Aiwanger weiter unter Druck. Der Freie-Wähler-Chef bemüht ...

Die Vergangenheit von Hubert Aiwanger ist das bestimmende Thema im politischen Bayern.

Aiwanger setzt sich zur Wehr - Druck wächst weiter. Der ...

Mitten in die Aufarbeitung der Flugblatt-Affäre platzen neue Vorwürfe gegen Hubert Aiwanger.

Aiwanger setzt sich zur Wehr - Doch Druck wächst weiter. ...

Mitten in die Aufarbeitung der Flugblatt-Affäre platzen neue Vorwürfe gegen Hubert Aiwanger.

Aiwanger soll Söder schriftlich Auskunft geben. Nun hat ...

Die Flugblatt-Affäre überlagert den bayerischen Landtagswahlkampf.

Söder erhöht Druck auf Aiwanger: 25 Fragen an den Vize. ...

Markus Söder steckt in der Flugblatt-Affäre in einem Dilemma: Einfach entlassen kann er Hubert Aiwanger nicht, einfach zur Tagesordnung übergehen aber auch nicht.

Söder macht Druck in Flugblatt-Affäre: 25 Fragen an Aiwanger

Söder: Aiwanger soll 25 Fragen zu Flugblatt-Affäre beantworten

Koalitions-Klinik Meseberg: Kommt die Ampel auf die Beine? ...

Ein Schloss in der brandenburgischen Idylle als Kurhaus für eine lädierte Koalition: Nicht zum ersten Mal versucht die Ampel-Regierung, dort ihre Wunden zu heilen.

Scholz und Söder verlangen von Aiwanger weitere Aufklärung. ...

Der Skandal um ein altes antisemitisches Flugblatt lastet auf Hubert Aiwanger, aber auch auf der CSU und der Koalition.

Merz betont gemeinsame Verantwortung mit Söder bei K-Frage. ...

Vor der desaströs verlorenen Bundestagswahl 2021 hatten sich CDU und CSU bei der Frage nach dem Kanzlerkandidaten tief zerstritten.

NRW-SPD will mit erster Doppelspitze aus der Defensive

Eine Frau und ein Mann sollen ein Tandem bilden: Erstmals will die NRW-SPD mit Doppelschub aus ihrer Talsohle kommen - aber auch schon vor dem Sieg wurde heftig ausgeteilt. ...

Linnemann: «Neues Programm muss sitzen». Ein neues Grundsatzprogramm ...

Inhaltliche «Leerstellen» machte der damalige CDU-Generalsekretär Czaja im Juni in seiner Partei aus.

Spahn: «Brauchen eine wirtschaftspolitische Wende». Mit ...

Steuersenkungen und Bürokratiestopp: Das Wirtschaftswachstum in Deutschland muss laut Jens Spahn Vorrang haben.

Wer kann Kanzler? Top-Politiker laut Umfrage kaum geeignet. ...

Das Zutrauen in die deutsche Politik ist derzeit schwach.

Streit um Wirtschaftspaket - Koalition unter Handlungsdruck. ...

Das Ziel von mehr Ruhe in der Koalition hält nicht lang.

Grünes Licht für Gras: Cannabis-Legalisierung auf dem ...

Erwachsene sollen künftig in Deutschland legal einen Joint rauchen dürfen.

Umfrage: Vertrauen in Fähigkeit des Staates auf Tiefstand. ...

Um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Handlungsfähigkeit des Staates ist es schlechter bestellt denn je zuvor.

Bayerns Wirtschaftsminister begrüßt Netzentgelte-Pläne ...

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) unterstützt die Pläne der Bundesregierung zur Entlastung von Regionen mit viel Windenergie bei den Netzentgelten. ...

Insa: Ampel wäre derzeit chancenlos - Schwarz-Rot oder ...

Im aktuellen Insa-"Meinungstrend" verbessern sich SPD (19,5 Prozent) und AfD (21 Prozent) um jeweils einen halben Prozentpunkt.

Bayern gegen unterschiedliche Strompreis-Zonen

Der Freistaat Bayern wehrt sich vehement gegen unterschiedliche Strompreiszonen in Deutschland.

Wann gibt es Klarheit? Die Union und ihre Dauer-K-Frage. ...

Es ist wie ein Déjà-vu: Eigentlich ohne jede Not gibt es in der Union mal wieder eine Debatte um die K-Frage.

Angriff auf Reporter bei Corona-Pressekonferenz: Haftstrafe. ...

Das Amtsgericht München verhängt eine Freiheitsstrafe von zehn Monaten gegen einen 24-Jährigen.

Merz wünscht sich Grenzpolizei auch in anderen Bundesländern. ...

Seit fünf Jahren gibt es Bayerns Grenzpolizei.

Merz: Kein Kommentar zu Söders neuem Zeitplan der K-Frage. ...

CSU-Chef Markus Söder wünscht sich für die Kür des Kanzlerkandidaten einen neuen Zeitplan.

Konjunkturflaute in Deutschland - Ruf nach Sofortprogramm. ...

Die Konjunktur in Deutschland schwächelt, die Stimmung von Unternehmen und Verbrauchern ist gedrückt, Wirtschaftsverbände warnen vor Abwanderung.

Insa: AfD schwächer - Ampel-Parteien legen zu

Die AfD hat in der von Insa gemessenen Wählergunst etwas nachgelassen.

Barley sieht Brandmauer nach rechts in vielen Ländern nicht ...

EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) beklagt eine fehlende Abgrenzung nach rechts in zahlreichen EU-Ländern.

Barley: Oft keine konservative Brandmauer mehr gegen Rechts. ...

Die EU-Parlaments-Vizepräsidentin Barley sieht das Erstarken rechter Parteien als «größtes Problem in Europa».

Söder will Kanzlerkandidaten erst nach Ost-Wahlen 2024 ...

CDU und CSU kommen nicht zur Ruhe.

Söder will Entscheidung über Kanzlerkandidaten verschieben ...

CSU-Chef Markus Söder hat sich dafür ausgesprochen, über den Kanzlerkandidaten der Union erst nach den Wahlen in Ostdeutschland zu entscheiden.

Konjunkturflaute: Lang kündigt Schritte für Wirtschaft ...

CDU und CSU sehen einen «Cocktail», der Unternehmen nicht bekommt: hohe Steuern, hohe Abgaben und hohe Energiepreise.

Union fordert «Sofortprogramm» für Wirtschaft. Unionskollege ...

Kanzler Scholz solle die Wirtschaftskrise zur «Chefsache» machen, findet Markus Söder.

Union will Bundesregierung mit 5-Punkte-Plan unter Druck ...

Die Union hat nach der negativen Konjunkturprognose des Internationalen Währungsfonds einen Fünf-Punkte-Plan zur Rettung der deutschen Wirtschaft erarbeitet.

Lindner und Union: Nein zu Aussetzung der Schuldenbremse. ...

Wegen der Corona-Pandemie wurde die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse 2020 und 2021 ausgesetzt.

Kanzlerkandidatur: Wegner will Mitsprache der Länderchefs. ...

Berlins CDU-Chef will über die Kanzlerkandidatur der Union in größeer Runde diskutieren.

Wegner will Mitsprache der Länderchefs bei K-Frage. Ein ...

Berlins CDU-Chef Wegner plädiert dafür, die Kanzlerkandidatur der Union in einer größeren Runde zu diskutieren.

Wegner: Auch keine punktuelle Zusammenarbeit der CDU mit ...

In der Debatte über die Abgrenzung zur AfD fordert Berlins Regierender Bürgermeister und CDU-Landeschef Wegner klare Kante - und versichert gleichzeitig: Die Brandmauer ...

Weber kündigt für Europawahlkampf klare Kante gegen AfD ...

EVP-Chef Manfred Weber (CSU) hat für den Europawahlkampf eine klare Kante gegen die AfD angekündigt.

Insa: FDP schwächelt - Linke legt leicht zu

Die FDP muss in der von Insa gemessenen Wählergunst Verluste verbuchen.

Haldenwang: In AfD größerer Einfluss von Verfassungsfeinden. ...

Die AfD-Europawahlversammlung hat es gezeigt: Der Ton ist radikaler geworden.

Freie Wähler wollen in Bayern weiter mit CSU koalieren

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will nach der Landtagswahl in Bayern im Oktober weiter mit der CSU koalieren.

ZDF distanziert sich von Böhmermann-Tweet zur CDU. Hat ...

«Nazis mit Substanz»: Mit einem Tweet verspottet Jan Böhmermann den CDU-Vorsitzenden Merz.

Insa: AfD unverändert bei 22 Prozent

Die AfD kann auch in der Woche ihres Parteitages ihre hohen Umfragewerte halten.

Söder setzt auf inhaltliche Abgrenzung zur AfD

Der bayerischen Ministerpräsident Markus Söder hat erneut eine klare Abgrenzung gegenüber der AfD auf allen Ebenen gefordert.

Söder nennt neue Wirtschaftsdaten alarmierend

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Erhebung des Internationalen Währungsfonds wonach Deutschland entgegen des globalen Trends eine anhaltende Rezession ...

Merz gegen Spekulationen über K-Frage oder Koalitionen. ...

Der Wirbel um Äußerungen des CDU-Chefs in einem Sommerinterview ist noch nicht ganz beigelegt.

Kann Merz Kanzler?. Die politische Konkurrenz dürfte frohlocken. ...

In der Union hält die Kritik an den Äußerungen von Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz zum Umgang mit der AfD an.

Merz in der Kritik - Eignung als Kanzlerkandidat hinterfragt. ...

CDU-Chef Merz hält die Vorwürfe gegen ihn weiter für abwegig.

AfD erreicht auch bei Insa neuen Höchstwert

Die AfD ist in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst auf einen neuen Höchstwert geklettert.

CSU lehnt Debatte um Kanzlerkandidatur ab

Trotz der Diskussionen um CDU-Chef Friedrich Merz erhebt die Schwesterpartei CSU zunächst keinen Anspruch auf eine Kanzlerkandidatur ihres Vorsitzenden Markus Söder.

Nach Äußerungen von Merz: Weiter Debatte über Umgang ...

Abwegig nennt CDU-Chef Merz Vorwürfe, er würde die Abgrenzung zur AfD in Kommunen aufweichen wollen.

Merz: Keine Zusammenarbeit mit AfD auch auf kommunaler ...

Öffnet die CDU der AfD die Tür für eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz im ZDF-Sommerinterview wurden von vielen so verstanden.

Merz im Sturm - wie hält die CDU es mit der AfD?. Viele ...

Bröckelt die viel beschworene Brandmauer? Mit Äußerungen zur AfD hat CDU-Chef Merz eine Welle der Distanzierung auch in den eigenen Reihen ausgelöst.

Nach heftiger Kritik: Merz rudert bei AfD-Aussage zurück. ...

Öffnet die CDU der AfD die Tür für eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz im ZDF-Sommerinterview wurden von vielen so verstanden.

Heftige Kritik an Merz-Äußerungen zur AfD aus eigener ...

Die CDU und die AfD - geht da was zumindest auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz die sich so interpretieren lassen haben einen Sturm der Entrüstung bei ...

Vier Punkte Abstand zur Union: AfD in Umfrage bei 22 Prozent. ...

Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß.

Insa-Umfrage: AfD inzwischen knapp hinter Union. Doch in ...

Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß.

Umfrage: Wagenknecht-Partei käme nur auf zwei Prozent

Eine neu gegründete Partei der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht würde laut einer aktuellen Umfrage nur auf wenig Wählerzuspruch stoßen.

Kühnert weist Unionsvorschläge als unseriös zurück

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die von führenden Unionspolitikern erhobenen Forderungen nach Mehrwertsteuersenkung für Lebensmittel oder nach steuerfreien Zuverdienstmöglichkeiten ...

CDU-Chef Merz gibt Frei Rückendeckung für Asyl-Vorstoß. ...

Mehr als 200.000 Asylanträge in Deutschland im vergangenen Jahr.

CSU reagiert verhalten auf Asyl-Vorstoß von CDU-Politiker. ...

Mehr als 200.000 Asylanträge in Deutschland.

Söder: Keine Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel mehr ...

Keine Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel mehr - das fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder keine drei Monate vor der Landtagswahl - und geht damit sogar über ...

Insa: Union legt nach Linnemann-Ernennung zu

Die Union legt nach der Ernennung von Carsten Linnemann in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst zu.

Rat: Gender-Binnenzeichen nicht Kernbestand der Orthografie. ...

In Schulen, am Arbeitsplatz und in der Politik wird über das Gendern diskutiert.

Merz setzt nach Linnemann-Berufung auf intensivere Sacharbeit ...

CDU-Chef Friedrich Merz erhofft sich nach der Berufung von Carsten Linnemann zum neuen Generalsekretär wichtige Weichenstellungen für die Partei einleiten zu können. ...

Merz macht Linnemann zum neuen CDU-Generalsekretär

Carsten Linnemann wird neuer CDU-Generalsekretär.

Rufe nach schnellen Finanzspritzen vor der Klinikreform. ...

Lange wurde gestritten, jetzt ist der Weg für eine Krankenhausreform geebnet.

Bund und Länder finden Linie für Krankenhausreform. Jetzt ...

Es war ein mühsames Ringen um viele komplizierte Punkte für eine Krankenhausreform.

Insa-Umfrage: Union baut Vorsprung leicht aus - FDP etwas ...

Die Union kann ihren Vorsprung in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst leicht ausbauen.

Lauterbach wirbt für Verständigung zur Krankenhausreform. ...

Seit Wochen ringen Bund und Länder um eine gemeinsame Linie für eine Neuaufstellung der Kliniken.

Klingbeil zweifelt an Brandmauer der Union zur AfD

SPD-Chef Lars Klingbeil hat Zweifel an der von der Union versprochenen "Brandmauer" zur AfD geäußert.

Weber will Kampf gegen AfD ins Zentrum des Europawahlkampfs ...

Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber (CSU) will den Kampf gegen die AfD ins Zentrum des Europawahlkampfs stellen und schließt jegliche Zusammenarbeit mit der Partei am rechten ...

Junge Union gegen Zusammenarbeit mit Linkspartei

Der Vorsitzende der Jungen Union Johannes Winkel hat den Vorstoß des CDU-Vorstandsmitglieds Mike Mohring für mögliche Gespräche seiner Partei mit der Linken nach der Landtagswahl ...

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz. Die Opposition ...

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag.

Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?. Nun hat ...

Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition.

Kretschmer: Merz sollte Kanzlerkandidat der Union werden. ...

Der sächsische Ministerpräsident stärkt Friedrich Merz den Rücken: Michael Kretschmer spricht sich für den CDU-Chef als Spitzenkandidat der Union aus.

Aufspaltung der Bahn - Was spricht dafür was dagegen?. ...

Immer wieder werden Rufe nach einer Neustrukturierung der Bahn laut.

Zufriedenheit mit Söders Regierung sinkt. Doch die Zustimmung ...

Wäre am Sonntag Landtagswahl in Bayern, könnten CSU und Freie Wähler ihre Koalition fortsetzen.

Insa: AfD nur noch 4,5 Prozentpunkte hinter Union

Die AfD kann in der Wählergunst weiter zulegen und verringert den Abstand auf die Union.

Högl: Bundeswehr auf Mali-Abzug bis Jahresende eingestellt. ...

Weil die Junta in Mali die UN-Blauhelme aus dem Land haben will, beschließt der Sicherheitsrat den Abzug bis zum Jahresende.

CDU-Vize Jung auf Distanz zu Merz: «AfD ist Hauptgegner». ...

Der stellvertretende CDU-Chef Jung widerspricht Merz.

Söder und Wüst in Union mit aussichtsreichster Kanzlerchance. ...

Wer soll es werden? Die Unionskanzlerkandidatur ist weiter offen.

Unionsfraktionen gegen Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Für ...

Für ARD, ZDF und Deutschlandradio zahlen Bürgerinnen und Bürger derzeit 18,36 Euro pro Monat.

AfD-Sieg in Sonneberg - und nun?. Für Höcke nur ein Anfang. ...

Ein Beben hatte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke angekündigt, nun ist es passiert: Mit Robert Sesselmann ist der erste AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden.

Insa: AfD in Wählergunst erstmals vor SPD

Die AfD gewinnt in der Wählergunst weiter hinzu und liegt mittlerweile vor der SPD von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Experte: Wahlen im Osten könnten «Triumphzug» der AfD ...

Ein AfD-Politiker gewinnt in Thüringen eine Landratswahl - ausgerechnet in einem Bundesland, wo die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde.

Dobrindt warnt vor verfrühter Kanzlerkandidaturdebatte. ...

Die Union soll sich noch nicht mit Personalfragen beschäftigen, fordert CSU-Landesgruppenchef Dobrindt.

Geld für Wagners Briefe - Projekt kann weitergehen. Jetzt ...

Die historisch-kritische Edition von fast 10.000 Briefen des Komponisten Richard Wagner stand kurz vor dem Abschluss, doch dann fehlte das Geld.

Nur jeder dritte Unions-Anhänger zufrieden mit Merz

Nur jeder dritte CDU-Wähler attestiert Parteichef Friedrich Merz, einen guten Job zu machen.

Auch Kretschmer schließt Kooperation mit AfD erneut aus ...

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat eine Kooperation mit der AfD in Sachsen erneut eindeutig ausgeschlossen.

Dobrindt kritisiert Freie-Wähler-Chef Aiwanger scharf

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat nach dem Aufritt in Erding den Freie-Wähler-Chef und Vize-Ministerpräsidenten von Bayern Hubert Aiwanger scharf kritisiert. ...

Nationale Sicherheitsstrategie mit Lücken. Sie soll die ...

Lange haben die Verhandlungen gedauert, nun hat Deutschland erstmals eine umfassende Sicherheitsstrategie.

Eine Draglesung für Kinder und wütende Proteste

Selten dürfte eine Lesung für Kinder in einer Bibliothek so viel Aufmerksamkeit bekommen haben wie in München.

Staatstrauerakt für Berlusconi in Mailand. Italiens Polit-Prominenz ...

Im Mailänder Dom steigt der Trauergottesdienst für Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi.

Mut zum Anderssein: Drag-Lesung für Kinder sorgt für Protest. ...

Selten dürfte eine Lesung für Kinder in einer Bibliothek so viel Aufmerksamkeit bekommen haben wie in München.

Nach Tod von Berlusconi: Italiens Regierung gefordert. Ohne ...

Silvio Berlusconi tat sich in Italiens Rechtsregierung zuletzt als Vermittler zwischen den Parteien hervor.

Nach Tod von Berlusconi: Italiens Regierung gefordert. ...

Silvio Berlusconi tat sich in Italiens Rechtsregierung zuletzt als Vermittler zwischen den Parteien hervor.

AfD klettert in Insa-Umfrage weiter auf neuen Höchststand ...

Die AfD klettert in den Umfragen weiter.

Aiwanger kontert Kritik: Lasse mich nicht mundtot machen. ...

Nach seiner umstrittenen Rede gegen das Heizungsgesetz hagelt es Kritik an Bayerns Regierungsvize Aiwanger.

Aiwanger kontert Kritik: Lasse mich nicht mundtot machen. ...

Nach seiner umstrittenen Rede gegen das Heizungsgesetz hagelt es Kritik an Bayerns Regierungsvize Aiwanger.