Thema: Justizministerin

Mietrechtsreform, Justizministerin

Bundesjustizministerin Hubig präsentiert Eckpunkte für eine Verschärfung der Mietpreisbremse und Einschränkungen ...

Mietrechtsreform: Justizministerin Hubig kündigt schärfere Regeln an - Foto: über boerse-global.de
Mietrechtsreform: Justizministerin Hubig kündigt schärfere Regeln an - Foto: über boerse-global.de

Mietrechtsreform: Justizministerin Hubig kündigt schärfere Regeln an

boerse-global.de, 20.05.26 17:27 Uhr
Hubig deckelt Indexmieten – Branche warnt vor Investitionsstopp - Foto: über boerse-global.de
Hubig deckelt Indexmieten – Branche warnt vor Investitionsstopp - Foto: über boerse-global.de
Hubig, Indexmieten

Die Justizministerin plant eine jährliche Obergrenze von ...

Hubig deckelt Indexmieten – Branche warnt vor Investitionsstopp

boerse-global.de, 22.12.25 17:43 Uhr
«Wenn ein Anbieter eine solche Technologie bereitstellt, sollten wir in sie investieren», sagt Karsten Wildberger. (Archivbild) - Foto: Katharina Kausche/dpa
«Wenn ein Anbieter eine solche Technologie bereitstellt, sollten wir in sie investieren», sagt Karsten Wildberger. (Archivbild) - Foto: Katharina Kausche/dpa
Digitalminister, Palantir-Software

Digitalminister grundsätzlich offen für Palantir-Software. ...

Innenminister Dobrindt lässt den bundesweiten Einsatz der umstrittenen US-Software prüfen.

dpa.de, 03.08.25 01:00 Uhr
Polizeiauto (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Polizeiauto (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Justizministerin, Distanz

Justizministerin geht auf Distanz zu Polizei-Software von ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich kritisch über den Einsatz der Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir geäußert deren bundesweiten Einsatz Innenminister ...

dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 00:01 Uhr
In lesbischen Beziehungen muss die Partnerin der Frau, die das Kind zur Welt bringt, ein Adoptionsverfahren betreiben, um rechtlicher Elternteil zu werden. (Symbolbild) - Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa
In lesbischen Beziehungen muss die Partnerin der Frau, die das Kind zur Welt bringt, ein Adoptionsverfahren betreiben, um rechtlicher Elternteil zu werden. (Symbolbild) - Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa
Justizministerin, Co-Mutterschaft

Justizministerin für Co-Mutterschaft - Union ist skeptisch. ...

Die gelebte gesellschaftliche Realität solle sich im Familienrecht widerspiegeln, findet die Bundesjustizministerin.

dpa.de, 10.07.25 17:08 Uhr
Stefanie Hubig (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Stefanie Hubig (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Hubigs, Vorstoß

Hubigs Vorstoß zu Umgangsrecht bei Gewalt stößt auf Zustimmung ...

Die Pläne von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) in Fällen von Partnerschaftsgewalt den Umgang von Tätern mit ihren Kindern einzuschränken stoßen auf ein positives ...

dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.25 01:00 Uhr
Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Hubig, Gerichtsentscheidungen

Hubig erwartet weitere Gerichtsentscheidungen zu Zurückweisungen ...

Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat Zweifel an der Absicht von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) geäußert die Zurückweisung von Asylbewerbern an der deutschen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 10:56 Uhr
Demonstrantin gegen Gewalt an Frauen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Demonstrantin gegen Gewalt an Frauen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gewalt, Frauen

Gewalt gegen Frauen - Hubig will Familienrecht reformieren ...

Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das Sorge- und Umgangsrecht einschränken, um Frauen besser vor Gewalt zu schützen.

dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 01:00 Uhr
Stefanie Hubig (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Stefanie Hubig (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Justizministerin, Schutz

Justizministerin will Schutz vor Einschüchterungsklagen ...

Mit einem neuen Gesetz will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen sogenannte Einschüchterungsklagen vorgehen und so die Meinungsfreiheit in Deutschland besser ...

dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 01:00 Uhr
Junge Frau mit Smartphone (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Junge Frau mit Smartphone (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Justizministerin, Kontrolle

Justizministerin dringt auf bessere Kontrolle Sozialer Netzwerke ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) dringt angesichts des jüngsten Verfassungsschutzberichts der besonders eine zunehmende Radikalisierung jüngerer Menschen beklagt ...

dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.25 00:00 Uhr