Grüne sollten Bezahlkarte zustimmen

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Grünen in der Ampel-Koalition aufgefordert einer bundeseinheitlichen Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerber ...

Sachsen-Anhalt: AfD-Ausschusschef nach Potsdamer Treffen ...

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat den AfD-Politiker Ulrich Siegmund wegen dessen Teilnahme an dem umstrittenen Potsdamer Treffen von seiner Position als Vorsitzender des ...

Woidke fordert Zustimmung der Grünen zur Bezahlkarte. Brandenburgs ...

In der Ampel-Koalition gehen die Ansichten über Bezahlkarten für Asylbewerber auseinander.

CSU drängt auf Stopp von Cannabis-Legalisierung

Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, kritisiert die geplante Cannabis-Legalisierung durch die Ampel-Koalition scharf.

Freie Wähler grenzen sich gegen Extremisten ab. Eine Abgrenzung ...

Im Europawahlkampf legen die Freien Wähler Wert darauf, nicht in die rechte Ecke gerückt zu werden.

SWR3 Rheinland-Pfalz Open Air am 29. Juni in Mainz mit Tom ...

Baden-Baden - Tickets ab sofort für 7 Euro erhältlich / Open Air-Festival von SWR3, Landesregierung und Landtag

Wasserintensive Chip-Produktion - Intel legt Pläne für ...

Angesichts des großen Wasserbedarfs für die Chip-Produktion der beiden Intel US4581401001-Fabriken plant Magdeburg den Ausbau der Wasserversorgung auch mit Flusswasser aus ...

WDH/Intel-Ansiedlung in Magdeburg geht in die nächste Phase: ...

(Tippfehler in der Überschrift berichtigt)MAGDEBURG - Die Ansiedlung von US-Chiphersteller Intel US4581401001 in Magdeburg geht in die nächste Phase.

Intel-Ansiedlung in Madgeburg geht in die nächste Phase: ...

Die Ansiedlung von US-Chiphersteller Intel US4581401001 in Magdeburg geht in die nächste Phase.

Zumeldung Grüne sagen politischen Aschermittwoch ab. Stuttgart ...

Zumeldung Grüne sagen politischen Aschermittwoch ab

FDP-Fraktion in Schwerin: Steuerakten zu Klimastiftung freigeben ...

Die FDP im Schweriner Landtag hat für die Aufklärung von Steuerfragen rund um die umstrittene Klimastiftung des Landes eine Freigabe von Akten gefordert.

Begriff «Rasse» wird doch nicht aus Grundgesetz gestrichen. ...

Seit Jahren diskutieren Politiker, ob der Begriff «Rasse» aus dem Grundgesetz gestrichen werden sollte.

Thüringer Linke lehnt Verfassungsänderung vor Landtagswahl ...

Der Thüringer Linken-Chef Christian Schaft hat sich gegen eine Verfassungsänderung vor der Landtagswahl am 1.

Wüst lädt AfD-Politiker zum NRW-Empfang der Berlinale ...

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat nordrhein-westfälische AfD-Politiker zum Berlinale-Empfang in die Berliner Landesvertretung eingeladen.

Vorerst wohl keine Schulfinanzierungsreform in NRW

Aus einer Reform zur Finanzierung der Schulen in NRW dürfte unter der aktuellen Landesregierung nichts mehr werden.

Landtag debattiert über Sonntagsöffnung im Lebensmittelhandel ...

Bei der Plenardebatte über kleine Supermärkte ohne Personal haben sich Abgeordnete im hessischen Landtag fraktionsübergreifend für Lockerungen beim Ladenöffnungsgesetz ...

Abgeordnete offen für Sonntagsöffnung von Märkten ohne ...

In der Diskussion um automatisierte kleine Supermärkte ohne Personal haben sich Abgeordnete im hessischen Landtag fraktionsübergreifend offen für Lockerungen beim Ladenöffnungsgesetz ...

Thüringer SPD für Verfassungsänderung zur Ministerpräsidentenwahl ...

Knapp sieben Monate vor der Landtagswahl in Thüringen spricht sich die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag für eine Anpassung von Artikel 70 zur Ministerpräsidentenwahl ...

Hessischer Landtag debattiert über neues Minimarkt-Gesetz ...

Im Hessischen Landtag steht bei der Plenarsitzung am Dienstag eine Debatte über die Sonntagsöffnung voll automatisierter Läden auf der Tagesordnung.

Handelsverband Hessen dringt auf rasche Modernisierung des ...

In der Debatte um die Sonntagsöffnung mahnt der Handelsverband Hessen eine rasche Modernisierung des Ladenöffnungsgesetzes an.

Warum die AfD in Thüringen mit mehr Macht rechnen kann. ...

In Thüringen, Sachsen und Brandenburg werden im Herbst Landtage gewählt.

Prunk oder Abstand: Karneval in Deutschland auf dem Endspurt. ...

Egal, ob Sie Karneval, Fastnacht und Fasching lieben oder hassen: Sie werden ihn gerade erleben oder ignorieren wollen.

Polizei: Mehr als 150.000 bei Demo gegen rechts in Berlin. ...

Seit gut drei Wochen gehen überall in Deutschland Zehntausende Menschen gegen rechts und gegen die AfD auf die Straße.

100.000 Menschen zu Demo gegen rechts am Bundestag erwartet. ...

Seit gut drei Wochen demonstrieren immer wieder Zehntausende gegen rechts und gegen die AfD.

Verteidigungsminister Pistorius hat geheiratet. Nun hat ...

Als Verteidigungsminister ist Boris Pistorius in kurzer Zeit zum beliebtesten Politiker Deutschlands geworden.

Ramelow kritisiert Neiddebatte gegen Landwirte

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Diskussion über die Angemessenheit von Subventionen für Landwirte als "Neiddebatte" bezeichnet.

Unterschriftensammlung «Höcke stoppen» übergeben. Das ...

Mit mehr als 1,6 Millionen Unterschriften fordern Menschen den Entzug einiger Grundrechte für Björn Höcke.

Thüringen: SPD drängt auf Änderung der Ministerpräsidenten-Wahl ...

Der Thüringer SPD-Chef und Innenminister Georg Maier dringt auf eine schnelle Änderung der Landesverfassung im Freistaat.

Südtirol mit neuartiger Mitte-Rechts-Regierung. Für die ...

Südtirol ist in Deutschland vor allem als Urlaubsziel bekannt.

Gabriele Hammelrath ist neue Vorsitzende des ARD-Programmbeirats ...

Gabriele Hammelrath ist neue Vorsitzende des ARD-Programmbeirats / Anja Kramer ist neue stellvertretende Vorsitzende

Mehr Widerstandskraft für das Bundesverfassungsgericht?. ...

Das Bundesverfassungsgericht wacht darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird.

Mehr Widerstandskraft für das Verfassungsgericht?. Wegen ...

Das Bundesverfassungsgericht wacht darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird.

1 6 Mio. Unterstützer für Entzug von Höckes Grundrechten. ...

Vor mehr als zwei Monaten war die Aktion gestartet worden.

Klein kritisiert Verschiebung von Holocaustgedenken in Sachsen-Anhalt ...

Nachdem Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Gunnar Schellenberger (CDU) am Donnerstag eine geplante zentralen Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ...

Gegen Höcke: Ramelow kann sich Koalition mit CDU vorstellen ...

Um eine AfD-Regierung in Thüringen zu verhindern, kann sich Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) auch eine Koalition mit der CDU vorstellen.

Sachsen: Umfrage sieht BSW aktuell auf Platz drei. Solche ...

Sarah Wagenknechts neue Partei BSW hat einer Umfrage im Auftrag des MDR zufolge gute Chancen in Sachsen.

AfD hofft auf zweiten Landratsposten. Derweil hofft die ...

Bundesweit demonstrieren Hunderttausende gegen Rechtsextremismus.

Niedersächsische AfD-Fraktionsspitze wünscht sich Verbotsverfahren ...

Die Spitze der AfD-Fraktion im Landtag von Niedersachsen würde es befürworten wenn ein Verfahren zum AfD-Verbot in Gang gebracht und höchstrichterlich geprüft werden würde. ...

Wagenknecht-Partei: Kann sie die AfD im Osten klein halten?. ...

Bei den Wahlen im Ostdeutschland will das neue Bündnis Sahra Wagenknecht entscheidend mitmischen.

EQS-News: vbw Pressestatement: AfD schadet dem Wirtschaftsstandort ...

vbw Pressestatement: AfD schadet dem Wirtschaftsstandort Bayern massiv Emittent / Herausgeber: ibw - Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e.

vbw Pressestatement: AfD schadet dem Wirtschaftsstandort ...

ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.

Haftbefehl gegen AfD-Politiker Halemba aufgehoben. Der wurde ...

Noch vor der konstituierenden Landtagssitzung im Oktober gab es den ersten Skandal der Legislaturperiode: Ein neu gewählter Abgeordneter der bayerischen AfD wurde mit Haftbefehl ...

Nach Geheimtreffen: Düsseldorfer Landtag ändert Geschäftsordnung ...

Im nordrhein-westfälischen Landtag haben die Regierungsfraktionen von CDU und Grüne gemeinsam mit den Oppositionsfraktionen von SPD und FDP eine Änderung der Geschäftsordnung ...

Neue Vergabevereinbarung / Handwerk und BLB NRW stärken ...

Düsseldorf - Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) und Handwerk NRW unterzeichnen eine neue Vergabevereinbarung / Minister der Finanzen ...

Ostdeutsche Grüne rufen Bundespartei zu weniger Streit ...

Rund neun Monate vor den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg haben Spitzengrüne aus Ostdeutschland die Ampel aufgerufen, weniger zu streiten.

Hasso Plattner wird 80 - Woidke und Schubert gratulieren ...

Der SAP DE0007164600-Mitgründer Hasso Plattner ist anlässlich seines 80.

CDU Sachsen kürt Kretschmer zum Spitzenkandidaten. «Es ...

CDU Sachsen kürt Kretschmer zum Spitzenkandidaten

Konservative SPD-Politiker wollen Themen nicht rechts liegen ...

Ein gutes halbes Jahr vor der Landtagswahl fordern SPD-Politiker in Thüringen eine restriktivere Migrationspolitik und die konsequentere Durchsetzung von Recht und Ordnung ...

Finanzbeamtin: Klimastiftung-Akten aus «Panik» verbrannt ...

Warum verbrannte eine Finanzbeamtin aus Mecklenburg-Vorpommern eine Steuererklärung der politisch hochumstrittenen Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern? Jetzt gibt es Antworten. ...

Finanzbeamtin: Akten von Klimastiftung aus Panik verbrannt ...

Der Untersuchungsausschuss des Schweriner Landtags zur Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern hat sich am Freitag mit der als Kamin-Gate bekannten Verbrennung von Steuerunterlagen ...

Statement Anton Baron MdL zu BW-Trend Stoch Bayaz & Co.. ...

Stuttgart - "Die Verstetigung unseres Stimmanteils weit über unseren bisherigen Wahlergebnissen zeigt dass unsere alternative Politik zu Energie Klima oder Migration die ...

Hessens CDU-Ministerpräsident Rhein wiedergewählt. Bei ...

Nach dem CDU-Sieg bei der Hessen-Wahl steht Ministerpräsident Rhein auch künftig an der Spitze der Landesregierung.

Rhein als Hessens Ministerpräsident wiedergewählt

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) ist für eine weitere Amtszeit gewählt worden.

Hessens Ministerpräsident Rhein wiedergewählt

Hessens Ministerpräsident Rhein wiedergewählt

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) ist wiedergewählt worden.

tegut... gute Lebensmittel GmbH & Co. KG / tegut... auch ...

tegut... auch 2023 mit stabiler Umsatzentwicklung / basic-Märkteerfolgreich integriert (FOTO)Fulda - tegut... hat das vergangene Jahr mit einem Gesamtnettoumsatz von1 28 ...

tegut... auch 2023 mit stabiler Umsatzentwicklung / basic-Märkte ...

Fulda - tegut... hat das vergangene Jahr mit einem Gesamtnettoumsatz von 1,28 Mrd.

Insa: SPD in Brandenburg nur noch auf Platz drei

Die SPD ist in einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa in Brandenburg in der Wählergunst auf den dritten Platz zurückgefallen.

SPD in Brandenburg nur noch auf Platz drei. Stärkste Kraft ...

Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahlen wären, käme die SPD einer Umfrage zufolge in Brandenburg auf 17 Prozent.

Umfrage: SPD in Brandenburg nur noch auf Platz drei

In Brandenburg liegt die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke einer Umfrage zufolge mit 17 Prozent nur noch auf Platz drei.

AfD-Fraktion spielt Treffen radikaler Rechter herunter. ...

Das Treffen radikaler Rechter, an dem auch AfD-Mitglieder teilnahmen, sorgt weiter für Aufregung.

Was geschah am 23. Januar?

AfD-Mann bei Landratswahl vorne - Stichwahl entscheidet. ...

Bekommt nach Sonneberg demnächst der zweite Thüringer Landkreis einen AfD-Landrat? Nach dem ersten Wahlgang im Saale-Orla-Kreis deutet einiges darauf hin.

Großdemo gegen Rechts in Potsdam - Scholz und Baerbock ...

Ein Zeichen gegen Rechts haben Tausende Menschen in Potsdam gesetzt.

AfD im Fokus von CDU und Demonstranten - Wüst: «Nazipartei». ...

Tausende Menschen gehen am Wochenende gegen die AfD auf die Straße.

NRW-SPD lehnt Wüsts Allianz der Mitte-Forderung ab

Auf die Forderung von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) nach einer Allianz der Mitte zur Begrenzung der Migration hat die nordrhein-westfälische SPD mit Ablehnung ...

SPD gegen Nationalparkbehörde für NRW

Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag kritisiert die Pläne von Landesumweltminister Oliver Krischer (Grüne) zur Gründung einer neuen eigenständigen Nationalparkbehörde ...

Zumeldung Hagels Wannsee-Märchen

Stuttgart - Fraktionschef Anton Baron MdL hat Manuel Hagel (CDU) mit Unkenntnis gepaarte ideologische Blindheit vorgeworfen.

Prozess nach Polizeikontrolle - Beamte auf der Anklagebank. ...

Ein Mann stirbt nach einem Polizeieinsatz in Mannheim.

AfD mit hohen Werten in Wahlumfragen - In Ländern weit ...

Die AfD befindet sich im Umfragehoch - sowohl im Bund als auch in den drei Ost-Ländern, in denen in diesem Jahr gewählt wird.

WDH/Forsa-Umfrage: AfD in Thüringen Sachsen und Brandenburg ...

(Tippfehler im letzten Satz des ersten Absatzes berichtigt)LEIPZIG - Würden die Landtage in Sachsen Thüringen und Brandenburg Anfang des Jahres 2024 gewählt wäre die AfD ...

AfD in Thüringen Sachsen und Brandenburg weit vorn. Koalitionsbildungen ...

Die AfD liegt in Wählerumfragen in den drei östlichen Bundesländern, in denen in diesem Jahr gewählt wird, klar vorne.

Forsa-Umfrage: AfD in Thüringen Sachsen und Brandenburg ...

Würden die Landtage in Sachsen Thüringen und Brandenburg Anfang des Jahres 2024 gewählt wäre die AfD laut einer Forsa-Umfrage mit teilweise deutlichem Abstand stärkste ...

Schuldenbremse soll Wahlkampfthema werden

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will die Reform der Schuldenbremse zum Wahlkampfthema machen.

Mützenich: Schuldenbremse soll Wahlkampfthema werden

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will die Reform der Schuldenbremse zum Wahlkampfthema machen.

AfD-Politiker sprachen mit Identitären über «Masterplan». ...

Ein Zahnarzt lädt zu einem exklusiven Treffen, das AfD-Politiker mit dem Kopf der Identären Bewegung zusammenbringt.

NRW: Flüchtling stirbt nach Polizeieinsatz - SPD fordert ...

In einer Flüchtlingsunterkunft in Mülheim an der Ruhr im westlichen Ruhrgebiet ist in der Nacht zum Sonntag ein Bewohner nach einem Polizeieinsatz gestorben.

Liebe mit Zugeständnissen: Liaisons im Polit-Betrieb. Sie ...

Berlins Regierungschef Kai Wegner und Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch machen heute ihre Beziehung öffentlich.

Ramelow: Bedarf an Minderheitsregierung ist gedeckt. Thüringens ...

Umfragen zufolge steht Thüringen nach der Landtagswahl im September erneut eine schwierige Regierungsbildung bevor.

SPD-Chefin Esken für regelmäßige Prüfung eines AfD-Verbots ...

Geht der Höhenflug der AfD in diesem Jahr weiter? SPD-Chefin Esken spricht von einer «großen Gefahr» für die Demokratie in Deutschland.

Besorgnis wegen möglicher AfD-Wahlerfolge wächst. Es könnte ...

Das Wahljahr 2024 rückt näher.

Schäuble: Ein Rekord-Parlamentarier mit Leib und Seele. ...

Die Politik war ihm wohl in die Wiege gelegt.

Nach 50 Jahren ist Schluss: Keine Kohle mehr aus Jänschwalde. ...

Dieses Mal bekam das Steigerlied für die Bergleute eine besondere Bedeutung: Der Tagebau nahe Cottbus fördert keine Kohle mehr.

Nach 50 Jahren ist Schluss: Kein Kohle mehr aus Jänschwalde. ...

Dieses Mal bekam das Steigerlied für die Bergleute eine besondere Bedeutung: Der Tagebau nahe Cottbus fördert keine Kohle mehr.

Söder lobt Leipziger Urteil: Das Kreuz «gehört zu Bayern». ...

Ein Kreuz in jedem staatlichen Gebäude in Bayern - seit Jahren wird darüber gestritten, ob das rechtmäßig ist.

Freie Wähler attackieren CDU nach OB-Wahl in Pirna. Das ...

Ein Kandidat der AfD wird erstmals Oberbürgermeister einer deutschen Stadt.

Hessen: CDU und SPD haben Koalitionsvertrag unterzeichnet. ...

Hessen: CDU und SPD haben Koalitionsvertrag unterzeichnet

Hessen: CDU und SPD haben Koalitionsvertrag unterzeichnet ...

CDU und SPD in Hessen haben den Koalitionsvertrag für ihr künftiges Regierungsbündnis unterzeichnet.

AfD-Kandidat gewinnt OB-Wahl - Parteiführung schaut auf ...

Die AfD stellt erstmals einen Oberbürgermeister - im sächsischen Pirna.

CDU und SPD beschließen schwarz-roten Koalitionsvertrag. ...

CDU und SPD haben auf Parteitagen den neuen schwarz-roten Koalitionsvertrag für Hessen abgesegnet.

Schwarz-roter Koalitionsvertrag in Hessen ist beschlossen ...

Der schwarz-rote Koalitionsvertrag in Hessen ist besiegelt: Auch die Juniorpartnerin der angestrebten schwarz-roten Koalition billigt das Regierungsprogramm - nicht ohne Bauchschmerzen. ...

Hessen-CDU stimmt für Koalitionsvertrag mit SPD

Die geplante schwarz-rote Regierungskoalition in Hessen rückt näher: Die Landes-CDU spricht sich für den Koalitionsvertrag aus.

Jagd im Koalitionsvertrag Hessen: Rückwärtsgewandt und ...

Wiesbaden - Liest man den Entwurf zum Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Hessen kann man glauben dass der Abschnitt zur Jagd ungeprüft vom Landesjagdverband geschrieben ...

Wüst zu Ampel-Haushaltseinigung: Besser spät als nie ...

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sieht nach der Haushaltseinigung der Bundesregierung noch offene Fragen.

NRW will Bekenntnis zu Israel als Voraussetzung für Einbürgerung ...

Die schwarz-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalens will über eine Bundesratsinitiative erreichen dass das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels zur Voraussetzung für ...

CDU: Kohls langjährige Büroleiterin Juliane Weber ist ...

CDU: Kohls langjährige Büroleiterin Juliane Weber ist tot

NRW-Landtag gibt sich Regeln zum Umgang mit KI

Der Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) im parlamentarischen Alltag wird für den nordrhein-westfälischen Landtag zum Thema.

Fraports Abschied von russischem Airport - Land wartet auf ...

Nach dem Rauswurf des Anteilseigners Fraport DE0005773303 am Flughafen Pulkowo in St.

Atommüllager in Beverungen vom Tisch - Keine neue Standortsuche ...

BERLIN/BEVERUNGEN - Das geplante Bereitstellungslager für Atommüll in Beverungen soll nicht gebaut werden.

Fraktionen besorgt über Braunkohle-Entschädigung für ...

Nach Genehmigung einer Milliarden-Entschädigung für den rheinischen Betreiber RWE DE0007037129 wegen des Kohleausstiegs wächst im Brandenburger Landtag die Sorge vor Nachteilen ...