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Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen ...
Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit unterstrichen.
dpa.de, 03.09.24 16:05 UhrTeilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen ...
In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant.
dpa.de, 03.09.24 15:58 UhrTreffen zur Migrationspolitik begonnen
Das Treffen von Ampel-Koalition, Union und Ländervertretern zur Migrationspolitik hat am Nachmittag im Berliner Bundesinnenministerium begonnen.
dpa.de, 03.09.24 15:23 UhrUnion und FDP verlangen andere Migrationspolitik
(mehr Details)BERLIN - Vor dem Migrationstreffen in Berlin machen Vertreter von Union und FDP Druck.
dpa.de, 03.09.24 14:20 UhrUnion drängt auf bessere Bedingungen für Industrie
Mit Blick auf den offenbar geplanten Sparkurs bei VW fordert die CDU-Wirtschaftspolitikerin Julia Klöckner bessere Bedingungen für Industrieunternehmen in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.24 14:01 UhrDobrindt gegen Klärung der K-Frage vor Brandenburg-Wahl ...
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt lehnt eine Ernennung des Kanzlerkandidaten der Union noch vor der Landtagswahl in Brandenburg ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.24 07:12 UhrMigrationsgipfel: Frei droht mit Abbruch des Treffens
Die Unionsfraktion erwartet von ihren Migrationsgesprächen mit der Ampel-Koalition vor allem Verhandlungen über eine Zuwanderungsbegrenzung - und will die Treffen andernfalls ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.24 02:00 UhrDunkelrot und schwarz: Passen CDU und BSW zusammen?
Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen führt wohl kein Weg an unkonventionellen Regierungsbündnissen vorbei.
dpa.de, 02.09.24 15:50 UhrCSU-Generalsekretär: Grüne schuld an schlechter Stimmung ...
CSU-Generalsekretär Martin Huber sieht in dem Ergebnis der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen eine Bestrafung der Politik der Berliner Ampelparteien.
dpa.de, 02.09.24 06:14 UhrNach den Landtagswahlen taucht K-Frage wieder auf
Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen wird in der Union wieder die Frage der Kanzlerkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl thematisiert.
dpa.de, 02.09.24 06:00 UhrEsken sieht Talkshow-Äußerung zu Solingen jetzt auch als ...
SPD-Chefin Saskia Esken räumt ein, dass ihre Äußerung in einer Talkshow, aus Solingen lasse sich nicht viel lernen, ein Fehler gewesen ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.09.24 22:18 UhrWahl-Debakel mit Ansage für die Ampel
Die Ampel ist schwer angeschlagen in die Landtagswahlen gewankt.
dpa.de, 01.09.24 19:40 UhrSöders Asyl-Vorstoß stößt in SPD auf scharfe Kritik
Die SPD übt scharfe Kritik an dem Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder, das Asylrecht ändern zu wollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.09.24 14:19 UhrGemeindebund verteidigt Asyl-Grundrecht
In der Debatte um Konsequenzen aus dem islamistischen Terroranschlag von Solingen hat der Städte- und Gemeindebund das individuelle Asyl-Grundrecht verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.09.24 01:00 UhrAmpel weist Söders Vorstoß zum Asylrecht zurück
SPD, Grüne und FDP haben den Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder für eine grundlegende Umkehr in der Migrationspolitik zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.08.24 14:08 UhrVor Kanzlerrunde: Söder bezweifelt ernsthaften Lösungswillen ...
Vor dem ersten Zusammentreten der Arbeitsgruppe zur Migrationspolitik zu der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Vertreter der Unionsparteien der involvierten Bundesministerien ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.08.24 11:50 Uhr900 Hinweise zum Messermord - NRW prüft Kontakte zu Islamisten ...
Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen prüfen mögliche Kontakte des inhaftierten Messermörders Issa Al H.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.08.24 07:00 UhrSöder stellt individuelles Asylrecht infrage
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schlägt eine grundlegende Reform des Asylrechts vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.08.24 07:00 UhrWahlkampf in Thüringen und Sachsen auf der Zielgeraden. ...
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen gewählt, der Wahlkampf geht in den Endspurt.
dpa.de, 30.08.24 20:10 UhrBoris Pistorius tritt zur Bundestagswahl 2025 nicht in Osnabrück ...
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird bei der Bundestagswahl 2025 nicht im Wahlkreis Osnabrück antreten.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.08.24 13:24 UhrWie gefährlich werden die Ost-Wahlen für die Ampel?. Jetzt ...
Die Ampel ist ziemlich ramponiert aus den Sommerferien zurückgekehrt.
dpa.de, 30.08.24 12:02 UhrBayerischer Minister: «Für mich ist die K-Frage noch offen». ...
Irgendwann im Spätsommer soll sich entscheiden, wer Kanzlerkandidat der Union wird.
dpa.de, 30.08.24 08:58 UhrBundesnetzagentur nennt Urteil zu 5G-Auktion ganz klaren ...
Der Präsident der Bundesnetzagentur hat das Urteil zur "rechtswidrigen" politischen Einmischung in die 5G-Auktion von 2019 als "Weckruf" bezeichnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.08.24 08:32 UhrAbschiebeflug nach Afghanistan gestartet. Jetzt bringt wieder ...
Sammelabschiebungen nach Afghanistan gab es vor der Machtübernahme der Taliban öfter, danach nur noch einmal - im vergangenen August.
dpa.de, 30.08.24 08:12 UhrSchulze verteidigt Förderung von Radwegen in Peru
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) verteidigt die Förderung von Radwegen in Peru aus ihrem Etat.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.08.24 06:48 UhrUnion geht Ampel-Sicherheitsplan nicht weit genug. Sie will ...
Das Sicherheitspaket der Ampel-Koalition nach dem Attentat von Solingen überzeugt die Union noch nicht.
dpa.de, 30.08.24 05:00 UhrNach Solingen will die Ampel die Asylpolitik verschärfen. ...
(Aktualisierung: Scholz im 1.
dpa.de, 29.08.24 20:30 UhrFrei kritisiert Migrationspaket der Bundesregierung
Das von der Bundesregierung verabredete Sicherheitspaket stößt auf Kritik aus der Unionsfraktion.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.08.24 20:00 UhrNach Solingen will die Ampel die Asylpolitik verschärfen. ...
Nicht einmal eine Woche ist seit dem mutmaßlich islamistischen Messeranschlag von Solingen vergangen.
dpa.de, 29.08.24 19:11 UhrDobrindt gegen Asyl-Gespräche von Ländern und Bundesregierung ...
Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt sieht in der angekündigten Gesprächseinladung der Bundesregierung an Ländervertreter und Unionsparteien zur Asylpolitik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.24 17:50 UhrSPD-Innenpolitiker gibt CDU Schuld am Migrationssituation ...
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sebastian Hartmann sieht die Hauptschuld für die derzeitige Migrationssituation bei der CDU.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.24 16:50 UhrWeselsky nennt Scheuer schlechtesten Verkehrsminister
Kurz vor seinem Abschied als Chef der Lokführergewerkschaft GDL greift Claus Weselsky die Verkehrsminister der aktuellen und früherer Bundesregierungen scharf an.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.24 14:33 UhrDahmen dringt auf regelmäßige Schulungen zu Herzinfarkten ...
Nach der Kabinettsentscheidung zur besseren Vorbeuge von Herzerkrankungen will der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen vor allem den Fokus auf die Schulung von Helfern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.24 14:13 UhrMerz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe. ...
Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus.
dpa.de, 27.08.24 18:08 UhrMerz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an. ...
Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus.
dpa.de, 27.08.24 17:02 UhrGericht: Versteigerung von 5G-Frequenzen 2019 war rechtswidrig ...
Die Entscheidung der Präsidentenkammer der Bundesnetzagentur über die Regeln für die im Jahr 2019 durchgeführte Versteigerung der für den 5G-Mobilfunk besonders geeigneten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.08.24 16:23 UhrMerz: Scholz bittet nach Vorschlag zur Zusammenarbeit um ...
CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem persönlichen Gespräch am Dienstag den Vorschlag gemacht bei einer schnellen Verschärfung der Asylgesetze ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.08.24 15:42 UhrZahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr gestiegen. Der ...
Der Trend bei den Abschiebungen aus Deutschland zeigt nach oben.
dpa.de, 27.08.24 15:22 UhrKORREKTUR: Millionenförderung für fränkisches Wasserstoff-Projekt ...
(Berichtigt wird die Meldung vom 26.08. Im 2. und 6.
dpa.de, 27.08.24 09:59 UhrFDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige
Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage.
dpa.de, 27.08.24 06:35 UhrKretschmer: Sachsen vor einer Schicksalswahl
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl am 1.
dpa.de, 27.08.24 05:51 UhrNach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige. ...
Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt.
dpa.de, 27.08.24 05:00 UhrLindholz: Kontrolle illegaler Migration nur mit Zurückweisungen ...
Unionsfraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) hält mit Blick auf die Terrortat in Solingen eine Kontrolle illegaler Migration ohne Zurückweisungen an den Grenzen für nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.08.24 02:00 UhrUmfrage: Mehrheit verspricht sich wenig von Neuwahlen
Die Mehrheit der Deutschen erhofft sich von Neuwahlen und einer danach mutmaßlich unionsgeführten Bundesregierung wenig.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.08.24 00:26 UhrInsa: Union und Grüne legen in Wählergunst zu
Die Union legt in der von Insa gemessenen Wählergunst zu, dagegen büßt die AfD leicht an Zustimmung ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.08.24 00:00 UhrGeben die Ost-Wahlen der Ampel den Rest?
Dass es ein schwieriger Spätsommer und Herbst für die Ampel werden würde, war klar.
dpa.de, 26.08.24 23:32 UhrJustizminister kündigt Maßnahmenbündel an - Sondersitzung ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach dem Terroranschlag von Solingen ein "Maßnahmenbündel" angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.08.24 16:27 UhrScholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts ...
Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen.
dpa.de, 26.08.24 12:24 UhrWaffengesetze: Union sieht Scheindebatte
Die Innenpolitikerin Andrea Lindholz (CSU) hält eine Diskussion über strengere Waffengesetze und Waffenverbotszonen für nicht zielführend.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.08.24 10:57 UhrMesser-Attentat: Union beantragt Sondersitzung des Innenausschusses ...
Nach dem Messer-Attentat von Solingen will die CDU/CSU-Fraktion, dass der Innenausschuss in den nächsten Tagen zusammenkommt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.08.24 08:38 UhrSöder will schwarz-grüne Bundesregierung verhindern
CSU-Chef Markus Söder will eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene nach der Bundestagswahl 2025 verhindern.
dpa.de, 26.08.24 05:27 UhrSolingen-Anschlag befeuert Asyl- und Sicherheitsdebatte. ...
Ein Syrer, dessen Abschiebung 2023 gescheitert ist, soll den Messeranschlag verübt haben.
dpa.de, 26.08.24 04:00 UhrDebatte über Abschiebung und Messer-Gesetze nimmt Fahrt ...
(Neu: 6. Abs.: SPD-Fraktionsivze Wiese, 13.
dpa.de, 25.08.24 19:44 UhrWDH/ROUNDUP: Mutmaßlicher Täter nach Solinger Anschlag ...
(Im 12.
dpa.de, 25.08.24 19:44 UhrMutmaßlicher Täter nach Solinger Anschlag in U-Haft
SOLINGEN/KARLSRUHE - Nach der Messerattacke in Solingen mit drei Toten ist der mutmaßliche Täter in Untersuchungshaft.
dpa.de, 25.08.24 18:41 UhrDebatte über Abschiebung und Messer-Gesetze nimmt Fahrt ...
Als Tatverdächtiger von Solingen gilt ein Syrer, dessen Abschiebung 2023 gescheitert ist.
dpa.de, 25.08.24 18:19 UhrMutmaßlicher Täter nach Solinger Anschlag in U-Haft. Einen ...
Auf einem Stadtfest in Solingen tötet ein Mann drei Menschen.
dpa.de, 25.08.24 17:21 UhrVor den Landtagswahlen: Schwarz-Grün-Debatte auf Hochtouren ...
Vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in einer Woche läuft die Diskussion über eine künftige Zusammenarbeit von Union und Grünen auf Hochtouren.
dpa.de, 25.08.24 15:35 UhrSöder schließt Schwarz-Grün nach Bundestagswahl kategorisch ...
CSU-Chef Markus Söder schließt eine Zusammenarbeit der Union mit den Grünen nach der nächsten Bundestagswahl kategorisch aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.24 15:11 UhrInsa: Nur Union kann sich bundesweit verbessern
In der bundesweiten Wählergunst kann laut neuer Insa-Umfrage derzeit nur die Union zulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.24 00:00 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 24.08.24 23:55 UhrSchwarz-Grün-Debatte auf Hochtouren
Eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen läuft die Diskussion über eine künftige Zusammenarbeit von Union und Grünen auf Hochtouren.
dpa.de, 24.08.24 20:26 UhrGünther: Nein zu Schwarz-Grün wäre völlig unglaubwürdig ...
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die Union davor gewarnt, eine Koalition mit den Grünen im Bund auszuschließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.08.24 09:05 UhrKretschmer gegen Bündnis zwischen CDU und Grünen im Bund ...
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) stellt sich in der Debatte um mögliche Bündnisse zwischen Union und Grünen nach der Bundestagswahl hinter den CSU-Vorsitzenden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.08.24 02:45 UhrMinisterpräsident Günther gegen Ausschluss von Schwarz-Grün ...
Die nächste Bundestagswahl ist noch rund ein Jahr entfernt angesichts vieler Auseinandersetzungen in der Ampel-Koalition denken die Parteien aber schon jetzt über Koalitionsoptionen ...
dpa.de, 24.08.24 01:15 UhrWegner pocht auf Mitspracherecht über Kanzlerkandidaten ...
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) pocht auf ein Mitspracherecht bei der Benennung des Kanzlerkandidaten von CDU und CSU.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.08.24 00:00 UhrKretschmann glaubt trotz Absage von Söder an Schwarz-Grün ...
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält trotz der jüngsten Absage von CSU-Chef Markus Söder an Schwarz-Grün als Koalitionsoption nach ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.08.24 12:04 UhrGeflohener Straftäter gefasst - Drei weitere auf der Flucht. ...
Fünf Tage dauerte die Flucht: Einer von vier aus dem Bezirkskrankenhaus Straubing geflohenen Straftätern ist gefasst.
dpa.de, 23.08.24 11:01 UhrWüst und Söder uneins über schwarz-grüne Koalition im ...
In der Union ist eine Debatte über den richtigen Umgang mit den Grünen und eine schwarz-grüne Koalition im Bund entbrannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.24 18:00 UhrUnion mahnt Özdemir zu Verzicht auf Programm gegen Pestizideinsatz ...
Angesichts der negativen Erntebilanz für 2024 fordert die Unionsfraktion von Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) den sofortigen Verzicht auf sein geplantes Programm zur Senkung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.24 13:31 UhrUnion kündigt eigene Position zu Eizellspenden an
Die Unionsfraktion will eine eigene Position zum Vorstoß der FDP-Fraktion zur Legalisierung der Eizellspende in Deutschland erarbeiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.24 12:35 UhrIn der Debatte um mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl hat Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) die Union scharf attackiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.24 12:13 UhrSöder lehnt Koalition mit Grünen nach Bundestagswahl kategorisch ...
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hält eine Koalition mit den Grünen nach den Bundestagswahlen für ausgeschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.24 11:53 UhrSchleuserkriminalität 2023 deutlich gestiegen
WIESBADEN - Die Polizei hat 2023 deutlich mehr Schleuserkriminalität in Deutschland registriert.
dpa.de, 21.08.24 17:30 UhrDobrindt wirft Habeck Bayern-Bashing vor
Nach einer Attacke gegen den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) wirft CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) Bayern-Bashing ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.24 15:05 UhrSchleuserkriminalität 2023 deutlich gestiegen. Die Schleuser ...
Die Zahl der registrierten Schleusungen ist vergangenes Jahr in Deutschland um 60 Prozent nach oben geschnellt.
dpa.de, 21.08.24 13:43 UhrGesundheitsministerium gesteht Beeinflussung von RKI-Risikowarnung ...
Das Gesundheitsministerium von Karl Lauterbach (SPD) hat eingeräumt an Entscheidungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) zur Anpassung der Risikobewertung in der Corona-Pandemie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.24 17:00 UhrForsa: Scholz und Merz bei Kanzlerfrage gleichauf
Olaf Scholz und Friedrich Merz liegen in der vom Institut Forsa gemessenen Kanzlerpräferenz der Bundesbürger in dieser Woche gleich auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.24 14:47 UhrUnion wartet auf Stark-Watzingers Antworten zu Fördermittelaffäre ...
Die Union kritisiert, dass das Bildungsministerium eine Große Anfrage in der Fördermittelaffäre erst Ende September beantworten will.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.24 05:00 UhrParitätische nennt Sanktionspolitik beim Bürgergeld verheerend ...
