Thema: Sozialgericht

KI-Klagen, Sozialgericht

KI-Klagen: Sozialgericht Karlsruhe erwartet 1.100 Eilverfahren bis Jahresende

Ein leerer, traditioneller Gerichtssaal mit dunklen Holzmöbeln und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, traditioneller Gerichtssaal mit dunklen Holzmöbeln und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de

Karlsruher Gerichte bearbeiten deutlich mehr Eingaben mit erfundenen Rechtsquellen; auch Schleswig-Holstein meldet steigende Verfahrenszahlen.

boerse-global.de, 28.09.26 23:02 Uhr
Ein leerer, modern gestalteter Pausenraum in einem Bürogebäude mit neutralen Farben und hellem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Pausenraum in einem Bürogebäude mit neutralen Farben und hellem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Betriebsmassage, Sturz

Betriebsmassage: Sturz auf Massageöl gilt laut Gericht ...

Das Münchner Sozialgericht wertete den Sturz bei einer freiwilligen Massage als private Angelegenheit; das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

boerse-global.de, 28.09.26 09:48 Uhr
Ein leerer, modern gestalteter Büroflur mit poliertem Boden und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Büroflur mit poliertem Boden und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Betriebsmassage, Sozialgericht

Betriebsmassage: Sozialgericht München verneint Schutz ...

Das Gericht verneinte den Versicherungsschutz für eine freiwillige Massage und betonte zugleich die Verantwortung des Arbeitgebers für sichere Räume.

boerse-global.de, 28.09.26 09:00 Uhr
Leerer, minimalistischer Warteraum in einem Sozialgericht mit schlichten Holzstühlen und hellem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Leerer, minimalistischer Warteraum in einem Sozialgericht mit schlichten Holzstühlen und hellem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Pflegegutachten, Gericht

Pflegegutachten: Gericht zwingt Kasse zur Weiterzahlung ...

Ein Berliner Sozialgericht sichert Intensivpflege vorläufig, während ein Gesetzentwurf beim Pflegegeld und der Grundsicherung Einschnitte vorsieht.

boerse-global.de, 22.09.26 10:48 Uhr
Ein leerer, moderner Sitzungssaal mit Blick auf ein Fußballstadion in der Abenddämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, moderner Sitzungssaal mit Blick auf ein Fußballstadion in der Abenddämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Sozialgericht, Ehrenamt

Sozialgericht: 3.600-Euro-Vergütung macht Ehrenamt zur ...

Das Sozialgericht Frankfurt wertet vergütete Präsidiumsarbeit als Beschäftigung. Weisungen, Verbandsintegration und Aufgaben waren ausschlaggebend.

boerse-global.de, 22.09.26 08:18 Uhr
Ein abgelegenes Wohnhaus auf einem weitläufigen Grundstück in einer ländlichen Region unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Ein abgelegenes Wohnhaus auf einem weitläufigen Grundstück in einer ländlichen Region unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Sozialgericht, Lüneburg

Sozialgericht Lüneburg: 2.130-qm-Grundstück zu groß für ...

Das Sozialgericht Lüneburg verweigert einer Rentnerin Grundsicherung: Trotz angemessener Wohnfläche muss sie ihr 2.130-qm-Grundstück verwerten.

boerse-global.de, 20.09.26 13:43 Uhr
Leerer Gerichtssaal mit hölzernen Sitzbänken und Richterpult bei natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Leerer Gerichtssaal mit hölzernen Sitzbänken und Richterpult bei natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Pflegegrad-Klage, Privatversicherte

Pflegegrad-Klage: Privatversicherte können direkt vor Gericht ...

Das Bundessozialgericht erlaubt Privatversicherten nach abgelehntem Pflegegrad den direkten Gang zum Sozialgericht ohne vorherigen Widerspruch.

boerse-global.de, 30.08.26 00:48 Uhr
Ein modernes Wohngebäude in einer deutschen Stadt bei bewölktem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein modernes Wohngebäude in einer deutschen Stadt bei bewölktem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Grundsicherung, Sozialgericht

Grundsicherung: Sozialgericht kippt pauschale Mietkürzungen ...

Das Sozialgericht Duisburg untersagt eine pauschale Mietkürzung und verlangt nach der Karenzzeit eine Prüfung der persönlichen Umstände.

boerse-global.de, 29.08.26 05:18 Uhr
Eine medizinische Spritze mit Hyaluronsäure neben einem anatomischen Modell eines Kniegelenks in einer Arztpraxis. - Foto: über boerse-global.de
Eine medizinische Spritze mit Hyaluronsäure neben einem anatomischen Modell eines Kniegelenks in einer Arztpraxis. - Foto: über boerse-global.de
Hyaluronsäure-Injektionen, Sozialgericht

Hyaluronsäure-Injektionen: Sozialgericht stoppt kritische ...

Das Sozialgericht München untersagt dem MD Bund vorerst kritische Aussagen zu Hyaluronsäure bei Kniearthrose im IGeL-Monitor.

boerse-global.de, 29.08.26 03:18 Uhr
Ein minimalistischer Schreibtisch mit einem geschlossenen Notizbuch, einem Füllfederhalter und einem Stapel leerer Dokumente. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer Schreibtisch mit einem geschlossenen Notizbuch, einem Füllfederhalter und einem Stapel leerer Dokumente. - Foto: über boerse-global.de
Einstiegsgeld-Urteil, Arbeitsvertrag

Einstiegsgeld-Urteil: Arbeitsvertrag vor Antrag = keine ...

Sozialgericht lehnt Einstiegsgeld ab wenn der Arbeitsvertrag vor der Antragstellung unterschrieben wurde. Die Förderung verfehlt dann ihren Zweck als Beschäftigungsanreiz. ...

boerse-global.de, 25.08.26 23:09 Uhr