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Thema: Koalitionsstreit

Thorsten Frei am 07.10.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Thorsten Frei am 07.10.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Thorsten Frei, Koalitionsstreit

Thorsten Frei kritisiert Abwertung von Koalitionskompromissen ...

Unionsfraktionschef Thorsten Frei verlangt von der schwarz-roten Koalition gemeinsam ausgehandelte Lösungen nicht öffentlich abzuwerten. Zugleich warnt er die SPD vor einem ...

dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.26 17:10 Uhr
Zucker (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Zucker (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Zuckersteuer, Bundesregierung

Zuckersteuer: Koalition plant schnelle Einigung über Abgabe ...

Kanzleramt und Finanzministerium ringen nicht um das Ob sondern um Umfang und Ausgestaltung der Abgabe. Im Streit stehen unter anderem die Steuerstufen und erwartete Einnahmen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 02.10.26 14:37 Uhr
Klingbeil schaut sich an, wo mit Geld aus seinem Sondervermögen gebaut wird. (Archivbild) - Foto: Marijan Murat/dpa
Klingbeil schaut sich an, wo mit Geld aus seinem Sondervermögen gebaut wird. (Archivbild) - Foto: Marijan Murat/dpa
Lars Klingbeil, Sondervermögen Infrastruktur

Lars Klingbeil: Bagger-Tour soll trotz Koalitionsstreit ...

Finanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil wirbt auf einer Baustellentour für sichtbare Ergebnisse des 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens. Gleichzeitig belasten Streit ...

dpa.de, 01.10.26 14:48 Uhr
Über die Pflege-Sparpläne von Gesundheitsminister Carsten Linnemann, die auf einer Vorlage seiner Vorgängerin Nina Warken (beide CDU) beruhen, ringt derzeit die Koalition. (Archivbild) - Foto: Christoph Soeder/dpa
Über die Pflege-Sparpläne von Gesundheitsminister Carsten Linnemann, die auf einer Vorlage seiner Vorgängerin Nina Warken (beide CDU) beruhen, ringt derzeit die Koalition. (Archivbild) - Foto: Christoph Soeder/dpa
Pflegereform, Pflegeversicherung

Pflegereform: Union und SPD ringen vor Kabinettsbeschluss ...

Union und SPD ringen weiter um die geplante Pflegereform. Streit gibt es vor allem über Einsparungen einen Pflegedeckel für Heimbewohner und eine Beteiligung der privaten ...

dpa.de, 29.09.26 14:56 Uhr
Als besonders kritisch beurteilt der Pflegerat die höheren Hürden beim Zugang zu Pflegegraden und die geplante Streichung des Entlastungsbetrags bei Pflegegrad 1. (Symbolbild) - Foto: Marcus Brandt/dpa
Als besonders kritisch beurteilt der Pflegerat die höheren Hürden beim Zugang zu Pflegegraden und die geplante Streichung des Entlastungsbetrags bei Pflegegrad 1. (Symbolbild) - Foto: Marcus Brandt/dpa
Pflegereform, Deutscher Pflegerat

Pflegereform: Pflegerat fordert umfassende Überarbeitung ...

Der Deutsche Pflegerat verlangt eine umfassende Überarbeitung der geplanten Pflegereform. Besonders umstritten sind höhere Zugangshürden der Wegfall des Entlastungsbetrags ...

dpa.de, 29.09.26 00:04 Uhr
Vorerst ausgebremst scheint Gesundheitsminister Carsten Linnemann bei der Pflege. (Archivfoto) - Foto: Michael Brandt/dpa
Vorerst ausgebremst scheint Gesundheitsminister Carsten Linnemann bei der Pflege. (Archivfoto) - Foto: Michael Brandt/dpa
Pflegereform, Pflegedeckel

Pflegedeckel: Linnemann weist SPD-Forderung zurück – ...

Gesundheitsminister Carsten Linnemann lehnt den von der SPD geforderten Pflegedeckel ab. Die Sozialdemokraten drohen mit einer Blockade der geplanten Sparvorlage die am Mittwoch ...

dpa.de, 27.09.26 17:47 Uhr
Ein weitläufiges Ölraffinerie-Gelände mit komplexen Rohrleitungssystemen und Destillationstürmen im warmen Licht der Abendsonne. - Foto: über boerse-global.de
Ein weitläufiges Ölraffinerie-Gelände mit komplexen Rohrleitungssystemen und Destillationstürmen im warmen Licht der Abendsonne. - Foto: über boerse-global.de
Umsatzsteuer, Sprit

Umsatzsteuer auf Sprit: Reiche schlägt 7 Prozent vor

Wirtschaftsministerin Reiche will Kraftstoffe vorübergehend verbilligen, doch EU-Recht, Milliardenkosten und Koalitionsstreit bremsen den Vorschlag.

boerse-global.de, 17.09.26 22:30 Uhr
Bärbel Bas am 11.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bärbel Bas am 11.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
SPD, Union

Bas-Rücktrittsforderung: SPD-Seeheimer Kreis attackiert ...

Nach der Rücktrittsforderung von PKM-Chef Christian von Stetten an Arbeitsministerin Bärbel Bas attackiert der Seeheimer Kreis der SPD die Union scharf. Der Koalitionsstreit ...

dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.26 11:24 Uhr
Katherina Reiche, Lars Klingbeil und Friedrich Merz (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Katherina Reiche, Lars Klingbeil und Friedrich Merz (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Einkommensteuerreform, Bundesregierung

Klingbeil weist Reiche-Kritik an Steuerreform zurück und ...

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil weist den Vorwurf von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche zurück die geplante Einkommensteuerreform enthalte versteckte Steuererhöhungen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 01.09.26 20:49 Uhr