OVG bestätigt Entlassung von Polizist wegen Likes für ...

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Entscheidung der Polizei Berlin einen Kriminalkommissaranwärter wegen Likes für rechtsextreme Posts aus dem Beamtenverhältnis ...

Wegen Corona-Auftrittsverbot: Musiker klagt beim BGH. Klagen ...

Kein Kontakt mehr zum Publikum und alle Einnahmen weg - so ging es während der Corona-Zeit vielen Künstlern.

McCarthy: Amtsenthebungsverfahren gegen Biden möglich. ...

Der Republikaner glaubt an ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Joe Biden.

Hunderttausende feiern friedlichen CSD in Berlin. Auf den ...

In Berlin kamen mehrere hunderttausend Menschen zum Christopher Street Day.

Polizei spricht von friedlichem CSD in Berlin. Auf den Straßen ...

In Berlin kommen mehrere hunderttausend Menschen zum Christopher Street Day.

Hunderttausende beim Christopher Street Day in Berlin. Auf ...

In Berlin kommen mehrere hunderttausend Menschen zum Christopher Street Day.

CSD in Berlin: Hauptstadt verwandelt sich in Regenbogen. ...

Eine halbe Million Menschen werden heute in Berlin zum CSD erwartet.

Christopher Street Day in Berlin ist gestartet. Das Motto ...

Eine halbe Million Menschen werden heute in Berlin zum CSD erwartet.

Queer-Beauftragter: Der Berliner CSD hat weite Strahlkraft. ...

Eine halbe Million Menschen werden heute in Berlin zum CSD erwartet.

69-Jährige aus Ibbenbüren als IS-Unterstützerin verurteilt. ...

«Oma, die haben uns umzingelt»: Ihr Enkel geht als IS-Kämpfer nach Syrien und stirbt dort 2019.

Berliner Senat: Letzte Generation keine kriminelle Vereinigung ...

Auch wenn die Klimaprotestgruppe Letzte Generation immer wieder Straßen in Berlin blockiert und im April sogar die Parole ausgegeben hatte die Hauptstadt lahmzulegen kann ...

Pistorius mahnt wehrhafte Demokratie an. Am 20. Juli 1944 ...

Pistorius mahnt wehrhafte Demokratie an

Politisches Chaos in Thailand: Wahlsieger Pita ausgebootet. ...

Pita Limjaroenrat hatte mit seiner progressiven Partei die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen.

Thailands Wahlsieger Pita wird nicht Regierungschef. Neuer ...

Pita Limjaroenrat hatte mit seiner progressiven Partei die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen.

«Berliner Realität»: Karlsruhe prüft Wahl-Pannen von ...

Was war da los, bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin? Corona-Regeln und ein Marathon spielten eine Rolle, aber vor allem eklatante Mängel bei der Vorbereitung der Wahl.

Bundesverfassungsgericht prüft Pannen bei Bundestagswahl. ...

Die Bundestagswahl im September 2021 war in vielen Berliner Wahllokalen chaotisch verlaufen.

Auseinandersetzung im Berliner Prinzenbad. Das Columbiabad ...

Erneut kam es zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung in einem Berliner Freizeitbad.

Linnemann will Schnellverfahren gegen Gewalttäter - scharfe ...

Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert die konsequente Bestrafung von Gewalttätern noch am Tattag.

Kontroverse Änderungen: Streit um US-Verteidigungshaushalt ...

Das Repräsentantenhaus stimmt für Änderungen im Verteidigungshaushalt hinsichtlich Abtreibungen und Behandlungen für Transmenschen.

Thailand: Wahlsieger Pita hofft weiter auf Premier-Amt. ...

Er ist jung und pro-demokratisch: Thailands Wahlsieger Pita Limjaroenrat gilt vielen als Hoffnungsträger.

Treffen in Helsinki: Biden sichert Finnland Unterstützung ...

US-Präsident Joe Biden hat nach einem Treffen mit den nordeuropäischen Staats- und Regierungschefs in Helsinki besonders dem neuen Nato-Mitglied Finnland seine Unterstützung ...

US-Präsident in Finnland: Nato war noch nie stärker. Für ...

Nach dem Nato-Gipfel in Vilnius reist Joe Biden zum neuesten Bündnismitglied.

Mehr Spielraum für Mieter - BGH spricht Grundsatzurteil. ...

Dass die Miete zu hoch ist, muss ein Mieter beweisen.

BGH regelt Verjährungsfristen für Mietauskünfte neu. ...

Zahle ich zuviel Miete? Um das beurteilen zu können, sind Mieter auf bestimmte Auskünfte des Vermieters angewiesen.

Berliner Justizsenatorin will gegen Rechtsextremismus vorgehen ...

Berlins neue Justizsenatorin Felor Badenberg will sich in ihrem Amt entschieden gegen Rechtsextremismus einsetzen.

US-Senator empört mit Aussagen zu weißem Nationalismus ...

«Tommy Tuberville gibt dem Wort Idiot eine neue Bedeutung» - so reagiert US-Erfolgsautor Stephen King auf eine Aussage des republikanischen Politikers die auch in der eigenen ...

Senator blockiert wichtige Personalien im US-Militär

Der erbitterte Streit um das Recht auf Abtreibung in den USA zieht weite Kreise - und beschäftigt nun sogar den Marinekorps der Vereinigten Staaten und das Pentagon.

BGH verneint Haftung von Motorhersteller im Dieselskandal ...

Auto von Porsche Motor von Audi - haftet der Autobauer oder haftet der Motorenhersteller wenn im Wagen eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut ist? Die Antwort des Bundesgerichtshofs ...

Haftung von Motorhersteller im Dieselskandal?

Was tun wenn im eigenen Fahrzeug ein manipulierter Motor läuft der aber von einem anderen Autobauer stammt? Mit solch einem verzwickten Fall beschäftigt sich aktuell der ...

USA vernichten letzte Chemiewaffen-Bestände. Die USA haben ...

Mit Chemiewaffen wurden einige der schockierendsten Angriffe der Geschichte ausgeführt.

Senator: USA vernichten letzte Chemiewaffen-Bestände

Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz. Nun hätte der ...

Monatelang hat die Ampel-Koalition um Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen gerungen.

Bovenschulte bleibt Bremens Bürgermeister. Der SPD-Politiker ...

Der Landtag in Bremen hat Andreas Bovenschulte zum Präsidenten des Senats und Bürgermeister gewählt.

Bovenschulte bleibt Bremens Bürgermeister. Der SPD-Politiker ...

Der Landtag in Bremen hat Andreas Bovenschulte zum Präsidenten des Senats und Bürgermeister gewählt.

Verkehr in Berlin - Verspielt die Stadt ihre Vorreiterrolle?. ...

Weniger Autos, mehr Platz für Fahrräder und Fußgänger: Mit seinem Mobilitätsgesetz galt Berlin lange als Vorbild in Sachen Verkehrswende.

Unruhen in Frankreich scheinen abzuklingen. Fast eine Woche ...

Seit Tagen beherrschen Ausschreitungen und Plünderungen die Schlagzeilen in Frankreich.

Kalenderblatt 2023: 15. Juli

Berlin: Tausende bei Fahrrad-Demo gegen Verkehrspolitik. ...

Rad- und Umweltgruppen protestieren gegen die Politik der Berliner CDU-Verkehrssenatorin Manja Schreiner.

Autos zurück in der Friedrichstraße in Berlin. Das hat ...

Es war die vierte Änderung in kurzer Zeit: Der Autoverkehr rollt wieder über die Berliner Friedrichstraße.

Über 700 Festnahmen in Frankreich - Champs Élysées geräumt ...

Die Polizei in Frankreich hat mehr als 700 Menschen festgenommen - doch die Lage scheint derzeit weniger angespannt als in den Nächten zuvor.

SPD und Grüne klar für neue Koalition in Bremen. Parteitage ...

Im kleinsten Bundesland Bremen wollen SPD, Grüne und Linke weiter gemeinsam regieren.

SPD und Grüne nehmen rot-grün-roten Koalitionsvertrag ...

Rot-Grün-Rot regiert in Bremen seit 2019.

BGH prüft Aufklärungspflichten bei Immobilienverkauf. ...

Wer eine Immobilie kauft, will wissen, welche Kosten auf ihn zukommen.

Behördenfehler: Familie muss Grundstück und Haus räumen. ...

Bei einer Zwangsversteigerung erwarb eine Familie ein Grundstück, nahm Kredite auf und baute ein Haus.

Verfassungswidrig? Legastheniker rügen Zeugnisvermerke. ...

Menschen mit Legasthenie erhalten in ihren Zeugnissen zuweilen einen Vermerk, dass ihre Rechtschreibung nicht benotet wurde.

Expertenkommission: Vergesellschaftung in Berlin möglich. ...

Die Expertenkommission zum Thema Vergesellschaftung von großen Wohnungsunternehmen in Berlin legt ihren Abschlussbericht vor.

Experten: Enteignung großer Berliner Wohnungsfirmen möglich. ...

Ein Berliner Volksentscheid zur Vergesellschaftung großer Wohnungsfirmen endete im Herbst 2021 mit einem klaren «Ja».

BGH verhandelt über härtere Wettbewerbskontrolle von ...

Bekommt das Bundeskartellamt mehr Macht gegenüber Online-Riesen wie Amazon? Der Onlineriese wehrt sich gegen die Einstufung als Unternehmen mit «überragender marktübergreifender ...

Aufwind für Dieselfahrer - BGH schwenkt um. Nun vollzieht ...

Dieselfahrer, die Autobauern bei manipulierten Motoren keine Absicht nachweisen konnten, scheiterten bisher von dem Bundesgerichtshof.

Mehr Chancen für Diesel-Kläger - BGH ändert Leitlinien. ...

Wenn Autobauer in Sachen Thermofenster fahrlässig gehandelt haben, steht Käufern von Dieselfahrzeugen künftig womöglich doch noch Schadenersatz zu.

Alte und neue Gesichter im neuen Bremer Senat. Auch die ...

SPD-Politiker Andreas Bovenschulte bleibt Bürgermeister.

Rot-grün-rotes Regierungsbündnis für Bremen steht. Die ...

SPD-Bürgermeister Andreas Bovenschulte führt das kleinste Bundesland Bremen seit vier Jahren.

Umstrittener Staatsbesuch: Biden empfängt Modi mit Pomp. ...

Indien ist international und im Indopazifik ein wichtiger Akteur.

Jesidin als Sklavin missbraucht: Haftstrafe für 37-Jährige. ...

Drei Jahre lang hat eine Frau eine junge Jesidin als Sklavin missbraucht.

Nachtragshaushalt auf dem Prüfstand: «Heftiges Programm» ...

Trotz Schuldenbremse wurde der Haushalt 2021 mit 60 Milliarden Euro aufgestockt - bei Notlagen wie der Corona-Krise geht das.

Dax stagniert am Morgen bei richtungslosem Seitwärtsmarkt ...

Der Dax ist am Mittwochmorgen ungefähr auf Vortagesniveau in den Handelstag gestartet.

Corona-Geld ins Klima stecken? Gericht prüft Haushalt. ...

Die Regierung habe sich «die Taschen voller Geld» geladen: So lautet vor eineinhalb Jahren der Vorwurf der Union.

Niedrige Löhne für Gefangene sind verfassungswidrig. Doch ...

1,37 Euro Stundenlohn: Hinter Gittern ist das mancherorts möglich.

Dax startet schwach - Covestro hinten

Der Dax ist am Dienstagmorgen schwach in den Handelstag gestartet.

Aborigine-Rechte: Australien entscheidet per Referendum. ...

Die Geschichte von Australiens Ureinwohnern beginnt vor 65.000 Jahren - doch erst 1967 wurden ihnen überhaupt Bürgerrechte eingeräumt.

Aborigine-Rechte: Australiens Senat stimmt für Referendum. ...

Die Geschichte von Australiens Ureinwohnern beginnt vor 65.000 Jahren - doch erst 1967 wurden ihnen überhaupt Bürgerrechte eingeräumt.

Militärjunta in Mali lässt über neue Verfassung abstimmen. ...

Seit mehr als zwei Jahren kontrolliert Malis Armee das von Islamisten terrorisierte Land.

MdB-Flash: Apothekerstreik Brauereiförderung Hafenkonzepte ...

Neben dem Heizungsgesetz haben sich die Bundestagsabgeordneten in der letzten Woche auch mit zahlreichen anderen Themen beschäftigt wie immer viele davon ihre Wahlkreise ...

Berlins Kultursenator Chialo will rasch Barenboim-Nachfolge. ...

Der Quereinsteiger Joe Chialo ist vergleichsweise neu in der Politik.

Kaymer und Co. bei US Open im Golf-Chaos. Beeinflusst das ...

Die Golf-Welt schaut nach dem Friedenspakt der rivalisierenden Touren auf die US Open.

BGH fragt EuGH zu DFB-Reglement für Spielervermittler. ...

Fußballspieler und Vereine geben viel Geld für Vermittler aus.

US-Senat untersucht Golf-Deal mit Saudi-Staatsfonds. Dann ...

Die Golf-Welt war über ein Jahr gespalten.

Italiens Polit-Phänomen Berlusconi ist tot. Er sorgte stets ...

Kein Politiker hat Italien so wie Silvio Berlusconi seit Anfang der 1990er Jahre geprägt.

Italiens Ex-Premier Berlusconi mit 86 Jahren gestorben. ...

Milliardär, Gesetzesbrecher, Politikphänomen: Silvio Berlusconi prägte Italien als Ministerpräsident über Jahrzehnte.

Kalenderblatt 2023: 22. Juni

Ärztevertreter sprechen sich für «Drug Checking» aus. ...

In Berlin werden kostenlose Analysen von Drogen angeboten.

DFB-Spannungsfelder zum 1000er-Jubiläum. So hieß es nach ...

Der Fußball muss wieder in den Mittelpunkt.

Ein Perspektivwechsel: Das andere Bild des Aktienmarktes

Biden: «Haben einen wirtschaftlichen Kollaps verhindert». ...

Aufatmen in den USA und an den Märkten: Nach langen Verhandlungen endet der erbitterte Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern.

Biden: «Wir haben wirtschaftlichen Kollaps verhindert». ...

Aufatmen in den USA und an den Märkten: Nach langen Verhandlungen endet der erbitterte Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern.

US-Börsen: Schuldendeal löst Erleichterungsrally aus. ...

In den vergangenen Tagen hatte der drohende Zahlungsausfall der US-Regierung die Anleger nervös gemacht.

Klage gegen Verbot der «Tag X»-Demo. Die Organisatoren ...

Darf die linksautonome Szene am «Tag X» in Leipzig demonstrieren oder nicht - diese Entscheidung wird vor Gericht fallen.

Zahlungsausfall verhindert: Schulden-Drama in USA endet. ...

Aufatmen in den USA und an den Finanzmärkten: Nach langen Verhandlungen endet der erbitterte Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern.

Inflation und Zinsen spielen derzeit kaum noch eine Rolle

Dax startet mit Plus und nähert sich 16.000 Punkten

US-Kongress billigt Aussetzung der Schuldenobergrenze

Der US-Kongress hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das die drohende Zahlungsunfähigkeit des Landes verhindert.

Schulden-Drama in den USA endet: Zahlungsausfall abgewendet. ...

Aufatmen in den USA und an den Finanzmärkten: Nach wochenlangen Verhandlungen hat der erbitterte Schuldenstreit ein Ende.

Schuldengesetz beschlossen: USA wenden Zahlungsunfähigkeit ab

Dax gut erholt

Ende des Schulden-Dramas in USA in Sicht. Ein Deal beider ...

Seit Wochen hält der Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern die USA in Atem.

US-Repräsentantenhaus billigt Schulden-Kompromiss

Im Streit um die Schuldenobergrenze in den USA hat das Repräsentantenhaus dem Gesetzentwurf zugestimmt mit dem eine Zahlungsunfähigkeit des Landes abgewendet werden soll. ...

Schulden-Drama in USA: Repräsentantenhaus billigt Deal. ...

Seit Wochen hält der Schuldenstreit die USA in Atem.

US-Repräsentantenhaus billigt Deal im Schuldenstreit. Nun ...

Eine weitere Hürde zur Abwendung der Zahlungsunfähigkeit der USA ist genommen: Im Repräsentantenhaus stimmte eine Mehrheit dafür die Schuldenobergrenze vorerst auszusetzen. ...

Tarifverträge in Leiharbeit mit weniger Lohn sind rechtens ...

Dürfen Leiharbeiter weiter tariflich schlechter bezahlt werden als Stammarbeitnehmer? Ja sagt das Bundesarbeitsgericht und provoziert mit seiner Grundsatzentscheidung auch ...

Lärmblitzer identifiziert besonders laute Fahrzeuge. Manche ...

Lärm gilt als gesundheitsgefährdend.

Australien vor Referendum über mehr Aborigines-Rechte. ...

Australiens indigene Bevölkerung lebt bis heute zumeist am Rand der Gesellschaft.

Biden und Bullen erzielen bislang nur Teilerfolge

Abstimmung über Schuldendeal - Bewährungsprobe für McCarthy. ...

Die Verhandlungen um einen Kompromiss im US-Schuldenstreit sind kaum abgeschlossen, da steht die nächste Hürde an.

Parlament in Australien für Referendum zu Aborigine-Rechten. ...

Bis heute kämpfen die Ureinwohner Australiens für ihre Landrechte - erst 1967 wurden ihnen überhaupt Bürgerrechte eingeräumt.

Brasilien: Gesetzesinitiative könnte Indigene benachteiligen. ...

Bereits im Wahlkampf versprach Brasiliens heutiger Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, den Schutz indigener Völker zu priorisieren.

US-Schuldenstreit: Votum im Repräsentantenhaus rückt näher. ...

Eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise scheint durch den Deal im US-Schuldenstreit abgewendet.

US-Schulden-Deal: Biden und McCarthy werben um Zustimmung ...

Eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise scheint wegen des Deals im US-Schuldenstreit abgewendet - oder? Eine wichtige Hürde muss der Kompromiss noch nehmen.

Kalenderblatt 2023: 9. Juni

Biden und McCarthy besiegeln Schulden-Deal. Eine wichtige ...

Eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise scheint durch den Deal im US-Schuldenstreit abgewendet.

Biden und McCarthy erreichen Durchbruch in US-Schuldenstreit. ...

Der erbitterte Streit um die Schuldenobergrenze hat die USA an den Rand der Zahlungsunfähigkeit gebracht.