Suchbegriff: Kubicki in Rubrik News
Kontroverse im Bundestagspräsidium um Wahlrecht ab 16 Jahren ...
Die Forderung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) das Wahlalter auch bei Bundestagswahlen auf 16 zu senken ist im Präsidium des Parlaments auf ein geteiltes Echo ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.24 13:20 UhrKubicki: Ampel hält bis zur Wahl im kommenden Jahr
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki ist nach eigenen Worten davon überzeugt dass die Ampel-Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 22:13 UhrGrüne halten Bundesgesetz zu Bezahlkarte für unnötig
Die Grünen halten eine bundeseinheitliche Regelung zu einer Bezahlkarte für Geflüchtete für unnötig.
dpa.de, 19.02.24 15:53 UhrKrach in der Koalition wegen Bezahlkarte für Asylbewerber ...
Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber sorgt für Krach in der Ampel-Koalition.
dpa.de, 18.02.24 15:07 UhrKrach in der Koalition wegen Bezahlkarte für Asylbewerber ...
Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber sorgt für Krach in der Ampel-Koalition.
dpa.de, 18.02.24 14:38 UhrAmpel-Streit über Bezahlkarte: Rhein fordert Machtwort. ...
Die ersten Länder führen die Bezahlkarte für Flüchtlinge ein - doch SPD, Grüne und FDP im Bundestag streiten noch über die Rechtsgrundlage.
dpa.de, 18.02.24 03:54 UhrKrach in der Koalition wegen Bezahlkarte für Asylbewerber. ...
Die Länder arbeiten daran, eine Bezahlkarte für Asylbewerber einzuführen.
dpa.de, 17.02.24 18:12 UhrFDP droht im Bezahlkarten-Streit mit Ampel-Aus
Im Streit um die Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge droht der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki mit einem vorzeitigen Ausstieg aus der Ampel-Koalition. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.24 12:52 UhrStephan Brandner: Demokratiefördergesetz vernichtet die ...
Berlin - Selbst der FDP-Bundestagsabgeordnete Kubicki wendet sich mittlerweile gegen das geplante sogenannte Demokratiefördergesetz.
presseportal.de, 14.02.24 15:31 UhrDruck auf Ampel wächst nach Berliner Wahlwiederholung. ...
Eigentlich hat die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl keine große Aussagekraft.
dpa.de, 12.02.24 16:37 UhrBerliner Wahlergebnisse erhöhen Druck auf die Ampel. Zwar ...
Nach vielen Pannen wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 12.02.24 11:55 UhrBundestag einen Sitz kleiner - FDP-Mandat weg. Zwar hat ...
Nach vielen Pannen 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 12.02.24 03:43 UhrKubicki will keine weitere Koalition mit den Grünen
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki rät seiner FDP, nicht noch einmal mit den Grünen zu regieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 15:07 UhrKubicki empört über Habeck-Vorstoß zu Sondervermögen ...
Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki hat empört auf den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu einem milliardenschweren Sondervermögen zur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.02.24 11:26 UhrMaaßen: Werteunion ist offen für AfD-Initiativen. Von ...
Für die CDU ist eine Zusammenarbeit mit der AfD tabu, für die Werteunion nicht ganz.
dpa.de, 01.02.24 05:42 UhrKubicki kritisiert ablehnende Haltung zu Flüchtlings-MPK ...
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat die ablehnende Haltung des Kanzleramts zu einer weiteren Ministerpräsidentenkonferenz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 14:43 UhrSpahn wirft Ampel Stärkung des Erdogan-Ablegers DAVA vor ...
Die Union wirft der Bundesregierung vor, mit der beschlossenen Reform des Staatsbürgerschaftsrechts der neu gegründeten Partei DAVA massiv neue Wähler zuzuführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.24 00:00 UhrGereizte Stimmung im Bundestag. Dann setzt es vom Präsidium ...
Gegen lebhafte Debatten im Bundestag hat niemand etwas einzuwenden - gegen ungebührliches Verhalten schon.
dpa.de, 21.01.24 09:52 UhrBuschmann äußert Bedenken zu möglichem AfD-Verbotsverfahren ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Bedenken zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren gegen die AfD geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.01.24 07:00 UhrLinnemann gegen AfD-Verbotsverfahren
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vor einem Verbotsverfahren gegen die AfD gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 17:13 UhrOstbeauftragter: AfD-Verbot würde große Schäden bringen. ...
SPD-Chefin Esken schließt ein Verbotsverfahren gegen die von Wahl- und Umfrageerfolgen verwöhnte AfD nicht aus.
dpa.de, 03.01.24 12:20 UhrDebatte um AfD-Verbotsverfahren geht weiter
Die Diskussion um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren geht weiter.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.01.24 11:03 UhrKnappe Mehrheit bei FDP-Mitgliederbefragung für Ampel-Verbleib ...
Bei der FDP-Mitgliederbefragung über einen Verbleib in der Ampelkoalition hat sich eine knappe Mehrheit für eine Fortsetzung der Regierung mit SPD und Grünen ausgesprochen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.01.24 15:09 UhrKubicki für Einsparungen bei Entwicklungszusammenarbeit ...
Der FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat sich für Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit ausgesprochen.
dpa.de, 25.12.23 14:30 UhrKubicki will deutsche Entwicklungshilfe um ein Drittel kürzen ...
Der stellvertretende Bundestagspräsident Wolfgang Kubicki (FDP) fordert die deutsche Entwicklungshilfe um etwa 12 Milliarden Euro zu kürzen was mehr als einem Drittel der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.12.23 00:50 UhrLinke nach Urteil zur Wahlwiederholung in Berlin erleichtert ...
Nach Ansicht des früheren Vorsitzenden der ehemaligen Linksfraktion im Bundestag Dietmar Bartsch ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur teilweisen Wahlwiederholung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.23 11:32 UhrFDP weist Schuldenbremsen-Beschluss der SPD zurück
Der stellvertretende FDP-Parteichef Wolfgang Kubicki hat die Forderung der SPD nach einer erneuten Aussetzung der Schuldenbremse 2024 zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.23 01:00 UhrKubicki will Stopp des Heizgesetzes
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki fordert Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf das reformierte Gebäudeenergiegesetz (GEG) doch noch zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.11.23 18:11 UhrKubicki stellt schnellere Einbürgerungen infrage
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat sich gegen die Pläne der Bundesregierung gestellt, Einbürgerungen zu beschleunigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.11.23 04:00 UhrFDP muss sich Mitgliederbefragung über Koalition stellen. ...
«Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?»: Dieser Frage sollen sich bald die FDP-Mitglieder stellen.
dpa.de, 22.11.23 13:12 UhrBereinigungssitzung für Haushalt 2024 soll abgesagt werden. ...
Das Karlsruher Haushaltsurteil muss die Bundesregierung kalt erwischt haben - von einem Plan B der Ampel-Koalition ist bisher nichts zu sehen.
dpa.de, 22.11.23 13:02 UhrKubicki ruft SPD und Grüne in Haushaltskrise zu Kurswechsel ...
Angesichts der Haushaltskrise fordert FDP-Vize Wolfgang Kubicki die Koalitionspartner SPD und Grüne zu einem Kurswechsel auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 06:39 UhrKubicki weist Forderung nach Pau-Rücktritt zurück
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat Forderungen der Union nach einem Rücktritt seiner Amtskollegin Petra Pau (Linke) zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 14:02 Uhrmaischberger / am Mittwoch 15. November 2023 um 23:05 Uhr. ...
München - Zeitenwende bei der Bundeswehr, Milliardenausgaben für den Sozialstaat, Streit um die Migrationspolitik.
presseportal.de, 14.11.23 13:19 UhrKubicki mahnt Grüne zu mehr Realitätssinn in Migrationspolitik ...
Nach der Entscheidung der Hessen-CDU Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufzunehmen fordert FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki die Grünen zu mehr Realitätssinn in der Migrationspolitik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.23 15:42 UhrBahn bereitet Notfall-Fahrplan für Weihnachten vor
Die Deutsche Bahn arbeitet wegen der Streikdrohungen der GDL offenbar bereits an einem Notfall-Fahrplan für die Weihnachtsfeiertage.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.23 20:56 UhrWagenknecht hält Migrantenquote in Stadtvierteln für richtig ...
Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht unterstützt den Vorschlag von FDP-Vize Kubicki nach einer Migrantenquote in Stadtvierteln.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.23 18:24 UhrKubicki für Deckelung des Migrantenanteils in Stadtteilen ...
FDP-Vize Wolfgang Kubicki will den Anteil von Migranten pro Stadtteil bei 25 Prozent deckeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.23 17:26 UhrKubicki will Einbürgerungsreform neu verhandeln
Angesichts zunehmender islamistischer und antisemitischer Proteste in Deutschland fordert der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.23 06:22 UhrKubicki kritisiert SPD-Umgang mit Schröder
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Umgang der SPD mit dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.23 12:56 UhrKubicki fordert erneute Prüfung von Betätigungsverbot ...
FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert angesichts antisemitischer Ausschreitungen und Äußerungen erneut die Zusammenarbeit mit der türkischen Religionsbehörde in Deutschland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.23 13:46 UhrAbgeordnete fordern mehr Hilfe für Eltern in eigenen Reihen ...
Bundestagsabgeordnete mehrerer Fraktionen fordern eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Mandat.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.23 16:11 UhrKritik und Zustimmung: Scholz' Bekenntnis zu Abschiebungen. ...
Der Bundeskanzler will mehr abgelehnte Asylbewerber abschieben - das hat er in einem Interview ungewöhnlich deutlich gesagt.
dpa.de, 21.10.23 03:40 UhrUnion bietet SPD Juniorpartnerschaft an. Die aktuelle Migrationskrise ...
Die Ampel ablösen will die Union im Grund seit dem Ende ihrer eigenen Regierungszeit.
dpa.de, 20.10.23 16:26 UhrKubicki nimmt Söder-Angebot für Große Koalition nicht ...
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat auf das Angebot von CSU-Chef Markus Söder an Bundeskanzler Scholz (SPD) für die Bildung einer Großen Koalition ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.23 14:54 UhrKubicki fordert von SPD Kursänderung in Migrationspolitik ...
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die SPD zu einer Kursänderung in der Migrationspolitik aufgefordert ohne in der Ampel-Regierung Rücksicht auf die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.10.23 02:02 UhrAmpel-Desaster, Rechtsruck - und was nun?
Die Ampel erlebt bei den Landtagswahlen ein Fiasko, der Trend geht nach rechts.
dpa.de, 09.10.23 05:27 UhrKubicki geht auf Distanz zu Bundeshilfe für Seenotretter ...
Der FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki ist nach Kritik der italienischen Regierung auf Distanz zur Finanzhilfe der Bundesregierung für zivile Seenotretter-Organisationen gegangen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.23 21:41 UhrKubicki drängt auf schnelle Begrenzung der Zuwanderung
Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Vorsitzender und Bundestagsvizepräsident, fordert eine schnelle und wirksame Begrenzung der Zuwanderung nach Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.09.23 16:58 UhrBoot von Kubicki versagt: Präsidiums-Kolleginnen an Bord. ...
«Volle Kraft voraus!» hätte es wohl eigentlich auf dem Boot von Bundestagsvizepräsident und Kapitän Wolfgang Kubicki heißen sollen.
dpa.de, 13.09.23 14:44 UhrNach Aiwanger-Entscheidung: Keine Rückkehr zum Polit-Alltag. ...
Bayerns Ministerpräsident Söder hat entschieden: Sein Vize bleibt im Amt.
dpa.de, 04.09.23 05:12 UhrHeizungsgesetz: FDP wirft Habeck «Ahnungslosigkeit» vor. ...
Eine Frage der Unionsfraktion, mit welchen CO2-Einsparungen die Regierung durch das Heizungsgesetz rechne, lies diese offen.
dpa.de, 23.08.23 06:50 UhrUnternehmenssteuern: FDP wirft Familienministerin Erpressung ...
Führende FDP-Politiker haben Familienministerin Lisa Paus (Grüne) scharf wegen ihrer Blockade des sogenannten Wachstumschancengesetzes zur Senkung von Unternehmenssteuern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 16:19 UhrBlockade im Kabinett: Koalitions-Rückfall in alte Zeiten. ...
Kaum sind Minister und Kanzler aus dem Sommerurlaub zurück, kommt es zum nächsten Eklat der Ampel-Koalition.
dpa.de, 16.08.23 15:47 UhrRegierung zahlte in der Pandemie fast 35 Mio. Euro für ...
Die Bundesregierung hat seit 2021 mehr als 35 Millionen Euro für Berater ausgegeben, um die Coronakrise zu bewältigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.08.23 07:03 UhrKubicki begleicht Narrengerichtsstrafe - nicht persönlich. ...
Im Februar verurteilt das Stockacher Narrengericht den FDP-Vize zu 210 Litern Wein.
dpa.de, 07.08.23 05:32 UhrCDU und FDP kritisieren Reformvorschläge zu Gleichbehandlungsgesetz ...
Rechtsexperten von FDP und CDU kritisieren die Vorschläge der Antidiskriminierungsbeauftragten Ferda Ataman für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.23 06:39 UhrErste deutsche Ministerpräsidentin Simonis tot. Als erste ...
Heide Simonis hat Geschichte geschrieben.
dpa.de, 12.07.23 18:17 UhrRufe nach Aus für Witwenrente stoßen auf Kritik
Politiker von Union und FDP haben der Idee der Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, zu einer Abschaffung der Witwenrente eine klare Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.23 08:55 UhrVerfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz. Nun hätte der ...
Monatelang hat die Ampel-Koalition um Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen gerungen.
dpa.de, 06.07.23 07:33 UhrBVerfG: Kubicki sieht in GEG-Entscheidung Quittung für ...
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Heizungsgesetz begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.23 22:50 UhrBundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz. Doch ein ...
In wenigen Tagen sollte der Bundestag das umstrittene Heizungsgesetz beschließen.
dpa.de, 05.07.23 22:00 UhrSPD stellt höheren Mindestlohn in Aussicht. In der zuständigen ...
Bis 2025 soll der gesetzliche Mindestlohn auf 12,82 Euro pro Stunde steigen.
dpa.de, 02.07.23 15:24 UhrNeuer Ampel-Streit über Mindestlohn-Erhöhung
In der Ampelkoalition ist ein neuer Streit über die Höhe des Mindestlohns ausgebrochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.23 09:43 UhrFDP-Politiker lassen Zustimmung zu GEG-Gesetz weiter offen ...
Auch nach dem Bekanntwerden der sogenannten "Formulierungshilfe" zum Gebäudeenergiegesetz, lassen führende FDP-Politiker ihre Zustimmung weiter offen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.23 16:07 UhrAmpelpolitiker fordern Aufklärung über Informationsdefizite ...
Wegen möglicher Informationsdefizite zum Aufstand der Söldnertruppe Wagner in Russland gerät nun der deutsche Auslandsgeheimdienst BND unter Druck.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.23 12:25 UhrBericht: GEG-Entwurf soll bis Mittwoch vorliegen
Der überarbeitete Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) soll offenbar bis spätestens Mittwoch fertig vorliegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.23 00:04 UhrFDP lehnt auch abgeschwächte Pläne für Lebensmittel-Werbeverbot ...
Auch die jüngsten Pläne von Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) für ein abgeschwächtes Werbeverbot für bestimmte Lebensmittel stoßen bei der FDP auf Ablehnung.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.23 12:34 UhrKubicki sieht vollständige Abkehr von ursprünglichen Heizungsplänen ...
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die Ampel-Einigung beim Heizungsgesetz begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.23 01:05 UhrLandratswahl: Parteien wollen CDU gegen AfD unterstützen. ...
Fast wäre der AfD-Politiker Robert Sesselmann erster AfD-Landrat in Deutschland geworden.
dpa.de, 12.06.23 16:55 UhrKubicki unterstellt Habeck irreführende Antworten für ...
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki ist unzufrieden mit den Antworten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf insgesamt 77 FDP-Fragen und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.23 15:41 UhrKubicki nennt Habecks Antworten zu Heizungsgesetz unzureichend ...
Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki sieht die Fragen der Liberalen zum geplanten Gebäudeenergiegesetz auch nach einem Gespräch zwischen Wirtschaftsminister Robert Habeck ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.23 14:29 UhrKoalition vor Wochen der Wahrheit im Heizungsstreit. Der ...
Vor allem die FDP fordert Nachbesserungen am Heizungsgesetz.
dpa.de, 30.05.23 16:11 UhrKubicki sieht keine kurzfristige Einigung bei Heizungsgesetz. ...
Kaum eine Partei oder ein Verband hat beim Gebäudeenergiegesetz keine Änderungen gefordert.
dpa.de, 30.05.23 10:43 UhrFDP begrüßt Habecks Vorschläge zur Entschärfung des ...
Die FDP hat die Bereitschaft von Wirtschaftsminister Robert Habeck begrüßt, beim Heizungsgesetz grundlegend nachzubessern.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.23 15:16 UhrFDP drängt auf volle Transparenz von Habeck
Nach der Entlassung von Patrick Graichen und der Berufung von Philipp Nimmermann verstärkt die FDP den Druck auf Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Klarheit über ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.23 13:01 UhrSpahn will Corona-Maßnahmen wieder regional abwägen+++Zulassung ...
Deutschland plant harte Restriktionen bei Reisen auch nach der Pandemie
ad-hoc-news.de, 20.06.21 13:00 UhrWieler besorgt um stagnierte Fallzahlen+++BioNTech/Pfizer-Impfstoff ...
NRW lockert erste Corona-Maßnahmen
ad-hoc-news.de, 19.02.21 16:20 UhrHauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds ...
Chef des Städtebunds ist für einen verschärften Lockdown nach Weihnachten
ad-hoc-news.de, 08.12.20 06:17 UhrFDP-Spitzenpolitiker Wolfgang Kubicki warnt vor nach den ...
FDP-Politiker, Wolfgang Kubicki, sieht im versuchten Reichstagssturm eine gefährliche symbolischen Aktion
ad-hoc-news.de, 07.09.20 13:27 UhrMecklenburg-Vorpommern muss Schulen schließen+++RKI: Zahl ...
Paris führt Maskenpflicht im Freien ein
ad-hoc-news.de, 09.08.20 12:00 UhrSchweden erlebt größten Wirtschaftseinbruch seit 40 Jahren+++DFL ...
Leopoldina warnt vor neuen Schulschließungen
ad-hoc-news.de, 05.08.20 13:00 UhrDer Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki von der FDP ...
FDP: Kubicki beklagt Grundrechtseinschränkungen
ad-hoc-news.de, 03.05.20 09:47 UhrFDP-Vize Wolfgang Kubicki richtet kritische Worte in Richtung ...
Lauterbach erbost Kubicki, da dieser zu oft seine Meinung ändere
ad-hoc-news.de, 01.05.20 10:26 UhrBundestagsvizepräsident Kubicki (FDP): scharfe Kritik an ...
Stillstand bei Wahlrechtsreform: Wolfgang Kubicki übt Kritik an Union
ad-hoc-news.de, 14.04.20 12:32 UhrFDP fordert wegen Cyberattacke Rücktritt des Berliner Justizsenators ...
