verringern verfehlt offenbar sein Ziel. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.25 10:00 UhrJU-Chef: Brauchen «richtige Reformwut». Als Vorbild wird ...
Der CDU-Nachwuchs erwartet von der schwarz-roten Bundesregierung unter Kanzler Merz mehr Mut zu Reformen.
dpa.de, 08.11.25 00:01 UhrAbschüsse von Wölfen sollen leichter werden. Künftig ...
Wölfe reißen trotz Zäunen und Hunden auch in Deutschland Tausende Weidetiere.
dpa.de, 07.11.25 18:05 UhrKeine enge Pipeline-Zusammenarbeit
Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und der frühere Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) haben eine enge und regelmäßige Zusammenarbeit zwischen ...
dpa.de, 07.11.25 17:31 UhrGabriel und Altmaier: Keine enge Pipeline-Zusammenarbeit. ...
Sigmar Gabriel und Peter Altmaier sehen beim Nord-Stream-2-Projekt keine engen Verbindungen zwischen dem Bund und Mecklenburg-Vorpommern.
dpa.de, 07.11.25 17:22 UhrPistorius erwartet Einigung in Wehrdienst-Debatte nächste ...
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rechnet in der Diskussion über die künftige Ausgestaltung des Wehrdienstes in Deutschland mit einer baldigen Einigung.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.25 16:55 UhrBundesjustizministerin will Voyeurismus strafbar machen. ...
Mit der Kamera genau auf den Po einer Joggerin halten - bislang ist das nicht strafbar.
dpa.de, 07.11.25 16:39 UhrBundeswehrtagung: «Unsere Art zu leben ist in Gefahr». ...
In Berlin trifft sich die Bundeswehr-Führungselite.
dpa.de, 07.11.25 15:57 UhrWagenknecht nennt Spekulationen über Rückzug «Unsinn». ...
Seit Wochen wird darüber spekuliert, ob Sahra Wagenknecht weiter an der Spitze ihrer Partei bleiben wird.
dpa.de, 07.11.25 15:43 UhrNeues Marine-Aufklärungsflugzeug in Deutschland angekommen ...
Moderne Aufklärungsflugzeuge über dem Meer, die auch U-Boote bekämpfen können, verstärken nun auch die deutsche Marine.
dpa.de, 07.11.25 15:22 UhrBundesfinanzierung für Deutschlandticket bis 2030 klar
Die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets für Busse und Bahnen bis Ende 2030 mit dem Anteil des Bundes steht.
dpa.de, 07.11.25 13:57 UhrCountdown für Entscheidung über Kampfjet-Projekt FCAS ...
Über die Zukunft des milliardenschweren deutsch-französisch-spanischen Kampfjet-Projekts FCAS soll wie geplant bis Jahresende entschieden werden.
dpa.de, 07.11.25 13:53 UhrBundesfinanzierung für Deutschlandticket bis 2030 klar. ...
Das beliebte Monats-Abo für den Nah- und Regionalverkehr in ganz Deutschland soll erhalten bleiben.
dpa.de, 07.11.25 13:49 UhrBundestag regelt Finanzierung von Deutschlandticket bis ...
Der Bundestag hat die finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets für die Jahre 2026 bis 2030 beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.25 13:40 UhrPistorius fordert neue Führungskultur in der Truppe
Russlands Drohkulisse und Bürokratiebremsen: Verteidigungsminister Pistorius kündigt Reformen in der Truppe an und fordert mehr Mut vom Führungspersonal.
dpa.de, 07.11.25 13:20 UhrSPD gegen Lockerung der CO2-Bepreisung auf europäischer ...
Die SPD lehnt eine Lockerung der CO2-Bepreisung auf europäischer Ebene ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.25 12:46 UhrGestalten statt verwalten: Neuendorf bleibt DFB-Boss. Der ...
Bernd Neuendorf geht in seine zweite Amtszeit als DFB-Präsident.
dpa.de, 07.11.25 12:27 UhrGabriel: Keine enge Zusammenarbeit bei Nord Stream 2. Der ...
Sigmar Gabriel sieht beim Nord-Stream-2-Projekt keine enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Land.
dpa.de, 07.11.25 12:09 UhrZDF-Politbarometer: Union und AfD gleichauf
Laut neuem ZDF-Politbarometer verliert die Union, während die AfD zulegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.25 09:32 UhrZDF-Politbarometer November I 2025 / Mehrheit zweifelt an ...
Mainz - Die Bundesregierung ist nun seit sechs Monaten im Amt und immer wieder wird Streit innerhalb der Koalition öffentlich.
presseportal.de, 07.11.25 08:57 UhrDas Aus für die umstrittenen Einweg-E-Zigaretten in Deutschland rückt etwas näher.
dpa.de, 07.11.25 08:49 UhrE-Zigaretten als Wegwerfprodukt: Politik treibt Verbot voran ...
Das Aus für die umstrittenen Einweg-E-Zigaretten in Deutschland rückt etwas näher.
dpa.de, 07.11.25 08:48 UhrE-Zigaretten als Wegwerfprodukt: Politik treibt Verbot voran. ...
Sie haben freche Farben und liegen gut in der Hand: Einweg-E-Zigaretten sind besonders unter jungen Leuten beliebt.
dpa.de, 07.11.25 08:41 UhrVerbot von Vergewaltigungsvideos gefordert – Betroffene ...
Hamburg - Niedersachsens Justizministerin Dr.
presseportal.de, 07.11.25 05:00 UhrWas kann der Kurztrip des Kanzlers an den Amazonas bringen?. ...
Gut 20 Stunden im Flieger für 21 Stunden in Brasilien.
dpa.de, 07.11.25 04:32 UhrVereinfachte Rückgabe von Elektroschrott und E-Zigaretten. ...
In Deutschlands Haushalten haben sich mehr als 300 Millionen ausgediente Laptops und Handys angesammelt.
dpa.de, 06.11.25 23:17 UhrAuch Immunität von AfD-Abgeordnetem Arne Raue aufgehoben ...
Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität eines weiteren AfD-Abgeordneten aufgehoben.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.25 21:44 UhrKoalition verschärft Sicherheitsanforderungen für 5G-Netze ...
CDU, CSU und SPD haben sich auf eine Verschärfung der Sicherheitsanforderungen für Deutschlands 5G-Mobilfunknetze geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.25 20:38 UhrMietpreisbremse bis 2029 verlängert
Mietpreisbremse: Bundesregierung verschärft Regeln gegen Umgehung
boerse-global.de, 06.11.25 20:21 UhrUmfrage: Sicherheitsgefühl in Deutschland sinkt. Tatsächlich ...
«Fragen Sie mal Ihre Töchter», sagte Friedrich Merz.
dpa.de, 06.11.25 19:47 UhrComeback der Agrardiesel-Subvention
Deutschlands Landwirte erhalten ab dem kommenden Jahr wieder die volle Steuervergünstigung für Agrardiesel.
dpa.de, 06.11.25 19:23 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 06.11.25 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU derzeit auf 27 Prozent (+1 im Vgl.
presseportal.de, 06.11.25 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 06.11.25 18:00 UhrGrünes Licht für unterirdische CO2-Speicherung
Im Kampf gegen klimaschädliches Kohlendioxid hat der Bundestag den Weg für die unterirdische CO2-Speicherung freigemacht.
dpa.de, 06.11.25 17:56 UhrGrünes Licht für unterirdische CO2-Speicherung. Doch das ...
Bestimmte Industriesparten stoßen besonders viel Kohlendioxid aus.
dpa.de, 06.11.25 17:47 UhrBundestag beschließt Entlastung von Gaskunden
Der Bundestag hat die Gaskunden in Deutschland von der Gasspeicherumlage befreit.
dpa.de, 06.11.25 16:45 UhrBundestag beschließt Entlastung von Gaskunden. Diese Umlage ...
Für die sogenannte Gaspreisumlage musste ein vierköpfiger Haushalt bislang zwischen 30 und 60 Euro pro Jahr aufbringen.
dpa.de, 06.11.25 16:32 UhrMerz will Stahlindustrie retten - auch mit Schutzzöllen. ...
Nach dem «Stahlgipfel» zeigt sich Kanzler Merz entschlossen.
dpa.de, 06.11.25 16:24 Uhr«Stahlgipfel» beim Bundeskanzler - darum ging es
Was ist nötig damit Deutschlands Stahlindustrie aus der schweren Krise kommt? Bei einem «Stahlgipfel» im Kanzleramt waren sich Politik Unternehmen und Arbeitnehmer sehr ...
dpa.de, 06.11.25 16:16 UhrReicht das Sparpaket gegen höhere Kassenbeiträge?. Die ...
Reicht das Sparpaket gegen höhere Kassenbeiträge?
dpa.de, 06.11.25 15:19 UhrFrust in den Betrieben: DIHK sieht noch lange Durststrecke. ...
Hohe Stromkosten, Bürokratie, ausbleibende Reformen: Der Frust in der Wirtschaft über die Bundesregierung wächst.
dpa.de, 06.11.25 13:30 UhrBundestag beschließt Pflegegesetz
Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz beschlossen, welches zur Entbürokratisierung in der Pflege beitragen soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.25 13:13 UhrTschechien: Regierung tritt nach Wahlniederlage zurück. ...
Petr Fiala muss nach vier Jahren als Regierungschef gehen.
dpa.de, 06.11.25 13:09 UhrRegierungsbericht: Bund unterstützt Länder mit 118 Milliarden ...
Der Bund beteiligt sich mit umfangreichen Finanzmitteln an den Aufgaben von Ländern und Kommunen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.25 13:07 UhrUS-Zivilbeschäftigte bekommen auch im November ihr Geld ...
Die rund 6.300 Zivilbeschäftigten der US-Streitkräfte in Rheinland-Pfalz bekommen auch im November ihr Gehalt.
dpa.de, 06.11.25 12:08 UhrAlice Weidel: Symbolgipfel statt Lösungen - Merz lässt ...
Alice Weidel: Symbolgipfel statt Lösungen - Merz lässt deutsche Stahlindustrie weiter verrosten
presseportal.de, 06.11.25 11:40 UhrDIHK sieht noch langen Weg aus Wirtschaftskrise in Deutschland ...
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) sieht noch einen langen und schwierigen Weg aus der Wirtschaftskrise.
dpa.de, 06.11.25 10:27 UhrDIHK sieht noch langen Weg aus Wirtschaftskrise. Die Stimmung ...
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer ist für 2026 deutlich pessimistischer als die Bundesregierung.
dpa.de, 06.11.25 10:18 UhrBundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Scheirich auf ...
Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.25 09:43 UhrWDH/ROUNDUP: Stahlgipfel beim Bundeskanzler - darum geht ...
(In einer früheren Version des Artikels hieß es im letzten Absatz Die Chefin von Deutschlands größtem Stahlhersteller, Thyssenkrupp Steel Europe (TKSE), Marie Jaroni, macht sich für Zölle auf Stahlimporte aus China und staatliche Hilfe beim Strompreis stark. ...
dpa.de, 06.11.25 08:12 UhrBas bekennt sich zur deutschen Stahlindustrie
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat vor dem Stahlgipfel der Bundesregierung die Bedeutung der Branche für den Industriestandort Deutschland betont und ein klares ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.25 07:52 UhrRegierung reaktiviert Neubauförderung mit 800 Millionen ...
