THEMA MARKENRECHT

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Thema: Markenrecht

Markenrecht, Baumärkte

BGH-Urteil Obi Orange: Baumarkt-Hausfarbe bleibt frei für die Konkurrenz

«Obi-Orange» ist nicht schützenswert. - Foto: Uli Deck/dpa

Der Bundesgerichtshof hat die abstrakte Farbmarke für das „Obi-Orange“ aufgehoben – Orange bleibt damit als typische Baumarktfarbe allen Wettbewerbern zugänglich. Für die Branche und das Markenrecht ...

dpa.de, heute 11:58 Uhr

Obi will seine «Hausfarbe» schützen lassen. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa

Markenrecht, Baumarkt

BGH-Urteil Markenstreit Obi Orange: Baumarktkette verliert ...

Der Bundesgerichtshof hat entschieden dass Obi seine Hausfarbe Orange nicht als Marke schützen darf. Damit setzt das Gericht ein deutliches Signal für den Umgang mit Farbmarken ...

dpa.de, heute 10:30 Uhr

Das erste Bier gibt es am Anstichstag erst um 12 Uhr - entsprechend groß der Durst. (Archivbild von 2024) - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Markenstreit, Oktoberfest

Markenstreit ums Oktoberfest geht in die heiße Phase

Bei Tonkrügen Biergläsern und anderen Waren pocht die Stadt München auf ihr Markenrecht am Begriff «Oktoberfest». Der Rechtsstreit mit der zuständigen Behörde beschäftigt ...

dpa.de, 19.06.25 13:54 Uhr

- Foto: Thinkstock, iStock, wwwebmeister

Marke, Markenschutz

In drei Schritten zur Markenanmeldung

Schützen Sie Ihre Marke! Erst dann können Sie anderen verbieten mit Ihrer Marke Missbrauch zu treiben oder als Trittbrettfahrer unberechtigt von Ihrem Erfolg zu profitieren. ...

ad-hoc-news.de, 04.03.15 12:18 Uhr