Linke will automatischen Inflationsausgleich für alle Löhne ...

Die Linke will mit einem Fokus auf Sozialthemen wieder Wähler für sich zurückgewinnen.

Kalenderblatt 2023: 4. August

Inflation im Euroraum gibt deutlich nach

Viele Experten haben diese Entwicklung bereits vorausgesagt: Die Inflation im Euroraum ist auf dem Sinkflug, bleibt aber hoch.

Sorge vor Unruhen bei Frankreichs Nationalfeiertag. Die ...

Ein Wiederaufflammen der Vorstadtgewalt hatte Frankreich zum Nationalfeiertag befürchtet.

Timmermans kündigt neue Bewertung der Klimarisiken für ...

EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans hat anlässlich des Gedenktages für die Opfer der weltweiten Klimakrise an diesem Samstag ein neues Instrument im Kampf gegen ...

Asselborn zweifelt an Zwei-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt ...

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn äußert Zweifel an der Umsetzbarkeit einer international geforderten Zwei-Staaten-Lösung in Nahost.

Amazon wehrt sich gegen Plattform-Status in der EU

Wie groß ist Amazon wirklich? Das sehen der Konzern selbst und die EU durchaus unterschiedlich.

Technische Probleme verzögern Steinmeiers Rückflug. Der ...

Erneut technisches Problem der Flugbereitschaft: Bundespräsident Steinmeier und seine Delegation mussten in Luxemburg länger bleiben.

IMK fordert Zinspause

Der wissenschaftliche Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) Sebastian Dullien fordert angesichts der Inflationsentwicklung eine Zinspause. ...

Deutschland in Biodiversitätsliste fast EU-Schlusslicht. ...

Die EU will bis 2030 mindestens 10 Prozent ihrer Fläche als strenge Naturschutzgebiete ausweisen.

Steinmeier und Bettel: Binnengrenzen müssen offen bleiben. ...

In seiner Rolle als Bundespräsident ist Frank-Walter Steinmeier erstmals nach Luxemburg gereist.

Bundespräsident Steinmeier zu Besuch in Luxemburg. Dann ...

Mit «Moien» begrüßte Frank-Walter Steinmeier die Menschen in Luxemburg.

Nato-Staaten einigen sich auf neue Verteidigungsausgaben. ...

Wie viel Geld braucht es für effektive Abschreckung und Verteidigung? Über dieses Thema wurde in der Nato lange gestritten.

Luxemburgs Außenminister attackiert Orban in Migrationsdebatte ...

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn kritisiert den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban ungewöhnlich scharf.

EU-Gericht weist Klage von Puigdemont wegen Immunität ab. ...

«Das EU-Parlament hat richtig entschieden», so die Richter.

Niederlage für Meta: Kartellamt darf Datenschutz prüfen. ...

2019 hatte das deutsche Bundeskartellamt Meta untersagt, plattformübergreifende Daten ohne die Einwilligung der Nutzer zu verarbeiten.

Rechnungshof sieht Recyclingziel der EU gefährdet. Doch ...

Mehr recyceln und möglichst wenig Abfall produzieren - so will das die EU.

Abiturfeier endet tödlich - 17-Jährige stürzt in die ...

Geplant war eine ausgelassene Party nach dem Abitur von Hunderten Schülern eines Gymnasiums in Berlin-Pankow.

17-Jährige stürzt bei Abiturfeier durch Kuppel und stirbt. ...

Geplant war eine ausgelassene Party nach dem Abitur von Hunderten Schülern eines Gymnasiums in Berlin-Pankow.

SPD stellt höheren Mindestlohn in Aussicht. In der zuständigen ...

Bis 2025 soll der gesetzliche Mindestlohn auf 12,82 Euro pro Stunde steigen.

Spaniens Regierungschef Sánchez zu Gesprächen in Kiew. ...

Spaniens Regierungschef Sánchez zu Gesprächen in Kiew

Experten: Teuerung bei Lebensmitteln ebbt ab. Jetzt zeichnet ...

Die Preise für Lebensmittel kennen seit etwa zwei Jahren nur eine Richtung: nach oben.

Inflation im Euroraum sinkt auf 5,5 Prozent

Die jährliche Inflation im Euroraum ist im Juni voraussichtlich auf 5,5 Prozent gesunken, nach 6,1 Prozent im Mai.

Luxemburger Regierungschef Bettel strebt Wiederwahl an. ...

Seit neuneinhalb Jahren ist Xaxier Bettel Premierminister in Luxemburg.

Luxemburg erlaubt privaten Anbau und Konsum von Cannabis. ...

Das Parlament des Großherzogtums gibt grünes Licht für den Anbau von Cannabis-Pflanzen und den Konsum in den eigenen vier Wänden.

Razzia beim Immobilienkonzern Adler Real Estate

Die Vorwürfe wiegen schwer: Bei den Durchsuchungen bei Adler Real Estate geht es um Marktmanipulation, Untreue und Falschbilanzierung.

Razzia bei Immobilienkonzern

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt (BKA) durchsuchen seit Mittwochmorgen 21 Objekte in Zusammenhang mit Ermittlungen gegen mehrere Verantwortliche ...

Anteil Alleinlebender in Deutschland deutlich über EU-Durchschnitt ...

In Deutschland leben anteilig deutlich mehr Menschen allein als in den meisten anderen Staaten der Europäischen Union.

Rechnungshof schlägt Alarm: EU-Klimaziele in Gefahr. Die ...

Der Europäische Rechnungshof hat große Zweifel, dass die EU ihre Klimaziele für 2030 erreicht.

Biden: Folgen des Wagner-Aufstands in Russland noch offen. ...

Der US-Präsident äußert sich erstmals öffentlich zum Aufstand.

Karten neu gemischt - BGH führt neue Dieselleitlinien ein. ...

Sich im Dieselskandal aus jeder Haftung raushalten - damit kamen Autobauer bislang oft davon, sofern ihnen keine arglistige Täuschung nachzuweisen war.

EU stockt Mittel für Waffenlieferungen an Ukraine auf. ...

Die Ukraine kann auf weitere Waffen- und Munitionslieferungen aus EU-Staaten hoffen.

Krieg in der Ukraine: EU stockt Mittel für Waffenlieferungen auf

Baerbock: Machtkampf in Russland ist Teil von «Schauspiel». ...

In der EU wird mit gemischten Gefühlen auf die jüngsten Ereignisse in Russland geblickt.

Baerbock sieht massive Risse in russischer Propaganda

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht nach dem Aufstand der Söldnertruppe Wagner am Wochenende "massive Risse" in der "russischen Propaganda".

BGH überdenkt Diesel-Leitlinien: Was bedeutet das?. Der ...

So viele Fragen schienen geklärt, nun stehen schon sicher geglaubte Antworten auf der Kippe.

Baerbock verkürzt Südafrika-Reise. Einige wichtige Termine ...

Wegen des Aufstands in Russland hat die Außenministerin ihre Abreise um einen Tag verschoben.

EU-Rat: Özdemir will tragfähige Lösungen zur Pestizidreduktion ...

Vor dem Treffen der EU-Agrarminister am kommenden Dienstag in Luxemburg hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) für eine tragfähige Lösung zur Reduktion ...

Grüne formulieren Ansprüche an weitere Asyl-Verhandlungen. ...

Die Zustimmung auch ihres eigenen Spitzenpersonals zur geplanten Verschärfung des EU-Asylrechts hat viele Grüne tief empört.

«Mich hat es zerrissen» - Grüne ringen um Asylkompromiss. ...

Die Zustimmung auch ihres eigenen Spitzenpersonals zur geplanten Verschärfung des EU-Asylrechts hat viele Grüne tief empört.

Pro Asyl warnt Grüne vor Asylwende

Die Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl hat die Grünen vor ihrem Länderrat am Samstag in Bad Vilbel vor einer Asylwende gewarnt: Eine glasklare Menschenrechtsposition war immer Teil der grünen DNA ...

Ladesäulen-Streit zwischen Tesla und Bund landet vor EuGH. ...

Der Bund erteilt Tank & Rast 2021 die Erlaubnis zum Betrieb von Ladepunkten für Elektroautos.

EU «zutiefst besorgt»: Mehr Drogen mehr Tote mehr Gewalt. ...

Deutschland und Europa bekommen das Drogenproblem nicht in den Griff.

EU-Schuldenregeln: Frankreich mahnt Länder-Autonomie an. ...

Beim EU-Finanzministertreffen geht es in der Debatte über künftige Schuldenregeln an die Details.

Lindner: Keine zusätzlichen Zahlungen für EU-Haushalt

Vor dem Treffen der EU-Finanzminister in Luxemburg verweist der Bundesfinanzminister auf den strapazierten Haushalt der Bundesrepublik - und fordert eine klare Prioritätensetzung ...

Keine EU-Bürgerschaft: Klagen gegen Brexit abgewiesen. ...

Der Brexit hat für Briten auch den Verlust ihrer EU-Bürgerschaft bedeutet.

Umweltministerien befürchten Verzögerung von EU-Umweltgesetz. ...

Um ein Naturschutzgesetz zu verhindern, argumentiert die EVP im EU-Parlament mit der Agrarwirtschaft.

Grüne streiten über Pläne für schärfere EU-Asylregeln. ...

Etliche EU-Staaten beklagen Probleme mit illegaler Migration, deshalb sollen die Asylverfahren nun deutlich verschärft werden.

Al-Wazir verteidigt EU-Asyleinigung

Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat die Asyl-Pläne der EU-Innenminister gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt.

Grüner EU-Politiker: Klare Kante gegen EU-Asylbeschluss. ...

Am Wochenende kommen die Grünen bei ihrem Länderrat in Bad Vilbel zusammen.

Putin Orban Netanjahu - Reaktionen auf Tod Berlusconis. ...

Für Putin war Silvio Berlusconi ein «echter Freund».

Eintracht verpflichtet Toppmöller bis 2026. Die Verpflichtung ...

Eintracht Frankfurt musste nicht lange nach einem Nachfolger für Oliver Glasner suchen.

Studie: Immer mehr EU-Bürger kaufen gefälschte Markenwaren. ...

Produktpiraterie ist ein - kriminelles - Milliarden-Geschäft.

Toppmöller übernimmt bei der Eintracht - Vertrag bis 2026. ...

Auf der Suche nach einem Nachfolger für Oliver Glasner holt die Eintracht Dino Toppmöller.

Merz: EU-Binnengrenzen besser schützen. CDU-Chef Merz hat ...

Die Union will mehr nationale Maßnahmen gegen irreguläre Migration, falls die geplante EU-Asylreform nicht schnell kommt.

Scholz verteidigt geplante Asyl-Reform. Der Kanzler rechtfertigt ...

Die geplante Reform der europäischen Asylregeln sorgt für viel Kritik - insbesondere bei den Grünen.

Grünen-Chef Nouripour will beim Asyl-Kompromiss nachbessern. ...

Bei den Grünen ist die Aufregung wegen der geplanten Verschärfung der europäischen Asylregeln groß.

Pläne für EU-Asylreform sorgen für Kritik. Vor allem ...

Fortschritt oder Tabubruch? Die Meinungen zum Durchbruch in den Verhandlungen über eine europäische Asylreform könnten unterschiedlicher kaum sein.

Polens Regierungschef lehnt «Migrationsquoten» ab. Doch ...

Die EU-Innenminister haben sich auf eine Reform des Asylsystems geeinigt, die mehr Solidarität mit den Ländern an den Außengrenzen vorsieht.

Hofreiter will Verhinderung des Asyl-Kompromisses von Grünen-Spitze ...

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag Anton Hofreiter (Grüne) hat an seine Parteispitze appelliert die am Donnerstag durch die EU-Innenminister in Luxemburg ...

EU-Asylkompromiss: Heftige Debatten bei den Grünen. Nun ...

In ihren anderthalb Jahren Regierungszeit haben die Grünen schon einige Kompromisse gemacht.

Nach EU-Asylkompromiss: Grüne vor heftigen Debatten. Nun ...

In ihren anderthalb Jahren Regierungszeit haben die Grünen schon einige Kompromisse gemacht.

EU-Staaten einigen sich auf Pläne für Asylreform. Bei ...

In der EU gibt es immer wieder massiven Streit über das Thema Migration.

EU-Staaten einig: Asylverfahren sollen verschärft werden. ...

Die EU-Staaten arbeiten an einer weitreichenden Reform des EU-Asylsystems.

Einigung von EU-Staaten: Asylverfahren sollen verschärft werden

Nervenkrimi bei Verhandlungen über EU-Asylreform. Etliche ...

In Luxemburg verhandeln die EU-Innenminister über eine Asylreform.

Verhandlungen über EU-Asylreform gestalten sich schwierig. ...

In Luxemburg verhandeln die EU-Innenminister über eine Asylreform.

Euroraum-Wirtschaft im ersten Quartal doch gesunken

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Euroraum ist im ersten Quartal 2023 gegenüber dem Vorquartal doch zurückgegangen.

Wirtschaft in Eurozone rutscht in «technische Rezession». ...

Das Statistikamt Eurostat schätzt in der Eurozone einen Rückgang des BIP um 0,1 Prozent im ersten Quartal ein.

EU-Asylreform: Faeser lässt Zustimmung Deutschlands offen. ...

Die Innenminister der EU unternehmen heute einen neuen Versuch, eine Reform des europäischen Asylsystems auf den Weg zu bringen.

Scholz besucht italienische Regierungschefin Meloni in Rom. ...

Die Befürchtungen, dass Italiens rechtsradikale Regierungschefin zur Gefahr für Europas werden könnte, bestätigten sich bislang nicht.

Umstrittene Asylreform: EU hofft auf Durchbruch in Luxemburg. ...

Die Innenminister der EU unternehmen heute einen neuen Versuch, eine Reform des europäischen Asylsystems auf den Weg zu bringen.

Faeser dringt auf EU-Asylreform warnt vor Scheitern. Deutschlands ...

Heute unternehmen die EU-Innenminister einen neuen Versuch, eine große Reform des europäischen Asylsystems auf den Weg zu bringen.

EU-Parlamentspräsidentin drängt auf Einigung in der Asylpolitik ...

In der Debatte um ein neue EU-Migrationspolitik drängt die Präsidentin des Europäischen Parlaments zur Eile.

FDP drängt Asyl-Einigung in der EU

Vor dem Treffen der EU-Innenminister zur umstrittenen Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) an diesem Donnerstag in Luxemburg hat FDP-Generalsekretär Bijan ...

Faeser pocht auf EU-Asylreform

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor den Beratungen der EU-Innenminister am Donnerstag in Luxemburg auf eine Reform der europäischen Asylpolitik gedrungen und ...

Scharfe Töne vor Innenministertreffen zur Asylpolitik. ...

In Deutschland und Europa kommen wieder mehr Flüchtlinge und irreguläre Migranten an.

Festung Europa? EU-Staaten ringen um Reform von Asylsystem. ...

Seit Jahren gibt es in der EU erbitterten Streit über das Thema Migration.

Faeser für besseren Schutz von Minderjährigen bei EU-Asylverfahren ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich bei den Verhandlungen über eine gemeinsame europäische Asylpolitik am Donnerstag in Luxemburg dafür einsetzen dass Kinder ...

Asylkompromiss: Fürsprecher und Gegner machen Druck

Während der Landkreistag sich für die Reformpläne ausspricht, protestieren Seenotretter in Berlin.

Asyl-Politik: EVP-Chef fordert EU-Staaten zu Einigkeit auf. ...

Am Donnerstag beraten die EU-Innenminister über die strittige Reform des EU-Asylsystems.

Österreich will bei Flüchtlingsverteilung Solidarität ...

In der Debatte über ein neues europäisches Asylsystem sieht Österreich andere in der Pflicht.

Wachsender Unmut über Asyl-Kurs bei den Grünen. Nun soll ...

Seit vielen Jahren kommen die EU-Staaten beim Thema Asyl nicht zueinander.

Widerstand in Ampelfraktionen gegen EU-Asylreform wächst ...

Die geplante Asyl-Reform in der Europäischen Union stößt in den Ampelfraktionen auf Widerstand.

Auswärtiges Amt hält Scheitern von EU-Asylgipfel für ...

Eine Einigung für das EU-Asylsystem könnte beim EU-Gipfel in Luxemburg am 8.

Hunderte Grünen-Mitglieder kritisieren Asylkurs. Ein Brief ...

Die Überlegungen zur EU-Asylrechtsreform sorgen bei manchen Grünen für Entsetzen.

EuGH: Polnische Justizreform verstößt gegen EU-Recht

EU-Kommission versus Polen: Im Streit um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz hat der Europäische Gerichtshof ein wegweisendes Urteil gesprochen.

EuGH: Polnische Regeln für Richter verstoßen gegen EU-Recht

Habeck: Familien mit Kindern von Grenzverfahren ausnehmen. ...

Seit Jahren streiten die EU-Länder über eine gemeinsame Asyl-Reform.

Faeser schließt Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) schließt für den Fall dass es keine Fortschritte bei der geplanten europäischen Asylreform geben sollte eine Wiedereinführung ...

Union kritisiert Regierungspläne für EU-Asylverhandlungen. ...

Am Donnerstag beraten die Innenminister über die Reform des EU-Asylsystems.

Baerbock offen für Asyl-Vorprüfungen an EU-Außengrenzen ...

«Fluch und Chance zugleich»: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock mahnt bei Asylverfahren an den EU-Außengrenzen die Einhaltung von Menschenrechtsstandards an.

Wissing: Maßvolle KI-Regulierung muss schnell kommen. Doch ...

Künstliche Intelligenz ist eine Schlüsseltechnologie für die Zukunft.

Eurozone: Arbeitslosigkeit sinkt auf Rekordtief. Von den ...

Niedriger war die Quote seit Einführung des Euro nie.

Inflation im Euroraum sinkt auf 6,1 Prozent

Die jährliche Inflation im Euroraum ist im Mai voraussichtlich auf 6,1 Prozent gesunken, nach 7,0 Prozent im April.

Wissing zieht erstes Fazit zum Deutschlandticket

Seit bereits einem Monat kann das Nahverkehrsticket schon gekauft werden.

Dax startet im Plus - Euroraum-Inflationsdaten erwartet

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Donnerstag zunächst Kursgewinne verzeichnet.

Bundesarbeitsgericht: Grundsatzurteil zu Leiharbeit erwartet ...

Die Zeitarbeitsbranche und die Gewerkschaften blicken gespannt nach Erfurt: Wie urteilt das dortige Bundesarbeitsgericht über die Leiharbeitstarifverträge? Der Richterspruch ...

Asselborn appelliert nach Stichwahl an Türken in Deutschland ...

Nach der Präsidentschaftswahl in der Türkei hat der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn an die in Deutschland lebenden Türken appelliert sich die Vorteile der ...

Kalenderblatt 2023: 10. Juni