Suchbegriff: GESETZ in Rubrik News
Ifo sagt längere Krise im Wohnungsbau voraus. Gefordert ...
Deutschland braucht dringend mehr Wohnungen – doch die Aussichten sind laut Experten trübe.
dpa.de, 20.02.24 12:41 UhrDürr wirft Union Wirtschaftsblockade vor
Im Streit um das Wachstumschancengesetz wirft FDP-Fraktionschef Christian Dürr den Unionsparteien vor, die deutsche Wirtschaft zu blockieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 10:13 UhrCSU drängt auf Stopp von Cannabis-Legalisierung
Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, kritisiert die geplante Cannabis-Legalisierung durch die Ampel-Koalition scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 06:46 UhrAmpel will Cannabis-Gesetz in dieser Woche durchboxen
Die Ampel-Koalition will das Cannabis-Gesetz trotz großer Kritik auch in den eigenen Reihen in dieser Woche verabschieden.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 00:01 UhrAmpelkoalition will Regelung zur Abgeordnetenbestechung ...
SPD, FDP und Grüne wollen das Gesetz zur Abgeordnetenbestechung mit bis zu drei Jahren Gefängnis für Vorteilsnahme verschärfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 00:00 UhrRichterbund warnt vor Mehrbelastung durch Cannabisgesetz ...
Der Deutsche Richterbund kritisiert das Cannabisgesetz, das in dieser Woche im Bundestag verabschiedet werden soll, und fordert den Bundesrat auf, das Gesetz zu stoppen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 00:00 UhrEU macht Putin für Nawalnys Tod verantwortlich. Und sie ...
Nach dem Tod des Kremlgegners Alexej Nawalny wirft seine Witwe Julia Nawalnaja Präsident Putin Mord vor.
dpa.de, 19.02.24 21:35 UhrDie Menschen in Deutschland sollen in einigen Jahren ein Recht darauf haben, dass Verwaltungsleistungen des Bundes auch digital angeboten werden.
dpa.de, 19.02.24 20:03 UhrAmpel einigt sich auf Maßnahmen zur Verbesserung des Schienennetzes ...
Die Ampel-Koalition hat sich auf Gesetzesänderungen geeinigt, damit das teilweise marode Schienennetz umfassend und schneller saniert werden kann.
dpa.de, 19.02.24 16:21 UhrEU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Online-Plattform ...
(mehr Details)BRÜSSEL - Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform TikTok.
dpa.de, 19.02.24 15:56 UhrAmpel-Koalition einigt sich auf Gesetz zu Schienenausbau ...
Die Ampel-Koalition hat sich auf Maßnahmen für einen schnelleren Ausbau von Schienenwegen geeinigt.
dpa.de, 19.02.24 14:56 UhrAmpel einigt sich auf Gesetz zu Schienenausbau. Maßnahmen ...
Die Schieneninfrastruktur in Deutschland wird immer wieder kritisiert.
dpa.de, 19.02.24 14:53 UhrAmpel-Koalition einigt sich auf Onlinezugangsgesetz 2.0. ...
Die Bürokratie in Deutschland raubt Bürgerinnen und Bürgern viel Zeit und Nerven - auch weil nur wenige Behördengänge komplett digital erledigt werden können.
dpa.de, 19.02.24 13:44 UhrGeywitz: Bauwirtschaft wartet auf Wachstumschancengesetz ...
Bauministerin Klara Geywitz hat eindringlich für das zwischen Bund und Ländern umstrittene Wachstumspaket für die Wirtschaft geworben.
dpa.de, 19.02.24 13:44 UhrEU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Online-Plattform ...
Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform TikTok.
dpa.de, 19.02.24 13:17 UhrEU-Kommission leitet Verfahren gegen Tiktok ein
Die EU-Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen das Videoportal Tiktok nach dem Gesetz über digitale Dienste eingeleitet.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 13:01 UhrEU-Kommission eröffnet Verfahren gegen TikTok. Unter einem ...
Nach Elon Musks Plattform X nimmt die EU-Kommission jetzt TikTok ins Visier.
dpa.de, 19.02.24 12:57 UhrNawalnys Witwe kündigt Kampf gegen Putin an. Und sie kündigt ...
Nach dem Tod des Kremlgegners Alexej Nawalny wirft seine Witwe Julia Nawalnaja Präsident Putin Mord vor.
dpa.de, 19.02.24 12:51 UhrSöder dringt auf Agrardiesel-Einigung für Wachstumschancengesetz ...
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder dringt vor einer Sitzung des Vermittlungsausschusses zum Wachstumschancengesetz auf eine Rücknahme der geplanten Streichung von Agrardiesel-Subventionen. ...
dpa.de, 19.02.24 08:22 UhrMSD Schweiz zum 12. Mal in Folge als Top Employer ausgezeichnet. ...
MSD Schweiz zum 12. Mal in Folge als Top Employer ausgezeichnet
pressetext.de, 19.02.24 08:15 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 19.02.24 03:08 UhrStark-Watzinger fordert Zustimmung zum Wachstumschancengesetz ...
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Union aufgefordert Investitionserleichterungen durch das Wachstumschancengesetz im Bundesrat nicht weiter zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 02:00 UhrJusos und SPD-Linke fordern neuen Anlauf beim EU-Lieferkettengesetz ...
Jusos und SPD-Linke fordern einen neuen Versuch, um das EU-Lieferkettengesetz doch noch zu retten.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 22:18 UhrForderung nach Verabschiedung des Wachstumsgesetzes. Das ...
18 Wirtschaftsverbände richten einen Brandbrief an die Ministerpräsidenten: Die Blockade beim Wachstumschancengesetz müsse gelöst werden.
dpa.de, 18.02.24 20:09 UhrKallas fordert neue Sanktions-Instrumente gegen Russland ...
Nach dem Tod von Kremlkritiker Alexej Nawalny hat die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas schärfere Instrumente im Kampf gegen Russland gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 19:18 UhrKrach in der Koalition wegen Bezahlkarte für Asylbewerber ...
Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber sorgt für Krach in der Ampel-Koalition.
dpa.de, 18.02.24 15:07 UhrKrach in der Koalition wegen Bezahlkarte für Asylbewerber ...
Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber sorgt für Krach in der Ampel-Koalition.
dpa.de, 18.02.24 14:38 UhrWirtschaftsverbände fordern Verabschiedung des Wachstumsgesetzes ...
18 Wirtschaftsverbände haben in einem Brief an die Ministerpräsidenten eindringlich gefordert, das Wachstumschancengesetz so schnell wie möglich zu verabschieden.
dpa.de, 18.02.24 14:15 UhrHeil: Nächste Bürgergeld-Erhöhung fällt sehr gering ...
Empfänger von Bürgergeld haben nach Einschätzung von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zum nächsten Jahreswechsel keine großen Steigerungen zu erwarten.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 10:29 UhrKrach in der Koalition wegen Bezahlkarte für Asylbewerber. ...
Die Länder arbeiten daran, eine Bezahlkarte für Asylbewerber einzuführen.
dpa.de, 17.02.24 18:12 UhrSchwierige Grenzwert-Fragen bei Cannabis am Steuer
Mit Drogen oder Alkohol ans Steuer? Eigentlich ist den meisten bewusst, dass berauschende Mittel den Straßenverkehr unsicherer machen.
dpa.de, 17.02.24 10:35 UhrSchwierige Grenzwert-Fragen bei Cannabis am Steuer. Nicht ...
Nach langen Debatten will die Koalition eine Legalisierung von Cannabis besiegeln.
dpa.de, 17.02.24 08:47 UhrVerfassungsklagen gegen Cannabis-Legalisierung erwartet
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet mit Verfassungsklagen gegen die geplante Legalisierung von Cannabis die in der kommenden Woche im Bundestag behandelt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.24 08:03 UhrStrengere Regeln für Internetkonzerne treten in Kraft
Auch kleine Online-Plattformen müssen ab Samstag strengere Regeln etwa beim Verbraucherschutz und der Transparenz bei Werbeeinblendungen einhalten.
dpa.de, 17.02.24 07:10 UhrStrengere Regeln für Internetkonzerne treten in Kraft. ...
In der gesamten EU müssen Online-Plattformen ab Samstag gegen rechtswidrige Inhalte vorgehen.
dpa.de, 17.02.24 04:48 UhrNeue EU-Regeln zum Schutz von Plattform-Arbeitern vorerst ...
EU-Pläne für einen besseren Schutz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Online-Plattformen sind vorerst vom Tisch.
dpa.de, 16.02.24 17:52 UhrNeue EU-Regeln zum Schutz von Plattform-Arbeitern vorerst ...
EU-Pläne für bessere Arbeitsbedingungen für Beschäftigte von Online-Plattformen sind vorerst vom Tisch.
dpa.de, 16.02.24 17:29 Uhrvbw Pressemitteilung zur Münchner Sicherheitskonferenz: ...
ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.
dgap.de, 16.02.24 12:00 UhrInnenministerin Behrens: Cannabis-Gesetzentwurf ist Murks. ...
Die Ampel-Koalitionsfraktionen hatten sich auf Details einer kontrollierten Cannabis-Freigabe verständigt.
dpa.de, 16.02.24 11:22 UhrCannabis-Gesetzentwurf ist Murks
Der Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen zur Cannabis-Legalisierung ist nach Ansicht von Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens an mehreren Stellen problematisch.
dpa.de, 16.02.24 10:07 UhrTÜV Rheinland prüft Reparierbarkeit von Produkten / TÜV ...
Köln - Verbraucherinnen und Verbraucher in der Europäischen Union (EU) haben künftig ein Recht auf die Reparatur ihrer Produkte.
presseportal.de, 16.02.24 09:30 UhrBlockaden: Künast fordert Bauernverbände zum Handeln auf ...
Nach den aggressiven Protesten gegen ihre Partei fordert Grünen-Politikerin Renate Künast die Bauernverbände zum Handeln auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.02.24 02:00 UhrGriechenland erlaubt gleichgeschlechtliche Ehe. Im Parlament ...
Es gibt massive Kritik aus den Reihen der griechisch-orthodoxen Kirche.
dpa.de, 16.02.24 00:23 Uhr“Intrahealth” von HEALWELL AI stellt Update hinsichtlich ...
MIC Market Information & Content Publishing GmbH / CA42249X1006
dgap.de, 15.02.24 16:43 UhrMögliche neue Atompläne Russlands sorgen für Besorgnis ...
Die Nato muss sich möglicherweise auf eine zusätzliche Bedrohung durch Russland vorbereiten.
dpa.de, 15.02.24 16:22 UhrUnion kritisiert Ausweitung des Familiennachzugs bei Fachkräften ...
Aus der Union kommt Kritik an der Ausweitung des Familiennachzugs auf Eltern und Schwiegereltern von Fachkräften.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.02.24 13:21 UhrUnion warnt nach neuen Bauernprotesten vor Verbotsdebatten ...
Nach den eskalierten Protesten gegen den Politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach warnt die Union vor neuen Verbotsdebatten.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.02.24 12:56 UhrDie Krise ist da: Handelskammer drängt Regierung zum Handeln. ...
Die Wirtschaftsprognosen für Deutschland sind schlecht.
dpa.de, 15.02.24 11:38 UhrKreml bezeichnet Atomgerüchte als Vorwand für Waffenhilfe ...
Der Kreml hat US-Medienberichte über angeblich russische Atompläne im All als "Trick" der Führung im Weißen Haus zurückgewiesen.
dpa.de, 15.02.24 11:25 UhrHandelskammer drängt Regierung zum Handeln: Die Krise ist da ...
Die deutsche Wirtschaft drängt die Bundesregierung angesichts schlechter Wirtschaftsprognosen zum Handeln.
dpa.de, 15.02.24 11:19 UhrENERPARC sichert sich Zwischenfinanzierung von Eiffel Investment ...
Capcora GmbH
dgap.de, 15.02.24 09:00 UhrLänder wollen Inhaftierte wegen Cannabis-Gesetz freilassen ...
Erste Bundesländer wollen mit Inkrafttreten des neuen Cannabis-Gesetzes zum 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.02.24 06:39 UhrEU-Lieferkettengesetz: Habeck hält Korridor der Vernunft ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält eine Einigung im Koalitionsstreit um das EU-Lieferkettengesetz noch für möglich.
dpa.de, 14.02.24 20:07 UhrHybrid Power Solutions sichert sich Patent für Weiterentwicklungen ...
MIC Market Information & Content Publishing GmbH / CA44861U4063
dgap.de, 14.02.24 17:04 UhrUnion erteilt Cannabis-Legalisierung klare Absage
Die oppositionelle Union hat den Plänen der Ampel-Koalition zur Legalisierung von Cannabis in Deutschland erneut eine klare Absage erteilt.
dpa.de, 14.02.24 16:44 UhrStephan Brandner: Demokratiefördergesetz vernichtet die ...
Berlin - Selbst der FDP-Bundestagsabgeordnete Kubicki wendet sich mittlerweile gegen das geplante sogenannte Demokratiefördergesetz.
presseportal.de, 14.02.24 15:31 UhrVom Male Gaze zu neuen Perspektiven: Stereotype Geschlechterdarstellungen ...
Vom Male Gaze zu neuen Perspektiven: Stereotype Geschlechterdarstellungen im Film überwinden
presseportal.de, 14.02.24 13:48 UhrMitteilung über einen Erwerb von nutzbringenden Beteiligungen ...
Sibanye Stillwater / ZAE000259701
irw-press.com, 14.02.24 12:54 UhrKoalitionsstreit um Mieterschutz eskaliert
Der Koalitionsstreit um mehr Mieterschutz eskaliert offenbar.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 06:47 UhrWDH: SPD macht bei Mieterschutz Druck auf Justizminister ...
(Im zweiten Satz wurde ein fehlendes Wort ergänzt.)BERLIN - Zum Schutz vor stark steigenden Mieten fordert die SPD im Bundestag mehr Einsatz von Bundesjustizminister Marco ...
dpa.de, 14.02.24 06:05 UhrSPD macht bei Mieterschutz Druck auf Justizminister
Zum Schutz vor stark steigenden Mieten fordert die SPD im Bundestag mehr Einsatz von Bundesjustizminister Marco Buschmann.
dpa.de, 14.02.24 05:57 UhrKeine strengen EU-Regeln für iMessage und Bing. Für Dienste ...
Die EU-Kommission versucht, mit strengen Regeln die Marktmacht von Online-Riesen einschränken.
dpa.de, 13.02.24 17:30 UhrApples iMessage und Microsofts Bing nicht unter strengen ...
Apple US0378331005 muss seinen SMS-Ersatz iMessage doch nicht für konkurrierende Chatdienste öffnen.
dpa.de, 13.02.24 17:16 UhrDrei Tote nach Protesten im Senegal. Nach Toten und Verletzen ...
Seit der Verschiebung der Wahlen gärt es im westafrikanischen Senegal.
dpa.de, 13.02.24 16:35 UhrApple und Microsoft erzielen Teilerfolg gegen EU-Regeln
Die Tech-Riesen Apple US0378331005 und Microsoft US5949181045 haben einen Teilerfolg gegen die EU-Kommission erzielt.
dpa.de, 13.02.24 15:43 UhrBeleidigen Drohen Belästigen: Hass im Netz weit verbreitet. ...
Ob auf TikTok, Instagram oder X - vor Anfeindungen in sozialen Medien ist kein Nutzer sicher.
dpa.de, 13.02.24 15:21 UhrUS-Senat stimmt für Ukraine-Hilfen - Weiteres Votum fehlt. ...
Wochenlang gab es kaum Bewegung, nun hat es ein Gesetzentwurf für neue Ukraine-Hilfen durch den Senat geschafft.
dpa.de, 13.02.24 13:04 UhrBeleidigen Drohen Belästigen – Hass im Netz weit verbreitet. ...
Vor Anfeindungen in sozialen Medien ist kein Nutzer sicher – einige Gruppen sind aber besonders betroffen.
dpa.de, 13.02.24 12:55 UhrUS-Senat stimmt für Ukraine-Hilfspaket
Der US-Senat hat einen Gesetzentwurf gebilligt, mit dem milliardenschwere Hilfen für die Ukraine, Israel und Taiwan auf den Weg gebracht werden sollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 12:53 UhrAmpel-Streit um Demokratiefördergesetz spitzt sich zu
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Max Mordhorst hat dem geplanten Demokratiefördergesetz der Ampel eine klare Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 11:15 UhrMenschenrechte dürfen nicht mehr durch den Kakao gezogen ...
Hamburg - Es wäre ein Rückschlag für die Menschenrechte in Lieferketten: Am vergangenen Freitag sollte die Abstimmung über das EU-Lieferkettengesetz stattfinden.
presseportal.de, 13.02.24 10:47 UhrJugendrichter warnt bei Cannabis vor Angstmacherei. Das ...
Mit seinem Kampf für die Legalisierung von Cannabis ist der Bernauer Richter Andreas Müller so etwas wie eine Galionsfigur geworden.
dpa.de, 13.02.24 08:40 UhrBundesregierung: «Leichte Irritation» nach Union-Brief. ...
In einem Brief schlägt die Union ein Sofortprogramm vor, um Deutschland aus der Rezession zu führen.
dpa.de, 12.02.24 13:03 UhrÖsterreich soll Abhängigkeit von russischem Gas senken. ...
Die jüngste Entwicklung bei den Gas-Importen in Österreich hat die Energieministerin alarmiert.
dpa.de, 12.02.24 12:40 UhrBundesregierung: Leichte Irritation über Wirtschaftspläne ...
Die Bundesregierung hat mit Kritik auf ein von der Unions-Fraktionsspitze vorgeschlagenes Sofortprogramm zur Ankurbelung der Wirtschaft reagiert.
dpa.de, 12.02.24 12:35 UhrLondon: Ruanda-Gesetz unvereinbar mit Menschenrechten. Da ...
