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Scholz bleibt bei Nein zu Taurus-Lieferung an Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bleibt bei seiner ablehnenden Haltung zu der geforderten Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 17:37 UhrScholz erteilt Taurus-Lieferung für Ukraine klare Absage. ...
Monatelang hat sich der Kanzler aus der Debatte über eine Lieferung der Taurus-Raketen an die Ukraine herausgehalten.
dpa.de, 26.02.24 17:16 UhrAufregung um Israelkritik bei der Berlinale. Aus Politik ...
Israelkritische Aussagen bei der Abschlussgala der Berlinale stoßen auf ein heftiges Echo.
dpa.de, 26.02.24 16:18 UhrSPD-Fraktion kritisiert Habecks CCS-Gesetzentwurf
Die SPD-Fraktion hat den Gesetzentwurf zur Speicherung von Kohlendioxid (CCS) von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 15:24 UhrJulis kritisieren Kubickis Nein zu Absenkung des Wahlalters ...
Die Jungen Liberalen haben irritiert auf die Absage von Parteivize Wolfgang Kubicki an eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 14:56 UhrWachstumsbremse Fachkräftemangel - Was die Regierung tun ...
Das Fehlen von Millionen Arbeits- und Fachkräften bedroht nach Ansicht der Bundesregierung in wachsendem Ausmaß den Wirtschaftsstandort Deutschland.
dpa.de, 26.02.24 14:48 UhrFDP will Unternehmen Entscheidung über CCS-Einsatz überlassen ...
Die FDP hat die Eckpunkte einer CCS-Strategie zur Speicherung von CO2 begrüßt und will den Unternehmen die Entscheidung überlassen, ob sie CCS anwenden oder nicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 14:29 UhrScholz erteilt Taurus-Marschflugkörper für Ukraine Absage ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt eine klare Absage erteilt und dies mit dem Risiko einer ...
dpa.de, 26.02.24 13:37 UhrRegierung warnt: Weniger Wachstum durch Fachkräftemangel. ...
Viele Unternehmen in Deutschland suchen dringend Fachkräfte.
dpa.de, 26.02.24 13:37 UhrSPD nennt Klimageld-Vorschlag der Grünen sozial ungerecht ...
SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt kritisiert den jüngsten Vorstoß der Grünen zum Klimageld.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 13:22 UhrRegierung warnt vor Wachstumsbremse durch Fachkräftemangel ...
Das Fehlen von Millionen Arbeits- und Fachkräften droht nach Ansicht der Bundesregierung zur zentralen Wachstumsbremse in Deutschland zu werden.
dpa.de, 26.02.24 13:19 UhrScholz: Russisches Regime hat Nawalny getötet
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin für den Tod des Kremlgegners Alexej Nawalny verantwortlich gemacht.
dpa.de, 26.02.24 12:26 UhrHabeck will Speicherung von CO2 auf hoher See ermöglichen. ...
CO2-Emissionen zu senken gehört zu den wichtigsten Zielen der Bundesregierung.
dpa.de, 26.02.24 09:55 UhrMacron organisiert Ukraine-Konferenz - Militärhilfe im ...
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron organisiert an diesem Montag (17 Uhr) in Paris eine internationale Unterstützerkonferenz für die Ukraine.
dpa.de, 26.02.24 05:49 UhrDruck auf Grüne bei Bezahlkarte für Asylbewerber wächst ...
Im Streit über eine mögliche bundesrechtliche Regelung zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber drängen SPD und FDP die Grünen zum Einlenken.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 04:00 UhrMinister Heil: Brauchen mehr Fach- und Arbeitskräfte. Die ...
Viele Unternehmen in Deutschland suchen dringend Fachkräfte.
dpa.de, 26.02.24 03:47 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 26.02.24 03:39 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 26.02.24 03:39 UhrWoidke will AfD-Wähler zurückgewinnen. Die AfD liegt in ...
In weniger als sieben Monaten wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt.
dpa.de, 26.02.24 03:05 UhrWoidke rechnet mit Rückgewinnung von AfD-Wählern
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) rechnet damit, bei der Landtagswahl im Herbst Wähler von der AfD zurückgewinnen zu können.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 02:00 UhrBas fordert bessere Finanzierung von Freiwilligendiensten ...
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ruft dazu auf, Freiwilligendienste für junge Menschen attraktiver zu machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 01:00 UhrIG Metall sieht bei Fachkräftemangel Arbeitgeber in der ...
Die IG Metall fordert, im Kampf gegen Fachkräftemangel die Arbeitgeber stärker in die Pflicht zu nehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 00:00 UhrVersorgungslage bei Kinderarzneimitteln entspannt sich
Bei Kinderarzneimitteln gibt es nach wie vor Lieferengpässe, wobei sich die Lage insgesamt aber entspannt hat.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 00:00 UhrSchutz des BVerfG: Wahlmann fordert weitere Gespräche
Die Vorsitzende der Justizministerkonferenz Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) fordert CDU und CSU auf sich einer Änderung des Grundgesetzes zum besseren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 00:00 UhrMützenich fordert Taurus-Erklärung von Scholz
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert eine Erklärung des Bundeskanzlers zum Waffensystem Taurus.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 20:16 UhrBreite Kritik an israelfeindlichen Äußerungen auf Berlinale ...
Die israelfeindlichen Äußerungen beim Abschluss der Berlinale haben massive und breite Kritik aus den Reihen der Ampel-Koalition und der Opposition hervorgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 18:48 UhrZigtausende Demonstranten setzen Zeichen gegen rechts. Bei ...
Bundesweit protestierten auch an diesem Wochenende wieder viele Menschen gegen Rechtsextremismus.
dpa.de, 25.02.24 17:22 UhrDeutsche Rüstungsexporte nach Israel gehen wieder zurück ...
Die Bundesregierung hat auch in den ersten Wochen dieses Jahres Rüstungsexporte nach Israel genehmigt - allerdings nur in geringem Umfang.
dpa.de, 25.02.24 14:04 UhrMinisterpräsident Weil fordert günstigere Energiepreise ...
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil pocht auf günstigere Energiepreise für die Industrie in Deutschland.
dpa.de, 25.02.24 13:21 UhrUnion lehnt Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre ab
Die Union hat den Vorstoß von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zurückgewiesen, das Wahlalter auch bei Bundestagswahlen von 18 auf 16 abzusenken.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 12:04 UhrFDP offen für mehr Bundeswehr-Soldaten in Polen
FDP-Fraktionsvize Michael Link zeigt sich offen für den Vorschlag des polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski zusätzliche Bundeswehr-Soldaten in Polen zu stationieren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 11:22 UhrAmpel-Politiker lehnen deutsche Atombombe ab
Politiker aus den Reihen der Ampelkoalition haben die Möglichkeit einer deutschen wie europäischen Atombombe zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 10:52 UhrBrandenburgs CDU zieht mit Absage an Grüne in Landtagswahlkampf ...
Der CDU-Vorsitzende und Landtagsfraktionschef in Brandenburg, Jan Redmann, zieht mit einer klaren Absage an die Grünen in den Landtagswahlkampf.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 10:01 UhrBas mahnt Länder zu Tempo bei Bezahlkarten-Einführung
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat die Bundesländer dazu aufgerufen, bei der Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber nicht länger zu zögern.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 09:04 UhrFaeser reist nach Südamerika - Drogenkriminalität im Fokus ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) reist von Sonntag bis zum 2.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 08:28 UhrBehörden nach Mord an russischem Überläufer in Spanien ...
Nach dem mutmaßlichen Mord an einem zu den Ukrainern übergelaufenen russischen Hubschrauber-Piloten in Spanien haben deutsche Sicherheitsbehörden Kontakt zu den spanischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 08:14 UhrStark-Watzinger: Zivile und militärische Forschung verzahnen. ...
Die ziviler und militärische Forschung in Deutschland werden bislang strikt gestrennt.
dpa.de, 25.02.24 03:48 UhrBarley kritisiert deutsche Nein heißt nein-Regelung
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, kritisiert die Bundesregierung für ihr Agieren beim Sexualstrafrecht.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 00:59 UhrInsa: FDP zurück auf fünf Prozent - Union verliert leicht ...
Die FDP profitiert Insa zufolge in der Wählergunst vom aktuellen Ampel-Streit um Finanzen und Wirtschaftspolitik.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 00:00 UhrUkraine ohne jede Aussicht auf baldigen Frieden. Aus dem ...
Russlands Angriffskrieg gegen das Nachbarland geht jetzt schon ins dritte Jahr.
dpa.de, 24.02.24 18:36 UhrKontroverse im Bundestagspräsidium um Wahlrecht ab 16 Jahren ...
Die Forderung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) das Wahlalter auch bei Bundestagswahlen auf 16 zu senken ist im Präsidium des Parlaments auf ein geteiltes Echo ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.24 13:20 UhrBundeswehrfinanzierung: Bas gegen Abstriche bei Sozialleistungen ...
In der Debatte um die Finanzierung der Bundeswehr hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas davor gewarnt, an der falschen Stelle zu sparen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.24 12:10 UhrRüstung statt Sozialleistungen? Streit über Prioritäten. ...
Die veränderte Sicherheitslage nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine erfordert viel Geld für die Bundeswehr.
dpa.de, 24.02.24 06:29 UhrBas würde Deutschland selbst mit der Waffe verteidigen ...
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) würde Deutschland im Kriegsfall womöglich auch selbst mit einer Waffe verteidigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.24 01:08 UhrScholz kündigt weitere Militärinvestitionen an
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigt zum zweiten Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine weitere Militärausgaben an.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.24 00:00 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe
BERLIN - Zäsur in der Drogenpolitik: Nach jahrzehntelangen Diskussionen rückt die Legalisierung von Cannabis in Deutschland in greifbare Nähe.
dpa.de, 23.02.24 19:21 UhrOFFIZIELLE KORREKTUR/ROUNDUP: Bundestag beschließt umstrittene ...
(Im 1.
dpa.de, 23.02.24 19:16 UhrFünf Nein-Stimmen aus der Ampel gegen Cannabis-Gesetz
Bei der Abstimmung zur Legalisierung von Cannabis haben insgesamt fünf Abgeordnete der Ampel-Koalition im Bundestag mit Nein votiert.
dpa.de, 23.02.24 19:10 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
BERLIN - Der Einsatz der deutschen Fregatte "Hessen" zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer kann beginnen.
dpa.de, 23.02.24 17:53 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
Schwer bewaffnet wird das deutsche Kriegsschiff «Hessen» ab sofort Handelsschiffe durchs Rote Meer eskortieren.
dpa.de, 23.02.24 17:29 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
Der Bundestag hat der Fregatte "Hessen" mit großer Mehrheit das Startsignal für ihren gefährlichen Einsatz im Roten Meer gegeben.
dpa.de, 23.02.24 17:28 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
Der Einsatz der deutschen Fregatte "Hessen" zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer kann beginnen.
dpa.de, 23.02.24 17:25 UhrJohn Neumeier verabschiedet sich von seiner Compagnie. Seine ...
Er machte Hamburg zur Ballett-Metropole.
dpa.de, 23.02.24 16:54 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe
(mit weiteren Details)BERLIN - Zäsur in der Drogenpolitik: Nach jahrzehntelangen Diskussionen rückt die Legalisierung von Cannabis in Deutschland in greifbare Nähe.
dpa.de, 23.02.24 16:48 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe
Der Bundestag hat die kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland beschlossen.
dpa.de, 23.02.24 15:56 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe. Für ...
Nach hitzigen Debatten hat das Parlament entschieden: Eine begrenzte Legalisierung von Cannabis soll kommen.
dpa.de, 23.02.24 15:55 UhrCannabis-Legalisierung beschlossen
Der Bundestag hat die umstrittene Teillegalisierung von Cannabis auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 15:43 UhrBundestag stimmt für Teillegalisierung von Cannabis
Der Bundestag hat die umstrittene Teillegalisierung von Cannabis auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 15:41 UhrLauterbach wirbt um Unterstützung für Cannabis-Freigabe ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat um Unterstützung für die geplante teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland geworben.
dpa.de, 23.02.24 14:47 UhrBundestag verabschiedet neues Onlinezugangsgesetz. Das soll ...
In Deutschland können viele Behördengänge nicht digital erledigt werden.
dpa.de, 23.02.24 14:21 UhrBundesbank schrammt an Verlust vorbei - Bund geht leer aus. ...
Die Bundesbank kann ihre Bilanz dank Milliardenrückstellungen gerade noch retten.
dpa.de, 23.02.24 13:08 UhrArbeitsministerium will Gehaltsabrechnungen vereinfachen ...
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Unternehmen und Verwaltung um Kosten in Höhe von 238 Millionen Euro im Jahr entlasten indem Gehaltsabrechnungen vereinfacht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 13:00 UhrNächster Bund-Länder-Gipfel für Anfang März geplant
Der nächste Bund-Länder-Gipfel der Ministerpräsidenten mit Kanzler Olaf Scholz (SPD), der eigentlich erst für den 20.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 13:00 UhrBericht: Buschmann bremst Antrag zur Menschenrechtspolitik ...
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat offenbar bewirkt dass ein Vorhaben der drei Ampelfraktionen zur Menschenrechtspolitik von der Tagesordnung des Bundestags verschwunden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 13:00 UhrPistorius kann Kosten für Litauen-Brigade nicht abschätzen ...
In wenigen Wochen beginnt die Bundeswehr damit eine deutsche Kampfbrigade dauerhaft in Litauen zu stationieren - doch das Verteidigungsministerium kann die Gesamtkosten des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 13:00 UhrScholz reist zu Audienz bei Papst Franziskus
Der Kanzler fliegt nach Rom – und wird auch im Vatikan vom Papst empfangen.
dpa.de, 23.02.24 12:51 UhrBundestag beschließt Wachstumspaket - Union weiter dagegen. ...
Mit ihrer Blockade stießen CDU und CSU auf wenig Verständnis.
dpa.de, 23.02.24 10:36 UhrTHW absolvierte bisher 500 Hilfstransporte in die Ukraine ...
Deutschland unterstützt die Ukraine nicht nur militärisch, sondern auch durch das Technische Hilfswerk.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 10:34 UhrPolitbarometer: Union und BSW verlieren - Grüne legen zu ...
Die Union hat laut dem neuen ZDF-Politbarometer etwas in der Wählergunst eingebüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 09:21 UhrEtwa 67.000 Plätze in Bundesliegenschaften für Flüchtlinge ...
Laut Bundesinnenministerium stellt der Bund den Ländern insgesamt rund 67.000 Plätze für Geflüchtete in Bundesliegenschaften zur Verfügung.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 09:10 UhrFaeser will virtuelle Chaträume nur für Kinder und Jugendliche ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, virtuelle Chaträume nur für Kinder und Jugendliche schaffen zu wollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 08:59 UhrSportausschusschef begrüßt Investoren-Entscheidung der ...
Der Vorsitzende des Bundestags-Sportausschusses Frank Ullrich (SPD) begrüßt das Ende der Verhandlungen über den Einstieg eines Investors bei der Deutschen Fußball Liga ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 07:26 UhrFaeser drängt auf Kompromiss für Demokratiefördergesetz ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, aktiv an einem Kompromiss für ein Demokratiefördergesetz mitarbeiten zu wollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 06:59 UhrBundestag entscheidet über Cannabis-Freigabe. Nach vielen ...
