Selenskyj kommt nach Berlin - Treffen mit Scholz

Jetzt ist offiziell, was schon lange erwartet wurde: Der ukrainische Präsident kommt erstmals seit neun Monaten wieder nach Deutschland.

Selenskyj kommt nach Berlin - Treffen mit Scholz

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird nach Angaben seines Büros am Freitag in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammentreffen.

Selenskyj kommt nach Berlin – Treffen mit Scholz

Jetzt ist offiziell, was schon lange erwartet wurde: Der ukrainische Präsident kommt erstmals seit neun Monaten wieder nach Deutschland.

Selenskyj kommt zur Münchner Sicherheitskonferenz

Jetzt ist offiziell, was schon lange erwartet wurde: Der ukrainische Präsident kommt erstmals seit neun Monaten wieder nach Deutschland.

Selenskyj kommt zur Münchner Sicherheitskonferenz

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kommt zur Münchner Sicherheitskonferenz und trifft dort auch US-Vizepräsidentin Kamala Harris.

Prominente Ex-Politiker fordern mehr Geld für Globalen ...

Namhafte frühere Bundespolitiker warnen die Bundesregierung in einem parteiübergreifenden Appell vor einer einseitigen Fokussierung auf Militärausgaben und weiteren Kürzungen ...

FDP-Fraktionschef: Mehr Wachstum für mehr Geld in Verteidigung ...

Deutschland und Europa müssen aus Sicht von FDP-Fraktionschef Christian Dürr ihre wirtschaftliche Basis stärken, um verteidigungsfähig zu sein.

Ex-Regierungschef Stubb wird neuer Präsident von Finnland. ...

Der frühere Ministerpräsident Alexander Stubb entscheidet nach der ersten Wahlrunde auch die Stichwahl für sich.

Stubb bei Präsidentschaftswahl in Finnland leicht vorn. ...

Die erste Wahlrunde entschied er bereits für sich, nun sehen erste Zahlen der Stichwahl Alexander Stubb auf dem Weg in den Präsidentenpalast.

Nato-Äußerungen von Trump stoßen in Berlin auf Unverständnis ...

Die jüngsten Äußerungen des republikanischen US-Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump in einer zweiten Amtszeit als Präsident säumige Nato-Partner im Zweifel nicht ...

Strack-Zimmermann kritisiert Scholz nach USA-Reise - Lob ...

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) übt nach dem Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit US-Präsident ...

Kiew: Gespräche mit Berlin über Sicherheitspakt kommen ...

Die Gespräche über eine Sicherheitspartnerschaft zwischen Deutschland und der Ukraine kommen nach Angaben aus Kiew voran.

McAllister will schnellere Produktion von Kriegsgütern

Angesichts einer angespannten Sicherheitslage in Europa fordert der Chef des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament David McAllister (CDU) die Wirtschaft in Europa stärker ...

Nach Merz-Äußerung Debatte über schwarz-grüne Koalitionsoption ...

Nach Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz zur Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene werden ablehnende Stimmen aus seinem eigenen Lager laut.

Nach Merz-Äußerung Debatte über schwarz-grüne Koalition. ...

An der Politik der Grünen lässt die Union kaum ein gutes Haar.

Guterres eröffnet Sicherheitskonferenz. Konferenzleiter ...

Krisen ohne Ende: Seit Jahren ist die Münchner Sicherheitskonferenz eigentlich eine Unsicherheitskonferenz.

AfD BSW und Putin bei Sicherheitskonferenz unerwünscht. ...

Die Zeiten, in denen alle im Bundestag vertretenen Parteien zur Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen wurden, sind vorbei.

maybrit illner im ZDF: Wehrlos ohne die USA?. Mainz - Europa ...

maybrit illner im ZDF: Wehrlos ohne die USA?

Tina Hassel leitet ab Juni ARD-Studio Brüssel. Köln - ...

Tina Hassel leitet ab Juni ARD-Studio Brüssel

Finnland: Stichwahl um Präsidentenamt zwischen Stubb und ...

Finnlands nächster Präsident wird entweder Alexander Stubb oder Pekka Haavisto heißen.

Finnland: Stichwahl zwischen Stubb und Haavisto. Nach jahrzehntelanger ...

Der russische Angriffskrieg bringt Finnland in Bedrängnis.

Finnland steuert auf Stichwahl um das Amt des Präsidenten ...

Keiner der Kandidaten bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Finnland konnte eine absolute Mehrheit zu erreichen.

SPD sagt Rechtspopulisten in Europa den Kampf an. Katarina ...

Schulterschluss vor schwierigem Europa-Wahlkampf: Die SPD demonstriert bei der Kür ihrer Spitzenkandidatin Geschlossenheit.

UNRWA entlässt Mitarbeiter wegen Verdacht auf Terrorbeteiligung ...

Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) untersucht einen Verdacht auf eine Terrorbeteiligung von Mitarbeitern.

Ukraine sieht wachsende Unterstützung für Friedensplan. ...

Immer mehr Länder nehmen an Treffen über die ukrainischen Vorschläge zu einer Friedenslösung teil.

DAVOS/ROUNDUP: Ukraine sieht wachsende Unterstützung für ...

Die Ukraine sieht wachsende Unterstützung für ihren Friedensplan im Krieg mit Russland und strebt perspektivisch einen Friedensgipfel auf höchster Ebene an.

WDH 2: Rückschlag für Peking: Taiwan wählt China-Kritiker ...

(fehlendes Wort ergänzt)TAIPEH - Nach dem Sieg von William Lai von der china-kritischen Fortschrittspartei bei der Präsidentenwahl in Taiwan drohen neue Spannungen mit dem ...

DAVOS/Ukraine-Treffen: Schweiz will Russland an Verhandlungstisch ...

Mehr als 80 Delegationen aus aller Welt haben in Davos an einer Konferenz über die Vorschläge der Ukraine für einen dauerhaften Frieden teilgenommen.

Schweiz will Moskau an Verhandlungstisch bekommen. Das gilt ...

Immer mehr Länder nehmen an Treffen über die ukrainischen Vorschläge zu einer Friedenslösung teil.

Rückschlag für Peking: Taiwan wählt China-Kritiker zum ...

Nach dem Wahlsieg von William Lai von der china-kritischen Fortschrittspartei in Taiwan drohen neue Spannungen mit dem mächtigen Nachbarn China.

Taiwan wählt China-Kritiker zum Präsidenten. Die Fortschrittspartei ...

Die Wähler in Taiwan haben Peking einen Denkzettel verpasst.

Ukraine-Konferenz mit rund 80 Staaten hat in Davos begonnen. ...

In Davos hat die Konferenz zu den ukrainischen Friedensplänen begonnen.

Taiwan wählt Fortsetzung der Regierung - Kritik aus China. ...

Der Kandidat der bisher regierenden Fortschrittspartei ist neuer Präsident Taiwans.

Taiwan wählt China-Kritiker zum Präsidenten. Das Thema ...

Die Spannungen im Taiwan-Konflikt haben in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen.

Strack-Zimmermann zu Eurofightern: Taurus an Ukraine liefern ...

Außenministerin Baerbock stößt mit ihrer Äußerung zu einer möglichen Lieferung von Eurofighter-Kampfjets an Saudi-Arabien auf Kritik - auch in der eigenen Partei.

Strack-Zimmermann zu Eurofightern: Taurus an Ukraine liefern ...

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat zurückhaltend auf die mögliche Öffnung zur Lieferung von Eurofightern an Saudi-Arabien reagiert. ...

Gerst kritisiert zu geringe Investitionen in Raumfahrt

Der deutsche Esa-Astronaut Alexander Gerst warnt davor, dass Europa in der Raumfahrt den Anschluss verpassen könnte.

Pistorius erwartet zunächst keine großen Bundeswehr-Auslandseinsätze ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwartet nach dem abgeschlossenen Abzug der Bundeswehr aus Mali keine weiteren Auslandseinsätze in dieser Größenordnung.

Hardt fordert hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten der ...

Angesichts des anhaltenden Krieges in Nahost fordert die Union im Bundestag einen entschlossenen Kampf gegen die islamistisch-schiitische Miliz Hisbollah im Libanon und deren ...

SPD setzt Parteitag fort

Die SPD setzt am Samstag ihren Parteitag in Berlin fort.

Polizeigewerkschaft zweifelt an Nutzen von Grenzkontrollen ...

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält Grenzkontrollen zur Senkung der Asylbewerberzahlen für ungeeignet.

Tagung zu Bundeswehr und deutscher Sicherheitspolitik von ...

Tagung zu Bundeswehr und deutscher Sicherheitspolitik von 1990 bis 1994

Deutschland und Brasilien dringen auf Freihandelsabkommen ...

BERLIN - Deutschland und Brasilien dringen auf einen raschen Abschluss des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ...

Deutschland und Brasilien dringen auf Freihandelsabkommen ...

BERLIN - Deutschland und Brasilien dringen auf einen raschen Abschluss des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ...

Deutschland und Brasilien dringen auf Freihandelsabkommen. ...

Seit mehr als 20 Jahren wird über eine der größten Freihandelszonen in Europa und Südamerika verhandelt.

Scholz empfängt Lula - Freihandelsabkommen im Fokus

Im Rahmen der ersten deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen seit acht Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagmittag den brasilianischen Präsidenten ...

Union wirft Bundesregierung in Abschiebungsdebatte Verzagtheit ...

In der Debatte über schnellere Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber wirft die Union der Bundesregierung Verzagtheit in den Verhandlungen mit Herkunfts- und Drittstaaten ...

Kommt das Freihandelsabkommen?

Nach achtjähriger Pause kommen die Regierungen Deutschlands und Brasiliens erstmals wieder zu umfassenden Beratungen über ihre Zusammenarbeit zusammen.

Erstmals seit acht Jahren deutsch-brasilianisches Regierungstreffen ...

Nach einer achtjährigen Pause treffen sich die Regierungen Deutschlands und Brasilien erstmals wieder zu umfassenden Beratungen über ihre Zusammenarbeit.

Sicherheitsexpertin sieht krasse Herausforderung für Ukraine ...

Die Sicherheitsexpertin Claudia Major sieht im kommenden Jahr viele Herausforderungen auf die Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland zukommen.

Bundeswehr-Ausrüstung und Ukraine-Hilfe sichern

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat davor gewarnt Ausgaben für die Bundeswehr und die Ukraine-Hilfe nach dem Karlsruher Haushaltsurteil ...

Strack-Zimmermann: Ausrüstung und Ukraine-Hilfe sichern ...

Hat der Paukenschlag aus Karlsruhe Folgen für die Verteidigungsausgaben oder die Unterstützung der Ukraine? Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses plädiert dafür ...

Klingbeil kündigt für zweite Regierungshälfte lautere ...

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat vor dem anstehenden Bundesparteitag eine neue Phase für die Sozialdemokraten ausgerufen.

Ampel will Sicherheitsbehörden stärken - Ausgestaltung ...

Die Ampelkoalition will die Sicherheitsbehörden in Deutschland stärken - ist sich bei der Ausgestaltung aber noch uneinig.

SPD-Parteilinke wirft Pistorius zu große Kriegsbereitschaft ...

Die SPD-Parteilinke wirft dem sozialdemokratischen Verteidigungsminister Boris Pistorius eine zu starke Kriegsbereitschaft vor.

Scholz verspricht mehr Milliarden für das Militär

«Unsere Friedensordnung ist in Gefahr», warnt der Bundeskanzler - und stellt der Truppe «dauerhaft» mehr Mittel in Aussicht.

Brugger: Vorsicht bei Debatte über Kriegstüchtigkeit

Die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger unterstützt die Forderung von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach Kriegstüchtigkeit mahnt dabei aber ...

Berlin bedauert Putins Rückzug aus Atomwaffentestverbot ...

Die Bundesregierung zeigt sich besorgt darüber dass Russlands Präsident Wladimir Putin per Gesetz die russische Ratifizierung für das Verbot von Atomwaffentests zurückgezogen ...

Bartels fordert mehr Tempo bei Ausrüstung der Bundeswehr ...

Der Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik Hans-Peter Bartels kritisiert die zögerliche Umsetzung der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufenen Zeitenwende ...

Nach Steuerschätzung: Union beklagt fehlenden Sicherheitsschwerpunkt ...

Die Unionsfraktion im Bundestag befürchtet nach der Steuerschätzung wonach 2024 lediglich 1 9 Milliarden Euro zusätzliche Steuereinnahmen absehbar sind empfindliche Nachteile ...

Borrell: Niemand will EU-Wirtschaft von China entkoppeln. ...

Die EU ist Chinas wichtigster Export-Markt.

Bulgarien: Regierung übersteht Misstrauensvotum. Zankapfel ...

Ein erstes Misstrauensvotum gegen die pro-westliche Regierung in Sofia scheitert.

Pro-westliche Regierung übersteht Misstrauensvotum. Zankapfel ...

Ein erstes Misstrauensvotum gegen die pro-westliche Regierung in Sofia scheitert.

Scholz kündigt Betätigungsverbot für Hamas an

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Großangriff der Hamas ein Betätigungsverbot für die Organisation in Deutschland angekündigt.

«Zeit für Panik»? - Unterstützung für Ukraine wackelt. ...

Die Militärhilfe aus den USA gilt für die Verteidigung der Ukraine als entscheidend.

Estland appelliert an Berlin für Taurus-Lieferung an Ukraine ...

In der Debatte um die Marschflugkörper Taurus appelliert die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas an die Bundesregierung der Ukraine alles zu liefern was möglich ist. ...

Deutschland und Estland bauen militärische Kooperation ...

Beim Besuch des Bundesverteidigungsministers in zwei baltischen Staaten geht es um die Abschreckung einer Aggression Russlands und die Unterstützung der Ukraine.

Erste Flüchtlinge aus Berg-Karabach kommen nach Armenien. ...

Das Schicksal Zehntausender Armenier und Armenierinnen in Berg-Karabach ist in der Schwebe.

Scholz will mit «Deutschland-Pakt» Tempo machen. Jetzt ...

Wirtschaftsflaute, Inflation, Ampel-Streit: Kanzler Scholz hat einen schweren Start in die zweite Hälfte der Wahlperiode.

Unionsspitze: Maßnahmenpapier gegen schwächelnde Wirtschaft ...

Zur Halbzeit der Wahlperiode legt die größte Oppositionsfraktion im Bundestag konkrete Vorstellungen vor, wie Bürger und Unternehmen entlastet werden können.

Merz für Debatte über Leistungsbereitschaft in Deutschland. ...

Die Spitze der Unionsfraktion kommt in der Heimatregion ihres Vorsitzenden Friedrich Merz zu einer Klausur zusammen.

AfD nennt EU «gescheitertes Projekt» und will Neugründung. ...

Nach einer schier endlosen Kandidatenkür für die Europawahl 2024 hat die AfD ihren Richtungsstreit zu Europa und Nato ziemlich geräuschlos entschärft.

AfD sieht EU als «gescheitertes Projekt». Die Union habe ...

Die AfD fordert eine Abkehr von der EU und die Neugründung als «Bund europäischer Nationen».

Außenpolitiker mahnen Vorbereitungen für möglichen Wahlsieg ...

Deutsche Außenpolitiker halten eine erneute Präsidentschaft Donald Trumps trotz dessen Anklage wegen der Kapitol-Erstürmung für möglich.

Europäer aus dem Niger evakuiert - Nigeria erhöht Druck. ...

Die ersten Europäer haben nach dem Putsch im Niger das Krisenland verlassen können.

Frankreich evakuiert erste Europäer aus dem Niger. Deutschland ...

Die ersten Europäer haben nach dem Putsch im Niger das Krisenland verlassen können.

Frankreich hat bereits über 40 Deutsche aus Niger ausgeflogen ...

Nach dem Militärputsch in Niger hat Frankreich am Dienstag bereits mehr als 40 deutsche Staatsbürger im Rahmen der eigenen Evakuierungsmission aus dem Land ausgeflogen.

Evakuierungsflüge aus dem Niger in Frankreich gelandet. ...

Mehrere europäische Länder evakuieren knapp eine Woche nach dem Putsch im Niger ihre Bürger aus dem westafrikanischen Land.

IfW-Chef: Auch gute Konzepte nicht brachial durchsetzen. ...

Kein schwarz und weiß: IfW-Chef Moritz Schularick rückt Reaktionen auf politische Entscheidungen besonders in den Blickpunkt.

Lindner will «sichtbare Aufwüchse» im Verteidigungshaushalt. ...

Die sicherheitspolitische Zeitenwende bedeutet auch, auf Jahre hinaus deutlich mehr Geld für die Verteidigung auszugeben.

Scholz wirbt für Klimapartnerschaft mit Australien

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt beim Umbau der Energieversorgung in Deutschland auf eine engere Zusammenarbeit mit Australien.

Ex-Wehrbeauftragter fürchtet Streichung von Rüstungsprojekten ...

Der bevorstehende Kabinettsbeschluss der Bundesregierung über den Bundeshaushalt 2024 wird die Bundeswehr nach Auffassung des früheren Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels ...

Polen will Grenze zu Weißrussland stärker schützen

Polen will aufgrund der Anwesenheit von Truppenteilen der Wagner-Gruppe im Nachbarland Weißrussland seine Grenze stärker schützen.

El Salvadors Präsident Bukele strebt zweite Amtszeit an. ...

Eine unmittelbare Wiederwahl ist in El Salvador eigentlich nicht vorgesehen.

Bundesregierung zeichnet neun deutsche Friedenssicherer ...

An internationalen Friedenseinsätzen sind aktuell knapp 2100 deutsche Frauen und Männer beteiligt.

Experte beklagt fehlenden Mut bei Nationaler Sicherheitsstrategie ...

Der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Ekkehard Brose, erwartet Umsetzungsprobleme bei der ersten "Nationalen Sicherheitsstrategie".

CDU kritisiert fehlendes Konzept für Bundeswehr-Personalmangel ...

Vor der Debatte über die Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung im Bundestag hat die CDU-Verteidigungsexpertin Serap Güler kritisiert dass darin kein Konzept ...

Kommission benennt Regierungs-Versäumnisse bei Afghanistan-Einsatz ...

Während des Afghanistan-Einsatzes haben die verschiedenen Bundesregierungen das Parlament nach derzeitigen Erkenntnissen der Afghanistan-Enquetekommission des Bundestags ...

Zentrale Punkte der Nationalen Sicherheitsstrategie. Eine ...

Wehrhaftigkeit Widerstandsfähigkeit Nachhaltigkeit - das sind nach Angaben der Bundesregierung die zentralen Dimensionen ihres Konzepts der «integrierten Sicherheit». ...

Nationale Sicherheitsstrategie mit Lücken. Sie soll die ...

Lange haben die Verhandlungen gedauert, nun hat Deutschland erstmals eine umfassende Sicherheitsstrategie.

Geteiltes Echo auf Nationale Sicherheitsstrategie

Die Vorstellung der "Nationalen Sicherheitsstrategie" der Bundesregierung am Mittwoch hat ein geteiltes Echo hervorgerufen.

FDP-Papier wirbt für Nationalen Sicherheitsrat

Vor dem Beschluss der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie im Kabinett am Mittwoch gibt es aus der FDP schon weitergehende Forderungen zur Sicherheitspolitik.

Deutschland bekommt erstmals Nationale Sicherheitsstrategie. ...

Das hat Seltenheitswert: Unterstützt von vier seiner Ministerinnen und Minister stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtjournalisten.

Baerbock bietet Brasilien Partnerschaft der Demokratien ...

Die Außenministerin hält bei einer der wichtigsten Denkfabriken Lateinamerikas eine geoökonomische Grundsatzrede.

SPD-Chef Klingbeil für Gespräche in China. In China traf ...

Im Zeichen der Neuausrichtung der sozialdemokratischen Außenpolitik besucht Parteichef Lars Klingbeil Länder in Asien.

Claudia Major warnt Kiew vor Attacken auf zivile Ziele in ...

Die Politikwissenschaftlerin Claudia Major mahnt die Ukraine, sich bei ihrem Widerstand gegen Russland weiterhin an die Charta der Vereinten Nationen zu halten.

Hofreiter für Entziehung der Ratspräsidentschaft Ungarns ...

Vor der Abstimmung des Europaparlaments über eine Herausnahme Ungarns aus der EU-Präsidentschaftsrotation hat der Vorsitzende des Bundestags-Europaauschusses Anton Hofreiter ...

Kalenderblatt 2023: 5. Juni

Sicherheitsexperte fordert klare nationale Strategie

Der Sicherheitsexperte Ulrich Schlie hat die von der Bundesregierung vertagte Nationale Sicherheitsstrategie dringend angemahnt und vor einer inhaltlichen Verwässerung des ...

Forscher sieht Mali-Beschluss als Wendepunkt in Außenpolitik ...

Der Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) Markus Kaim hält die am Freitag vom Bundestag beschlossene absehbare ...