Suchbegriff: Gerichte in Rubrik News
Supreme Court erlaubt umstrittenes Migrationsgesetz in Texas ...
Eine Entscheidung des Obersten US-Gerichts facht die Debatte über Migrationspolitik in den USA weiter an.
dpa.de, 20.03.24 06:35 UhrGrundsatzprogramm: CDU-Mitglieder für schärfere Migrationspolitik ...
Ein Antrag für eine Verschärfung der Migrationspolitik im CDU-Grundsatzprogramm hat inzwischen ausreichend viele Unterstützer gefunden um auf dem Bundesparteitag beraten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 20:47 UhrUS-Supreme Court erlaubt umstrittenes Migrationsgesetz in ...
Eine Entscheidung des Obersten US-Gerichts facht die Debatte über Migrationspolitik in den USA weiter an.
dpa.de, 19.03.24 20:44 UhrLauterbach warnt vor Verzögerung der Cannabis-Freigabe
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat davor gewarnt, die geplante Legalisierung von Cannabis zum 1.
dpa.de, 17.03.24 17:01 UhrSachsens Landesregierung streitet über Cannabis-Gesetz
In der Debatte um die Einführung der Teillegalisierung von Cannabis widerspricht Sachsens Vize-Regierungschef Wolfram Günther (Grüne) Ministerpräsident Michael Kretschmer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.24 16:45 UhrLauterbach warnt vor Verzögerung der Cannabis-Freigabe. ...
Kommenden Freitag soll der Bundesrat die Cannabis-Legalisierung beraten.
dpa.de, 16.03.24 21:50 UhrKommission: Nach Kölner Urteil Zuwachs bei Verfahren. 2023 ...
Opfer von sexualisierter Gewalt in der katholischen Kirchen können Anträge auf Entschädigung stellen.
dpa.de, 15.03.24 14:08 UhrDrogenbeauftragter mahnt zu Eile bei Cannabis-Legalisierung ...
Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert (SPD) bittet die Ministerpräsidenten der Länder in einem Brief, die Cannabislegalisierung nicht zu bremsen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.24 12:00 UhrCastellucci gegen Verlagerung von Asylverfahren nach Ruanda ...
Die SPD erteilt Plänen der Unionsparteien Asylverfahren nach Ruanda auszulagern und Schutzsuchende auch nach einem positiven Bescheid in dem ostafrikanischen Land unterzubringen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 20:21 UhrChina wirft USA im Tiktok-Streit Unterdrückung vor
Im Streit um die Zukunft der Online-Plattform Tiktok hat China den USA Unterdrückung vorgeworfen.
dpa.de, 14.03.24 09:54 UhrUS-Gesetz zum Tiktok-Verkauf nimmt erste Hürde. Ein Gesetz ...
Die US-Politik macht Ernst: Demokraten und Republikaner wollen Tiktok unter amerikanischer Kontrolle sehen.
dpa.de, 13.03.24 17:16 UhrUS-Gesetz zum Tiktok-Verkauf nimmt erste Hürde
Ein US-Gesetz, das die Kurzvideo-App Tiktok unter amerikanische Kontrolle bringen soll, hat die erste Hürde genommen.
dpa.de, 13.03.24 17:13 UhrUS-Gesetz zum Tiktok-Verkauf nimmt erste Hürde
Ein US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei der Kurzvideo-App Tiktok erzwingen soll, hat die erste Hürde genommen.
dpa.de, 13.03.24 16:02 UhrEigentümerwechsel bei Tiktok? US-Gesetz nimmt erste Hürde. ...
Joe Bidens Regierung macht Ernst: Sie will die Video-App Tiktok unter amerikanischer Kontrolle sehen.
dpa.de, 13.03.24 15:59 UhrEigentümerwechsel bei Tiktok? USA erhöhen Druck
(Mehr Details)WASHINGTON - In den USA steht ein neuer Anlauf bevor, einen Eigentümerwechsel bei der Kurzvideo-App Tiktok zu erzwingen.
dpa.de, 13.03.24 09:33 UhrEigentümerwechsel bei Tiktok? USA erhöhen Druck. Den Weg ...
Joe Bidens Regierung macht Ernst: Sie will die Video-App Tiktok unter amerikanischer Kontrolle sehen.
dpa.de, 13.03.24 07:19 UhrEigentümerwechsel bei Tiktok? USA erhöhen Druck
In den USA steht ein neuer Anlauf bevor, einen Eigentümerwechsel bei der Kurzvideo-App Tiktok zu erzwingen.
dpa.de, 13.03.24 06:35 UhrManor Kunstpreis 2024: sechs Ausstellungen von Talenten ...
Manor AG
dgap.de, 12.03.24 14:18 UhrHohes Vertrauen in Justiz tiefe Spaltung der Gesellschaft ...
Köln - Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in das deutsche Rechtssystem bleibt stabil - das ist eines der Ergebnisse des neuen ROLAND Rechtsreports.
presseportal.de, 12.03.24 11:26 UhrLokführerstreik im Güterverkehr angelaufen
Der nächste Streik der Lokführergewerkschaft GDL ist angelaufen.
dpa.de, 11.03.24 18:39 UhrKORREKTUR/Lauterbach verteidigt Amnestie bei Cannabis-Legalisierung ...
(Der im 3.
dpa.de, 08.03.24 19:41 UhrLauterbach verteidigt Amnestie bei Cannabis-Legalisierung ...
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat Kritik an der geplanten Amnestie-Regelung im Zuge der Cannabis-Legalisierung zurückgewiesen.
dpa.de, 08.03.24 19:00 UhrCannabis-Legalisierung: Bis zu 7.500 Prüffälle für Haftentlassung ...
Die Bundesregierung rechnet damit, dass durch die Cannabis-Legalisierung am 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 17:09 UhrFall Block - Weitere Durchsuchungen. Nun wurde erneut das ...
In der Silvesternacht holten Unbekannte zwei Kinder der Hamburger Unternehmerin Christina Block aus Dänemark nach Deutschland.
dpa.de, 08.03.24 13:23 UhrGastwirte setzen nach Rückkehr zu alter Mehrwertsteuer ...
Im Januar lag der Umsatz in der deutschen Gastronomie 10,2 Prozent unter dem Niveau des Vorjahresmonats.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 13:00 UhrWolfgang Puck seit 30 Jahren Oscar-Koch. Mal. Der gebürtige ...
Star-Koch Wolfgang Puck tischt nach der Oscar-Gala für die prominenten Gäste auf - in diesem Jahr zum 30.
dpa.de, 08.03.24 11:09 UhrTikTok lässt US-Nutzer bei Abgeordneten protestieren
Die Kurzvideo-Plattform TikTok mobilisiert ihre US-Nutzer mit der Warnung vor einem Aus der App in den USA.
dpa.de, 08.03.24 05:37 UhrEin Mysterium seit zehn Jahren: Was geschah mit Flug MH370?. ...
Das Schicksal des Fluges MH370 ist eines der größten Rätsel der Luftfahrtgeschichte.
dpa.de, 07.03.24 11:23 UhrAusgewogene Ernährung im Fokus: Kaufland startet Bewerbungsphase ...
Ausgewogene Ernährung im Fokus: Kaufland startet Bewerbungsphase für 250 Ernährungsaktionstage
presseportal.de, 07.03.24 10:52 UhrStriktere EU-Regeln für große Digital-Plattformen greifen ...
In der Europäischen Union greifen seit Donnerstag striktere Regeln für große Online-Plattformen, die einen Machtmissbrauch verhindern sollen.
dpa.de, 07.03.24 05:50 UhrAsyl: Dobrindt drängt auf Drittstaatenmodell
Nach dem Bund-Länder-Gipfel zur Migration hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine zügige Umsetzung eines Drittstaatenmodells gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 20:15 UhrEuropäischer Haftbefehl gegen Christina Block aufgehoben. ...
In der Silvesternacht holten Unbekannte zwei Kinder der Hamburger Unternehmerin Christina Block aus Dänemark nach Deutschland.
dpa.de, 06.03.24 15:19 UhrStriktere EU-Regeln für große Digital-Plattformen greifen ...
In der Europäischen Union greifen ab Donnerstag striktere Regeln für große Online-Plattformen, die einen Machtmissbrauch verhindern sollen.
dpa.de, 06.03.24 06:39 UhrWas mit dem DMA auf dem Smartphone anders werden soll - ...
Was mit dem DMA auf dem Smartphone anders werden soll - und kann
dpa.de, 05.03.24 09:35 UhrAmthor will neue Regeln bei Tarifauseinandersetzungen
Angesichts der Streikaufrufe der Gewerkschaften GDL bei der Bahn und Verdi bei Lufthansa spricht sich der CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor für neue Regeln bei Tarifauseinandersetzungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 08:54 UhrWas mit dem DMA auf dem Smartphone anders werden soll - ...
Was mit dem DMA auf dem Smartphone anders werden soll - und kann
dpa.de, 04.03.24 11:35 UhrFlüchtlinge aus Griechenland bekamen in Deutschland erneut ...
In Deutschland haben im vergangenen Jahr 12.300 Migranten einen Schutztitel erhalten die zuvor bereits nachweislich in Griechenland als Flüchtlinge anerkannt worden waren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.03.24 11:57 UhrWie Trump die Prozesse gegen ihn im Wahljahr sabotiert. ...
Ein Ex-Präsident, der in gleich vier Strafverfahren angeklagt ist - das gab es in der US-Geschichte noch nie.
dpa.de, 01.03.24 06:11 UhrSteinmeier will Bundesverfassungsgericht wetterfest machen ...
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat für einen stärkeren Schutz des Bundesverfassungsgerichts geworben.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 18:46 UhrSteinmeier: Verfassungsgericht vor Angriffen bewahren. Der ...
Die Ampel will das Bundesverfassungsgericht wetterfest für den Fall machen, dass Extremisten politisch die Oberhand gewinnen.
dpa.de, 29.02.24 12:33 UhrExpertenanhörung zu Drittstaaten-Asylverfahren ohne Ergebnis ...
Eine Expertenanhörung im Bundesinnenministerium zu Möglichkeiten für Asylverfahren in Transit- oder Drittstaaten hat kein Ergebnis gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 11:43 UhrDebatte um Berlinale geht weiter. Angesichts politischer ...
Die Kritik an Israel bei der Abschlussgala der Berlinale sorgt weiter für Debatten.
dpa.de, 27.02.24 16:02 UhrBerlinale-Eklat: Justizminister droht mit Konsequenzen. ...
Die Berlinale ist vorbei - aber nicht der Ärger über antisemitische Äußerungen.
dpa.de, 27.02.24 02:50 UhrBerlinale-Eklat: Buschmann droht mit strafrechtlichen Konsequenzen ...
Nach dem Eklat um antisemitische Äußerungen bei der Berlinale hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 01:00 UhrÄrztepräsident für Überarbeitung des Cannabis-Gesetzes ...
Nach dem Bundestagsbeschluss für eine teilweise Legalisierung von Cannabis richten sich die Blicke auf die letzte Hürde im Bundesrat.
dpa.de, 25.02.24 13:34 UhrÄrztepräsident für Überarbeitung des Cannabis-Gesetzes ...
Der Bundestag hat die Weichen gestellt, dass die umstrittene Freigabe von Cannabis kommen soll.
dpa.de, 24.02.24 10:52 UhrHZA-GI: Erfolgreiche Bilanz der Finanzkontrolle Schwarzarbeit ...
Gießen - Im vergangenen Jahr wurden 1.598 Arbeitgeber und 13.721 Personen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Gießen überprüft.
presseportal.de, 23.02.24 10:00 UhrErnährung und Osteoporose / Aufs Kalzium kommt es an. Kein ...
Berlin - Osteoporose betrifft etwa 6,3 Millionen Menschen in Deutschland.(1) Viele von ihnen wissen nicht einmal von ihrer Erkrankung.
presseportal.de, 22.02.24 14:46 UhrLauterbach zuversichtlich vor Cannabis-Abstimmung. Der Minister ...
Die Ampel-Koalition treibt die umstrittene Freigabe von Cannabis für Erwachsene voran.
dpa.de, 22.02.24 14:43 UhrWeiter Streit um Millionen-Bußgeld gegen Deutsche Wohnen. ...
Gegen den Immobilienkonzern wurde im November 2019 ein Bußgeld in Höhe von 14,5 Millionen Euro wegen des Umgangs mit Mieterdaten verhängt.
dpa.de, 22.02.24 07:25 UhrStreit um Millionen-Bußgeld gegen Vonovia-Tochter Deutsche ...
Der Rechtsstreit um ein Millionen-Bußgeld der Berliner Datenschutzbehörde gegen den Immobilienkonzern Deutsche Wohnen DE000A0HN5C6 SE ist an das Landgericht Berlin zurückverwiesen ...
dpa.de, 22.02.24 06:54 UhrVerwaltungsgerichtshof entscheidet über bayerische Düngeverordnung ...
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) entscheidet am Donnerstag in mehreren Musterverfahren über die Klagen von Bauern gegen die bayerische Düngeverordnung.
dpa.de, 22.02.24 05:50 UhrCannabis-Gesetz: Union fordert Veto von Ampel-Koalitionären. ...
Die Abstimmung über das umstrittene Cannabis-Gesetz steht kurz bevor.
dpa.de, 22.02.24 04:38 UhrRichter warnen vor Überlastung bei Cannabis-Legalisierung. ...
Die teilweise Legalisierung von Cannabis hat die nächste Hürde genommen.
dpa.de, 22.02.24 02:01 UhrRichterbund fürchtet Überlastung der Justiz durch Cannabisgesetz ...
Der Deutsche Richterbund hat vor einer massiven Überlastung der deutschen Justiz durch die im Cannabisgesetz vorgesehene Amnestie-Regelung gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 00:00 UhrMert Arman aus Berlin gewinnt 3. Ausgabe des internationalen ...
Berlin - Heute Vormittag wurde Mert Arman aus Berlin zum Gewinner der 3.
presseportal.de, 21.02.24 13:05 UhrUnabhängige Stimmrechtsberatungsfirma Glass Lewis empfiehlt ...
Latitude Uranium Corp. / CA51830A1066
irw-press.com, 20.02.24 13:02 UhrKreml lehnt EU-Forderung nach Nawalny-Untersuchung ab. Nun ...
Die Witwe des in Haft getöteten Kremlgegners Nawalny wirft Präsident Putin vor, ihren Mann getötet zu haben.
dpa.de, 20.02.24 12:28 UhrHZA-DU: Hauptzollamt Duisburg - mehr als drei Millionen ...
Duisburg; Essen; Oberhausen; Mülheim a.
presseportal.de, 20.02.24 10:10 UhrEU macht Putin für Nawalnys Tod verantwortlich. Und sie ...
Nach dem Tod des Kremlgegners Alexej Nawalny wirft seine Witwe Julia Nawalnaja Präsident Putin Mord vor.
dpa.de, 19.02.24 21:35 UhrNawalnys Witwe kündigt Kampf gegen Putin an. Und sie kündigt ...
Nach dem Tod des Kremlgegners Alexej Nawalny wirft seine Witwe Julia Nawalnaja Präsident Putin Mord vor.
dpa.de, 19.02.24 12:51 UhrHZA-KR: Hauptzollamt Krefeld legt Jahresbilanz der Finanzkontrolle ...
HZA-KR: Hauptzollamt Krefeld legt Jahresbilanz der Finanzkontrolle Schwarzarbeit vor
presseportal.de, 19.02.24 08:45 UhrSchwere Ausschreitungen bei Eritreer-Treffen in Den Haag. ...
Bei einem Treffen von Eritreern in den Niederlanden stoßen Anhänger und Gegner der Regierung des ostafrikanischen Landes aufeinander.
dpa.de, 18.02.24 10:25 UhrKrawalle bei Eritreer-Treffen in Den Haag
Der Bürgermeister verhängt den Notstand und die Polizei geht mit Tränengas gegen die Unruhen vor: In Den Haag kam es zu einer schweren Auseinandersetzung.
dpa.de, 17.02.24 21:31 UhrTrend zu mehr Firmenpleiten in Deutschland hält zu Jahresbeginn ...
Der Trend zu mehr Insolvenzen in Deutschland hat sich zu Beginn des laufenden Jahres fortgesetzt.
dpa.de, 16.02.24 08:59 UhrUnabhängiges Stimmrechtsberatungsunternehmen ISS empfiehlt ...
Latitude Uranium Corp. / CA51830A1066
irw-press.com, 15.02.24 13:03 UhrPalästinensischer Außenminister lobt Baerbock
Der palästinensische Außenminister Riyad al-Maliki appelliert an Deutschland, im Nahen Osten mehr Verantwortung zu übernehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.02.24 08:10 UhrLegible veröffentlicht Cristina Ferrares erstes „lebendes ...
Legible Inc. / CA52475E1060
irw-press.com, 14.02.24 14:35 UhrHZA-BI: Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Bielefelder Zolls ...
Bielefeld - Im Kampf gegen die Schwarzarbeit zieht das Hauptzollamt Bielefeld für das Jahr 2023 eine positive Bilanz.
presseportal.de, 14.02.24 13:57 UhrHeute wird's rote Rosen regnen: Das sind die Valentinstag-Trends ...
Berlin - Ein Blick in die Bestelltrends aus dem vergangenen Jahr und die Vorbestellungen für den diesjährigen Valentinstag zeigt wie die Menschen in Deutschland den Tag ...
presseportal.de, 14.02.24 12:17 UhrEssen bestellen: Wohin mit dem Verpackungsabfall? / Richtige ...
Köln - Keine Zeit zum Kochen, gemütlicher Videoabend mit Pizza, Burger oder Pommes? Dann heißt es oft: Essen beim Lieferdienst bestellen.
presseportal.de, 14.02.24 10:30 UhrJugendrichter warnt bei Cannabis vor Angstmacherei. Das ...
Mit seinem Kampf für die Legalisierung von Cannabis ist der Bernauer Richter Andreas Müller so etwas wie eine Galionsfigur geworden.
dpa.de, 13.02.24 08:40 UhrMr. Volkswagen als Zeuge vor Gericht. Volkswagen DE0007664039" ...
Die öffentlichen Auftritte des einstiegen "Mr.
dpa.de, 13.02.24 05:50 Uhr«Mr. Volkswagen» als Zeuge vor Gericht. Mehr als acht ...
Viele verbinden seinen Namen mit Volkswagen und sein Karriere-Ende mit dem Dieselskandal.
dpa.de, 13.02.24 04:54 UhrHZA-BS: Jahresergebnisse 2023 der Finanzkontrolle Schwarzarbeit ...
Braunschweig - Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls ist für die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung in der Bundesrepublik Deutschland ...
presseportal.de, 12.02.24 10:30 UhrWiderstand in SPD-Fraktion gegen Cannabis-Freigabe wächst ...
In der SPD wächst der Widerstand gegen das Gesetz zur Freigabe von Cannabis.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.02.24 02:00 UhrHZA-N: Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Nürnberger Zolls ...
