Thema: Neuregelung
Grüne, Expertenempfehlung
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Ulle Schauws (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grüne sehen Expertenempfehlung zu Abtreibungen als Handlungsauftrag
Die Grünen im Bundestag sehen die Empfehlungen der Expertenkommission zur Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen als politischen Handlungsauftrag für eine Gesetzesänderung.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 14:57 Uhr
Faeser, Zustimmung
Faeser wirbt für Zustimmung des EU-Parlaments zur Asylrechtsreform ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat an das Europäische Parlament appelliert, am Mittwoch die Neuregelung der europäischen Asylpolitik anzunehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 00:00 Uhr
Polizeigewerkschaften, Vorratsdatenspeicherung
Polizeigewerkschaften pochen auf Vorratsdatenspeicherung ...
Nachdem die Vorratsdatenspeicherung mehrmals durch das Bundesverfassungsgericht und den Europäischen Gerichtshof gestoppt worden ist drängen die Polizeigewerkschaften auf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 18:59 Uhr
Regierung, Neuregelung
Regierung kommt bei Neuregelung des Naturschutzgesetzes ...
Die Bundesregierung lässt sich viel Zeit dabei, die Hürden beim Ausbau von erneuerbaren Energien und Verkehrsinfrastruktur abzubauen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 13:00 Uhr
CSU, Eintrag
CSU schlägt verpflichtenden Eintrag ins Organspenderegister ...
In der Debatte um eine Neuregelung der Organspende will der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger die Bürger dazu verpflichten ihre Haltung zur Organspende in das geplante ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.01.24 06:24 Uhr
Deutschland, EU-Gentechnik-Regelung
Deutschland will neuer EU-Gentechnik-Regelung nicht zustimmen ...
Deutschland wird einer europäischen Neuregelung zur Kennzeichnung von Gentechnik am Montag im EU-Agrarrat nach jetzigem Stand nicht zustimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.12.23 01:00 Uhr
Gesundheit, Patientenschutz-Stiftung
Patientenschutz-Stiftung gegen Neuregelung der Sterbehilfe ...
