Heizungsgesetz im Bundestag: Was sind die Knackpunkte?. ...

Wochenlang haben sie um diese 1.

Bayern und CSU legen Klagen gegen Wahlrechtsreform ein

Die Bayerische Staatsregierung und die CSU haben jeweils eine Klage gegen die Reform des Bundestagswahlrechts beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.

EU-Parlament bringt KI-Gesetz auf den Weg

Das EU-Parlament hat am Mittwoch einen Vorschlag für ein Gesetz zu Künstlicher Intelligenz (KI) beschlossen.

Showdown beim Heizungsgesetz: Gespräche auf Chefebene. ...

Die Fraktionschefs haben die rote Flagge gehisst jetzt sollen es Scholz Habeck und Lindner richten: Der Streit um das Heizungsgesetz hat sich bis auf Chefebene hochgeschaukelt. ...

Heizungsgesetz wieder nicht auf Bundestags-Tagesordnung. ...

Heizungsgesetz wieder nicht auf Bundestags-Tagesordnung

SPD-Abgeordneter kritisiert Kurs von Scholz nach Gewalt ...

Nach den Gewaltausbrüchen in Nordkosovo hat der SPD-Bundestagsabgeordnete und Westbalkan-Berichterstatter der Arbeitsgemeinschaft Außenpolitik Adis Ahmetovi? den Kurs von ...

Neue Runde im Streit um Verbrenner - Wissing schreib Brandbrief ...

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) verliert beim Streit um ein Verbrenner-Aus im Jahr 2035 und klimaneutrale E-Fuels die Geduld mit der EU-Kommission.

Habeck will Vorschlag für Reform der Netzentgelte machen. ...

Regionen mit viel erneuerbarer Energie sehen sich schon länger wegen hoher Netzentgelte benachteiligt.

Philipp Lahm über EM 2024: «Wollen einen Aha-Effekt». ...

Turnierdirektor Philipp Lahm spricht ein Jahr vor dem Anpfiff über die Heim-EM, die ein neues «Wir-Gefühl» entfachen soll.

Dreier-Gipfel zur Ukraine: Macron empfängt Scholz und Duda. ...

Im Élyséepalast wollen Deutschland, Frankreich und Polen den weiteren Kurs bei der Unterstützung der Ukraine abstecken.

Grünen-Chefin will sozialeres Heizungsgesetz

Grünen-Chefin Ricarda Lang will das Gebäudeenergiegesetz sozialer machen.

Ricarda Lang kritisiert EU-Asylkompromiss

Grünen-Chefin Ricarda Lang sieht den auf dem sogenannten EU-Asylgipfel ausgehandelten Kompromiss kritisch.

Faeser: «Letzte Generation» 580 Straftaten zugeordnet. ...

Farbattacken und Straßenblockaden: Mit ihren Klimaschutz-Aktionen will die Gruppe Letzte Generation bewusst auffallen.

Bahnverkehr immer häufiger durch Personen im Gleis behindert ...

Die Zahl der Fälle von Personen im Gleis, die in Deutschland den Zugverkehr beeinträchtigen, hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen.

«Air Defender 2023»: Zehn Tage donnernde Kampfjets

Das hat es in diesem Umfang seit Bestehen der Nato nicht gegeben: Luftwaffen aus 25 Ländern üben gemeinsam - hauptsächlich im deutschen Luftraum.

SPD will Einbau klimaschädlicher Heizungen im Bestand zulassen ...

Im Streit um die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes sieht ein Kompromissvorschlag der SPD vor dass der Einbau klimaschädlicher Heizungen für Bestandsbauten weiterhin erlaubt ...

EU-Asylkompromiss: Heftige Debatten bei den Grünen. Nun ...

In ihren anderthalb Jahren Regierungszeit haben die Grünen schon einige Kompromisse gemacht.

Lehrerverband: Englisch an Grundschulen streichen. Der Lehrerverband ...

Lesen, Schreiben, Rechnen - bei den sogenannten Grundkompetenzen haben sich Grundschüler verschlechtert.

Unionsfraktion stellt Bedingungen für kommunale Altschuldenübernahme ...

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Bedingungen für ihre Zustimmung zu der von der Bundesregierung geplanten Übernahme von Altschulden klammer Kommunen gestellt.

Nach EU-Asylkompromiss: Grüne vor heftigen Debatten. Nun ...

In ihren anderthalb Jahren Regierungszeit haben die Grünen schon einige Kompromisse gemacht.

Steinmeier unterzeichnet Wahlrechtsreform - Union will klagen ...

Nach der Ausfertigung des neuen Wahlrechts durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will die Union umgehend dagegen vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Umstrittene Asylreform: EU hofft auf Durchbruch in Luxemburg. ...

Die Innenminister der EU unternehmen heute einen neuen Versuch, eine Reform des europäischen Asylsystems auf den Weg zu bringen.

Faeser dringt auf EU-Asylreform warnt vor Scheitern. Deutschlands ...

Heute unternehmen die EU-Innenminister einen neuen Versuch, eine große Reform des europäischen Asylsystems auf den Weg zu bringen.

Renditeplus soll für mehr Netz-Investitionen sorgen. Um ...

Für die Energiewende sind neue Leitungen nötig.

Pistorius will erleichterte Rüstungsgeschäfte mit Indien. ...

Russlands Krieg gegen die Ukraine, Machtansprüche Chinas: Westliche Staaten wollen die Zusammenarbeit mit Indien ausbauen.

GEW kritisiert Eckpunkte zu Wissenschaftszeitvertragsgesetz ...

Angesichts des neuen Reformvorschlags des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes welcher am Dienstag vorgestellt werden soll hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) ...

Auswärtiges Amt hält Scheitern von EU-Asylgipfel für ...

Eine Einigung für das EU-Asylsystem könnte beim EU-Gipfel in Luxemburg am 8.

Kreml zu Dialog über atomare Rüstungskontrolle bereit. ...

Verhandlungen über Atomwaffenkontrollen zwischen Russland und den USA liegen auf Eis.

Bali: Gouverneur will Besteigen der heiligen Berge verbieten. ...

Tanzende Nackte auf dem Mount Batur und andere Fehltritte - Balis Gouverneur will durchgreifen und Touristen von als heilig verehrten Bergen in Zukunft fernhalten.

Merz: Es wird keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD geben. ...

In einer Umfrage zieht die AfD mit den Sozialdemokraten gleich.

Union und Linke gegen Ausgleichszahlung für aufnahmeunwillige ...

Aus Union und Linkspartei kommt scharfe Kritik an dem Vorschlag der EU-Kommission aufnahmeunwillige Staaten über Ausgleichszahlungen bei der geplanten Flüchtlingsverteilung ...

CDU weist Vorschlag von CSU-Vize zu EU-Seenotrettung zurück. ...

CSU-Vize Weber fordert eine neue europäische Initiative zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer.

Union kritisiert Regierungspläne für EU-Asylverhandlungen. ...

Am Donnerstag beraten die Innenminister über die Reform des EU-Asylsystems.

CDU gegen Vorschlag von CSU-Vize zu EU-Seenotrettung

Die Unionsfraktion im Bundestag lehnt den Vorschlag von CSU-Vize Manfred Weber nach einer Neuauflage des europäischen Hilfseinsatzes Sophia im Mittelmeer ab.

Baerbock offen für Asyl-Vorprüfungen an EU-Außengrenzen ...

«Fluch und Chance zugleich»: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock mahnt bei Asylverfahren an den EU-Außengrenzen die Einhaltung von Menschenrechtsstandards an.

Union begrüßt Vorschlag der Wehrbeauftragten zu Musterungspflicht ...

Die stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verteidigung der Unionsfraktion Kerstin Vieregge hält die Rückkehr zur Musterung nach dem sogenannten schwedischen Modell ...

Baerbock nennt Bedingungen für Asylverfahren an EU-Außengrenzen ...

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat für Asylverfahren an den EU-Außengrenzen geworben dabei aber die Einhaltung europäischer Menschenrechtsstandards angemahnt. ...

Dänemark Grönland und die Unabhängigkeit. Heute ist die ...

Vor 70 Jahren endete Grönlands Zeit als dänische Kolonie.

Kretschmer: Obergrenze für Asylanträge notwendig

«Wir wollen solidarisch sein aber wir kommen an die Grenzen dessen was möglich ist» sagt der Ministerpräsident von Sachsen - und fordert im Zweifelsfall eine Gesetzesänderung. ...

Högl gegen Auftrittsverbote für Bundeswehr an Schulen

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat Auftrittsverbote für die Bundeswehr an Schulen kritisiert.

Baerbock: Kein ukrainischer Nato-Beitritt «mitten im Krieg». ...

Die Ukraine will beim Nato-Gipfel in Litauen eine konkrete Perspektive auf Aufnahme in das Verteidigungsbündnis bekommen.

Grüne kritisieren Faeser wegen Verzögerung bei Transparenzgesetz ...

Aus den Reihen der Grünen kommt wegen Verzögerungen beim Transparenzgesetz Kritik an Innenministerin Nancy Faeser (SPD).

Lindner gegen neue Subventionen im Wohnungsbau. Mit der ...

Sein Vorschlag: Baukosten ohne staatliches Geld reduzieren, indem man niedrigere Baustandards ansetzt.

Europa-Gipfel beginnt in Moldau - Scholz wirbt für Geschlossenheit ...

In Moldau hat am Donnerstagmittag das zweite Treffen der neuen "Europäischen Politischen Gemeinschaft" (EPG) begonnen.

Wissing zieht erstes Fazit zum Deutschlandticket

Seit bereits einem Monat kann das Nahverkehrsticket schon gekauft werden.

Europaparlament legt Position zu EU-Lieferkettengesetz fest. ...

Die Verhandlungen zu den Gesetzesplänen nehmen eine weitere Hürde: Die EU-Parlamentarier stimmen über das Vorhaben ab.

Arbeitgeber fürchten mehr Bürokratie durch EU-Lieferkettenkontrolle ...

Vor der Sitzung des Europäischen Parlaments zu einer Lieferkettenrichtlinie innerhalb der EU warnt der Arbeitgeberverband BDA vor zusätzlicher Regulierung und einer Abwanderung ...

SPD wirft CDU unter Merz soziale Kälte vor

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast wirft der CDU soziale Kälte vor nachdem Jens Spahn das Ende der Rente mit 63 vorgeschlagen ...

Verbraucherzentrale fürchtet Mogelpackung bei Recht auf ...

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat vor einer Verschlechterung der Ansprüche bei der gesetzlichen Gewährleistungspflicht gewarnt.

Spahn-Vorstoß zum Aus für Rente mit 63 stößt auf Kritik ...

Unionsfraktionsvize Jens Spahn erntet scharfe Kritik für seinen Vorstoß, die abschlagsfreie Rente mit 63 sofort abzuschaffen.

Haseloff verlangt Nullrunde bei Rundfunkbeitrag

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der im Verwaltungsrat des ZDF sitzt, fordert eine Aussetzung der Erhöhung der Rundfunkbeiträge.

Gutachten: Waldschutz bei Mercosur-Handelsabkommen reicht ...

Das EU-Mercosur-Handelsabkommen steht offenbar vor neuen Schwierigkeiten.

Ärztepräsident: Häufige neue Rezepte nicht immer nötig. ...

Lange Wartezeiten in Arztpraxen könnten eingespart werden, wenn regelmäßig ausgestellte Rezepte wegfallen.

Spahn fordert Ende der Rente mit 63. Mit seiner Forderung ...

Sind frühere Renteneintritte bald Geschichte? CDU-Politiker Spahn würde dies jedenfalls befürworten.

Wohnungsbranche begrüßt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz. ...

Nach dem eskalierten Streit um die «Wärmewende» zu mehr Klimaschutz in Gebäuden rückt die Suche nach Kompromisslösungen in den Blick.

DIHK legt Gegenmodell zu Habecks Industriestrompreis vor ...

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat ein alternatives Modell zu den Vorschlägen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für einen Industriestrompreis ...

Scholz will Gesprächsfaden zu Putin wieder aufnehmen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Wiederaufnahme des im Zuge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine abgebrochenen persönlichen Kontakts zu Russlands Präsident ...

SPD-Chefin Esken wirft CDU «Kampfansage an die Rentner» ...

Die SPD wehrt sich gegen den Vorschlag der CDU, das Renteneintrittsalter über 67 Jahre zu erhöhen.

Steinmeier sieht in sozialer Pflichtzeit Chance für die ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Einführung einer sozialen Pflichtzeit als Chance für die Demokratie.

«Wirtschaftsweise»: Heizungsgesetz braucht Bürger-Akzeptanz. ...

Wegen grundsätzlicher Bedenken hat die FDP verhindert, dass der vom Kabinett bereits beschlossene Gesetzentwurf in dieser Woche im Bundestag behandelt wird.

Grüne beklagen Einfluss der Agrarindustrie bei EU-Gesetzgebung ...

Die als Fernsehköchin bekannt gewordene Europaabgeordnete Sarah Wiener (Grüne/EFA) hat den Einfluss der Agrarindustrie auf die Gesetzgebung in Brüssel kritisiert.

Ministerium: Installation von Balkonkraftwerken erleichtern. ...

Immer mehr Menschen wollen mit einer kleinen Photovoltaik-Anlage ihre Stromrechnung entlasten.

Mehr Klarheit zur Herkunft des Koteletts. Mehr Transparenz ...

Beim Kauf von Schnitzeln und Schaschlik soll sich ein genauerer Blick in die Fleischtheke lohnen - auf künftig mehr Informationen, von wo sie eigentlich stammen.

Regierung will Herkunftskennzeichnung für Fleisch ausweiten ...

Die Bundesregierung will die Herkunftskennzeichnung für Fleisch in Supermärkten ausweiten.

Herkunftskennzeichnung für Fleisch soll ausgeweitet werden ...

Bei Obst und Gemüse, Eiern und frischem Rindfleisch muss bereits jeweils das Herkunftsland angegeben werden.

Union will den Bau von zwei Fusionsreaktoren

Die Union fordert den Bau von zwei neuen Fusionsreaktoren in Deutschland.

Richterbund drängt auf Reform von Kinderpornografie-Paragraf ...

Der Deutsche Richterbund hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) aufgefordert die 2021 drastisch verschärften Strafvorschriften gegen Kinderpornografie schnell zu ...

Online-Kriminalität: Bayern will auch im Ausland verfolgen. ...

Am Donnerstag und Freitag treffen sich die Justizminister von Bund und Ländern in Berlin.

Grüne fordern Alternativvorschlag der FDP im Heizungsstreit ...

Im Streit um die Heizungspläne der Ampelkoalition beklagen die Grünen, dass die FDP inzwischen grundsätzlich an dem vorgelegten Gesetz zweifelt.

Habeck wirbt für Industriestrompreis

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wirbt innerhalb der Bundesregierung für seinen Vorschlag zur Einführung eines Industriestrompreises.

Freie Liebe? Jüngere offener für offene Beziehungen

Ist Monogamsein bald von gestern? Eine neue Umfrage zeigt dass viele in der jüngeren Generation ganz andere Vorstellungen von Liebe und Partnerschaft haben als Ältere - ...

Es geht wieder los

Politischer Aschermittwoch: Verbalattacken und ernste Töne. ...

Neuauflage nach einem Jahr im Corona-Modus und einem Jahr Pause: Der politische Aschermittwoch ist zurück.

Vor Urteil: Förderung für AfD-nahe Stiftung?. Aber die ...

Bisher haben die anderen Parteien verhindern können, dass die Desiderius-Erasmus-Stiftung Millionen aus dem Bundeshaushalt bekommt.

Was hat die aktuelle Kurserholung verursacht?

WM in Katar 2022 mit einigen Premieren

Die weltweite Nachfrage nach dem Batteriemetall Lithium ...

Starker Anstieg der Lithiumnachfrage schon bis 2023

Warum politische Börsen kurze Beine haben

Großbritannien: AstraZenea nur noch für über 40-Jährige+++Bundesrat ...

Ethikrat warnt vor weiterer Spaltung der Gesellschaft

Die schlimmen Korrekturen und wie Sie sie vermeiden

Reisen aus Indien eingeschränkt+++#allesdichtmachen – ...

Merkel verteidigt Notfall-Gesetz

Weltweit mehr als 3 Millionen Corona-Tote+++Merkel mit AstraZeneca ...

Dresden unterbindet Corona-Proteste

10.000 Teilnehmer bei Großdemonstration in Stuttgart+++Mecklenburg-Vorpommern ...

Spahn verspricht mehr Freiheiten für Geimpfte

Und sie bewegen sich doch - die tansanischen Behörden. ...

Ecograf: Tansania sendet positive Signale für KfW-Finanzierung

Spahn verteidigt Teststrategie – Schnelltests in wenigen ...

Korrupte Maskendeals fordern Politiker zum Rückzug

Tschechien verlängert Notstand+++Einreiseverbot wird fortgesetzt+++Vor ...

Französische Grenzregion als Virus-Varianten eingestuft

In der Großen Koalition sorgen die Pläne der Europäischen ...

Große Koalition streitet über Steuerpranger der Europäischen Union

Spahn will Sanktionen gegen Vordrängler beim Impfen prüfen ...

Deutschland führt Grenzkontrollen zu Tschechien und Österreich ein

Axel Weber Verwaltungsratspräsident der Schweizer Großbank ...

Verwaltungsratschef der UBS dringt auf die europäische Bankenunion

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht ist der Meinung ...

Christine Lambrecht will Nachbesserungen sozialer Medien bei der Regulierung der EU

Nur wenige Tage vor einem kurzfristig vorverlegten Treffen ...

Vielfältige Verschärfungen der Lockdown-Regeln in der Diskussion

Andreas Schleicher Verantwortlicher für die internationalen ...

Bildungsdirektor der OECD plädiert für die Öffnung der Grundschulen

Jeder weiß dass Sie Kryptowährung über PayPal kaufen ...

Bitcoin kaufen mit PayPal

Baden-Württemberg führt Ausgangsbeschränkungen ein+++EU ...

Harter Lockdown: Bund und Länder machen ernst

Aus Anlass des 50. Jahrestages des Kniefalls von Bundeskanzler ...

Polen verlangt einen Vorschlag Deutschlands zu möglichen Reparationszahlungen

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion begrüßt ...

CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt macht sich für Neuausrichtung der NATO stark

Annalena Baerbock die Co-Bundesvorsitzende von Bündnis ...

Baerbock verurteilt die Bildungspolitik in der Corona-Krise

FDP plädiert für eine wissenschaftliche Analyse der Maßnahmen ...

Harter Lock-Down heftig umstritten

Trotz steigender Infektionszahlen spricht sich das Deutsche ...

Wirtschaftsexperten warnen vor erneuten flächendeckenden Schulschließungen

Bundesgesundheitsministerium sieht keinen Anlass für eine ...

Bundesregierung stimmt Bevölkerung auf langanhaltende Corona-Restriktionen ein