EU-Gipfel ohne Konsens zu Asylpolitik - Ungarn und Polen blockieren

Nato-Staaten wollen Vertrag von Stoltenberg verlängern. ...

Bleibt er oder bleibt er nicht? Um die Zukunft von Nato-Generalsekretär Stoltenberg gab es zuletzt Spekulationen.

EU-Staaten wollen Abhängigkeit von China verringern

Sie wollen sich von Peking unabhängiger machen, aber nicht isolieren.

EU-Gipfel steuert auf Eklat in Asylfrage zu. Die Positionen ...

Hatten die EU-Staaten nicht gerade gefunden? Polen und Ungarn sehen das beim Gipfel in Brüssel anders.

Union fordert Nachbesserungen am AI Act der EU

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert Nachbesserungen am AI Act, der geplanten KI-Regulierung der Europäischen Union.

Jeffrey Sachs für Friedensprozess im Ukrainekrieg

Der US-Ökonom Jeffrey Sachs plädiert für einen Friedensprozess zur Beendigung des Ukrainekriegs.

EU-Gipfel: Neuer Streit über Asylpolitik?. Für deutliche ...

Beim EU-Gipfel in Brüssel wird ein Austausch über den Söldneraufstand in Russland am vergangenen Wochenende erwartet.

Österreich und Schweiz senken Abschuss-Hürde für Wölfe. ...

Der Wolf ist ein Reizthema.

Frankreich: Erneut Krawalle nach Tod eines Jugendlichen. ...

Randalierer liefern sich erneut in etlichen französischen Städten Auseinandersetzungen mit Beamten.

Wieder Asylstreit: EU-Staaten ringen um gemeinsame Position. ...

Hatte sich die EU nicht gerade auf einen Asylkompromiss geeinigt? Polen und Ungarn waren von Anfang an dagegen und machen nun beim EU-Gipfel Druck.

Asylstreit: Erster Tag des EU-Gipfels endet ohne Einigung ...

Können Polen und Ungarn die europäischen Pläne für eine Asylreform gefährden? Der polnische Regierungschef droht offen damit - und eine gemeinsame Erklärung kommt in ...

EU-Datenticker für Aktien Anleihen und Indexfonds geplant. ...

Bei der Kapitalmarktunion der EU geht es darum, bürokratische Hürden abzubauen.

EU hält sich mit Sicherheitsgarantien für Kiew zurück. ...

Die EU sieht sich unverbrüchlich an der Seite der Ukraine - aber für die Zeit nach dem Krieg bleibt sie vage.

Lausitzer Energiewende - Habeck bei BASF und Leag. Auf seinen ...

In der Lausitz ist der Bundeswirtschaftsminister kein seltener Gast mehr.

Frankreich rüstet sich für dritte Krawallnacht. Der Beamte ...

Mit einem Großaufgebot will Frankreich eine dritte Krawallnacht verhindern.

Scholz: Regierungswechsel in Russland nicht unser Ziel. ...

Russland stand mit dem Wagner-Aufstand kurz vor einem Bürgerkrieg.

EU-Gipfel beginnt in Brüssel - Asylpolitik im Fokus

In Brüssel sind am Donnerstagmittag die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten zu einem zweitägigen Gipfel zusammengekommen.

Digitaler Identitätsnachweis soll in der ganzen EU kommen. ...

Die EU will das Leben ihrer Bürger einfacher und sicherer machen.

Metsola fordert EU-Beitrittsverhandlungen mit Kiew zum Jahresende ...

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola fordert vom EU-Gipfel ein starkes Signal an die Ukraine.

EU-Gipfel droht Streit über Migrationspolitik

Ein wichtiges Thema beim EU-Gipfel in Brüssel dürfte der Söldneraufstand am vergangenen Wochenende in Russland sein - deutlich längere Diskussionen werden allerdings in ...

EU-Kommission will digitalen Euro - und Bargeld. Bargeld ...

Die EU-Kommission und die EZB werben für eine neue Form des elektronischen Zahlens, die sicher, kostenlos und europäisch sein soll.

Europa auf dem Weg zum digitalen Euro. Auch Zentralbanken ...

Das Bezahlen ohne Schein und Münze wird immer selbstverständlicher.

Orban: Machen nicht mit bei Flüchtlingsverteilung. Ausgleichszahlungen ...

Ein Asyl-Kompromiss soll irreguläre Migration in die EU begrenzen - Ungarns Regierungschef geht er aber nicht weit genug.

Orban sieht Migration als historische Herausforderung

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ist auch nach dem Asyl-Kompromiss der EU-Innenminister besorgt, dass Europa an der Lösung der Migrations-Frage scheitert.

Chemiebranche fürchtet Deindustrialisierung

Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) hat vor einer Abwanderung der Branche aus Deutschland gewarnt.

Sieben Jahre nach Referendum: Mehrheit der Briten für die ...

52 Prozent der Briten votierten vor genau sieben Jahren dafür, die Europäische Union zu verlassen.

Briten verloren nach Brexit-Votum Vertrauen in Politiker. ...

Briten verloren nach Brexit-Votum Vertrauen in Politiker

EZB warnt EU vor Nutzung eingefrorenen russischen Vermögens ...

Die Europäischen Zentralbank (EZB) hat die EU vor der Nutzung eingefrorenen russischen Vermögens zur Unterstützung der Ukraine gewarnt.

Scholz: Asylkompromiss entlastet Deutschland. Kanzler Scholz ...

EU und Nato kommen demnächst zu wichtigen Treffen zusammen.

Scholz verteidigt Nationale Sicherheitsstrategie

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die in der vergangenen Woche vorgestellte Nationale Sicherheitsgarantie in einer Regierungserklärung als wichtiges Signal verteidigt.

Solarkonzern Meyer Burger stellt Bedingungen für Investitionen ...

Der Solarkonzern Meyer Burger hat Bedingungen für einen Ausbau seiner Produktionskapazitäten in Deutschland formuliert.

Bartsch sieht Linke bei Zurückdrängung der AfD gefordert ...

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht auch seine Partei in der Verantwortung, den Höhenflug der AfD zu stoppen.

EU-Staaten einigen sich auf neue Russland-Sanktionen

EU-Staaten einigen sich auf elftes Paket mit Russland-Sanktionen

Fast eine Million Neuzulassungen auf dem EU-Automarkt. Erneut ...

Der EU-Automarkt boomt weiter.

7 Jahre später: «Brexit-City» bereut das EU-Aus nicht. ...

In ganz Großbritannien hält eine Mehrheit den Brexit mittlerweile für eine schlechte Idee.

Lambsdorff wird neuer deutscher Botschafter in Russland. ...

Es ist ein besonders schwieriger diplomatischer Posten: Alexander Graf Lambsdorff geht nach Moskau.

Brüssel will mehr Geld von EU-Ländern. Nun fordert die ...

Die Krisen der vergangenen Jahre haben ihre Spuren hinterlassen, der EU-Etat ist löchrig.

Bund will Intel-Fabriken mit fast 10 Milliarden Euro fördern. ...

Europa will bei der Chipproduktion unabhängiger von Asien werden.

Kalenderblatt 2023: 2. Juli

Kalenderblatt 2023: 29. Juni

Faeser: Gespräche über Migration und Seenotrettung in ...

Tunesiens Präsident Saied sieht sein Land nicht in der Rolle des Grenzpolizisten für Europa.

Schwieriger Weg zum Nato-Gipfel in Vilnius. Die Vorbereitungen ...

Vom Nato-Gipfel im Juli soll ein Signal der Geschlossenheit an Russland ausgehen.

Deutschland liefert weitere Patriot-Raketen an Ukraine

Die Ukraine erhält weitere Unterstützung im Kampf gegen Russland: Deutschland schickt 64 Patriot-Raketen zur Luftabwehr.

Lindner: Keine zusätzlichen Zahlungen für EU-Haushalt

Vor dem Treffen der EU-Finanzminister in Luxemburg verweist der Bundesfinanzminister auf den strapazierten Haushalt der Bundesrepublik - und fordert eine klare Prioritätensetzung ...

Thyssen Krupp will bald «grünen Stahl» produzieren. Zwar ...

In Duisburg will Thyssenkrupp bald klimafreundlichen Stahl produzieren.

Lindner: Keine Ausnahme von Verteidigungsausgaben

Im Rahmen der angespannten sicherheitspolitischen Lage äußert sich der Bundesfinanzminister zu den Verteidigungsausgaben.

Migration: Brüssel verdreifacht Gelder für Tunesien. Meloni ...

Tunesien gilt als eines der wichtigsten Transitländer für Migranten auf dem Weg nach Italien.

Bericht: Macron will Frederiksen als neue Nato-Chefin

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron unterstützt in der Frage um die Nachfolge von Nato-Chef Jens Stoltenberg die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen.

Illegale Migration: Europäische Politiker in Tunesien. ...

Tunesien gilt als eines der wichtigsten Transitländer für Migranten auf dem Weg nach Italien.

Kipyegon und Girma rennen Weltrekorde in Paris

In der Olympiastadt Paris trumpften die Leichtathleten beim Diamond-League-Meeting mit zwei Weltrekorden groß auf.

Pläne für EU-Asylreform sorgen für Kritik. Vor allem ...

Fortschritt oder Tabubruch? Die Meinungen zum Durchbruch in den Verhandlungen über eine europäische Asylreform könnten unterschiedlicher kaum sein.

Gemeinsame Gaseinkäufe: erste Verträge unterschrieben. ...

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges hatten EU-Länder beschlossen, gemeinsam Gas einzukaufen - und sich nicht gegenseitig zu überbieten.

Show des Zusammenhalts: Sunak besucht Biden im Weißen Haus. ...

«Joe und ich» sagt der britische Premier über sich und den US-Präsidenten - der feiert die Briten gleichzeitig als enge Verbündete.

Show des Zusammenhalts: Sunak besucht Biden im Weißen ...

«Joe und ich» sagt der britische Premier über sich und den US-Präsidenten - der feiert die Briten gleichzeitig als enge Verbündete.

Biden und Sunak beschwören transatlantischen Gleichschritt. ...

Ukraine, Wirtschaft, Künstliche Intelligenz: Viele Themen standen beim Besuch des britischen Premier Sunak in Washington auf dem Programm.

EU-Länder mit Nachholbedarf beim Recyceln. Das zeigt eine ...

Mehr Mülltrennung und weniger nicht wiederverwendbarer Müll: Viele Länder der EU müssen beim Recyceln besser werden.

Umweltagentur: Mehrere EU-Staaten müssen besser recyceln ...

Weniger Müll und mehr Wiederverwertung gelten als einige der wesentlichen Grundpfeiler der europäischen Bemühungen zum Aufbau einer Kreislaufwirtschaft.

Sunak im Weißen Haus: Nur PR-Termin oder auf Augenhöhe? ...

Ukraine, KI, die Stoltenberg-Nachfolge bei der Nato: All das steht beim USA-Besuch von Premier Sunak auf dem Programm.

Bericht: EU-Kommission plant Einbau-Verbot ineffizienter ...

Die EU-Kommission will ab 2029 den Einbau ineffizienter Heizungen verbieten.

Wachsender Unmut über Asyl-Kurs bei den Grünen. Nun soll ...

Seit vielen Jahren kommen die EU-Staaten beim Thema Asyl nicht zueinander.

Hunderte Grünen-Mitglieder kritisieren Asylkurs. Ein Brief ...

Die Überlegungen zur EU-Asylrechtsreform sorgen bei manchen Grünen für Entsetzen.

EU-Staaten wollen gemeinsam Drogenhandel erschweren. Die ...

Wenn ein großer europäischer Hafen seine Sicherheitsstandards hochfährt, weichen Drogenschmuggler gerne auf einen anderen aus.

Bartsch gibt eigener Partei Mitverantwortung für Stärke ...

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch gibt seiner eigenen Partei eine "Mitverantwortung" für die Stärke der AfD.

Habeck: Familien mit Kindern von Grenzverfahren ausnehmen. ...

Seit Jahren streiten die EU-Länder über eine gemeinsame Asyl-Reform.

Kalenderblatt 2023: 15. Juni

Polens Opposition wehrt sich gegen Politik der PiS-Regierung. ...

In Polen wächst die Unzufriedenheit mit den Nationalkonservativen.

Union kritisiert Regierungspläne für EU-Asylverhandlungen. ...

Am Donnerstag beraten die Innenminister über die Reform des EU-Asylsystems.

Baerbock offen für Asyl-Vorprüfungen an EU-Außengrenzen ...

«Fluch und Chance zugleich»: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock mahnt bei Asylverfahren an den EU-Außengrenzen die Einhaltung von Menschenrechtsstandards an.

Iran entlässt drei Europäer nach Verhandlungen aus Haft ...

Erneut lässt der Iran drei Europäer frei, nachdem vor einer Woche bereits ein umstrittener Gefangenentausch vollzogen wurde.

Die Russische Avantgarde ist auch Ukrainische Moderne. Dank ...

Bis zum russischen Angriffskrieg nahmen viele in Europa die Ukraine kaum wahr, gerade auch kulturell nicht.

Lösung im Juli? Stand der Dinge im endlosen Brennerstreit. ...

Im April sorgte die Einigung der drei beteiligten Regionen für neue Hoffnung im Streit über den Güterverkehr auf der Brennerroute.

EU-Kommission sieht Lücken bei griechischem Grenzschutz ...

Die EU-Kommission sieht weiterhin massive Lücken im griechischen Grenzschutz - und hat die Regierung in Athen schriftlich aufgefordert eine Liste mit 27 Empfehlungen umzusetzen. ...

Habeck-Ministerium verteidigt Kurs im Heizungsstreit. Es ...

In der Ampel-Koalition laufen Verhandlungen über das Heizungsgesetz.

Europaparlament befürwortet EU-Lieferkettengesetz. Es melden ...

Kein Profit mit Umweltschäden und Kinderarbeit: Dafür hat sich eine Mehrheit der EU-Abgeordneten ausgesprochen.

EU-Parlament äußert Bedenken an ungarischem Ratsvorsitz. ...

Das Europaparlament zweifelt an, ob das Land für die Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr in Frage kommt.

EU-Häfen sollen zur Klimaneutralität beitragen. Dafür ...

Die Häfen der EU sollen zu Umschlagplätzen für erneuerbare Energien werden.

Verfahren beendet: Deutschland entgeht Millionenstrafe. ...

Ein seit Jahren andauernder Streit um nitratbelastetes Wasser zwischen Brüssel und Berlin ist beigelegt.

Europaparlament legt Position zu EU-Lieferkettengesetz fest. ...

Die Verhandlungen zu den Gesetzesplänen nehmen eine weitere Hürde: Die EU-Parlamentarier stimmen über das Vorhaben ab.

Arbeitgeber fürchten mehr Bürokratie durch EU-Lieferkettenkontrolle ...

Vor der Sitzung des Europäischen Parlaments zu einer Lieferkettenrichtlinie innerhalb der EU warnt der Arbeitgeberverband BDA vor zusätzlicher Regulierung und einer Abwanderung ...

EU und USA wollen bei KI stärker kooperieren. Brüssel ...

Wie wird sich die Künstliche Intelligenz weiterentwickeln? Experten veröffentlichten jüngst eine dramatisch klingende Warnung.

Destabilisierung Moldaus: EU-Länder verhängen Sanktionen ...

Planung gewalttätiger Demonstrationen unerlaubte Kapitalausfuhr: Weil sie laut EU-Ministerrat die Republik Moldau destabilisieren wollen wurden nun gegen mehrere Geschäftsleute ...

Kosovo: Nato schickt nach Ausschreitungen weitere Soldaten. ...

80 Verletzte in wenigen Stunden - nach den schweren Unruhen übt sich die euro-atlantische Gemeinschaft in Schadensbegrenzung.

Gesetz zu Russland-Einfluss: EU und USA kritisieren Polen. ...

In Polen soll eine neue Kommission Russlands Einfluss auf die nationale Politik untersuchen.

Nach Ausschreitungen im Kosovo demonstrieren Serben weiter. ...

Die ehemalige serbische Provinz kommt nicht zur Ruhe.

Großer Moorbrand im deutsch-belgischen Grenzgebiet. Bis ...

Bei Aachen ist ein großer Moorbrand ausgebrochen.

Bahnbeauftragter glaubt an Renaissance der Nachtzüge

Der Schienenverkehrsbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), erwartet verstärkte Nachtzug-Angebote in Europa in den kommenden Jahren.

Bundesregierung beklagt Einschränkung von Grundrechten ...

Vor einem Treffen der EU-Europaminister am Dienstag hat Außenstaatsministerin Anna Lührmann die Einschränkung von Grundrechten in Ungarn beklagt.

Gutachten: Waldschutz bei Mercosur-Handelsabkommen reicht ...

Das EU-Mercosur-Handelsabkommen steht offenbar vor neuen Schwierigkeiten.

EU-Kommission gratuliert Erdogan zur Wiederwahl

Nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in der Türkei hat die EU-Kommission Amtsinhaber Erdogan Glückwünsche ausgerichtet.

EU-Staaten haben 200 Milliarden Euro der Bank Rossii eingefroren ...

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) haben insgesamt 200 Milliarden Euro der russischen Zentralbank eingefroren.

Gegen Handelsabkommen: Aktivisten stören EU-Ministertreffen. ...

Greenpeace steckt hinter dem Protest in Brüssel.

Grüne beklagen Einfluss der Agrarindustrie bei EU-Gesetzgebung ...

Die als Fernsehköchin bekannt gewordene Europaabgeordnete Sarah Wiener (Grüne/EFA) hat den Einfluss der Agrarindustrie auf die Gesetzgebung in Brüssel kritisiert.

Mehr Transparenz: EU-Kommission will Anleger besser schützen ...

Irreführendes Marketing und dazu die Frage: Zocken Finanzberater ihre Kunden ab? Etwa mit strengeren Transparenzvorschriften will die EU-Kommission sie mehr schützen.

EU will Anleger besser schützen - ohne Provisionsverbot?. ...

Unzureichende Informationen geringe Renditen und dazu die Frage: Zocken Finanzberater ihre Kunden ab? Die EU-Kommission sieht die Gefahr dass Kleinanleger benachteiligt werden. ...

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage. Bei EU und Nato ...

Für den ukrainischen Präsidenten Selenskyj ist sein Besuch in Brüssel ein Erfolg.

Polen bereit für F-16-Ausbildung ukrainischer Piloten. ...

Joe Biden hat kürzlich grünes Licht für die Ausbildung von ukrainischen Piloten an F-16-Jets gegeben.

Polen hat F-16-Ausbildung ukrainischer Piloten gestartet. ...

Auf dem G7-Gipfel in Hiroshima hat US-Präsident Joe Biden kürzlich grünes Licht für die Ausbildung von ukrainischen Piloten an F-16-Jets gegeben.

Baerbock: Brutale Unterdrückung im Iran geht weiter. Dadurch ...

Für die Außenministerin ist die starke Kontrolle der Kopftuchpflicht im Iran eine Art Totalüberwachung.

EU-Außenminister wollen weitere Iran-Sanktionen beschließen ...

Die Außenminister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union wollen am Montag neue Sanktionen gegen den Iran auf den Weg bringen.