Thyssenkrupp-Betriebsrat fürchtet Rechtsruck

Der Chef des Betriebsrats von Thyssenkrupp, Tekin Nasikkol, hat vor einem Rechtsruck in Deutschland gewarnt.

Kritik an Abschaffung der Hotelmeldepflicht nur für Inländer ...

Der Geschäftsführer des Deutschen Tourismusverbands Norbert Kunz hat sich kritisch dazu geäußert dass die von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) geforderte Abschaffung ...

Deutscher Abt soll vor Klagemauer sein Kreuz verdecken. ...

Eine Anweiserin an der Klagemauer will «Unannehmlichkeiten» vorbeugen - und bittet einen Begleiter von Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger sein Kreuz nicht offen ...

Justizminister treibt neues V-Mann-Gesetz für Polizei voran ...

Das Bundesjustizministerium hat den Entwurf für ein Gesetz vorgelegt, welches den Einsatz von V-Leuten der Polizei zur Strafverfolgung regeln soll.

Aktivistin Carola Rackete will für Linke ins EU-Parlament ...

Die Linke will ihren Listenplatz zwei für die Europawahl an die Aktivistin Carola Rackete abgeben.

Deutlich weniger Förderanträge für Wärmepumpen in 2023 ...

In diesem Jahr wurden bisher weniger Anträge auf Wärmepumpen-Förderung in Deutschland gestellt.

Nachfrage nach Wärmepumpen sinkt auf Vorkrisenniveau

Die Nachfrage nach Wärmepumpen ist in Deutschland zuletzt wieder auf das Vorkrisenniveau gesunken.

Regisseur Christopher Nolan hat große Angst vor einem Atomkrieg ...

Filmregisseur Christopher Nolan treibt die Sorge vor einer nuklearen Auseinandersetzung um.

Mitarbeiter der Bundesministerien nutzen wieder mehr Inlandsflüge ...

Nach dem Abklingen der Coronapandemie fliegen die Beschäftigten der Bundesministerien wieder mehr auf Dienstreisen im Inland.

EnBW warnt vor Scheitern des Kohleausstiegs

Der Vorstand für Erzeugung des Energiekonzerns EnBW Georg Stamatelopoulos warnt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor einem Scheitern des geplanten Kohleausstiegs ...

EU-Parlament will Rohstoffabkommen mit USA nachbessern

In der Europäischen Union wächst der Unmut über das geplante Rohstoffabkommen mit den USA das hiesigen Herstellern von Elektroautos Zugang zu den Kaufprämien des Hunderte ...

Adenauer wollte schon vor Spiegel-Affäre gegen Magazin ...

Die Regierung von Kanzler Konrad Adenauer (CDU) erwog bereits 1954 - acht Jahre vor der sogenannten Spiegel -Affäre - gegen das Hamburger Nachrichtenmagazin wegen Landesverrats ...

Deutschland könnte Klimaziele für 2045 deutlich verfehlen ...

Die bisherigen Klimaschutzmaßnahmen der Ampelregierung reichen nicht aus, um Deutschland bis 2045 klimaneutral zu machen.

Arbeitslosigkeit nur bei ausgebildeten Fachkräften stark ...

Obwohl im vergangenen Jahr durchschnittlich fast 2 5 Millionen Menschen ohne Arbeit waren können viele offene Stellen nicht besetzt werden die sogenannte Fachkräftelücke ...

Bericht: Bahn-Mitarbeiter verlieren Glauben an Sanierungsprogramm ...

Trotz Milliardenförderung vom Bund zweifeln Bahnmitarbeiter offenbar am Erfolg des groß angelegten Unternehmensumbauprogramms "Starke Schiene".

Faeser will Hotel-Meldepflicht für deutsche Staatsbürger ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drängt darauf, für deutsche Staatsbürger die Meldepflicht in Hotels abzuschaffen.

Deutsche unzufriedener mit Internetdiensten von Behörden ...

In vielen Ländern der Welt bewerten die Bürger Onlineangebote von Behörden immer besser - nicht jedoch in Deutschland, hier geht die Zufriedenheit zurück.

Nvidia erwartet neues Computerzeitalter durch KI

Der Chef des US-Chipherstellers Nvidia, Jensen Huang, sieht kein schnelles Ende des Hypes um Künstliche Intelligenz (KI).

Nahostexpertin weist Vorwürfe der israelischen Botschaft ...

Die Nahostexpertin der Stiftung Wissenschaft und Politik Muriel Asseburg hat die massive Kritik zurückgewiesen die unter anderem die israelische Botschaft die Deutsch-Israelische ...

Schwesig will gerechteres Steuersystem für Familien

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) spricht sich im Streit über das Ehegattensplitting dafür aus, Kinder stärker zu berücksichtigen.

Kritik an geringem Schutz vor schädlichen Chemikalien

Die Pläne der EU-Kommission zur Überarbeitung der Chemikalien-Verordnung (Reach) stoßen auf Kritik.

Müller kritisiert Lieferung von Streumunition an die Ukraine ...

Der SPD-Außenpolitiker Michael Müller hat die Lieferung von Streumunition durch die USA an die Ukraine kritisiert.

SPD verteidigt Vorstoß gegen das Ehegattensplitting. Trotzdem ...

Heizungsgesetz, Deckelung des Elterngelds und nun die Abschaffung des Ehegattensplittings: Der Streit in der Koalition findet kein Ende.

Exoplanet LTT9779b - Größter Spiegel des Universums. LTT9779b ...

Titantropfen als Regen und eine 2000 Grad heiße Oberfläche.

Weil erhöht Druck bei Wolfsabschuss

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will in der Debatte um den Wolf den Druck auf den Bund und die EU erhöhen.

Unsanierte Häuser und Wohnungen verlieren massiv an Wert ...

Gebäude mit schlechter Energiebilanz werden zunehmend unattraktiv, Eigentümern drohen hohe Wertverluste.

Mehrheit für Elterngeld-Streichung bei hohem Einkommen. ...

Haushalte mit gutem Einkommen sollen den Anspruch auf Elterngeld verlieren - so will die Familienministerin ihren Sparbeitrag leisten.

EU-Experten befürchten weitere Eskalation in der Sahelzone ...

In Brüssel wächst offenbar die Furcht vor einer weiteren Eskalation der Lage in der Sahelzone.

Keine Klarheit über Klimahilfe für Industrie

Das Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) ringt noch immer um die Ausgestaltung sogenannter Klimaschutzverträge mit denen Unternehmen etwa aus der Stahlindustrie ...

Umwelthilfe: Großer Flächenbedarf für heimische Biokraftstoffe ...

Da die Bundesregierung bei Biokraftstoffen importiertes Palmöl durch heimische Produkte ersetzen will wird wohl in diesem Jahr eine Fläche maximal doppelt so groß wie das ...

Bericht: Regierung verzichtet auf E-Auto-Pflicht für Carsharing ...

Die Bundesministerien für Verkehr und Wirtschaft haben offenbar in letzter Minute eine Novelle des Carsharing-Gesetzes abgeblasen.

Deutschland muss bis 2050 Tausende Kilometer ICE-Trassen ...

Deutschland muss seine Strecken für Hochgeschwindigkeitszüge in den kommenden Jahrzehnten massiv ausbauen.

Geywitz fordert sorgsameren Umgang mit Holz

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) mahnt einen sorgsameren Umgang mit der Ressource Holz an.

Verfassungsschutz warnt vor russischer Sabotage in Deutschland ...

In einem vertraulichen Papier warnt das Bundesamt für Verfassungsschutz vor russischen Sabotageakten in Deutschland.

Strom für Neukunden so günstig wie vor zwei Jahren

Der Preisverfall an Europas Energiebörsen lässt auch Endverbrauchertarife sinken.

Bericht: Grüne befürchten Wahlniederlagen durch Heizungsgesetz ...

Die Grünen befürchten offenbar durch die Verschiebung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) Probleme bei den kommenden Landtagswahlen in Hessen und Bayern.

Wirtschaftsweise für Abschaffung der aktuellen Witwenrente ...

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat eine Abschaffung der Witwenrente in ihrer bisherigen Form ins Spiel gebracht.

Streit um Nato-Perspektive für Kiew. Von einem prominenten ...

Eine Mitgliedschaft in der Nato gilt neben einer eigenen Atombombe als ultimative Sicherheitsgarantie - vor allem für die Ukraine.

Unmut in SPD über Ukraine-Vorstoß von Außenausschuss-Chef ...

Der Vorschlag des Außenausschuss-Vorsitzenden Michael Roth (SPD) Teile der Ukraine trotz des andauernden Krieges mit Russland in die Nato aufzunehmen stößt in seiner Partei ...

Betreiber: Bund zahlt 243 Millionen für geplatzte Pkw-Maut

Wüst kritisiert Elterngeld-Streichungen

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hält die von der Bundesregierung vorgesehene Absenkung der Verdienstobergrenze beim Elterngeld für fatal. ...

Lindners Etatpläne: Strikter Haushaltskurs. Ein Ressort ...

Es hat lange gedauert, bis ein Regierungsentwurf zum neuen Haushalt vorlag.

Pistorius drängt in Polen auf Lösung für Panzerreparaturen. ...

Für die deutsche Regierung ist Polen ein schwieriger Nato-Partner.

Pistorius in Polen: Patriot-Systeme und Panzer-Reparaturen. ...

Bundesverteidigungsminister Pistorius besucht das Patriot-Flugabwehrkontingent der Bundeswehr im südpolnischen Zamosc.

Finanzministerium will strikten Haushaltskurs. Das Finanzministerium ...

Die Bundesregierung hat lange um die Aufstellung des Bundeshaushalts fürs kommende Jahr gerungen.

Führende Autohersteller nehmen Abstand vom Brennstoffzellen-Antrieb ...

Der Wasserstoffantrieb spielt für die weltgrößten Pkw-Hersteller offenbar so gut wie keine Rolle mehr.

Ex-Präsident: Fähigkeiten des BND zu stark beschnitten. ...

Aus der Ampel-Koalition gibt es den Vorwurf, der Bundesnachrichtendienst habe zu spät über den Aufstand des russischen Söldner-Führers Prigoschin informiert.

Buyx dringt auf Kosteneffektivität im Gesundheitswesen

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, regt eine gesamtgesellschaftliche Debatte über die Finanzierung des Gesundheitswesens an.

Polizei warnt vor zunehmendem Diebstahl von Wärmepumpen ...

Sicherheitsbehörden sind offenbar wegen mehrerer Diebstähle von Wärmepumpen alarmiert.

Siemens-Personalvorständin fordert Willkommenskultur

Nach dem Erfolg der AfD bei der Landratswahl im thüringischen Sonneberg wächst in der deutschen Wirtschaft die Sorge vor negativen Folgen für den Standort Deutschland.

Pflege drohen Finanzrisiken - Bund will Zuschuss streichen. ...

Gerade wurde eine Finanzreform beschlossen, um die Pflegeversicherung abzusichern - deswegen gelten ab Samstag auch höhere Beiträge.

Hängepartie um Export-Verordnung für Pestizide

Das von der Regierung geplante Ausfuhrverbot für bestimmte Pflanzenschutzmittel ist in der Ampelkoalition offenbar umstritten.

Meiste Unternehmen beschäftigen Rentner

Einer Ifo-Umfrage zufolge beschäftigen 70 Prozent der Unternehmen Rentner.

Paritätischer Gesamtverband lehnt Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe ...

Der Paritätische Gesamtverband kritisiert die beiden interfraktionellen Gesetzentwürfe von Abgeordneten des Deutschen Bundestags zur Neuregelung der Sterbehilfe.

Bericht: BND leitet wegen Wagner-Aufstand interne Untersuchung ...

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar eine Überprüfung seiner Informationslage vor dem Aufstand der Wagner-Söldner gegen das Regime in Moskau eingeleitet.

Bericht: AfD-Mitarbeiter bei Konzert in Thüringer NPD-Zentrale ...

Ein ranghoher Mitarbeiter der AfD-Fraktion im Bundestag hat laut einem Medienbericht Mitte Juni die thüringische Landeszentrale der NPD in Eisenach besucht.

Kritik bei Grünen zu Holzheizungen im GEG

Bei den Grünen gibt es neuen Ärger bei der Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG).

Eskens Vorwurf wegen Lübcke-Mord empört CDU. Die Reaktion ...

Die SPD-Vorsitzende attackiert im Zusammenhang mit dem Mord an Walter Lübcke die CDU Hessen.

Esken löst mit Lübcke-Äußerungen Kritik aus

SPD-Chefin Saskia Esken hat der hessischen CDU Versäumnisse im Kampf gegen Rechtsextremismus vorgeworfen.

Esken attackiert Hessen CDU wegen Lübcke-Mord. Die Bundes-CDU ...

SPD-Chefin Esken wirft der hessischen CDU vor, zu wenig gegen Rechtsextremismus getan zu haben.

Keine weitere Entlastung von Studenten mit KfW-Kredit geplant ...

Die Bundesregierung plant bislang nicht, Studenten zu entlasten, die von den Rekordzinsen beim KfW-Kredit betroffen sind.

Deutschland als Industrie-Standort weniger attraktiv. Unternehmen ...

Deutsche Firmen investieren Milliarden im Ausland.

Ökonomen befürchten langfristige Stagnation der Wirtschaft ...

Führende Ökonomen warnen vor einer lange anhaltenden Stagnation der Wirtschaft in Deutschland.

ARD weist Kritik über Berichterstattung zu Wagner-Aufstand ...

Oliver Köhr ARD-Chefredakteur sieht keine Fehler bei der Berichterstattung des Senderverbunds über den Aufstand der russischen Söldnergruppe Wagner am vergangenen Samstag. ...

Asylstreit bei den Grünen geht weiter

Schleswig-Holsteins Familienministerin Aminata Touré (Grüne) hält den Richtungsstreit in ihrer Partei um die europäische Asylreform auch nach dem jüngsten Parteitagsbeschluss ...

Kritiker beklagen mangelnden Schutz von Prostituierten

Kritiker werfen dem Staat einen unzureichenden Schutz von Prostituierten vor.

Studie: Höhere CO2-Preise würden fossile Haushalte stark ...

Höhere CO2-Preise im Emissionshandel für Gebäude und Verkehr würden den deutschen Durchschnittshaushalt mit einer fossilen Heizung bis 2045 etwa 13.400 Euro kosten.

Bericht: Polizei hörte Presse-Gespräche der Letzten Generation ...

Bei ihren Ermittlungen gegen die Klimaprotestgruppe Letzte Generation soll die Generalstaatsanwaltschaft München monatelang zahlreiche Gespräche mit Journalisten abgehört ...

Hitzestress vergrößert Risiko von spontanen Frühgeburten. ...

Schwüle Sommerhitze bedeutet für Hochschwangere eine besondere Belastung.

Daniel Günther singt umstrittenen Partysong «Layla»

Darf ein Regierungschef eine «Puffmutter» aus einem Ballermann-Hit in der Öffentlichkeit als geil besingen? Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther hat den Song ...

Linke will Entgelte für Wasserentnahmen durch Großunternehmen ...

Angesichts von Dürren und Wasserknappheit in Europa hat Martin Schirdewan Linksfraktionsvorsitzender im EU-Parlament europaweite Wasserentnahmeentgelte für Großunternehmen ...

Bericht: Kreditstopp für umstrittenen Oder-Ausbau

Die Entwicklungsbank des Europarats (CEB) stoppt offenbar die geplante Finanzierung des umstrittenen Oder-Ausbaus.

Berlins CDU-Chef rät Merz zu mehr Gelassenheit

Berlins CDU-Chef und Regierender Bürgermeister Kai Wegner rät seinem Bundesvorsitzenden, Friedrich Merz, zu mehr Gelassenheit mit innerparteilicher Kritik.

Haseloff will Intel-Werk direkt mit Ökostrom beliefern ...

Sachsen-Anhalts-Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat klare Vorstellungen für die Stromversorgung der bei Magdeburg geplanten Intel-Chipfabrik.

Wegner verteidigt Stopp aller Radwegprojekte in Berlin

Der Regierende Bürgermeister von Berlin Kai Wegner (CDU) hat die Initiative seiner Verkehrssenatorin alle aktuell geplanten Radwegprojekte vorerst zu stoppen verteidigt. ...

Habeck kürzt Investitionsgarantien für China um fünf ...

Das Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung von Robert Habeck (Grüne) hat die Haftung für Investitionen deutscher Unternehmen in China seit seinem Amtsantritt um rund ...

Regierung rechnet vor Sommerpause nicht mehr mit Chinastrategie ...

Die Chinastrategie verzögert sich weiter.

Theodor-Wolff-Preise in fünf Kategorien vergeben. Ausgezeichnet ...

Der Theodor-Wolff-Preis erinnert an den langjährigen Chefredakteur des «Berliner Tageblatts».

Bericht: Neue Razzia gegen Reichsbürger-Truppe

Ermittler haben am Dienstag Wohnungen von fünf Beschuldigten aus dem Reichsbürger-Milieu durchsucht.

Tochter von Deutsch-Iraner Sharmahd erstattet Anzeige in ...

Die Tochter des im Iran inhaftierten deutschen Staatsbürgers Jamshid Sharmahd hat bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegenüber acht Mitgliedern des iranischen Justizsystems ...

Bär verteidigt Pechstein-Auftritt

Die stellvertretende CSU-Vorsitzende Dorothee Bär hat Claudia Pechsteins umstrittene Aussagen beim CDU-Grundsatzkonvent verteidigt.

Volle Lager hohe Rabatte - Fahrradbranche nach Corona-Boom. ...

Nach der Sonderkonjunktur in der Pandemie sind in der Fahrradbranche wieder rauere Zeiten eingekehrt.

Yvonne Magwas distanziert sich von Pechstein-Auftritt

Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) hat den Auftritt der Eisschnellläuferin und Bundespolizistin Claudia Pechstein beim CDU-Grundsatzkonvent am Wochenende scharf ...

Pistorius will Munitionsbeschaffung beschleunigen

Wegen der verschärften Sicherheitslage nach dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schneller mehr Munition für ...

Pechstein in Uniform - Was Beamten erlaubt ist

Nach dem Auftritt der Olympionikin Pechstein auf einer CDU-Veranstaltung in Polizeiuniform stellt sich die Frage der Neutralitätspflicht von Beamten.

Kalenderblatt 2023: 1. Juli

Pechstein-Auftritt bei CDU-Konvent stößt auf Kritik

Die Eisschnellläuferin Claudia Pechstein hat mit einer Rede bei einem Grundsatzkonvent der CDU am Samstag parteiübergreifend scharfe Kritik ausgelöst.

Al-Wazir sieht Letzte Generation als schädlich für Grüne ...

Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat den Klimaaktivisten der "Letzten Generation" vorgeworfen, mit ihren Protestaktionen seiner Partei zu schaden.

Michael Kunze über «Griechischer Wein» und die Wahrheit ...

Wie schreibt man einen Hit? Als bewährter Texter von Udo Jürgens (1934-2014) weiß Michael Kunze aus Erfahrung, was für einen erfolgreichen Song wichtig ist.

Ulrike Demmer zur neuen RBB-Intendantin gewählt. Die frühere ...

Der krisengebeutelte RBB bekommt eine neue Senderspitze.

Ex-Regierungssprecherin Demmer soll neue RBB-Intendantin ...

Der RBB-Rundfunkrat hat am Freitag Ulrike Demmer mit einer notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit als neue Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg gewählt.

SPD-Politiker will neuen Soli für den Fernwärmeausbau

Der SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag Thomas Losse-Müller hat eine neue Bundessteuer gefordert um den Ausbau von Fernwärme in Deutschland zu finanzieren. ...

Jobcenter-Betriebsräte kritisieren Kindergrundsicherung ...

Die Personalräte der Jobcenter haben die Bundesregierung davor gewarnt, dass die geplante Kindergrundsicherung ihre Ziele verfehle.

Wagenknecht fürchtet Gefahr für Frauen durch Selbstbestimmungsgesetz ...

Die Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht hat angekündigt, im Bundestag gegen das von der Regierung vorbereitete Selbstbestimmungsgesetz zu stimmen.

FDP fordert Abschiebungen nach Afghanistan

Die FDP erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Koalitionspartner und fordert einen restriktiveren Kurs sowie die Wiederaufnahme von Rückführungen.

Grüne fordern bessere Therapieangebote für suchtkranke ...

Die Bundesregierung will die Unterbringung von suchtkranken Straftätern im Maßregelvollzug reformieren einigen Abgeordneten aus den Reihen der Grünen reicht das wohl nicht. ...

Wagenknecht sieht Limit für Flüchtlinge in Deutschland ...

Die Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht ist der Auffassung, dass Deutschland keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen kann.

Kohl-Beschwerde gegen Diekmann-Buch: Teilerfolge bei Gericht. ...

In «Ich war Bild» schreibt Kai Diekmann über sein Verhältnis zu Helmut Kohl, aber auch über Auseinandersetzungen des Altkanzlers mit dessen Söhnen.

SPD mahnt CDU zu klarer Abgrenzung von AfD

In der SPD wachsen Zweifel, ob die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD tatsächlich so kategorisch ablehnt wie von der Parteispitze vorgegeben.

Auswärtiges Amt blockiert Millionenhilfe für zivile Seenotretter ...

Das Auswärtige Amt hält die Auszahlung von Hilfen in Millionenhöhe für die zivile Seenotrettung zurück.