Thema: Rentensystem-Reform
StVZO-Reform, ZDK
Eine leere, asphaltierte Landstraße in einer ländlichen Umgebung bei Tagesanbruch ohne Schilder oder Fahrzeuge. - Foto: über boerse-global.de
StVZO-Reform: ZDK und BIV-Kfz fordern mindestens 12 Monate Umsetzungsfrist
Der Ministeriumsplan trennt Fahrzeugzulassung, Betrieb und Überwachung; Branchenverbände verlangen klare Regeln, längere Fristen und realistische Kostenansätze.
boerse-global.de, 24.10.26 18:48 Uhr
Arbeitszeitkonto, Beschäftigte
Arbeitszeitkonto: Beschäftigte gleichen 62 Prozent der ...
Erfasste Arbeitszeiten gehen mit mehr Freizeitausgleich einher; eine Reform der täglichen Höchstgrenzen bleibt politisch ungeklärt.
boerse-global.de, 24.10.26 08:09 Uhr
ReAT-Reform, Belgien
ReAT-Reform in Belgien: Wiedereingliederungsprämie steigt ...
Der Sozialausschuss billigte strengere jährliche Prüfungen; zugleich steigt die Wiedereingliederungsprämie von 1.800 auf 3.000 Euro.
boerse-global.de, 23.10.26 21:48 Uhr
CLP-Verordnung, EU-Parlament
CLP-Verordnung: EU-Parlament billigt neue Kennzeichnungsregeln ...
Die Reform lockert einzelne CLP-Vorgaben; laut EU-Kommission spart die Branche jährlich mindestens 363 Millionen Euro.
boerse-global.de, 23.10.26 09:30 Uhr
Krankschreibung, Bundesregierung
Krankschreibung: Bundesregierung prüft neue Nachweispflicht ...
Digitale Atteste sind begrenzt; eine Reform der Nachweispflichten ist angekündigt, aber weder Gesetzentwurf noch Zeitplan liegen vor.
boerse-global.de, 23.10.26 02:48 Uhr
Nachrichtendienst-Reform, Verfassungsschutzgesetz
Nachrichtendienst-Reform: Koalition betritt rechtliches ...
Union und SPD rechnen bei der geplanten Reform der Nachrichtendienste mit verfassungsrechtlichen Unsicherheiten. Die Grünen warnen vor zu weitreichenden Eingriffsbefugnissen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.26 00:00 Uhr
Grundsicherung, Bürgergeld-Reform
Grundsicherung: Milliarden-Ersparnis bleibt bisher aus
Die monatlichen Kosten der neuen Grundsicherung liegen in den ersten drei Monaten auf dem Niveau des Vorjahres. Damit bleibt die im Wahlkampf angekündigte Milliardenentlastung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.26 08:00 Uhr
Ontario, Hörgeräte-Reform
Ontario plant Hörgeräte-Reform: Ohrhörer-Funktionen sollen ...
Der Entwurf soll den Kauf ohne Rezept ermöglichen; Fördermittel bleiben auf ärztlich verordnete Hörgeräte beschränkt.
boerse-global.de, 21.10.26 02:23 Uhr
Tabaksteuer, Gesetzespanne
Tabaksteuer: Gesetzespanne setzt Erhöhung schon am 21. ...
