Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Mögliches Mindestalter für soziale Medien wird Thema für ...
Die Debatte über ein mögliches Mindestalter für die Nutzung sozialer Medien wird nun auch Thema im Rat der EU-Mitgliedstaaten.
dpa.de, 03.07.25 14:02 UhrMögliches Mindestalter für soziale Medien wird Thema für ...
Sollten Kinder erst ab einem bestimmten Alter soziale Netzwerke wie Tiktok oder Instagram nutzen können? Diese Frage sorgt für heftige Diskussionen.
dpa.de, 03.07.25 13:56 UhrVerhandlungen mit Taliban: SPD warnt Dobrindt vor Normalisierung ...
Die SPD hat davor gewarnt im Bemühen um mehr Abschiebungen nach Afghanistan den dort regierenden radikalislamischen Taliban zu mehr internationaler Legitimität zu verhelfen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 13:54 UhrZorn fordert Union zu konstruktiver Zusammenarbeit auf
Der SPD-Bundestagsfraktionsvize Armand Zorn hat Politiker von CDU und CSU aufgerufen die Beschlüsse des Koalitionsausschusses nicht wieder öffentlich infrage zu stellen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 13:47 UhrNach 15 Jahren: Österreich schiebt wieder nach Syrien ab. ...
Lange wurde niemand aus Österreich in das Bürgerkriegsland abgeschoben.
dpa.de, 03.07.25 13:30 UhrThinktank warnt vor amerikanischen Verhältnissen beim Haushalt ...
Wegen schrumpfender Spielräume im Haushalt nähert sich Deutschland "fiskalisch amerikanischen Verhältnissen an".
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 13:00 UhrAfD nennt Stromsteuer-Entscheidung inakzeptabel
Die AfD hat die Koalition für ihr Vorgehen bei der Stromsteuer kritisiert.
dpa.de, 03.07.25 12:54 UhrLinke: Stromsteuer-Entscheidung stärkt Rechtsruck
Die Linke wirft der Koalition mangelnden politischen Willen vor, Privatleute bei der Stromsteuer zu entlasten.
dpa.de, 03.07.25 12:16 UhrLinke kritisiert Stromsteuer-Theater der CDU
Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert das vorläufige Ausbleiben einer Stromsteuersenkung für alle scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 12:13 UhrMerz zu Koalitionsausschuss: «Sehr gute Atmosphäre». ...
Viel hat der Koalitionsausschuss nicht beschlossen.
dpa.de, 03.07.25 12:08 UhrBerliner SPD nimmt neuen Anlauf für Mietendeckel
Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Entwurf für das erste Vergesellschaftungsgesetz in Deutschland erarbeitet.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 12:00 UhrUnionsfraktionschef Jens Spahn hat den Beschluss des Koalitionsausschusses verteidigt die Stromsteuer für Verbraucher vorerst nicht so stark zu senken wie ursprünglich versprochen. ...
dpa.de, 03.07.25 11:55 UhrHarsche Kritik von Wirtschaftsverbänden an Stromsteuer-Entscheidung ...
Wirtschaftsverbände haben die ausbleibende Stromsteuersenkung für alle Unternehmen kritisiert.
dpa.de, 03.07.25 11:31 UhrSPD glaubt noch an Stromsteuersenkung für alle in dieser ...
Nach der Sitzung des Koalitionsausschusses geht die SPD-Bundestagsfraktion weiter von einer Stromsteuersenkung für alle noch in dieser Legislaturperiode aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 10:07 UhrGrünen-Fraktionschefin wirft Merz Wortbruch bei Stromsteuer ...
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wirft Bundeskanzler Friedrich Merz Wortbruch bei der Stromsteuer vor.
dpa.de, 03.07.25 10:05 UhrKeine weitere Stromsteuersenkung: Spahn verteidigt Beschluss ...
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat den Beschluss des Koalitionsausschusses verteidigt die Stromsteuer für Verbraucher vorerst nicht so stark zu senken wie ursprünglich versprochen. ...
dpa.de, 03.07.25 09:46 UhrSPD-Fraktionschef: Stromsteuersenkung weiter Priorität ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht eine Absenkung der Stromsteuer für alle weiter als Priorität für die Koalition.
dpa.de, 03.07.25 09:35 UhrGrünen-Fraktionschefin wirft Merz Wortbruch bei Stromsteuer ...
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wirft Bundeskanzler Friedrich Merz Wortbruch bei der Stromsteuer vor.
dpa.de, 03.07.25 09:34 UhrKeine weitere Stromsteuersenkung: Spahn verteidigt Beschluss ...
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat den Beschluss des Koalitionsausschusses verteidigt die Stromsteuer für Verbraucher vorerst nicht so stark zu senken wie ursprünglich versprochen. ...
dpa.de, 03.07.25 08:42 UhrHandwerkspräsident: Entscheidung zu Stromsteuer beschädigt ...
Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat die ausbleibende Absenkung der Stromsteuer für alle kritisiert und der Koalition Vertrauensbruch vorgeworfen.
dpa.de, 03.07.25 08:12 UhrStromsteuer: Banaszak wirft Koalition Wortbruch vor
Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Regierungskoalition Wortbruch vorgeworfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 07:28 UhrLinnemann will nicht als Politiker in Rente gehen
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann denkt an ein Leben nach der Politik.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 06:55 UhrEnquete-Kommission: Grüne fordern öffentliche Corona-Aufarbeitung ...
Vor den entscheidenden Gesprächen der Bundestagsfraktionen über die geplante Aufarbeitung der Corona-Politik und der Maskenaffäre erhöhen die Grünen den Druck auf die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 06:41 UhrKeine weitere Stromsteuersenkung - 'Fatal'
Die Stromsteuer soll vorerst für Verbraucherinnen und Verbraucher nicht so stark gesenkt werden wie ursprünglich versprochen.
dpa.de, 03.07.25 06:35 UhrBrugger beklagt anhaltenden Frauenmangel in Bundeswehr-Spitze ...
Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Agnieszka Brugger hat ungeachtet der am Dienstag bekanntgegebenen Berufung von Nicole Schilling zur stellvertretenden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 06:31 UhrBürgergeld-Vornamen: Michael führt vor Andreas und Thomas ...
Die häufigsten Vornamen von Bürgergeldempfängern in Deutschland lauten Michael, Andreas und Thomas.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 06:25 UhrWDH: Vorerst keine Senkung der Stromsteuer für alle
(Wiederholung vom Vorabend)BERLIN - Die Spitzen von Union und SPD haben vorerst keine Einigung über eine weitergehende Senkung der Stromsteuer erzielt.
dpa.de, 03.07.25 05:20 UhrKeine weitere Stromsteuersenkung - «Fatal». Nach rund ...
Stromsteuer, Rente, Bürgergeld - um hohe Summen sollte es gehen beim zweiten Koalitionsausschuss.
dpa.de, 03.07.25 05:05 UhrKeine weitere Stromsteuer-Senkung nach Koalitionsausschuss ...
Eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucher ist vorerst vom Tisch.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 02:17 UhrSPD will Kreißsäle flächendeckend mit Klimaanlagen ausstatten ...
Vor dem Hintergrund von Gesundheitsgefahren für Schwangere durch Hitzestress hat sich SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis für die flächendeckende Ausstattung von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 01:00 UhrWaldbrand in Gohrischheide «eskaliert» - Evakuierungen. ...
Auf dem früheren Truppenübungsgelände brennt es erneut - inzwischen auf der kompletten Fläche.
dpa.de, 03.07.25 00:35 UhrVorerst keine Senkung der Stromsteuer für alle
Die Spitzen von Union und SPD haben vorerst keine Einigung über eine weitergehende Senkung der Stromsteuer erzielt.
dpa.de, 02.07.25 23:22 UhrAusgeweitete Mütterrente soll 2027 starten. Die ausgeweitete ...
Ausgeweitete Mütterrente soll 2027 starten
dpa.de, 02.07.25 23:20 UhrKreise: Vorerst keine Einigung in Koalition über Stromsteuer ...
Die Spitzen von Union und SPD haben vorerst keine Einigung über eine weitergehende Senkung der Stromsteuer erzielt.
dpa.de, 02.07.25 23:10 UhrAusgeweitete Mütterrente soll 2027 starten. Ein Ergebnis ...
Mehrere Stunden sitzen die Spitzenvertreter der Koalition - zehn Männer und eine Frau - zusammen.
dpa.de, 02.07.25 23:04 UhrVorerst keine Einigung in Koalition über Stromsteuer. Union ...
Die Senkung der Stromkosten ist zum Aufreger-Thema geworden.
dpa.de, 02.07.25 22:37 UhrMehrere Waldbrände halten Feuerwehren im Osten in Atem
Gleich an mehreren Orten im Osten Deutschlands kämpft die Feuerwehr mit Waldbränden.
dpa.de, 02.07.25 22:22 UhrKoalition ringt um Einigung bei der Stromsteuer
Kommt bei der Stromsteuer doch noch eine Kehrtwende? Nach mehr als vierstündigen Beratungen war am Abend weiter offen, ob Union und SPD darüber eine Einigung finden.
dpa.de, 02.07.25 22:15 UhrKoalition ringt um Einigung bei der Stromsteuer. Verfällt ...
Schon der zweite Koalitionsausschuss hat es in sich.
dpa.de, 02.07.25 21:51 UhrMehrere Waldbrände halten Feuerwehren im Osten in Atem. ...
Mit der Trockenheit kommen Waldbrände, die sich teils schnell ausbreiten.
dpa.de, 02.07.25 21:18 UhrDeutsche Entwicklungsministerin nach USAID-Aus: Das Schlimmste ...
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) warnt nach dem Aus für die US-Entwicklungsbehörde USAID vor dramatischen Folgen für in Armut lebende Menschen.
dpa.de, 02.07.25 20:13 UhrSteinmeier begrüßt Wehrpflicht-Debatte: Mehr Schutz nötig ...
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht positiv.
dpa.de, 02.07.25 20:10 UhrHitze: Bauministerin stellt mehr Geld für Klimaanpassung ...
Bauministerin Verena Hubertz (SPD) fordert von den Kommunen mehr Anpassung an die Auswirkungen der menschengemachten Klimakrise und stellt ihnen dafür viel zusätzliches ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 19:22 UhrBundespräsident rät bei AfD-Verbotsantrag zu sorgsamer ...
Nach der vom SPD-Parteitag beschlossenen Forderung ein AfD-Verbotsverfahren vorzubereiten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer sorgfältigen Abwägung gemahnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 19:12 UhrWiese zeigt sich offen für Stromsteuer-Entlastung von Verbrauchern ...
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese hat vor dem zweiten Treffen des Koalitionsausschusses an diesem Mittwoch auf geplante Entlastungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 19:04 UhrKoalitionsausschuss berät über Stromsteuer
Die Spitzen von Union und SPD sind im Kanzleramt zu einer Sitzung des Koalitionsausschusses zusammengekommen.
dpa.de, 02.07.25 18:17 UhrCSD: Queerbeauftragte kritisiert Zirkuszelt-Äußerung des ...
Nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die ausgebliebene Hissung der Regenbogenflagge am Bundestag beim diesjährigen Berliner Christopher-Street-Day damit gerechtfertigt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 18:11 UhrKoalitionsausschuss berät über Stromsteuer
Es ist die erste große Nagelprobe für die schwarz-rote Koalition: Kann sie sich bei der Stromsteuer einigen oder fällt sie in Ampel-Muster zurück die sie überwinden wollte? ...
dpa.de, 02.07.25 18:06 UhrKORREKTUR/Bundesagentur: Bürgergeld-Sparziel bedeutet 100.000 ...
(Im vorletzten Absatz, 3.
dpa.de, 02.07.25 17:36 UhrKoalitionsausschuss: Söder wirbt für Stromsteuer-Senkung ...
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat unmittelbar vor Beginn des Koalitionsausschusses an die Spitzen von Union und SPD appelliert am Ziel ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 16:48 UhrArbeitgeber pochen auf Sozialstaatsreform
Anlässlich des Koalitionsausschusses von Union und SPD bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) pochen Deutschlands Arbeitgeber auf umfassende Reformen bei der sozialen Sicherung. ...
dpa.de, 02.07.25 15:31 UhrBundesagentur: Bürgergeld-Sparziel bedeutet 100.000 Empfänger ...
Um beim Bürgergeld ein Sparziel von 1,5 Milliarden Euro pro Jahr zu erreichen, müssten 100.000 Empfänger komplett aus dem System ausscheiden.
dpa.de, 02.07.25 15:22 UhrLachgas-Verbot für Minderjährige auf dem Weg. Dabei warnen ...
Lachgas ist zu einer riskanten Freizeitdroge geworden und oft leicht zu bekommen.
dpa.de, 02.07.25 15:11 UhrSondervermögen für Länder: wo gehen 100 Milliarden hin? ...
Die Länder sollen einen dicken Batzen vom Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz abbekommen.
dpa.de, 02.07.25 14:30 UhrKabinett stimmt Abkommen zu Gasförderung vor Borkum zu
Die umstrittenen Pläne zur Gasförderung vor der Nordseeinsel Borkum haben eine wichtige Hürde genommen.
dpa.de, 02.07.25 13:22 Uhr«Kein Zirkuszelt»: Merz-Aussage sorgt für Empörung. ...
Seine spitze Bemerkung zur Regenbogenflagge auf dem Bundestag bringt dem Kanzler heftige Kritik ein – auch vom Koalitionspartner.
dpa.de, 02.07.25 13:15 UhrKabinett bringt Lachgas-Verbot auf den Weg. Dabei warnen ...
Lachgas ist zu einer riskanten Freizeitdroge geworden und oft leicht zu bekommen.
dpa.de, 02.07.25 13:00 UhrKabinett bringt Lachgas-Verbot auf dem Weg
Lachgas, das zunehmend als Partydroge konsumiert wird, soll für Kinder und Jugendliche in Deutschland verboten werden.
dpa.de, 02.07.25 12:05 UhrEU-Kommission will 90 Prozent weniger Emissionen bis 2040 ...
Die Europäische Kommission will die Treibhausgasemissionen in der EU bis 2040 um mindestens 90 Prozent im Vergleich zu 1990 senken.
dpa.de, 02.07.25 12:05 UhrKabinett stimmt Abkommen zu Gasförderung vor Borkum zu. ...
Gasförderung vor einer Urlaubsinsel? Beschlossen ist das noch nicht, aber wieder wahrscheinlicher geworden.
dpa.de, 02.07.25 12:02 UhrKabinett bringt Lachgas-Verbot auf dem Weg. Dabei warnen ...
Lachgas ist zu einer riskanten Freizeitdroge geworden und oft leicht zu bekommen.
dpa.de, 02.07.25 11:57 UhrVereinfachte Rückgabe von E-Zigaretten und Elektroschrott ...
Die Rückgabe alter Elektrogeräte und ausgedienter E-Zigaretten soll einfacher werden.
dpa.de, 02.07.25 11:50 UhrKabinett beschließt 100-Milliarden-Euro-Gesetz für die ...
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 11:26 UhrSPD-Generalsekretär: Ärger verflogen - Koalition extrem stabil ...
Nach dem Ärger innerhalb der Koalition um die Stromsteuer blickt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf nun zuversichtlich auf den Koalitionsausschuss.
dpa.de, 02.07.25 09:27 UhrSPD-Fraktionsvize kritisiert Merz-Äußerung zum CSD
SPD-Fraktionsvize Armand Zorn hat sich im Streit um die Regenbogenflagge vor dem Parlament von der Äußerung des Bundeskanzlers distanziert der Bundestag sei kein Zirkuszelt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 09:20 UhrVan Aken fordert bei Hitze Saison-Kurzarbeitergeld auf dem ...
In der Debatte um den Schutz von Beschäftigten vor Hitze legt Linken-Chef Jan van Aken eine neue Idee vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 08:11 UhrTürmer drängt auf schnelle Stromsteuersenkung
Vor dem Koalitionsausschuss fordert Juso-Chef Philipp Türmer (SPD) eine zügige Senkung der Stromsteuer "für alle so schnell wie möglich".
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 07:06 UhrEU-Kommission legt Klimaziel für 2040 vor
Die EU-Kommission schlägt ein verbindliches Klimaziel für 2040 vor.
dpa.de, 02.07.25 06:16 UhrKoalitionsausschuss berät über Stromsteuer
Die Spitzen von Union und SPD wollen am Mittwoch in einer Sitzung des Koalitionsausschusses (17.00 Uhr) über eine mögliche Ausweitung der geplanten Stromsteuersenkung auf ...
dpa.de, 02.07.25 05:50 UhrWagenknecht befürwortet Halbierung der Strompreise
Unmittelbar vor dem Treffen des Koalitionsausschusses von Union und SPD an diesem Mittwoch hat BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die schwarz-rote Bundesregierung aufgefordert die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 01:00 UhrUnion und FDP streiten mit Linken über Wahl von Verfassungsrichtern ...
Die FDP hat die Forderung der Linkspartei nach einem eigenen Vorschlagsrecht für die Richterwahl am Bundesverfassungsgericht kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 00:00 UhrBauministerin pocht auf Umgestaltung der Städte gegen Hitze ...
Angesichts der hohen Temperaturen pocht Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) auf eine verstärkte Anstrengung gegen Hitze und warnt vor ihren Folgen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 00:00 UhrErstes Telefonat seit mehr als zwei Jahren
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Kremlchef Wladimir Putin haben erstmals seit mehr als zweieinhalb Jahren miteinander telefoniert.
dpa.de, 01.07.25 22:07 UhrKoalitionsausschuss berät über Stromsteuer
Die Spitzen von Union und SPD wollen am Mittwoch in einer Sitzung des Koalitionsausschusses (17.00 Uhr) über eine mögliche Ausweitung der geplanten Stromsteuersenkung auf ...
dpa.de, 01.07.25 19:01 UhrKrankenkassen warnen vor neuen Beitragserhöhungen
BERLIN - Die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) warnen vor Druck zu neuen Beitragserhöhungen ohne eine rasche Bremse für steigende Kosten.
dpa.de, 01.07.25 17:17 UhrMerz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht
Die Stromsteuer hat für einen Streit in der Koalition gesorgt.
dpa.de, 01.07.25 17:16 UhrBundesregierung erwägt schrittweise Absenkung der Stromsteuer ...
Union und SPD steuern im Streit um die Senkung der Stromsteuer auf einen Kompromiss zu.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 16:51 UhrGrenzen: SPD kritisiert Merz für Umgang mit europäischen ...
