Türkei geht in Stichwahl: Im Griff der Nationalisten. Gewinner ...

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt ist Erdogan der Favorit.

Lindner: FDP nicht allein mit Bedenken bei Heizungsgesetz. ...

Auch in den Reihen von SPD und Grünen gebe es kritische Stimmen, so der Finanzminister.

IHK Köln will Vertrag zum Kohleausstieg in NRW nicht unterzeichnen ...

Vor der Unterzeichnung des neuen Braunkohle-Vertrags wächst die Kritik an der Landesregierung: Die IHK Köln will diesen nicht unterschreiben.

Wüst: Verhandlungen über Flüchtlingskosten werden schwierig. ...

Die Sorge der Kommunen bei der Unterbringung geflüchteter Menschen dominiert auch zum Abschluss die Hauptversammlung des Städtetages.

Wüst: Verhandlungen über Flüchtlingskosten werden schwierig. ...

Die Sorge der Kommunen bei der Unterbringung geflüchteter Menschen dominierte auch zum Abschluss die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages.

Wüst will Kommunen im Streit um Flüchtlingskosten unterstützen ...

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) unterstützt die Forderungen der Kommunen nach einer nachhaltigeren Finanzierung bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Steinmeier sichert Rumänien Hilfe für Schengen-Aufnahme ...

Zuletzt war 2016 Bundespräsident Joachim Gauck auf Staatsbesuch in Rumänien.

Steinmeier zu Staatsbesuch in Rumänien. Sein Nachfolger ...

Zuletzt war 2016 Bundespräsident Joachim Gauck auf Staatsbesuch in Rumänien.

Staatsbesuch im x-ten Anlauf: Steinmeier reist nach Rumänien. ...

Zuletzt war 2016 Bundespräsident Joachim Gauck auf Staatsbesuch in Rumänien.

Ramelow fürchtet Eilentscheidung im Bundesrat zu Heizungsgesetz ...

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Ampelkoalition davor gewarnt das Gebäudeenergiegesetz kurz vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause am 7. ...

Keine Flugausfälle durch Militärübung. Eine Luftwaffenübung ...

Nach der Invasion Russlands in die Ukraine stellen die Nato-Bündnisparter die gemeinsame Verteidigung wieder in den Mittelpunkt.

Insa: AfD legt weiter zu

Laut einer Umfrage kann die AfD in der Wählergunst weiter zulegen.

Nach den griechischen Wahlen: Neuer Urnengang schon im Juni?. ...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Zwar haben die Konservativen die Parlamentswahl klar gewonnen, doch für die Regierungsbildung reicht es nicht.

Konservative in Griechenland vorn - Neuwahlen wahrscheinlich ...

Aus den Parlamentswahlen in Griechenland ist die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis als klarer Sieger hervorgegangen.

Kalenderblatt 2023: 31. Mai

Biden sichert östlichen Nato-Partnern Beistand zu. Das ...

Seit einem Jahr führt Russland Krieg gegen die Ukraine.

Aschermittwoch: CSU gegen Ampel und umgekehrt. Es gibt aber ...

Neuauflage nach einem Jahr im Corona-Modus und einem Jahr Pause: Der politische Aschermittwoch ist zurück - mit wechselseitigen Attacken vor allem von CSU und Ampel-Parteien. ...

Biden spricht mit Staaten an Nato-Ostflanke über Sicherheit. ...

Seit einem Jahr versucht Russland die Ukraine zu erobern.

Wegen eines Auftritts in der iPhone-Anwendung Clubhouse ...

Wegen Auftritt in „Clubhouse“: Bodo Ramelow in der Kritik

Vor schärferen Maßnahmen im Kopf gegen die Corona-Pandemie ...

Arbeitgebervertreter gegen härteren Lockdown

Nur wenige Tage vor einem kurzfristig vorverlegten Treffen ...

Vielfältige Verschärfungen der Lockdown-Regeln in der Diskussion

Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Armin Laschet ...

Armin Laschet will einen schnellen Stopp des Flugverkehrs aus England

Der stellvertretende Ministerpräsident und Familienminister ...

Familienminister von NRW wirft Franziska Giffey beim Gute-Kita-Gesetz Täuschung vor

Nach dem Bekanntwerden der neuen Corona-Beschränkungen ...

FDP beklagt die Langzeitfolgen der Corona-Beschränkungen für Wirtschaft und Kultur

Politiker verschiedener Parteien haben eingeräumt bei den ...

Politiker geben Fehler in ihrer Corona-Politik zu

Bundesgesundheitsministerium sieht keinen Anlass für eine ...

Bundesregierung stimmt Bevölkerung auf langanhaltende Corona-Restriktionen ein

Im Rennen um den Vorsitz in der CDU hat sich der Ministerpräsident ...

Daniel Günther fordert nach der Wahl des CDU-Vorsitz Solidarität von allen Kandidaten

Armin Laschet Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen ...

Der Ministerpräsident von NRW gibt sich vor dem Treffen von Bund und Ländern optimistisch

Landesregierung in Sachsen-Anhalt gibt ihren Widerstand ...

CDU in Sachsen-Anhalt signalisiert Einlenken bei der geplanten Anpassung des Rundfunkbeitrags

Wolfgang Schäuble widerspricht den Forderungen aus der ...

CDU-Führung streitet über die richtige Strategie der Nominierung des Kanzlerkandidaten

Angesichts der steigenden Infektionszahlen von Covid-19 ...

Ministerpräsident von Saarland fordert ein klares Signal gegen Partys

Vor dem Mobilitätsgipfel zu dem sich am Dienstagabend ab ...

Walter-Borjans lehnt Steuerentlastungen für Autozulieferer ab

Die sportpolitische FDP-Sprecherin spricht sich deutlich ...

Britta Dassler verteidigt Fußballspiele mit Zuschauern

Bodo Ramelow Ministerpräsident von Thüringen spricht sich ...

Bodo Ramelow spricht sich für Hennig-Wellsow und Wissler als Linken-Vorsitzende aus

Stephan Well Ministerpräsident von Niedersachsen kritisiert ...

Niedersachsen kritisiert Sachsen wegen Fan-Entscheidung

Aufgrund des niedrigen Infektionsgeschehens in Niedersachsen ...

Niedersachsen plant Lockerung der Corona-Einschränkungen ab Oktober

Der Kandidat um den CDU-Parteivorsitz und amtierende Ministerpräsident ...

Armin Laschet legt nach seinem Corona-Tief in den Umfragen wieder leicht zu

Kevin Kühnert der Noch-Bundesvorsitzende der Jusos und ...

Kühnert bemängelt Versäumnisse der Grünen im Klima- und Umweltschutz

Joachim Stamp stellvertretender Ministerpräsident und Familienminister ...

Familienminister von NRW will mehr Kinderkrankentage für die Eltern

Bodo Ramelow der Thüringer Ministerpräsident bereut es ...

Ministerpräsident Ramelow bedauert Mittelfingergeste im Landtag

Der designierte Chef der SPD und Innenminister von Thüringen ...

Innenminister von Thüringen kritisiert die Alleingänge von Bodo Ramelow

Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow von den ...

Ramelow kritisiert Schuldenaufnahme für Corona-Maßnahmen

Stellvertretender Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen ...

Landesregierung von Nordrhein-Westfalen sieht die Quarantäne in Gütersloh und Warendorf als verhältnismäßig

Der Ministerpräsident von NRW Armin Laschet (CDU) verlor ...

Laschet verliert in Umfrage deutlich an Zustimmung

Christoph Butterwege Armutsforscher und Politologe aus Köln ...

Politologe verlangt Corona-Soli

SPD in Nordrheinwestfalen richtet im Landtag erneut eine ...

Heinsberg-Studie weiter in der Kritik

In der nächsten Sitzung des Bundesrates am 3. Juli wird ...

SPD-Ministerpräsidenten bestätigen Wahl des Verfassungsrichters am 3. Juli

Wegen der Polizeigewalt gegen Farbige eskalieren die Proteste ...

Aufruhr in den USA geht weiter

Rumäniens Ministerpräsident verstößt gegen Corona-Maßnahmen+++Uneinigkeit ...

Corona-Ausbruch nach Besuch in Shisha-Bar

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ...

Weil drängt auf Tempo bei Autokaufprämien

Griechenland eröffnet Sommer-Urlaubssaison zum 1. Juli ...

Griechenland plant Neustart des Tourismus ab dem 1. Juli

Stephan Weil (SPD) fordert eine steuerliche Entlastung von ...

Ministerpräsident von Niedersachsen stellt Solidaritätszuschlag auf den Prüfstand

Nach dem Scheitern mehrerer Initiativen zur Regierungsbildung ...

Außenminister Heiko Maas beurteilt die Bildung einer neuen Regierung im Irak positiv

Jan Korte ist dafür nach den letzten Erfahrungen die in ...

Linke wollen Föderalismus erneut reformieren

In der Bundespolitik stößt die Fortsetzung der Bundesliga-Saison ...

Skepsis gegenüber Bundesliga-Fortsetzung

Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat sich ...

Italiens Ministerpräsident Conte verlangt die ganze Feuerkraft der Europäischen Union

Betriebe der Gastronomie und des Tourismus sollen für die ...

Bundesfinanzminister plant Rettungsschirm für Gastronomie

Ministerpräsident Weil sieht baldige Maskenpflicht+++Frankreich ...

DGB fordert Erhöhung des Kurzarbeitergeldes

Katarina Barley (SPD) die Vizepräsidentin des Europäischen ...

Barley unterstützt Klagen gegen Polen und Ungarn

Stephan Weil (SPD) der niedersächsische Ministerpräsident ...

Weil bittet Bürger von NRW, über Ostern nicht nach Niedersachsen zu kommen

Finanzierung der Corona-Folgekosten: der ehemalige italienische ...

Früherer Ministerpräsident Italiens spricht sich gegen Eurobonds aus.

Grünen-Bundesgeschäftsführer kritisiert Äußerungen ...

Grünen-Vorwurf: Ministerpräsident Haseloff spaltet in Corona-Krise Ost und West

Niedergelassene Ärzte sehen die Versorgung auf dem Land ...

Kassenärztliche Vereinigung warnt vor Söder-Plänen zum Corona-Krisenmanagement

Für sein Konjunkturpaket erhält Kretschmer von der FDP ...

Michael Kretschmer erhält Unterstützung von der FDP

Vor der am Mittwoch (01.04.20) stattfindenden Ministerpräsidentenkonferenz ...

Sachsens MP Kretschmer fordert Korrekturen am Corona-Hilfspaket

Das jüngst in Ungarn erlassene Notstandsgesetz sorgt bei ...

FDP und Union sehen Notstandsgesetz von Ministerpräsident Orbán kritisch

Es ist schon sehr verblüffend zu sehen wie hochbewertete ...

Palladium Analyse: V-Umkehr?

Maßnahmen gegen Corona-Virus: die SPD-Führung kritisiert ...

Ausgangsbeschränkungen: SPD übt deutliche Kritik an Markus Söders Alleingang

Der NRW-Ministerpräsident lehnt ein Aussetzen der Schuldenbremse ...

Laschet hält an Schuldenbremse fest

Nach bestimmten Äußerungen auf der Strategiekonferenz ...

Ramelow ist gegen Vorstellungen von Gewalt in den eigenen Reihen

Kevin Kühnert (SPD) legt der CDU in Thüringen die Wahl ...

Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert erwartet von der Thüringer CDU als Wiedergutmachung die Unterstützung von Bodo Ramelow bei der Wahl zum Ministerpräsidenten.

Meinungsforschungsinstituts Infratest: Die CDU liegt in ...

Gemäß einer aktuellen Umfrage aus dem Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap liegen die Umfragewerte der CDU nur knapp vor den Grünen.

Günther Oettinger fordert ein stärker konservatives Profil ...

Die Wahl des neuen Parteivorsitzenden und die Entscheidung zur Kanzlerkandidatur, bietet laut Oettinger für die CDU die Chance auf eine inhaltliche Neuorientierung.

Entscheidung über die Grundrente vertagt. Kabinettsbeschluss ...

Die Ereignisse in Thüringen beeinflussen die Regierungsarbeit in Berlin.

Nach Rücktritt von Kemmerich: Kevin Kühnert verlangt zusätzliche ...

SPD-Vize Kühnert hält nach Rücktritt von Ministerpräsident Kemmerich weitere Konsequenzen als Basis für Groko-Weiterführung für notwendig.

CDU: Auflösung der Werte-Union durch führende CDU-Politiker ...

Führende CDU-Politiker des moderaten Parteiflügels fordern für die interne sogenannte Werte-Union Konsequenzen wegen ihres großen Zuspruchs zur Wahl von Thomas Kemmerich ...

Politologen beurteilen die Konsequenzen einer Neuwahl in ...

Die Auswirkungen von potentiellen Neuwahlen auf die politische Landschaft in Thüringen und auf Bundesebene, werden von Wissenschaftlern als enorm eingeschätzt.

Forsa-Umfrage Thüringen: starke Verluste für die CDU die ...

Nach dem Wahldesaster von Erfurt: Forsa-Wählerumfrage in Thüringen deutet auf massive CDU-Verluste und eine Mehrheit für Ramelow und Rot-Rot-Grün.

Bundestagsfraktion der Linken gegen Mindestpreise für Lebensmittel ...

Der Fraktionsvorsitzende der Linken wendet sich gegen eine staatliche Reglementierung der Lebensmittelpreise.

Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen: CDU eventuell ...

Die CDU Thüringen erwägt bei der Wahl zum Ministerpräsidenten die Aufstellung eines eigenen Kandidaten, falls ein dritter Wahlgang erforderlich wird.

Deutschland verliert den Anschluss an die Entwicklungen ...

CDU-Ministerpräsident Armin Laschet kritisiert die deutsche Autoindustrie scharf und verweist auf erhebliche Defizite in der Entwicklung moderner Mobilitätskonzepte.

Sachsens Ministerpräsident verteidigt den Kohlekompromiss ...

Michael Kretschmer weist die Kritik an der gefundenen Einigung zwischen Bundesregierung und Ländern entschieden zurück.

Söder verlangt zusätzliche Investitionen in künstliche ...

Der bayrische Ministerpräsident und Chef der CSU Markus Söder befürchtet dass Deutschland den Anschluss an die Weltspitze verlieren könne und bezieht dies vor allem auf ...

Michael Kretschmer will Volkseinwand gegen Gesetze einführen. ...

Hamburg - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will im Falle eines Wahlsiegs im September das Instrument eines sogenannten Volkseinwands in seinem Bundesland ...

Michael Kretschmer will Volkseinwand gegen Gesetze einführen. ...

Hamburg - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will im Falle eines Wahlsiegs im September das Instrument eines sogenannten Volkseinwands in seinem Bundesland ...

Michael Kretschmer will Volkseinwand gegen Gesetze einführen. ...

Hamburg - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will im Falle eines Wahlsiegs im September das Instrument eines sogenannten Volkseinwands in seinem Bundesland ...

Nach den Irritationen in der Kenia-Koalition fordert Sachsen-Anhalts ...

Sachsen-Anhalt: Haseloff will bessere Abstimmung in Koalition.

Vor dem CDU-Bundesparteitag in der kommenden Woche in Essen ...

Haseloff: Merkels politischer Erfolg hängt mit Flüchtlingszahl zusammen.

Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) ...

Koch beklagt mangelndes konservatives Profil der CDU.

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat Bundeskanzlerin ...

Tillich will rasche Erklärung Merkels zur Kanzlerkandidatur.

Freiburg - Ministerpräsident Kretschmann und seine Finanzministerin ...

Badische Zeitung: Grün-Schwarz / Etwas Zeit gewonnen Kommentar von Roland Muschel. Sonst können sie die wegen der sprudelnden Steuern etwas hintangestellte Sanierung des ...

Ramelow: Angesichts rechtsextremer Gewalt nicht in die Knie ...

Der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow, warnt davor, angesichts der rechtsextremen Gewalt in die Knie zu gehen.

Der Ministerpräsident von Thüringen Bodo Ramelow warnt ...

Ramelow: Angesichts rechtsextremer Gewalt nicht in die Knie gehen.

Sellering: Wir müssen um AfD-Sympathisanten kämpfen

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) will sich vor der Landtagswahl am 4.

Ostsee-Zeitung: Ministerpräsident Sellering beim Wahlpodium ...

Rostock - Rostock Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering SPD)kann sich eine strikte Schließung der EU-Außengrenzen vorstellen um einer möglichen neuen ...

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering ...

Sellering: Wir müssen um AfD-Sympathisanten kämpfen.

Rostock - Rostock Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident ...

Ostsee-Zeitung: Ministerpräsident Sellering beim Wahlpodium der Ostsee-Zeitung zur Flüchtlingsfrage: Schließung der EU-Außengrenzen darf kein Tabu sein.

Knapp zwei Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ...

Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef attackiert Merkels Asylpolitik.

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst ...

Seehofer will notfalls über Bayern-Wahl 2018 hinaus amtieren.

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat die ...

Bayerns Ministerpräsident plant Konzept für große Steuerreform.