Suchbegriff: Kabinett in Rubrik News
Brasiliens Justiz leitet Ermittlung gegen Musk ein. Zuletzt ...
Elon Musk sieht sich als Verteidiger der freien Rede.
dpa.de, 08.04.24 04:12 UhrKindergrundsicherung: Paus gesprächsbereit bei Zahl neuer ...
Familienministerin Lisa Paus (Grüne) geht davon aus dass die Ausgestaltung und Umsetzung der Kindergrundsicherung im parlamentarischen Prozess noch Änderungen erfahren wird. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.04.24 22:11 UhrLang: Keine Diskussion bei Kindergrundsicherung mehr nötig. ...
Das sozialpolitische Prestigeprojekt der Grünen, die Kindergrundsicherung, wird von der FDP blockiert.
dpa.de, 07.04.24 19:33 UhrFDP legt bei Kritik an Paus nach: Arbeitsauftrag nicht nachgekommen ...
Im Koalitionsstreit über die Kindergrundsicherung ist bislang keine Annäherung abzusehen.
dpa.de, 07.04.24 11:41 UhrNouripour verteidigt Bezahlkarte: Zugang zu Bargeld bleibt ...
Grünen-Chef Omid Nouripour hat die Koalitionseinigung zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber verteidigt.
dpa.de, 07.04.24 11:08 Uhrde Vries: AfD-Abgeordnete handeln unpatriotisch. Der AfD-Fraktionsvorsitzende ...
Ein Innenpolitiker der Union findet die Nähe der AfD zu Russland fragwürdig.
dpa.de, 06.04.24 13:38 UhrMinisterium lässt viele Fragen offen
BERLIN - Wenn es um das umstrittene Thema Kindergrundsicherung geht laufen in Berlin nicht nur Kritiker Sturm - auch die Fragen der Journalistinnen und Journalisten türmen ...
dpa.de, 05.04.24 18:48 UhrAmpel einigt sich auf Bezahlkarte für Flüchtlinge. In ...
Die Ministerpräsidenten haben Druck gemacht.
dpa.de, 05.04.24 18:20 UhrStreit um Kindergrundsicherung: Viele Fragen bleiben offen. ...
5000 Stellen will Familienministerin Paus zur Umsetzung ihrer Sozialreform schaffen.
dpa.de, 05.04.24 17:59 UhrMinisterium lässt viele Fragen offen
BERLIN - Wenn es um das umstrittene Thema Kindergrundsicherung geht laufen in Berlin nicht nur Kritiker Sturm - auch die Fragen der Journalistinnen und Journalisten türmen ...
dpa.de, 05.04.24 17:58 UhrWDH/ROUNDUP: Ampel einigt sich auf Bezahlkarte: Entwurf ...
(Schreibfehler am Ende des 3.
dpa.de, 05.04.24 17:32 UhrAmpel einigt sich auf Kompromiss bei Bezahlkarte. In der ...
Die Ministerpräsidenten haben Druck gemacht.
dpa.de, 05.04.24 17:24 UhrAmpel einigt sich auf Einführung von Bezahlkarte für Flüchtlinge ...
Die Ampel-Koalition hat sich nach zähem Ringen auf eine Gesetzesgrundlage für eine Bezahlkarte für Flüchtlinge geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 16:36 UhrGrüne Jugend: Kindergrundsicherung darf nicht scheitern ...
Die Grüne Jugend drängt die Regierung, die Kindergrundsicherung ohne Kompromisse durchzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 13:00 UhrIn der Affäre um eine russische Desinformationskampagne und mögliche verdeckte Zahlungen aus Russland an Politiker rechnet EU-Kommissions-Vizepräsidentin Vera Jourova mit ...
dpa.de, 05.04.24 12:19 UhrPaus-Ministerium will 5000 neue Stellen bei Familienbehörden ...
Das Bundesfamilienministerium will die zusätzlichen 5000 Stellen für die künftige Kindergrundsicherung bei den örtlichen Familienbehörden ansiedeln.
dpa.de, 05.04.24 10:46 UhrWeltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten / Am Sonntag ...
München - Moderation: Andreas Cichowicz
presseportal.de, 04.04.24 17:18 UhrBayerische Kliniken erwarten Verzögerung bei Krankenhausreform ...
Die Bayerische Krankenhausgesellschaft (BKG) erwartet weitere Verzögerungen bei der mehrfach angekündigten Krankenhausreform.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 15:32 UhrBystron bestreitet Zahlungen von prorussischer Plattform ...
Wegen ihrer unkritischen Haltung zu Russland muss die AfD im Bundestag und im Europäischen Parlament oft Fragen beantworten.
dpa.de, 04.04.24 12:57 UhrSPD-Abgeordneter: Verzögerung bei Kindergrundsicherung ...
Trotz der FDP-Bedenken gegen die Gesetzespläne zur Kindergrundsicherung sieht der SPD-Sozialexperte Martin Rosemann die Schuld für eine mögliche Verzögerung nicht beim ...
dpa.de, 04.04.24 12:04 UhrBaerbock sieht Bystron-Affäre im Kontext mit hybrider Kriegsführung ...
Außenministerin Annalena Baerbock sieht die Affäre um angebliche Geldzahlungen aus Russland an den AfD-Bundestagsabgeordneten und Europawahlkandidaten Petr Bystron im Zusammenhang ...
dpa.de, 04.04.24 10:34 UhrKrah legt Bystron Verzicht auf Wahlkampfauftritte nahe. ...
Heute soll sich der AfD-Abgeordnete Bystron gegenüber seiner Parteispitze erklären.
dpa.de, 04.04.24 02:21 UhrWohlfahrtsverband tritt FDP-Kritik bei Kindergrundsicherung ...
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat die FDP-Kritik an Überlegungen zur Schaffung von Tausenden neuen Stellen für die geplante Kindergrundsicherung zurückgewiesen.
dpa.de, 03.04.24 14:11 UhrEx-Verkehrsminister Scheuer legt Bundestagsmandat nieder ...
Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) legt sein Bundestagsmandat nieder.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.24 16:13 UhrEx-Verkehrsminister Scheuer legt Bundestagsmandat nieder. ...
Als Verkehrsminister geriet er wegen der gescheiterten Pkw-Maut in die Kritik.
dpa.de, 01.04.24 13:15 UhrGenderverbot in Bayern tritt in Kraft
Von heute an ist gendersensible Sprache in Bayerns Behörden, Schulen und Hochschulen ausdrücklich verboten - scharfer Kritik zum Trotz.
dpa.de, 01.04.24 02:53 UhrLauterbach verteidigt Entlastungspläne für Hausarztpraxen. ...
Die Gesundheitsversorgung vor Ort soll stärker abgesichert werden.
dpa.de, 27.03.24 17:40 UhrLauterbach verteidigt Entlastungspläne für Hausarztpraxen ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die geplante stärkere Unterstützung von Hausarztpraxen verteidigt.
dpa.de, 27.03.24 17:31 UhrVerteidigungsstaatssekretär Hitschler zieht sich aus Politik ...
Thomas Hitschler, parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsressort, will sich aus der Bundespolitik zurückziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 13:00 UhrKabinett bringt Vereinfachungen für Pharma-Entwicklung ...
Deutschland soll nach Plänen der Bundesregierung als Standort für die Entwicklung und Produktion von Medikamenten attraktiver werden.
dpa.de, 27.03.24 12:52 UhrKabinett: Reform für bessere Arbeitsbedingungen in der ...
Nachwuchswissenschaftler sollen besser vor Kurzzeitverträgen und immer neuen Befristungen geschützt werden.
dpa.de, 27.03.24 12:21 UhrWahl des Parlamentspräsidenten in Portugal gescheitert
Die auch im dritten Anlauf gescheiterte Wahl des Parlamentspräsidenten hat in Portugal tiefe politische Gräben in der am 10.
dpa.de, 27.03.24 06:16 UhrWahl des Parlamentspräsidenten in Portugal gescheitert. ...
Nach der vorgezogenen Parlamentswahl steuert Portugal auf unruhige politische Zeiten zu.
dpa.de, 27.03.24 03:00 UhrEntlastungsplan für die Hausarztpraxen
Entlastungen für Hausarztpraxen neue Gesundheitskioske mehr Transparenz zu Leistungen von Krankenkassen: Die Versorgung für Patientinnen und Patienten vor Ort soll nach ...
dpa.de, 26.03.24 15:35 UhrEntlastungsplan für die Hausarztpraxen. Mal findet sich ...
Mal sind es längere Wartezeiten.
dpa.de, 26.03.24 15:32 UhrEntwurf: Erleichterungen für Hausärzte geplant. Mal findet ...
Mal sind es längere Wartezeiten.
dpa.de, 26.03.24 06:11 UhrEntwurf: Erleichterungen für Hausärzte geplant
Die Vor-Ort-Versorgung mit Hausarztpraxen und weiteren Angeboten soll nach Gesetzesplänen des Bundesgesundheitsministeriums stärker abgesichert werden.
dpa.de, 26.03.24 05:34 UhrMietrechtsreform: Geywitz unterstellt Buschmann Arbeitsverweigerung ...
Angesichts der rasant gestiegenen Angebotsmieten in Berlin und anderen deutschen Städten hat Bauministerin Klara Geywitz (SPD) ihren Kabinettskollegen Justizminister Marco ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.03.24 04:00 UhrBundesrat lehnt neues Onlinezugangsgesetz ab. Im Bundesrat ...
In einem Gesetzesvorhaben wollte die Ampel-Regierung die Koordination zwischen den Ländern verbessern und allgemeine Standards festlegen.
dpa.de, 22.03.24 15:29 UhrAmpel einigt sich auf digitale Arbeitsverträge
Mit der Digitalisierung in Deutschland geht es voran? Bald sollen zumindest Verträge nicht ausschließlich in Schriftform unterschrieben werden können.
dpa.de, 21.03.24 11:27 UhrUnion kritisiert Hafenstrategie der Ampel
Mit der vom Kabinett beschlossenen Nationalen Hafenstrategie lässt die Bundesregierung die deutschen Seehäfen nach Ansicht der Union im Stich.
dpa.de, 20.03.24 15:24 UhrIrischer Regierungschef Varadkar tritt zurück. Zuletzt ...
Überraschung in Dublin: Regierungschef Varadkar schmeißt hin.
dpa.de, 20.03.24 13:31 UhrBerichte: Irischer Regierungschef tritt zurück
Der irische Regierungschef Leo Varadkar will sein Amt Medienberichten zufolge aufgeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 13:15 UhrIrischer Regierungschef Varadkar tritt zurück
Der irische Regierungschef Leo Varadkar will übereinstimmenden Medienberichten zufolge zurücktreten.
dpa.de, 20.03.24 13:14 UhrKabinett beschließt Hafenstrategie
Die Bundesregierung hat die schon länger geplante Nationale Hafenstrategie beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 12:19 UhrWissing: Bund steht zur gemeinsamen Verantwortung für Häfen ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing sieht die Nationale Hafenstrategie als wichtigen Schritt zur Stärkung der deutschen Häfen.
dpa.de, 20.03.24 08:52 UhrKabinett beschließt Nationale Hafenstrategie
Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch eine Nationale Hafenstrategie beschließen.
dpa.de, 20.03.24 05:49 UhrDreyer rechnet nicht mit Scheitern von Cannabis-Gesetz
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) geht nicht vom Scheitern des Gesetzes für eine Legalisierung von Cannabis aus.
dpa.de, 19.03.24 20:44 UhrHier gilt in Bayern künftig das Genderverbot. Nun haben ...
Im Dezember kündigte Ministerpräsident Söder erstmals Schritte gegen Gendersprache in Bayern an.
dpa.de, 19.03.24 14:01 UhrGenderverbot in Bayerns Schulen Hochschulen und Behörden. ...
Im Dezember kündigte Ministerpräsident Söder erstmals Schritte gegen Gendersprache in Bayern an.
dpa.de, 19.03.24 13:58 UhrScholz verspricht 'weniger Papierkram'
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Bürgern versprochen, dass sie in vielen Bereich künftig "weniger Papierkram" brauchen.
dpa.de, 16.03.24 06:05 UhrSpitzenverbände lehnen neues Sportfördergesetz ab. Nach ...
Der Entwurf für ein Sportfördergesetz der Bundesregierung wird zum großen Streitobjekt.
dpa.de, 15.03.24 17:02 UhrWilders-Verzicht soll Rechtes Regierungsbündnis ermöglichen. ...
Mit seinem Verzicht auf den Posten des Regierungschefs will Geert Wilders eine Rechtsregierung ermöglichen.
dpa.de, 14.03.24 18:58 UhrWegner drängt auf Gesetz für Bezahlkarten für Flüchtlinge ...
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die Grünen die für die Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge kein neues Bundesgesetz für nötig halten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 21:03 UhrWilders wird nicht Ministerpräsident der Niederlande
Geert Wilders wird nicht Regierungschef der Niederlande.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 20:41 UhrNRW-Städtetag will Standards für Offene Ganztagsschulen ...
Der NRW-Städtetag verlangt von der schwarz-grünen Landesregierung gesetzliche Standards für die wachsende Nachmittagsbetreuung in Offenen Ganztagsschulen (OGS).
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 15:39 UhrGESAMT-ROUNDUP 2: Biden gegen Trump: Alte Gegner neues Duell. ...
(Aktualisierung: Reaktion Trumps als neuer 7.
dpa.de, 13.03.24 13:50 UhrBundeskabinett beschließt viertes Bürokratieentlastungsgesetz ...
Das Bundeskabinett hat das vierte "Bürokratieentlastungsgesetz" (BEG IV) auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 12:07 UhrBuschmann: «Bauchspeck» an Bürokratie nicht über Nacht ...
Bürger und Unternehmen klagen über zu viel Bürokratie in Deutschland.
dpa.de, 13.03.24 11:00 UhrSonderregeln: Public Viewing «bis in die Abendstunden». ...
Beim WM-Sommermärchen 2006 gingen Bilder von feiernden Fans beim Public Viewing und auf den Fanmeilen um die Welt.
dpa.de, 12.03.24 20:02 UhrExperten sehen bei Buschmanns Bürokratieabbaugesetz Luft ...
Der Chef des Nationalen Normenkontrollrats (NKR) Lutz Goebel hat das Bürokratieentlastungsgesetz der Bundesregierung begrüßt jedoch weitere Entlastungen für die deutsche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 19:33 UhrAmpel lockert Lärmschutzregeln für Public Viewing bei ...
Die Bundesregierung will für die Dauer der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland die Lärmschutzregelungen lockern.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 18:03 UhrRücktritt in Haiti: Wie geht es weiter?. Nun scheinen die ...
Seit dem Mord an Präsident Moïse im Juli 2021 ist die Sicherheitslage in Haiti immer schlechter geworden.
dpa.de, 12.03.24 16:49 UhrNeuseeländische Regierung bringt Gesetzentwurf über Einrichtung ...
Manuka Resources Ltd. / AU0000090292
irw-press.com, 08.03.24 09:30 UhrFaeser sieht mehr Gewaltbereitschaft bei Linksradikalen
Bundesinnenministerin Faeser zeigt sich alarmiert vom Brandanschlag auf die Stromversorgung der Tesla-Fabrik in Brandenburg und verlangt empfindliche Konsequenzen.
dpa.de, 07.03.24 11:24 UhrEin Mysterium seit zehn Jahren: Was geschah mit Flug MH370?. ...
Das Schicksal des Fluges MH370 ist eines der größten Rätsel der Luftfahrtgeschichte.
dpa.de, 07.03.24 11:23 UhrTesla-Produktion steht nach Anschlag bis Ende nächster ...
Der US-Elektroautobauer Tesla US88160R1014 muss seine Produktion nach dem Anschlag auf die Stromversorgung noch deutlich länger unterbrechen als bisher erwartet.
dpa.de, 07.03.24 06:00 UhrTesla-Produktion steht bis Ende nächster Woche still. Die ...
Der Angriff auf die Stromversorgung der Tesla-Fabrik hat für den Autobauer noch drastischere Folgen als bisher angenommen.
dpa.de, 07.03.24 05:15 UhrTesla-Produktion steht nach Anschlag bis Ende nächster ...
Der Angriff auf die Stromversorgung der Tesla-Fabrik hat für den Autobauer noch drastischere Folgen als bisher angenommen.
dpa.de, 07.03.24 05:13 UhrNach Anschlag: Tesla-Produktion ruht noch bis Ende nächster ...
BERLIN/GRÜNHEIDE - Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung bleibt die Produktion beim US-Elektroautobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide bis voraussichtlich Ende nächster ...
dpa.de, 06.03.24 20:54 UhrNach Tesla-Anschlag fordert die Wirtschaft mehr Sicherheit ...
BERLIN/GRÜNHEIDE - Die Wirtschaft in Deutschland dringt nach dem Anschlag auf die Stromversorgung der Tesla US88160R1014-Autofabrik in Grünheide bei Berlin auf mehr Sicherheit. ...
dpa.de, 06.03.24 18:39 UhrNach Tesla-Anschlag fordert die Wirtschaft mehr Sicherheit ...
Die Wirtschaft in Deutschland dringt nach dem Anschlag auf die Stromversorgung der Tesla US88160R1014-Autofabrik in Grünheide bei Berlin auf mehr Sicherheit.
dpa.de, 06.03.24 17:04 UhrNach Tesla-Anschlag fordert die Wirtschaft mehr Sicherheit ...
Der Angriff auf die Stromversorgung mit gewaltigen Folgen für den Autobauer Tesla in Grünheide schreckt Politik und Wirtschaft auf.
dpa.de, 06.03.24 17:02 UhrKabinett bringt Bafög-Reform und Studienstarthilfe auf ...
