Habeck kürzt Investitionsgarantien für China um fünf ...

Das Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung von Robert Habeck (Grüne) hat die Haftung für Investitionen deutscher Unternehmen in China seit seinem Amtsantritt um rund ...

Regierung rechnet vor Sommerpause nicht mehr mit Chinastrategie ...

Die Chinastrategie verzögert sich weiter.

Theodor-Wolff-Preise in fünf Kategorien vergeben. Ausgezeichnet ...

Der Theodor-Wolff-Preis erinnert an den langjährigen Chefredakteur des «Berliner Tageblatts».

Bericht: Neue Razzia gegen Reichsbürger-Truppe

Ermittler haben am Dienstag Wohnungen von fünf Beschuldigten aus dem Reichsbürger-Milieu durchsucht.

Tochter von Deutsch-Iraner Sharmahd erstattet Anzeige in ...

Die Tochter des im Iran inhaftierten deutschen Staatsbürgers Jamshid Sharmahd hat bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegenüber acht Mitgliedern des iranischen Justizsystems ...

Bär verteidigt Pechstein-Auftritt

Die stellvertretende CSU-Vorsitzende Dorothee Bär hat Claudia Pechsteins umstrittene Aussagen beim CDU-Grundsatzkonvent verteidigt.

Volle Lager hohe Rabatte - Fahrradbranche nach Corona-Boom. ...

Nach der Sonderkonjunktur in der Pandemie sind in der Fahrradbranche wieder rauere Zeiten eingekehrt.

Yvonne Magwas distanziert sich von Pechstein-Auftritt

Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) hat den Auftritt der Eisschnellläuferin und Bundespolizistin Claudia Pechstein beim CDU-Grundsatzkonvent am Wochenende scharf ...

Pistorius will Munitionsbeschaffung beschleunigen

Wegen der verschärften Sicherheitslage nach dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schneller mehr Munition für ...

Pechstein in Uniform - Was Beamten erlaubt ist

Nach dem Auftritt der Olympionikin Pechstein auf einer CDU-Veranstaltung in Polizeiuniform stellt sich die Frage der Neutralitätspflicht von Beamten.

Kalenderblatt 2023: 1. Juli

Pechstein-Auftritt bei CDU-Konvent stößt auf Kritik

Die Eisschnellläuferin Claudia Pechstein hat mit einer Rede bei einem Grundsatzkonvent der CDU am Samstag parteiübergreifend scharfe Kritik ausgelöst.

Al-Wazir sieht Letzte Generation als schädlich für Grüne ...

Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat den Klimaaktivisten der "Letzten Generation" vorgeworfen, mit ihren Protestaktionen seiner Partei zu schaden.

Michael Kunze über «Griechischer Wein» und die Wahrheit ...

Wie schreibt man einen Hit? Als bewährter Texter von Udo Jürgens (1934-2014) weiß Michael Kunze aus Erfahrung, was für einen erfolgreichen Song wichtig ist.

Ulrike Demmer zur neuen RBB-Intendantin gewählt. Die frühere ...

Der krisengebeutelte RBB bekommt eine neue Senderspitze.

Ex-Regierungssprecherin Demmer soll neue RBB-Intendantin ...

Der RBB-Rundfunkrat hat am Freitag Ulrike Demmer mit einer notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit als neue Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg gewählt.

SPD-Politiker will neuen Soli für den Fernwärmeausbau

Der SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag Thomas Losse-Müller hat eine neue Bundessteuer gefordert um den Ausbau von Fernwärme in Deutschland zu finanzieren. ...

Jobcenter-Betriebsräte kritisieren Kindergrundsicherung ...

Die Personalräte der Jobcenter haben die Bundesregierung davor gewarnt, dass die geplante Kindergrundsicherung ihre Ziele verfehle.

Wagenknecht fürchtet Gefahr für Frauen durch Selbstbestimmungsgesetz ...

Die Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht hat angekündigt, im Bundestag gegen das von der Regierung vorbereitete Selbstbestimmungsgesetz zu stimmen.

FDP fordert Abschiebungen nach Afghanistan

Die FDP erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Koalitionspartner und fordert einen restriktiveren Kurs sowie die Wiederaufnahme von Rückführungen.

Grüne fordern bessere Therapieangebote für suchtkranke ...

Die Bundesregierung will die Unterbringung von suchtkranken Straftätern im Maßregelvollzug reformieren einigen Abgeordneten aus den Reihen der Grünen reicht das wohl nicht. ...

Wagenknecht sieht Limit für Flüchtlinge in Deutschland ...

Die Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht ist der Auffassung, dass Deutschland keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen kann.

Kohl-Beschwerde gegen Diekmann-Buch: Teilerfolge bei Gericht. ...

In «Ich war Bild» schreibt Kai Diekmann über sein Verhältnis zu Helmut Kohl, aber auch über Auseinandersetzungen des Altkanzlers mit dessen Söhnen.

SPD mahnt CDU zu klarer Abgrenzung von AfD

In der SPD wachsen Zweifel, ob die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD tatsächlich so kategorisch ablehnt wie von der Parteispitze vorgegeben.

Auswärtiges Amt blockiert Millionenhilfe für zivile Seenotretter ...

Das Auswärtige Amt hält die Auszahlung von Hilfen in Millionenhöhe für die zivile Seenotrettung zurück.

Rüstungskonzern KNDS hat über 300 Waffensysteme an Ukraine ...

Der deutsch-französische Rüstungskonzern KNDS unter dessen Namen die bisherigen Kooperationspartner neuerdings geführt werden hat deutlich mehr Waffen an die Ukraine geliefert ...

Wagenknecht will Bundestagsmandat behalten

Sahra Wagenknecht lehnt die Forderung des Linken-Parteivorstandes an sie ab, ihr Bundestagsmandat abzugeben.

Ricarda Lang widerspricht Bericht über Wärmepumpe in Parteizentrale ...

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat einem Bericht widersprochen wonach die Grünen seit Jahren vergeblich versuchten eine Wärmepumpe in der Parteizentrale einbauen zu lassen. ...

Deutsche Autokäufer zunehmend offen für chinesische Marken ...

Deutsche Autokäufer sind offenbar zunehmend aufgeschlossen für den Erwerb chinesischer Modelle.

Preise für Rennräder und Mountainbikes sinken stark

Fahrradhändler bieten immer höhere Rabatte auf bestimmte Fahrradkategorien.

41-Jähriger nach Einbruch in Berliner Tresorraum verhaftet. ...

Nach dem Einbruch in einen Tresorraum im November 2022 in Berlin ist nun ein weiterer Verdächtiger festgenommen worden.

Selbstbestimmungsgesetz: Nachbesserungen gefordert

Keine Wartezeit bei der Änderung des Geschlechtseintrags und einen deutlichen Verweis auf das Diskriminierungsverbot: Der Queer-Beauftragte sieht noch Änderungsbedarf beim ...

Queerbeauftragter will Änderungen am Selbstbestimmungsgesetz ...

Der Queerbeauftragte der Bundesregierung Sven Lehmann (Grüne) hofft darauf, Teile des Selbstbestimmungsgesetzes noch ändern zu können.

Regierung könnte Milliarden-Garantien für LNG-Lieferungen ...

Die Bundesregierung hat eine weitere Voranfrage bekommen, um Milliarden-Garantien für Flüssiggaslieferungen aus den USA zu übernehmen.

Geteiltes Echo zur Asyl-Einigung der EU-Mitgliedsstaaten ...

Die Einigung der EU-Innenminister zur Reform des EU-Asylrechts wird von den im Bundestag vertretenen Parteien unterschiedlich bewertet.

Luftfahrtexperte erwartet Chaossommer an Europas Flughäfen ...

Den Flughäfen in Deutschland und Europa droht ein weiterer Chaos-Sommer.

Unionsfraktion will Cum-ex-Untersuchungsausschuss erzwingen ...

Mit einem Bundestags-Untersuchungsausschuss wollen CDU und CSU die Rolle von SPD-Kanzler Olaf Scholz in der Hamburger Cum-ex-Affäre aufklären.

Warburg Bank mit weiteren Steuernachforderungen konfrontiert. ...

Die Hamburger Warburg Bank hat wegen ihrer Cum-Ex-Geschäfte bereits 176 Millionen Euro zu Unrecht erstatteter Steuern zurückzahlen müssen.

NRW-Steuerfahndung überprüft Tausende Nutzer von Kryptowährungen ...

Gegen zahlreiche Nutzer einer großen Handelsplattform für Kryptowährungen könnte demnächst wegen Steuerhinterziehung vorgegangen werden.

Bericht: Festgenommene Reichsbürger-Gruppe plante Kriegsgericht ...

Die "Reichsbürger"-Gruppe, von der zuletzt zahlreiche Mitglieder festgenommen worden sind, hat offenbar die standrechtliche Hinrichtung vermeintlicher Verräter geplant.

SPD will Einbau klimaschädlicher Heizungen im Bestand zulassen ...

Im Streit um die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes sieht ein Kompromissvorschlag der SPD vor dass der Einbau klimaschädlicher Heizungen für Bestandsbauten weiterhin erlaubt ...

EU-Kommission will Passkontrollen bei Inlandsflügen

Bei Flügen innerhalb Deutschlands und der EU könnten demnächst flächendeckend Ausweiskontrollen eingeführt werden.

SPD und CDU fürchten Folgen einer Rückzahlung in Millionenhöhe ...

SPD und CDU fürchten die Folgen eines Verfassungsgerichtsurteils zur Parteienfinanzierung, ihnen drohen Rückzahlungen in Millionenhöhe.

Tatverdächtiger für Brandanschlag von Saarlouis bleibt ...

Bei den Ermittlungen zu dem rassistischen Brandanschlag von Saarlouis bei dem 1991 der Ghanaer Samuel Yeboah starb bleibt der am Dienstag festgenommene Tatverdächtige in ...

Ehemaliger Trump-Vertrauter Christie will ins Weiße Haus ...

Das Kandidatenfeld bei den Republikanern wächst erneut: «Donald Trump hat uns kleiner gemacht» sagt der ehemalige Gouverneur von New Jersey - und wirft seinen Hut in den ...

Wachsender Unmut über Asyl-Kurs bei den Grünen. Nun soll ...

Seit vielen Jahren kommen die EU-Staaten beim Thema Asyl nicht zueinander.

Forderung: Mehr Transparenz bei Abgeordneten-Nebeneinkünften. ...

Seit dieser Wahlperiode müssen Bundestagsabgeordnete genauere Angaben zu ihren Nebeneinkünfte machen.

Widerstand in Ampelfraktionen gegen EU-Asylreform wächst ...

Die geplante Asyl-Reform in der Europäischen Union stößt in den Ampelfraktionen auf Widerstand.

Hunderte Grünen-Mitglieder kritisieren Asylkurs. Ein Brief ...

Die Überlegungen zur EU-Asylrechtsreform sorgen bei manchen Grünen für Entsetzen.

Chefin der Signal-App kritisiert Entwicklungen im KI-Bereich ...

Die Chefin der Messenger-App "Signal", Meredith Whittaker, übt scharfe Kritik an aktuellen Entwicklungen im KI-Bereich.

Konzeptkünstler Hans-Peter Feldmann gestorben. Dennoch ...

Das Guggenheim New York ehrte ihn, in Deutschland und im Ausland hatte er große Ausstellungen.

Pistorius: «Uns ist nicht damit gedient China zu isolieren» ...

China droht mit einer Eroberung Taiwans die USA warnen China vor einem militärischen Vorgehen - Bundesverteidigungsminister Pistorius fordert Bemühungen um eine Deeskalation. ...

Jusos werfen Hessen fehlenden Aufklärungswillen für Hanau ...

Juso-Chefin Jessica Rosenthal wirft der hessischen Landesregierung eine mangelhafte Aufarbeitung des Attentats in Hanau vor.

EU-Kommission sieht Lücken bei griechischem Grenzschutz ...

Die EU-Kommission sieht weiterhin massive Lücken im griechischen Grenzschutz - und hat die Regierung in Athen schriftlich aufgefordert eine Liste mit 27 Empfehlungen umzusetzen. ...

Bericht: Zahl der Abschiebungen stagniert

Entgegen der von der Ampelregierung angekündigten "Rückführungsoffensive" steigt die Zahl der Abschiebungen wohl kaum.

Umgehung des Ölpreisdeckels bringt Moskau wohl Milliarden ...

Die Umgehung des westlichen Ölpreisdeckels bringt Russland nach Berechnungen von Guntram Wolff dem Direktor der deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik milliardenschwere ...

Spiegel: Ex-Bundeswehroffiziere bilden chinesische Piloten ...

Ehemalige Kampfpiloten aus Deutschland bilden offenbar seit Jahren in China Militärflieger aus.

Lemke kritisiert Polen wegen Einleitung von Abwässern in ...

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die polnische Regierung ermahnt weniger salzhaltige Abwässer in der Oder zu entsorgen und sich an Meldeketten zu halten. ...

Politologe will Berlin als Vermittler zwischen Putin und ...

Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel hat Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert die USA zu einer Gipfel-Einladung an Russlands Präsidenten Wladimir Putin und den ukrainischen ...

Claudia Major warnt Kiew vor Attacken auf zivile Ziele in ...

Die Politikwissenschaftlerin Claudia Major mahnt die Ukraine, sich bei ihrem Widerstand gegen Russland weiterhin an die Charta der Vereinten Nationen zu halten.

Bericht: Agrarkonzerne hielten relevante Risiko-Studien ...

Einige Agrarkonzerne haben in der Vergangenheit offenbar immer wieder relevante Studien über Risiken ihrer Wirkstoffe bei der EU-Zulassungsbehörde zurückgehalten.

Vom «Pizza Face» zur «Model-Mama»: Heidi Klum wird 50. ...

Heidi Klum wird von den einen geliebt und von den anderen gehasst.

Nach Vorwürfen: Starkoch Jürgens nicht mehr Restaurant-Chef. ...

Er soll sich Mitarbeitern gegenüber unangemessenen verhalten haben.

Union wirft Habeck Hinterzimmer-Politik vor

Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, beklagt eine mangelnde Einbindung des Parlaments durch die Ampelkoalition.

Die Letzte Generation und der Staat: Droht eine Eskalation?. ...

Kartoffelbrei auf einem Monet-Gemälde, Farbe gegen die SPD-Zentrale und viele festgeklebte Hände auf der Straße – die Letzte Generation irritiert und provoziert.

CDU-Politikerin gegen Ende von EU-Beitrittsverhandlungen ...

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler hält es für falsch angesichts der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die EU-Beitrittsverhandlungen mit ...

Mali-Einsatz der Bundeswehr letztmals verlängert. Deshalb ...

Der Bundeswehr-Einsatz in Mali wurde zuletzt regelmäßig von der dortigen Militärjunta behindert.

Dax vor Pfingsten stabilisiert

Habeck kündigt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz an. ...

Wochenlange öffentliche Debatten, heftiger Streit in der Regierung: Die Pläne zum schrittweisen Austausch von Öl- und Gasheizungen sorgen für reichlich Ärger.

Neue Spuren zu Nord-Stream-Sabotage führen in die Ukraine ...

Bei den Ermittlungen zu den Sprengstoffanschlägen auf die Nord-Stream-Gaspipelines in der Ostsee verdichten sich die Hinweise auf Täter aus der Ukraine.

Tausende geflüchtete Kinder haben keinen Schulplatz in ...

Rund 4.000 geflüchtete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine und anderen Ländern werden derzeit in Deutschland nicht unterrichtet, weil Schulplätze fehlen.

Arbeitsrechte von Lkw-Fahrern werden kaum übergreifend ...

Hunderttausende Lkw rauschen jeden Tag über Deutschlands Straßen - aber bei den Kontrollen zum Arbeitsschutz der Fahrer gibt es offenbar Nachbesserungsbedarf.

Union hat weitere 64 Personal- und Compliance-Fragen an ...

Die CDU/CSU-Fraktion lässt bei der Aufklärung der Personalvorgänge im Bundeswirtschaftsministerium von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) nicht locker.

Union droht mit Nein zum europäischen Lieferkettengesetz ...

Die Union droht mit einem Nein zum europäischen Lieferkettengesetz, über das nächste Woche im Europaparlament abgestimmt wird.

Auslandseinsätze der Bundeswehr deutlich teurer als geplant ...

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr sind im Jahr 2022 deutlich teurer geworden als geplant.

Arbeitsminister Heil vergab Posten an Trauzeugen. Mit dem ...

2018 wurde Carsten Stender Abteilungsleiter im Heil-Ministerium.

Scholz: Heizungsgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament. ...

Alle Beteiligten hätten versichert, offene Fragen «sehr zügig» zu klären, so der Kanzler.

Chefredakteur Steffen Klusmann verlässt den «Spiegel»

Scholz fordert Ampel-Koalitionäre zur Einigung auf. Doch ...

Im erbitterten Streit um den Austausch alter Öl- und Gasheizungen hat sich der Bundeskanzler zu Wort gemeldet.

Scholz fordert Ampel-Koalitionäre zur Einigung im Heizungsstreit ...

Im erbitterten Streit um den Austausch alter Öl- und Gasheizungen hat sich der Bundeskanzler zu Wort gemeldet.

Weiter Streit in Heizfragen - Habeck will Fraktionen treffen. ...

Die Ampel will kommunale Wärmepläne anfordern - doch insbesondere die Kommunen fürchten eine finanzielle Überforderung.

SPD will höhere Steuern für Besserverdiener

SPD-Chef Lars Klingbeil spricht sich für höhere Steuern für Reiche und Besserverdiener aus.

Gysi hält Durchsuchungen bei Letzter Generation für unklug ...

Gregor Gysi findet die Durchsuchungen bei den Klimaaktivisten der "Letzten Generation" nicht richtig.

Weitere Verdächtige nach «Reichsbürger»-Razzia festgenommen. ...

Eine großangelegte Razzia in drei Ländern Anfang Dezember machte deutlich, welche Gefahr von sogenannten Reichsbürgern ausgehen kann.

Peter Fox mit Hit Haus am See nicht mehr zufrieden

Der Berliner Popstar Peter Fox kann seinem Hit "Haus am See" heute nichts mehr abgewinnen.

«Reichsbürger»-Festnahmen: Bisher ein Haftbefehl. Die ...

Eine großangelegte Razzia in drei Ländern Anfang Dezember machte deutlich, welche Gefahr von sogenannten Reichsbürgern ausgehen kann.

Drei Mitstreiter von «Reichsbürger»-Gruppe festgenommen ...

Nach der folgenreichen «Reichsbürger»-Razzia im Dezember hat das Bundeskriminalamt laut «Spiegel»-Informationen nun weitere Anhänger der Gruppierung um Heinrich Prinz ...

Drei weitere Mitglieder von Gruppe um Heinrich XIII. festgenommen ...

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat laut eines Medienberichts drei weitere mutmaßliche Mitstreiter von Heinrich XIII.

Mitarbeiter des Innenministeriums begehen am meisten Verkehrsverstöße ...

Mitarbeiter des Innen- und Verkehrsministeriums rasen gern, dafür fährt man im Finanz- und Justizministerium weitestgehend nach Vorschrift.

Verfallstagsnachlese +++ Stimmung und Marktbreite +++ Umfrageauswertung

Ein Bild wie aus „National Geographic“: Beim ersten ...

Conico plant Ankunft auf Ryberg ab 27. Juni per Flugzeug - das Schiff kommt nach

Die Lage an den Aktienmärkten im Spiegel des Sentiments

In der Großen Koalition sorgen die Pläne der Europäischen ...

Große Koalition streitet über Steuerpranger der Europäischen Union

Kevin Kühnert stellvertretender Vorsitzender der FDP betrachtet ...

Laut Kevin Kühnert ist Clubhouse für die Eckkneipe nur ein halber Ersatz

Die Corona-Pandemie im Spiegel der Börse

Die Vorsitzenden der SPD Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ...

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben eine neue Kandidatur für den Parteivorsitz in Erwägung gezogen

Mehrere international tätige NGOs wollen der Generalbundesanwaltschaft ...

Deutsche Behörden sollen wegen Chemiewaffeneinsatz in Syrien ermitteln

Das Flugzeug wird von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ...

Verkehrsminister Scheuer fliegt auffallend oft dienstlich nach Bayern

In Berlin und Brüssel hat das lang andauernde Kopf-an-Kopf-Rennen ...

In Berlin und Brüssel wird ein geschwächter US-Wahlsieger befürchtet

In den neu entfachten Streit um die Berichterstattung der ...

Das Kapitel Bad Kleinen sei seit Jahren abgeschlossen, sagte Rudolf Seiters