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Thema: Ministerpräsidentenkonferenz

Der MPK-Vorsitzende Schnieder (links) und der Co-Vorsitzende Lies stellten gemeinsam die Beschlüsse des Gremiums nach dem Treffen in Berlin vor. - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Der MPK-Vorsitzende Schnieder (links) und der Co-Vorsitzende Lies stellten gemeinsam die Beschlüsse des Gremiums nach dem Treffen in Berlin vor. - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Stromsteuer, Spritpreisdeckel

Stromsteuer und Spritpreisdeckel: Länder fordern Tempo ...

Die Ministerpräsidentenkonferenz verlangt vom Bund schnelle Entscheidungen bei Stromsteuer und Spritpreisen. Der Druck steigt weil der aktuelle Tankrabatt zum Jahreswechsel ...

dpa.de, heute 17:07 Uhr
Derzeit greift für die Spritpreise ein Tankrabatt. (Archivbild) - Foto: Sina Schuldt/dpa
Derzeit greift für die Spritpreise ein Tankrabatt. (Archivbild) - Foto: Sina Schuldt/dpa
Spritpreisdeckel, Tankrabatt

Spritpreisdeckel: Länder fordern Regelung zum 1. Januar ...

Die Länder wollen Planungssicherheit für die Zeit nach dem Jahreswechsel und erhöhen den Druck auf die Bundesregierung. Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies verbindet ...

dpa.de, heute 16:05 Uhr
Ministerpräsidentenkonferenz fordert die Bundesregierung zur Senkung der Stromsteuer für alle auf - Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
Ministerpräsidentenkonferenz fordert die Bundesregierung zur Senkung der Stromsteuer für alle auf - Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
Stromsteuer, Ministerpräsidentenkonferenz

Stromsteuer: Länder fordern Senkung für alle

Die Ministerpräsidentenkonferenz verlangt von Union und SPD die im Koalitionsvertrag zugesagte Entlastung für private Haushalte und weitere Unternehmen umzusetzen. Die Finanzierung ...

dpa.de, heute 16:03 Uhr
Die Länder machen Druck auf den Bund zur Senkung der Stromsteuer für alle. - Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
Die Länder machen Druck auf den Bund zur Senkung der Stromsteuer für alle. - Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
Stromsteuer, Ministerpräsidentenkonferenz

Stromsteuer: Länder fordern Senkung für alle zum 1. Januar ...

Die Länder verlangen von der Bundesregierung das Versprechen aus dem Koalitionsvertrag vollständig einzulösen. Die Finanzierung bleibt umstritten weil eine Entlastung für ...

dpa.de, heute 12:35 Uhr
Ministerpräsidentenkonferenz (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Ministerpräsidentenkonferenz (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Ministerpräsidentenkonferenz, Rheinland-Pfalz

Ministerpräsidentenkonferenz: Rheinland-Pfalz bleibt bis ...

Rheinland-Pfalz bleibt ein weiteres Jahr an der Spitze der Ministerpräsidentenkonferenz. Schleswig-Holstein übernimmt den Vorsitz nach der unveränderten Reihenfolge zum ...

dts-nachrichtenagentur.de, 24.09.26 21:54 Uhr
Turnusgemäß hätte Sachsen-Anhalt im Oktober den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz übernommen. (Symbolbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Turnusgemäß hätte Sachsen-Anhalt im Oktober den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz übernommen. (Symbolbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Ministerpräsidentenkonferenz, Rheinland-Pfalz

MPK-Vorsitz: Rheinland-Pfalz bleibt wegen AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt ...

Rheinland-Pfalz führt den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz ein weiteres Jahr fort. Sachsen-Anhalt verzichtet nach dem AfD-Erfolg bei der Landtagswahl auf die turnusgemäße ...

dpa.de, 24.09.26 18:33 Uhr
Der rheinland-pfälzische Regierungschef Gordon Schnieder bleibt länger Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Der rheinland-pfälzische Regierungschef Gordon Schnieder bleibt länger Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Ministerpräsidentenkonferenz, Rheinland-Pfalz

Ministerpräsidentenkonferenz: Rheinland-Pfalz bleibt weiter ...

Rheinland-Pfalz bleibt ein weiteres Jahr Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz. Die Länderchefs verschieben damit den turnusgemäßen Wechsel zu Sachsen-Anhalt der ...

dpa.de, 24.09.26 18:22 Uhr
Gordon Schnieder (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Gordon Schnieder (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Ministerpräsidentenkonferenz, Sachsen-Anhalt

Schnieder weist Vorwurf der AfD-Ausgrenzung bei MPK-Vorsitz ...

Der rheinland-pfälzische Regierungschef Gordon Schnieder betont ein Brief seines CDU-Amtskollegen Sven Schulze zur Verschiebung des MPK-Vorsitzes bedeute keine Ausgrenzung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.26 11:26 Uhr
Sven Schulze am 07.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Sven Schulze am 07.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Sachsen-Anhalt, Ministerpräsidentenkonferenz

BSW greift Schulze wegen Plan zum MPK-Vorsitz für Siegmund ...

Die BSW-Fraktionsspitze in Sachsen-Anhalt wirft Ministerpräsident Sven Schulze vor seinem möglichen AfD-Amtsnachfolger Ulrich Siegmund den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz ...

dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.26 19:45 Uhr