Thema: Vergesellschaftung
Vergesellschaftung, Berlin
Wo liegen die juristischen Knackpunkte bei der Vergesellschaftung von Wohnungen? (Symbolbild) - Foto: Christophe Gateau/dpa
Berlin will Tausende Wohnungen vergesellschaften – Bund hält dagegen
Die geplante Übernahme großer Wohnungsbestände in Berlin könnte auf ein Bundesgesetz treffen das die Voraussetzungen verschärft. Im Zentrum stehen die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz der Schutz ...
dpa.de, heute 05:15 Uhr
Franziska Brantner, Investitionsschutzgesetz
Investitionsschutzgesetz: Brantner nennt Plan sehr fragwürdig ...
Grünen-Chefin Franziska Brantner hält das geplante Investitionsschutzgesetz der Bundesregierung für rechtlich fragwürdig. Zugleich setzt sie bei der Berliner Wohnungspolitik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.26 13:44 Uhr
Vergesellschaftung Berlin, Investitionsschutzgesetz
Vergesellschaftung Berlin: Loll stützt Dobrindts Gesetz ...
Der Anwalt Carsten Loll sieht das geplante Investitionsschutzgesetz trotz verfassungsrechtlicher Risiken mit guten Chancen. Für Berlin könnten die Entschädigungsregeln ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.26 17:58 Uhr
Investitionsschutzgesetz, Alexander Dobrindt
Investitionsschutzgesetz: Berliner SPD kritisiert Dobrindt ...
Die SPD-Bundestagsabgeordneten Hakan Demir und Ruppert Stüwe stellen die Zuständigkeit des Bundes und die Verfassungsmäßigkeit der geplanten Regeln infrage. Das Vorhaben ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.26 15:03 Uhr
Vergesellschaftung, Thorsten Frei
Vergesellschaftungen: Frei erwartet Einigung von Dobrindt ...
Unionsfraktionschef Thorsten Frei erwartet trotz verfassungsrechtlicher Bedenken von Justizministerin Stefanie Hubig eine Einigung über Dobrindts Gesetzentwurf. Der Koalitionsauftrag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.26 16:02 Uhr
CDU-Wirtschaftsrat, Vergesellschaftung
Vergesellschaftung: CDU-Wirtschaftsrat fordert schnelles ...
Der CDU-Wirtschaftsrat verlangt von der Bundesregierung ein schnelles Vorgehen gegen mögliche Vergesellschaftungen. Im Mittelpunkt stehen hohe rechtliche Hürden für die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.26 00:00 Uhr
Investitionsschutzgesetz, Alexander Dobrindt
Investitionsschutzgesetz: Kingreen zweifelt an Dobrindts ...
Der Regensburger Verfassungsrechtler Thorsten Kingreen hält zentrale Teile des geplanten Gesetzes für rechtlich problematisch. Unterstützung erhält Bundesinnenminister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.26 00:00 Uhr
Vergesellschaftung, Alexander Dobrindt
Vergesellschaftung: Dobrindt plant Hürden für Berliner ...
Das Bundesjustizministerium sieht für die geplanten Regeln zur Vergesellschaftung von Wohnungen verfassungsrechtliches Neuland. Ein Gesetzentwurf von Innen- Justiz- und Bauministerium ...
dpa.de, 26.10.26 15:20 Uhr
Vergesellschaftung, Alexander Dobrindt
Vergesellschaftung: Dobrindt plant hohe Hürden für Berlin ...
Das Bundesjustizministerium sieht bei der geplanten Verschärfung ebenso wie bei Berlins Vergesellschaftungsplänen verfassungsrechtliches Neuland. Ein Gesetzentwurf soll ...
dpa.de, 26.10.26 14:37 Uhr
Steffen Krach, Alexander Dobrindt
Berlin: Krach kritisiert Dobrindts Plan gegen Vergesellschaftung ...
