Migrationsexperte gegen Abschaffung des Grundrechts auf ...

Migrationsexperte Daniel Thym hat den Vorstoß von Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) kritisiert, das Grundrecht auf Asyl abzuschaffen.

CDU-Politiker Frei für Systemwechsel in der Asylpolitik. ...

Thorsten Frei will im Asylrecht den Schalter umlegen: Wer von europäischem Boden aus Schutz begehrt, wird abgewiesen.

Auch FDP lehnt neuen Asyl-Vorstoß der CDU ab

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat den CDU-Vorschlag zur Abschaffung des Individualrechts auf Asyl in der EU zurückgewiesen und als unseriös kritisiert.

Verkehr vs. Klimaschutz: Regierung weist Vorwürfe zurück ...

Sorgenkind Verkehr: Der Sektor verfehlt regelmäßig die Klimaziele der Bundesregierung - und tut aus Sicht von Organisationen wie Fridays for Future deutlich zu wenig.

Kalenderblatt 2023: 29. Juli

Iran holt Sittenwächter auf Straßen zurück. Viele Frauen ...

Irans Metropolen haben sich seit den Protesten im vergangenen Herbst verändert.

Viele Menschen finden die Kirchensteuer nicht mehr zeitgemäß. ...

Immer mehr Menschen treten in Deutschland aus der Kirche aus.

Ehegattensplitting: Lindner schließt Abschaffung aus. Dafür ...

Lars Klingbeil bringt eine Teil-Abschaffung des Ehegattensplittings ins Spiel.

Ehegattensplitting: Klare Absage von Lindner. Dafür bekommt ...

Lars Klingbeil bringt eine Teil-Abschaffung des Ehegattensplittings ins Spiel.

Weil unterstützt Abschaffung des Steuersplittings. Unterstützung ...

Der Vorschlag von Lars Klingbeil, die Besteuerung von neuen Ehepaaren zu ändern, sorgt für Diskussionen.

Rat für deutsche Rechtschreibung fasst Beschluss für Regelwerk ...

Der Rat für deutsche Rechtschreibung hat auf seiner Sitzung in Eupen eine grundlegende Neubearbeitung des Amtlichen Regelwerks beschlossen.

Kontroverse Änderungen: Streit um US-Verteidigungshaushalt ...

Das Repräsentantenhaus stimmt für Änderungen im Verteidigungshaushalt hinsichtlich Abtreibungen und Behandlungen für Transmenschen.

Merz für ungehinderten Bundeswehr-Zugang zu Schulen

Die Bundeswehr «in der Mitte der Gesellschaft»: So stellt sich der CDU-Chef in Zukunft die deutschen Streitkräfte vor - und fordert deshalb die Abschaffung sogenannter ...

Scholz relativiert Klingbeil-Vorstoß zum Ehegattensplitting. ...

Ampel, AfD, Ukraine: Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtpresse.

Steinbrück kritisiert SPD-Vorstoß zu Ehegattensplitting. ...

Die Debatte über Kürzungen beim Elterngeld nutzt SPD-Chef Lars Klingbeil, um eine alte Idee hervorzuholen.

Stark-Watzinger kritisiert hohen Internet-Konsum von Schülern ...

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) glaubt nicht dass bei einer durchschnittlichen Internet-Nutzung von 63 Stunden wöchentlich wie sie eine Digitalstudie ...

Schwesig will gerechteres Steuersystem für Familien

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) spricht sich im Streit über das Ehegattensplitting dafür aus, Kinder stärker zu berücksichtigen.

Djir-Sarai nennt Steuerdebatte grotesk

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Forderungen nach Steuererhöhungen aus den Reihen von SPD und Grünen als "grotesk" bezeichnet.

SPD verteidigt Vorstoß gegen das Ehegattensplitting. Trotzdem ...

Heizungsgesetz, Deckelung des Elterngelds und nun die Abschaffung des Ehegattensplittings: Der Streit in der Koalition findet kein Ende.

Debatte um Abschaffung des Ehegattensplittings: Darum geht's ...

SPD-Chef Klingbeil schlägt vor, das Ehegattensplitting für neue Ehen zu streichen und entfacht damit einen Streit in der Ampel.

Kühnert: Ehegattensplitting-Ende gut für Gleichberechtigung. ...

Die Debatte über Kürzungen beim Elterngeld nutzt SPD-Chef Lars Klingbeil, um eine alte Idee hervorzuholen.

FDP gegen Ende des Ehegatten-Splittings

Die FDP lehnt das von der SPD ins Spiel gebrachte Ende des Ehegattensplittings kategorisch ab.

SPD will Ehegattensplitting abschaffen - FDP läuft Sturm ...

Das politische Sommerloch ist noch gar nicht richtig da - doch die Ampel scheint schon Themen zu sammeln, um es zu füllen.

Frauen-Union ruft Ampel zur Streichung der Steuerklasse ...

Die Frauen-Union der CDU hat den Vorstoß von SPD-Chef Lars Klingbeil nach einer Abschaffung des Ehegattensplittings zurückgewiesen und stattdessen eine Streichung der Steuerklasse ...

Witwenrente: Bundesregierung gegen «Wirtschaftsweisen»-Idee. ...

Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen hält an ihrer Idee zum Rentensplitting fest.

FDP lehnt Abschaffung des Ehegattensplittings ab

Die FDP lehnt die von SPD-Chef Lars Klingbeil vorgeschlagene Abschaffung des Ehegattensplittings strikt ab.

Steuerexperte zweifelt an Abschaffung des Ehegattensplittings ...

Der Steuerexperte des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Martin Beznoska, hält eine Abschaffung des Ehegattensplittings für verfassungsrechtlich nicht möglich.

SPD: Ehegattensplitting abschaffen statt Elterngeld kürzen ...

Das Elterngeld für Gutverdiener streichen? Die FDP findet das nicht gut die Familienministerin ist von deren Gegenvorschlägen nicht begeistert - und der SPD-Chef holt eine ...

SPD für Ende des Ehegattensplittings statt Elterngeld-Kürzungen ...

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat zur Lösung des Ampelstreits um Einsparungen beim Elterngeld stattdessen die schnelle Abschaffung der Steuervorteile durch das Ehegattensplitting ...

Linke dringt auf weitere Nachbesserungen beim Heizungsgesetz ...

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat dazu aufgerufen, die vom Bundesverfassungsgericht erzwungene Atempause beim Heizungsgesetz für weitere Nachbesserungen zu nutzen.

Rufe nach Aus für Witwenrente stoßen auf Kritik

Politiker von Union und FDP haben der Idee der Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, zu einer Abschaffung der Witwenrente eine klare Absage erteilt.

Abschaffung des Kinderreisepasses beschlossen

Das Pass- und Ausweisgesetz wird geändert: Im Bundestag wurde ein Gesetzentwurf verabschiedet der den Kinderreisepass abschafft und durch einen elektronischen Reisepass ersetzt. ...

Wirtschaftsweise für Abschaffung der aktuellen Witwenrente ...

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat eine Abschaffung der Witwenrente in ihrer bisherigen Form ins Spiel gebracht.

Stuttgart für Ende des Bürgergelds für ukrainische Flüchtlinge ...

Erstmals kommt aus einer Landesregierung die Forderung nach Abschaffung des Bürgergelds für Flüchtlinge aus der Ukraine.

Neue DFL-Geschäftsführer: «Es gibt keine Warmlaufphase». ...

Die neuen DFL-Geschäftsführer stehen unter Beobachtung.

Sachsens Regierungschef fordert neue Arbeitszeitmodelle

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer spricht sich zur Bekämpfung des Arbeitskräftemangels und zur Sicherung der Sozialsysteme für eine Verlängerung der Wochenarbeitszeit ...

König Charles mit schottischen Kronjuwelen geehrt. Auch ...

Es gibt auch Proteste: Bei einem Gottesdienst im schottischen Edinburgh wird König Charles als Regent gefeiert.

Brachenverband will Transparenz über Gentechnik in Lebensmitteln ...

Der europäische Branchenverband für gentechnikfreie Lebens- und Futtermittel (ENGA) hat vor einer Lockerung der bisherigen Gentechnik-Reglungen gewarnt.

CSU verlangt Abschaffung des ARD/ZDF-Jugendsenders Funk

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Kritik am Jugendsender "Funk" von ARD und ZDF fordert die CSU nun, das Format einzustellen.

König der Niederlande bittet um Entschuldigung für Sklaverei. ...

Die Niederlande gedenken des Endes der Sklaverei in ihren Kolonien vor 150 Jahren.

Ehemalige Geheimdienstchefs kritisieren die Politik

Angesichts des Vorwurfs der Bundesnachrichtendienst (BND) habe die Bundesregierung über den Aufstand der Wagner-Gruppe von Jewgeni Prigoschin in Russland erst informiert ...

Britische Monarchie gibt mehr Geld aus. Aus den Berichten ...

Einmal im Jahr gewährt das britische Königshaus Einblicke in seine Finanzen - zumindest teilweise.

Prinz William kämpft gegen die Obdachlosigkeit. Nun startet ...

Bereits als Kind wurde Prinz William von Mutter Diana in eine Obdachlosenunterkunft mitgenommen.

PR oder ehrliches Ziel? Williams Kampf gegen Obdachlosigkeit. ...

Bereits als Kind wurde Prinz William von Mutter Diana in eine Obdachlosenunterkunft mitgenommen.

ADAC-Umfrage: Mobilitätswende kommt nur langsam voran. ...

Mehr Menschen nutzen laut einer Umfrage Bahn, Bus und Rad - und die Zahl dürfte weiter steigen.

Was bringt das Anti-Engpass-Gesetz für Fiebersaft und Co.?. ...

Vor allem Familien macht es zu schaffen, Apotheken nach einem gerade knappen Medikament für ihre Kinder abzuklappern.

Bas und Tschentscher rügen Regierung für Verzögerung ...

Die Spitzen von Bundestag und Bundesrat haben deutliche Kritik am Zustandekommen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) geäußert.

Verkehrsverband kritisiert Änderungen am Klimaschutzgesetz ...

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat die am Mittwoch im Bundeskabinett verabschiedeten Änderungen am Klimaschutzgesetz deutlich kritisiert.

Harte Währung und lange Liebe: Die Deutschen und die D-Mark. ...

Aufschwung und Stabilität - das verbinden die Deutschen mit ihrer Währung.

Bayern und CSU legen Klagen gegen Wahlrechtsreform ein

Die Bayerische Staatsregierung und die CSU haben jeweils eine Klage gegen die Reform des Bundestagswahlrechts beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.

Wirtschaftsministerium sieht keine ökonomische Rezession ...

Das Bundeswirtschaftsministerium ist trotz hoher Inflation und nachlassendem Wirtschaftswachstum optimistisch gestimmt.

Verbraucher trotz sinkender Inflation noch stark belastet. ...

Seit Monaten macht die hohe Teuerung den Menschen in Deutschland zu schaffen.

Friedensforscher: Atomwaffenstaaten stärken ihre Arsenale. ...

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und die damit einhergehende Rhetorik haben Ängste vor dem Einsatz von Atomwaffen ausgelöst.

Fraktionen zurückhaltend zu möglichem AfD-Verbotsverfahren ...

Mehrere im Bundestag vertretene Fraktionen reagieren zurückhaltend auf die Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte nach der die Voraussetzungen für ein Verbot ...

Institut: Voraussetzungen für AfD-Verbot sind erfüllt. ...

Die Hürden dafür, dass eine Partei verboten wird, sind in Deutschland sehr hoch.

Menschenrechtsinstitut hält Verbot der AfD für möglich ...

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt.

DIMR-Analyse sieht Voraussetzungen für AfD-Verbot erfüllt. ...

Als verfassungswidrig gilt eine Partei unter anderem dann, wenn sie den Bestand der Bundesrepublik Deutschland gefährdet.

DIMR sieht Voraussetzungen für AfD-Verbot erfüllt. Trifft ...

Als verfassungswidrig gilt eine Partei unter anderem dann, wenn sie den Bestand der Bundesrepublik Deutschland gefährdet.

Mehrheit der Deutschen gegen Abschaffung des § 218 StGB ...

Eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung spricht sich dafür aus Paragraf 218 des Strafgesetzbuches (StGB) der einen Schwangerschaftsabbruch unter gewissen Umständen unter ...

Wehrbeauftragte schlägt Rückkehr der Musterung vor. Die ...

Seit 2011 ist die Wehrpflicht ausgesetzt - laut Kanzler und Verteidigungsminister soll das auch so bleiben.

Heil wirft CDU ideologische Debatten zur Rente vor

Bundearbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lehnt den Vorstoß aus der CDU zur Abschaffung der "Rente mit 63" ab und wirft der Partei "ideologische Debatten" vor.

Lindner-Appell: Grunderwerbsteuer auf Null senken. Der Sparkassenpräsident ...

Die Grunderwerbsteuer macht bis zu 6,5 Prozent des Kaufpreises aus.

DGB weist Rentenvorstoß der CDU zurück

DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat den CDU-Vorstoß zur Abschaffung der Rente mit 63 scharf kritisiert.

Wahllokale geschlossen: Türkei entscheidet in Stichwahl. ...

Migration und Wirtschaft bestimmten den Wahlkampf vor der Stichwahl in der Türkei.

Spahn fordert Ende der Rente mit 63. Mit seiner Forderung ...

Sind frühere Renteneintritte bald Geschichte? CDU-Politiker Spahn würde dies jedenfalls befürworten.

Türkei entscheidet in Stichwahl über Präsidenten. Vor ...

Migration und Wirtschaft bestimmten den Wahlkampf vor der Stichwahl in der Türkei.

Jens Spahn fordert sofortige Abschaffung der Rente mit 63 ...

Unions-Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) fordert das sofortige Ende der Rente mit 63.

Lindner: Keine Etatkürzungen mit dem Rasenmäher. Einen ...

Nach der Terminverschiebung beim Haushalt muss Finanzminister Lindner vor den Bundestags-Ausschuss.

Lindner: Keine Etatkürzungen mit der Gießkanne. Einen ...

Nach der Terminverschiebung beim Haushalt muss Finanzminister Lindner vor den Bundestags-Ausschuss.

Grüne kritisieren fehlende Transparenz beim Haushalt. Eigentlich ...

Grüne kritisieren fehlende Transparenz beim Haushalt

Verfallstagsnachlese +++ Stimmung und Marktbreite +++ Umfrageauswertung

Inverse Zinsstruktur - Ist dieses Mal alles anders?

Ramelow will bis Herbst zurück zur Normalität+++EU-Parlament ...

Dritte Corona-Welle in Großbritannien erwartet

Der Fraktionschef der SPD Rolf Mützenich spricht sich dafür ...

Rolf Mützenich will die Bekämpfung von Corona-zum Thema beim Wahlkampf machen

Der Deutsche Presserat weist die Beschwerden gegen die umstrittene ...

Presserat kommt zum Schluss, „taz-Polizeikolumne ist kein Verstoß gegen den Pressekodex

Langfristziele der Energiewende nur durch eine höhere Besteuerung ...

Expertenkommission des Bundeswirtschaftsministeriums plädiert für höhere CO2-Besteuerung

Vor dem Beginn der koalitionsinternen Verhandlungen über ...

Opposition verlangt Entlastung von Familien im Konjunkturpaket

Stephan Weil (SPD) fordert eine steuerliche Entlastung von ...

Ministerpräsident von Niedersachsen stellt Solidaritätszuschlag auf den Prüfstand

Die FDP verlangt von der Bundesregierung die Verpflichtung ...

FDP im Bundestag fordert sofortige Beendigung der Bonausgabepflicht.

Gyde Jensen (FDP) die Vorsitzende des Bundestagsausschusses ...

Jensen beklagt die vielen Hinrichtungen in Saudi-Arabien

Angesichts der eindringlichen Appelle zum Blutspenden in ...

FDP fordert Abschaffung des Blutspendeverbots für Homosexuelle

Katarina Barley (SPD) die Vizepräsidentin des EU-Parlaments ...

Katarina Barley begrüßt wegen Justizreform abgelehnte Auslieferung an Polen

Der SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat ein Vorziehen der ...

Walter-Borjans: Teilabschaffung des Soli ist Koalitionsfrage

FDP setzt sich für Stärkung einer deutschen Aktienkultur ...

FDP setzt sich für Stärkung einer deutschen Aktienkultur ein

Merkel bereit zu Zugeständnissen bei EU-Etat

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist bei den bevorstehenden Verhandlungen zum Sechs-Monats-Haushalt der Europäischen Union anscheinend bereit den anderen EU=Mitgliedsstaaten ...

Über 3 5 Millionen Arbeitnehmer mit Zweitjob. Immer mehr ...

Die Anzahl der Mehrfachbeschäftigten in der Bundesrepublik steigt rasant.

Hoffnung auf mehr freien Handel unterstützte Aktienkurse

Droht ein kurzfristiges Doppeltop im DAX?

2017 sind die Goldeinfuhren nach Indien wieder signifikant ...

Indische Goldimporte steigen 2017 um 67%

+++“Historische Steuerreform“ in den USA stimuliert ...

Sind wir alle in einer „stabilen“ Blase?

Argentinien ist heute der drittgrößte Lithiumproduzent ...

Löst Argentinien Chile als Marktführer bei der Lithiumproduktion ab?

MGX Minerals löst das Magnesium-Problem der Lithium-Industrie

+++Jahresendrally sorgt für versöhnlichen Ausklang+++ ...

Jahresrückblick 2016: Bitcoins und russische Aktien waren top!

+++OPEC sorgt für steigende Ölpreise+++ Russische Öl- ...

Moskauer Börse boomt - Jahresendrally global in vollem Gange!

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union (JU) Paul Ziemiak ...

Ziemiak: Beschluss zu Doppelpass kein gezielter Affront gegen Merkel.

NYT Wash-Post CNN FOX-News alles zum ko**en. Schamlos!. ...

Ihr wisst nicht mehr was ihr tun sollt un Trump zu boikottieren und diese Kosher-Speichelleckerin Hillary Clinton ins Weisse Haus zu pflanzen.

Der Tagesspiegel: CSU-Innenpolitiker Mayer gegen Burka-Verbot ...

Berlin - Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Stephan Mayer (CSU) hat sich gegen Forderungen zur Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft und ...

Berlin - Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion ...

Der Tagesspiegel: CSU-Innenpolitiker Mayer gegen Burka-Verbot.

SPD-Generalsekretärin: Doppelpass ist nicht verhandelbar ...

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat Forderungen der Union nach Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft zurückgewiesen.

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat Forderungen der ...

SPD-Generalsekretärin: Doppelpass ist nicht verhandelbar.