Suchbegriff: SPD-Ministerin in Rubrik News
Innenminister beraten nach Angriff auf Ecke über mehr Schutz. ...
Ein SPD-Politiker wird in Dresden angegriffen - es ist nicht der einzige Fall.
dpa.de, heute 05:53 UhrFaeser hält erhebliche Investitionen in zivile Verteidigung ...
(Der 12.
dpa.de, 29.04.24 14:07 UhrFaeser: Zivile Verteidigung braucht massive Investitionen. ...
Zivilschutz gilt als ein Thema, mit dem man keine Wahlen gewinnen kann.
dpa.de, 29.04.24 10:39 UhrKeine Bestandsgarantien für Großmärkte in NRW
Die Landesregierung sieht keinen Anlass, Großmärkte in Nordrhein-Westfalen zu stützen.
dpa.de, 25.04.24 17:16 UhrKönnen sich die Innenstädte neu erfinden?. Kreative Ideen ...
Die Innenstädte sind in der Krise: Tausende Einzelhandelsgeschäfte schließen, die Aufenthaltsqualität ist oft gering.
dpa.de, 23.04.24 15:17 UhrWDH/Bauministerin: Innenstädte brauchen vielfältigere ...
(Tippfehler im letzten Satz berichtigt)BERLIN - Bundesbauministerin Klara Geywitz hat sich für mehr Vielfalt in den deutschen Innenstädten ausgesprochen.
dpa.de, 23.04.24 13:41 UhrBauministerin: Innenstädte brauchen vielfältigere Angebote ...
Bundesbauministerin Klara Geywitz hat sich für mehr Vielfalt in den deutschen Innenstädten ausgesprochen.
dpa.de, 23.04.24 13:06 UhrDemografischer Wandel: Ministerin sieht Wohnungsbau unvorbereitet ...
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) sieht den Wohnungsbau in Deutschland "überhaupt nicht" auf den demografischen Wandel vorbereitet.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.04.24 12:25 UhrBundesregierung genehmigte Ausfuhr von Dual-Use-Gütern ...
Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren weiter Ausfuhren sogenannter Dual-Use-Güter in den Iran genehmigt - also von Produkten die sich sowohl zivil als auch militärisch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.04.24 09:06 UhrGeywitz sieht in Baubranche Anzeichen der Erholung
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) sieht erste Anzeichen einer Erholung in der krisengeplagten Bau- und Immobilienbranche.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.04.24 08:22 UhrDeutschlandticket soll dauerhaft bleiben - Preis 2025 unklar. ...
Seit fast einem Jahr gibt es das Deutschlandticket.
dpa.de, 18.04.24 16:16 UhrDeutschlandticket soll dauerhaft bleiben - Preis 2025 unklar ...
Das Deutschlandticket im Nah- und Regionalverkehr soll dauerhaft bleiben - die genaue Finanzierung und damit auch die Preisentwicklung sind aber unklar.
dpa.de, 18.04.24 16:06 UhrFDP kritisiert Kommunikation von Paus bei Kindergrundsicherung ...
Der FDP-Politiker Jens Teutrine wirft Familienministerin Lisa Paus (Grüne) vor, weiterhin mit mehr als 5.000 Stellen für die Kindergrundsicherung zu planen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 11:18 UhrInnenministerin plant deutlichen Ausbau des Zivilschutzes ...
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angesichts der verschärften Sicherheitslage infolge des Ukraine-Kriegs einen deutlichen Ausbau des Zivilschutzes in Deutschland angekündigt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 11:44 UhrHabeck Baerbock oder keine(r)?. Doch bislang ist nicht einmal ...
Die Debatte über die Spitzenposition bei den Grünen ist entbrannt.
dpa.de, 15.04.24 11:20 UhrFaeser reicht Quick-Freeze zur Verbrechensbekämpfung nicht ...
In der Ampelkoalition wächst nach der Einigung auf das Quick-Freeze-Verfahren der Druck auf Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) Ermittlern weitere Befugnisse zu gewähren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 00:00 UhrMietpreisbremse bis 2029 - Daten werden eingefroren
SPD und FDP haben sich auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse über 2025 hinaus geeinigt.
dpa.de, 10.04.24 15:09 UhrMietpreisbremse bis 2029 und «Quick Freeze». Nun kommt ...
Die Bundesinnenministerin wirbt für die Speicherung von IP-Adressen, weil sie in manchen Ermittlungsverfahren die einzige Spur sind.
dpa.de, 10.04.24 15:01 UhrWissing fürchtet Abhängigkeiten bei Künstlicher Intelligenz ...
Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) hat indirekt zur Vorsicht bei künstlicher Intelligenz (KI) aus China aufgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 00:01 UhrSorge vor Krawallen bei Derby zwischen Hannover und Braunschweig ...
Im Vorfeld der als Hochrisikospiel eingestuften Begegnung der Fußball-Zweitligisten Eintracht Braunschweig und Hannover 96 am kommenden Sonntag hat Niedersachsens Sportministerin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 01:00 UhrAsylzahlen im ersten Quartal deutlich rückläufig. Innenministerin ...
Knapp 20 Prozent weniger Asylanträge als im Vorjahr sind im ersten Quartal 2024 neu gestellt worden.
dpa.de, 08.04.24 19:13 UhrBundesanwaltschaft klagt mutmaßliche Rechtsextremisten ...
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen vier mutmaßliche Rechtsextremisten erhoben.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 11:52 UhrSchulze will Kreditinstitut zum Wiederaufbau der Ukraine ...
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will die ukrainische Privatwirtschaft stärker dabei unterstützen, sich am Wiederaufbau des Landes zu beteiligen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 01:00 UhrInnenministerin will Gewaltschutzgesetz verschärfen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat eine Initiative angekündigt, um Frauen besser vor Gewalt zu schützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 16:20 UhrFaeser will Frauen besser vor Gewalt schützen. Die Bundesinnenministerin ...
Gewalt gegen Frauen dürfe niemanden kaltlassen sagt Nancy Faeser.
dpa.de, 31.03.24 01:11 UhrInnenministerin verstärkt Anti-Terror-Kooperation mit Frankreich ...
Deutschland und Frankreich wollen mit Blick auf die anstehenden Sportgroßereignisse in beiden Ländern in diesem Sommer ihre Kooperation bei der Bekämpfung des Terrorismus ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 09:50 UhrPaus verteidigt Personalaufwuchs wegen Kindergrundsicherung ...
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat den im Zuge der Kindergrundsicherung geplanten Personalaufwuchs um 5.000 zusätzliche Vollzeitstellen verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 02:00 UhrProrussische Plattform nährt Sorge vor Kreml-Propaganda ...
Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.
dpa.de, 29.03.24 17:40 UhrProrussische Plattform nährt Sorge vor Kreml-Propaganda ...
Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.
dpa.de, 29.03.24 13:21 UhrEnttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland ...
(Aktualisierung: Faeser im 2. und 6.
dpa.de, 28.03.24 21:09 UhrEnttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland. ...
Weil ein Internetportal prorussische Propaganda verbreitet haben soll, hat Tschechien Sanktionen verhängt.
dpa.de, 28.03.24 13:37 UhrNiedersachsens Justizministerin will Vergewaltiger härter ...
Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) fordert härtere Konsequenzen für Sexual- und Gewaltstraftäter.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 06:32 UhrKriminalbeamtenbund für Einsatz umstrittener Software
Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) Dirk Peglow hat sich für den bundesweite Einsatz der polizeilichen Analyseplattform Vera des US-Herstellers Palantir ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 16:59 UhrFaeser warnt vor wachsender Bedrohung durch Russland. Besonders ...
Lügen, Desinformation, Spionage: Die Bundesinnenministerin warnt vor dem Einfluss Russlands in Westeuropa.
dpa.de, 25.03.24 05:04 UhrBauministerin bezeichnet Kleinstadt als neuen Sehnsuchtsort ...
Zur Bekämpfung der Wohnungsnot setzt Bauministerin Klara Geywitz (SPD) auch auf eine Belebung des ländlichen Raums.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.03.24 13:41 UhrBundespolizist stirbt nach Angriff am Nürnberger Hauptbahnhof ...
Nach einer Attacke am Nürnberger Hauptbahnhof am Donnerstagmorgen ist ein 30-jähriger Bundespolizist gestorben - nun meldete sich die Bundesinnenministerin zu Wort.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.24 16:42 UhrUN-Bericht: Globale Ungleichheit wächst
Der zwei Jahrzehnte andauernde Trend einer stetigen Verringerung der Ungleichheiten zwischen reichen und armen Ländern hat sich zuletzt umgekehrt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 12:28 UhrGesundheitsausschuss will Cannabis-Freigabe verschieben. ...
Gesundheitsausschuss will Cannabis-Freigabe verschieben
dpa.de, 12.03.24 15:50 UhrLänder wollen Vermittlungsausschuss zu Cannabis. Der Bundestag ...
Länder wollen Vermittlungsausschuss zu Cannabis
dpa.de, 12.03.24 15:43 UhrHälfte der Schulen in NRW geht bei EU-Milchprogramm leer ...
In NRW haben sich deutlich mehr Schulen und Kitas um Fördermittel für Obst, Gemüse und Milch beworben, als am Ende den Zuschlag erhielten.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 02:00 UhrFaeser pocht auf Verschärfung des Waffenrechts. Der Amoklauf ...
Die Innenministerin stößt mit ihren Plänen für ein schärferes Waffenrecht bisher auf Granit bei der FDP.
dpa.de, 09.03.24 13:39 UhrNach Tesla-Anschlag Ermittlungen wegen Sabotage
FRANKFUFT (Oder) - Der Anschlag auf die Stromversorgung des einzigen europäischen Tesla US88160R1014-Werks in Grünheide bei Berlin zieht Ermittlungen wegen verfassungsfeindlicher ...
dpa.de, 07.03.24 17:44 UhrErmittlungen wegen verfassungsfeindlicher Sabotage. Auch ...
Die Staatsanwaltschaft spricht nach dem Brand eines Strommastes, der drastische Folgen für das Tesla-Werk hat, von einem Anschlag.
dpa.de, 07.03.24 15:11 UhrWeniger Asylanträge - Grenzkontrollen bleiben vorerst. ...
Im Februar haben weniger Menschen Asyl beantragt als vor Jahresfrist.
dpa.de, 07.03.24 13:11 UhrWeniger Asylanträge - Grenzkontrollen bleiben vorerst
Die Zahl neuer Asylanträge in Deutschland ist im Februar deutlich zurückgegangen.
dpa.de, 07.03.24 13:10 UhrFaeser sieht mehr Gewaltbereitschaft bei Linksradikalen
Bundesinnenministerin Faeser zeigt sich alarmiert vom Brandanschlag auf die Stromversorgung der Tesla-Fabrik in Brandenburg und verlangt empfindliche Konsequenzen.
dpa.de, 07.03.24 11:24 UhrSchulze wirft Putin Informationskrieg auch in Afrika vor ...
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgeworfen nicht nur in Europa sondern auch in Afrika gezielt Desinformation zur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 00:00 UhrBafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze ...
BERLIN - Das Bundeskabinett soll am 6.
dpa.de, 28.02.24 12:57 UhrBafög-Reform bald im Kabinett - Keine höheren Fördersätze?. ...
Eine «Starthilfe» von 1000 Euro für besonders bedürftige Studenten und höhere Freibeträge - das soll eine Bafög-Reform bringen.
dpa.de, 28.02.24 12:07 UhrBafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze. ...
Bafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze
dpa.de, 28.02.24 11:19 UhrBerlin und Brasilia vereinbaren Zusammenarbeit gegen Kriminalität ...
Deutschland und Brasilien wollen bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität (OK) und des Drogenhandels enger zusammenarbeiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 20:31 UhrFaeser reist nach Südamerika - Drogenkriminalität im Fokus ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) reist von Sonntag bis zum 2.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 08:28 UhrTHW absolvierte bisher 500 Hilfstransporte in die Ukraine ...
Deutschland unterstützt die Ukraine nicht nur militärisch, sondern auch durch das Technische Hilfswerk.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 10:34 UhrFördertöpfe für Neubau und Umbau wieder geöffnet. Die ...
Höhere Zinsen machen Bauen und Umbauen für viele Leute schwierig.
dpa.de, 19.02.24 15:34 UhrGrenzkontrollen zu Polen Tschechien und Schweiz verlängert ...
Die Kontrollen an den Landgrenzen zu Polen, Tschechien und zur Schweiz werden bis Mitte Juni verlängert.
dpa.de, 18.02.24 14:38 UhrWDH/POLITIK: Grenzkontrollen zu Polen Tschechien und Schweiz ...
Die Kontrollen an den Landgrenzen zu Polen, Tschechien und zur Schweiz werden bis Mitte Juni verlängert.
dpa.de, 17.02.24 17:12 UhrInnenministerin Behrens: Cannabis-Gesetzentwurf ist Murks. ...
Die Ampel-Koalitionsfraktionen hatten sich auf Details einer kontrollierten Cannabis-Freigabe verständigt.
dpa.de, 16.02.24 11:22 UhrCannabis-Gesetzentwurf ist Murks
Der Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen zur Cannabis-Legalisierung ist nach Ansicht von Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens an mehreren Stellen problematisch.
dpa.de, 16.02.24 10:07 UhrFaeser: Gepöbel und Gewalt sind Grenzüberschreitungen. ...
Die Stimmung gegen die Grünen wird aggressiver.
dpa.de, 16.02.24 04:51 UhrNiedersachsen für einheitliche Strategie beim Geldautomaten-Schutz ...
Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) drängt Banken und Sparkassen im Kampf gegen das Sprengen von Geldautomaten zu einem intensiveren und vor allem einheitlichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 07:31 UhrNiedersachsen will häufiger auf offenen Vollzug setzen
Angesichts voller Gefängnisse will das Land Niedersachsen an Lockerungen für den Strafvollzug einfürhen und künftig mehr Inhaftierte in den offenen Vollzug überführen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 01:00 UhrFaeser: «Höchste Zeit» für Demokratiefördergesetz. ...
Der Entwurf des Gesetzes liegt seit vielen Monaten vor, hängt aber im Bundestag fest.
dpa.de, 05.02.24 02:11 UhrBund und Länder einigen sich auf Förderprogramm für Schulen ...
Das Bundesforschungsministerium und die Länder haben sich am Freitag auf ein Förderprogramm für Schulen verständigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.02.24 15:40 UhrSPD-Politiker wirft Paus Untätigkeit bei sexueller Gewalt ...
Aus der Bundestagsfraktion der SPD kommt der Vorwurf an Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) dass sie sich zu wenig dem Thema sexualisierte Gewalt und deren Aufarbeitung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.24 13:43 UhrFaeser will Widerstandskraft des Rechtsstaats stärken
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt vor Angriffen auf den Rechtsstaat und die unabhängigen Gerichte: Autoritäre Kräfte wollen die Demokratie und den Rechtsstaat von innen zerstören, indem sie die unabhängige Justiz und die demokratischen Institutionen angreifen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.24 01:00 UhrBarley erneut SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl. ...
Bei der letzten Europawahl 2019 fuhr die SPD ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl ein.
dpa.de, 28.01.24 12:30 UhrFaeser fordert EU zu Durchgreifen gegen Musks Plattform ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die EU angesichts einer vom Auswärtigen Amt (AA) aufgedeckten prorussische Desinformationskampagne auf der Plattform X zum Handeln ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.24 17:16 UhrMehrheit für Verbot von drei AfD-Landesverbänden. Viele ...
Seit den Correctiv-Enthüllungen wird die AfD scharf kritisiert.
dpa.de, 26.01.24 07:29 UhrInnenministerin lehnt Taser für alle Polizisten in Niedersachsen ...
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens hat der Forderung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) alle Polizisten in Niedersachsen mit Tasern auszustatten eine klare ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.24 01:12 UhrNiedersachsens Justizministerin für Debatte über Strafrecht. ...
Niedersachsen hat den Vorsitz der Justizministerkonferenz übernommen.
dpa.de, 23.01.24 00:43 UhrIsraelis können bis Ende April visumfrei in Deutschland ...
Israelische Staatsangehörige, die sich aktuell in Deutschland aufhalten, können bis zum 26.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.01.24 14:11 UhrFaeser will Kampf gegen Drogenschmuggler verschärfen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will den Kampf gegen den internationalen Drogenhandel verstärken.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.01.24 01:12 UhrErneut großer Andrang bei Demos gegen Rechtsextremismus ...
Am Sonntag hat es erneut bundesweit einen großen Andrang bei den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gegeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.01.24 15:51 UhrFaeser sieht hohe Hürden beim Entzug von Grundrechten
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht wenig Chancen, dem AfD-Politiker Björn Höcke nach Artikel 18 des Grundgesetzes die Grundrechte zu entziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.24 01:00 UhrGeywitz will neue KfW-Bauförderung zügig auf den Weg bringen ...
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will das neue Förderprogramm der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) für Klimafreundlichen Wohnungsbau für das der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.01.24 14:50 UhrZehntausende bei Demos gegen rechts erwartet. Die Veranstalter ...
In mehreren Städten sind in den nächsten Tagen Großdemos zur Verteidigung der Demokratie angekündigt.
dpa.de, 19.01.24 05:58 UhrBundeskanzlerin Wagenknecht? 17 Prozent wünschen sich das. ...
Wie erfolgreich wird Sahra Wagenknechts Bündnis im Superwahljahr 2024? Einige Deutsche könnten sich die Frontfrau sogar als Kanzlerin vorstellen.
dpa.de, 16.01.24 06:17 UhrFaeser fürchtet Instrumentalisierung von Bauernprotesten ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt dass die Sicherheitsbehörden Versuche von Extremisten im Blick behalten werden die Bauernproteste in Deutschland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 00:00 UhrFaeser kritisiert geplante Verkehrsblockaden der Landwirte ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die vielerorts von den Landwirten geplanten Verkehrsblockaden in der am Montag beginnenden Protestwoche des Bauernverbands scharf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.24 15:35 UhrNRW hat Bundesmittel für Flüchtlingsunterkünfte nicht ...
Die NRW-Landesregierung hat nach der ersten Flüchtlingswelle 2015/16 insgesamt 25 Bundesimmobilien als Flüchtlingseinrichtungen eingerichtet sich die Kosten jedoch nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.01.24 02:00 Uhr72 Prozent mehr Wohngeld-Empfänger in Berlin
