Suchbegriff: SPD-Fraktion in Rubrik News
Abgeordneter ruft Verfassungsgericht wegen Klimaschutz-Reform ...
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht.
dpa.de, 24.04.24 16:47 UhrCDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform nach Karlsruhe. ...
Der CDU-Abgeordnete Heilmann schaltet wegen der Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes das Verfassungsgericht ein.
dpa.de, 24.04.24 13:52 UhrTesla streicht 400 Stellen in Grünheide
Der weltweit geplante Stellenabbau bei Tesla US88160R1014 hat auch Folgen für die Gigafactory des US-Elektroautobauers in Grünheide bei Berlin.
dpa.de, 23.04.24 16:12 UhrWie fair ist das neue Wahlrecht? - Verhandlung in Karlsruhe. ...
Zu überstürzt beschlossen und schlicht unfair? In Karlsruhe steht das neue Wahlrecht der Ampel auf dem Prüfstand.
dpa.de, 23.04.24 14:40 UhrKlöckner will EU-Beschluss zu Verbrennerverbot rückgängig ...
Der Widerstand gegen das von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorangetriebene Neuzulassungsverbot für Autos mit Verbrennungsmotor in der EU vom Jahr 2035 wächst. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.24 08:25 UhrBerliner wählen SPD-Chef Saleh ab. Doch in einem Punkt ...
Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden.
dpa.de, 20.04.24 16:46 UhrAmpel stellt Status Georgiens als sicheres Herkunftsland ...
Die Ampel stellt wegen der Auseinandersetzungen um das umstrittene "Agentengesetz" in Georgien den Status des Landes als "sicheres Herkunftsland" infrage.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.04.24 10:47 UhrEuropawahl im Blick: ZDF-heute – in Europa live aus Straßburg ...
Europawahl im Blick: ZDF-heute – in Europa live aus Straßburg / Zwei auslandsjournal-Dokus zu Mensch, Europa!
presseportal.de, 19.04.24 14:15 UhrSPD erwartet breite Unterstützung für neue Datenschutzbeauftragte ...
Die Bonner Professorin und Digitalexpertin Louisa Specht-Riemenschneider soll neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz werden - bei der SPD stößt das auf Zustimmung.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 12:03 UhrDrohung mit Fahrverboten vom Tisch
Die lange umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes steht.
dpa.de, 15.04.24 17:34 UhrNeues Klimaschutzgesetz kommt: Fahrverbote vom Tisch. Nun ...
Monatelang haben die Ampel-Fraktionen um neue Regeln für den Klimaschutz gerungen.
dpa.de, 15.04.24 17:31 UhrGrüne sehen Expertenempfehlung zu Abtreibungen als Handlungsauftrag ...
Die Grünen im Bundestag sehen die Empfehlungen der Expertenkommission zur Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen als politischen Handlungsauftrag für eine Gesetzesänderung. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 14:57 UhrSchuldenbremse: Saleh drängt Wegner zu Länder-Initiative ...
Im Streit um eine Reform der Schuldenbremse fordert der Berliner SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Raed Saleh den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) dazu auf den ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 06:00 UhrEuropaparlamentarier fordern neue EU-Sanktionen gegen den ...
Nach dem iranischen Angriff auf Israel in der Nacht zum Sonntag sprechen sich führende Vertreter des Europäischen Parlaments für härtere Strafmaßnahmen gegen Teheran ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.04.24 21:03 UhrUnionsfraktion: Platz der EU an der Seite Israels
Als Reaktion auf den direkten Angriff des Irans setzt die CDU/CSU-Fraktion auf Solidarität mit Israel.
dpa.de, 14.04.24 10:16 UhrDeutsche Politiker sichern Israel für den Ernstfall Hilfe ...
Für den Fall eines möglicherweise bevorstehenden iranischen Angriffs auf Israel fordern mehrere deutsche Außenpolitiker harte Sanktionen gegen Teheran und eine Ausweitung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.04.24 19:25 UhrFührerschein mit 16 kommt vorerst nicht. Daraus wird erst ...
Die Bundesregierung wollte, dass schon 16-Jährige in Begleitung Auto fahren können.
dpa.de, 13.04.24 06:38 UhrWissings Warnung vor Wochenend-Fahrverboten stößt auf ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat mit seiner Warnung vor möglichen Wochenend-Fahrverboten breite Kritik ausgelöst.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 17:08 Uhr«Palästina-Kongress» sorgt in Berlin für Wirbel. Das ...
Veranstalter eines «Palästina-Kongresses» in Berlin klagen Israel und Deutschland an.
dpa.de, 12.04.24 15:51 UhrNeuer Koalitionsstreit um Klimaschutz im Autoverkehr
Die Beratungen über einen geänderten Mechanismus für die Klimaziele ziehen sich hin.
dpa.de, 12.04.24 13:53 UhrPolizei mit Großaufgebot bei «Palästina-Kongress» in ...
In Berlin klagen die Veranstalter eines «Palästina-Kongresses» Israel und Deutschland an.
dpa.de, 12.04.24 13:40 UhrPolizei mit Großaufgebot bei Palästina-Kongress» in Berlin. ...
In Berlin klagen die Veranstalter eines «Palästina-Kongresses» Israel und Deutschland an.
dpa.de, 12.04.24 13:16 UhrSPD-Fraktion kritisiert TV-Duell mit Höcke scharf
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD im Bundestag Dirk Wiese hat das TV-Duell zwischen Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt und dem AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 19:25 UhrJunge Union kritisiert Haldenwang-Äußerungen zu Meinungsfreiheit ...
Die Junge Union (JU) kritisiert die öffentlichen Aussagen des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang zu seinem Verständnis von Meinungsfreiheit. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 17:53 Uhr«Putin treu ergeben» - Angriffe auf AfD in Russland-Debatte. ...
Der Bundestag debattiert über mögliche Verbindungen der AfD nach Russland.
dpa.de, 11.04.24 16:48 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 11. April 2024
Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 11.
dpa.de, 11.04.24 06:05 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 11. April 2024
Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 11.
dpa.de, 10.04.24 17:41 UhrSPD-Fraktion hinterfragt Filialschließungen bei Galeria ...
Die SPD-Bundestagsfraktion hat den neuen Eigentümer der kriselnden deutschen Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof (GKK) aufgefordert geplante Filialschließungen nochmals ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 17:18 UhrWas die Einigung zur Preisbremse für Mieter bedeutet. Die ...
Die Ampel macht ein weiteres Häkchen an ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag.
dpa.de, 10.04.24 15:51 UhrMietpreisbremse bis 2029 - Daten werden eingefroren
SPD und FDP haben sich auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse über 2025 hinaus geeinigt.
dpa.de, 10.04.24 15:09 UhrMietpreisbremse bis 2029 und «Quick Freeze». Nun kommt ...
Die Bundesinnenministerin wirbt für die Speicherung von IP-Adressen, weil sie in manchen Ermittlungsverfahren die einzige Spur sind.
dpa.de, 10.04.24 15:01 UhrMietpreisbremse soll verlängert werden. Absatz Grüne zu ...
(Neu: 4.
dpa.de, 10.04.24 12:48 UhrMietpreisbremse soll verlängert werden
SPD und FDP haben sich auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse über 2025 hinaus geeinigt.
dpa.de, 10.04.24 11:30 UhrSPD-Fraktion pocht auf weitere Änderungen zum Schutz von ...
Die SPD-Fraktion besteht nach der Einigung auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse auf weitere Reformen zum Schutz von Mieterinnen und Mietern.
dpa.de, 10.04.24 11:28 UhrFDP und SPD einigen sich zu Quick Freeze und Mietpreisbremse ...
Die Ampel-Parteien SPD und FDP haben zu Ermittlungsmaßnahmen im Internet und zum Mietrecht eine Einigung erzielt und damit bei zwei ihrer wichtigsten Streitpunkte einen Kompromiss ...
dpa.de, 10.04.24 11:24 UhrSPD-Fraktion weist FDP-Vorstoß für steuerfreie Überstunden ...
Die SPD hat mit Unverständnis auf einen Vorschlag des Koalitionspartners FDP reagiert, Überstunden steuerfrei zu stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 19:10 Uhrmaischberger / am Mittwoch, 10. April 2024, 23:00 Uhr
München - Mit diesen Themen und Gästen:
presseportal.de, 09.04.24 14:42 UhrZDF-Magazin heute – in Europa seit 25 Jahren auf Sendung. ...
ZDF-Magazin heute – in Europa seit 25 Jahren auf Sendung
presseportal.de, 09.04.24 10:19 UhrKindergrundsicherung: SPD ruft Koalitionspartner zu Einigung ...
Die Obfrau der SPD-Fraktion im Familienausschuss des Bundestages Leni Breymaier hat im Streit zwischen FDP und Grünen um die Kindergrundsicherung zu mehr Zusammenarbeit aufgerufen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 02:00 UhrSPD-Bundestagsfraktion lehnt Corona-Amnestien strikt ab
Der Vorstoß des früheren Berliner Regierungschefs Michael Müller (SPD) Strafen für Verstöße gegen Corona-Regeln zu erlassen trifft in den eigenen Reihen auf massiven ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 00:00 UhrDeutsche und europäische Sozialdemokraten betonen Geschlossenheit ...
Knapp zwei Monate vor der Europawahl haben Sozialdemokraten aus Deutschland und Europa ihre Geschlossenheit demonstriert.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 12:11 UhrFDP für Erstattung von Abnehmspritzen durch Krankenkassen ...
Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP, Andrew Ullmann, fordert, sogenannte Abnehmspritzen in die Erstattung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) aufzunehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.04.24 14:07 UhrLuczak sieht Ampel in Wohnungspolitik grandios gescheitert ...
Der wohnpolitische Sprecher der Union Jan-Marco Luczak sorgt sich wegen der Explosion der Mietpreise um das Wirtschaftswachstum Deutschlands und nimmt die Ampel in die Pflicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.24 12:42 UhrSPD: Zusätzliche Stellen für Kindergrundsicherung unerlässlich ...
Im Konflikt um die Kindergrundsicherung hat SPD-Fraktionsvize Sönke Rix die Pläne von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) gegen Kritik der FDP in Schutz genommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 21:18 UhrMinisterium lässt viele Fragen offen
BERLIN - Wenn es um das umstrittene Thema Kindergrundsicherung geht laufen in Berlin nicht nur Kritiker Sturm - auch die Fragen der Journalistinnen und Journalisten türmen ...
dpa.de, 05.04.24 18:48 UhrAmpel einigt sich auf Bezahlkarte für Flüchtlinge. In ...
Die Ministerpräsidenten haben Druck gemacht.
dpa.de, 05.04.24 18:20 UhrStreit um Kindergrundsicherung: Viele Fragen bleiben offen. ...
5000 Stellen will Familienministerin Paus zur Umsetzung ihrer Sozialreform schaffen.
dpa.de, 05.04.24 17:59 UhrMinisterium lässt viele Fragen offen
BERLIN - Wenn es um das umstrittene Thema Kindergrundsicherung geht laufen in Berlin nicht nur Kritiker Sturm - auch die Fragen der Journalistinnen und Journalisten türmen ...
dpa.de, 05.04.24 17:58 UhrFaeser besorgt über Rechtsextremismusfälle bei der Polizei ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat alarmiert auf das Bekanntwerden von Ermittlungen oder Disziplinarverfahren gegen mehr als 400 Polizeibeamte der Bundesländer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 18:46 UhrSPD-Abgeordneter: Verzögerung bei Kindergrundsicherung ...
Trotz der FDP-Bedenken gegen die Gesetzespläne zur Kindergrundsicherung sieht der SPD-Sozialexperte Martin Rosemann die Schuld für eine mögliche Verzögerung nicht beim ...
dpa.de, 04.04.24 12:04 UhrKostendebatte über Gentherapien nimmt Fahrt auf
Gesundheitspolitiker der Ampel-Parteien warnen vor einer Überforderung des Gesundheitssystems durch teure Gentherapien und halten Reformen der Finanzierung für nötig.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 07:39 UhrAmpel-Abgeordnete für Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes ...
Vertreter der Ampel-Fraktionen haben sich für eine grundlegende Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes ausgesprochen um für künftige Pandemien rechtlich besser gewappnet ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 18:36 UhrUkraine: SPD-Fraktion begrüßt Vorschlag für Nato-Militärpaket ...
SPD und Grüne begrüßen den Vorschlag von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, ein Militärhilfspaket der Nato für die Ukraine aufzulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 15:59 UhrCDU-Wahlparteitag: Mehr als 2000 Anträge und offene K-Frage. ...
Vom Treffen der CDU-Delegierten Anfang Mai werden wichtige Weichenstellungen erwartet.
dpa.de, 01.04.24 06:01 UhrThüringen: Schirdewan schließt Koalition mit BSW nicht ...
Stabile Mehrheiten sind in Thüringen schwer zu finden.
dpa.de, 30.03.24 13:41 UhrProrussische Plattform nährt Sorge vor Kreml-Propaganda ...
Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.
dpa.de, 29.03.24 17:40 UhrHistoriker-Brandbrief zum Ukraine-Kurs rüttelt SPD auf. ...
Gegen das Kanzler-Nein zu Taurus haben sich in der Ampel bisher vor allem Grüne und FDP gestemmt.
dpa.de, 29.03.24 15:47 UhrProrussische Plattform nährt Sorge vor Kreml-Propaganda ...
Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.
dpa.de, 29.03.24 13:21 UhrAmpel-Fraktionen wollen neue Regeln für Aktivitäten in ...
Die Ampel-Koalition will einen neuen gesetzlichen Rahmen für Aktivitäten der Bundestagsfraktionen in den sozialen Medien verankern.
dpa.de, 28.03.24 15:09 UhrFDP-Fraktion für Streichung von Homöopathie als Kassenleistung ...
Die FDP-Fraktion dringt in der Ampel-Koalition wie auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) darauf dass homöopathische Mittel künftig nicht mehr von den Krankenkassen ...
dpa.de, 28.03.24 14:47 UhrEnttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland. ...
Weil ein Internetportal prorussische Propaganda verbreitet haben soll, hat Tschechien Sanktionen verhängt.
dpa.de, 28.03.24 13:37 UhrNiedersachsens Justizministerin will Vergewaltiger härter ...
Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) fordert härtere Konsequenzen für Sexual- und Gewaltstraftäter.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 06:32 UhrSPD und Grüne glauben an zügige Umsetzung der Kindergrundsicherung ...
Politiker aus den Reihen von SPD und Grünen zeigen sich trotz erheblicher Verzögerungen im Gesetzgebungsprozess zuversichtlich die Kindergrundsicherung noch in dieser Legislaturperiode ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 13:00 UhrDreyer befürwortet Corona-Aufarbeitung
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat sich für eine Aufarbeitung der Corona-Politik ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 18:20 UhrFDP drängt auf Streichung von Homöopathie als Kassenleistung ...
Die FDP hat die Rücknahme der geplanten Streichung von Homöopathie aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 15:48 UhrFDP lehnt Kassenfinanzierung von Gesundheits-Kiosken ab
Die FDP lehnt die geplante Finanzierung sogenannter "Gesundheits-Kioske" durch die gesetzlichen Krankenkassen ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 15:34 UhrSPD-Politiker Roth: Nach der Bundestagswahl bin ich raus. ...
Michael Roth gilt als selbstbewusst, meinungsstark.
dpa.de, 26.03.24 00:22 UhrSPD-Politiker Michael Roth verlässt die Politik
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth verlässt im kommenden Jahr die Politik.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 00:01 UhrUnion appelliert an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen ...
Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion Tino Sorge hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgerufen das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung nicht zu unterzeichnen. ...
dpa.de, 23.03.24 14:50 UhrUnion an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen. ...
Letzter Ausweg Bundespräsident? Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen - zum Ärger der Union.
dpa.de, 23.03.24 05:50 UhrUnion appelliert an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen. ...
Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen.
dpa.de, 23.03.24 05:46 UhrKirchen kritisieren Wahlausschuss-Sitzung am Karfreitag
In den Kirchen und manchen Parteien regt sich Kritik am Termin für die kommende Sitzung des Bundeswahlausschusses.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.24 18:37 UhrBundesrat lehnt neues Onlinezugangsgesetz ab. Im Bundesrat ...
In einem Gesetzesvorhaben wollte die Ampel-Regierung die Koordination zwischen den Ländern verbessern und allgemeine Standards festlegen.
dpa.de, 22.03.24 15:29 UhrEU-Zölle auf russisches Getreide könnten steigen - Nacht ...
Die EU-Kommission will Einfuhren von russischem Getreide mit höheren Zöllen belegen.
dpa.de, 22.03.24 06:15 UhrBaerbock verteidigt Israel-Politik der Bundesregierung gegen ...
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Haltung der Bundesregierung im Nahostkonflikt verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 16:22 UhrGehörlose Abgeordnete Heubach setzt Zeichen im Bundestag. ...
Die Nachrückerin Heike Heubach ist im Bundestag ein Novum: Erstmals gibt es eine gehörlose Abgeordnete.
dpa.de, 21.03.24 05:39 UhrUkrainekrieg: Kühnert verteidigt Mützenich in Einfrieren-Debatte ...
In der Debatte um ein Einfrieren des Ukraine-Krieges hat sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert deutlich hinter die Äußerungen von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gestellt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 02:00 UhrWDH/ROUNDUP: Scholz beschwört vor EU-Gipfel Zusammenhalt ...
(Wiederholung: Fehlendes Personalpronomen im 1. Absatz, 3.
dpa.de, 20.03.24 18:13 UhrScholz: Unterstützen die Ukraine so lange wie nötig. Ein ...
Ein heftiger Schlagabtausch folgt auf die Regierungserklärung des Kanzlers zum EU-Gipfel.
dpa.de, 20.03.24 17:16 UhrGeneralbundesanwalt ermittelt wegen Taurus-Abhörfall. Die ...
Aus einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses waren geheime Infos an die Öffentlichkeit gelangt.
dpa.de, 20.03.24 15:38 UhrAfD kämpft in Karlsruhe um Posten als Ausschussvorsitzende. ...
Früher wurden Posten im Bundestag nach einer Wahl meist ohne großes Aufsehen verteilt.
dpa.de, 20.03.24 13:33 UhrSPD-Politikerin Mast wirft Strack-Zimmermann Bösartigkeit ...
