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Thema: Innenministerkonferenz

Den IMK-Vorsitz hat aktuell Hamburg. (Archivbild) - Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
Den IMK-Vorsitz hat aktuell Hamburg. (Archivbild) - Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
AfD Sachsen-Anhalt, Innenministerkonferenz

AfD-Innenminister: Kein Anschluss bei Vorbesprechungen der ...

Sollte die AfD in Sachsen-Anhalt eine Regierung bilden könnte ein Innenminister der Partei an der Innenministerkonferenz teilnehmen wäre bei den getrennten Vorbesprechungen ...

dpa.de, 02.10.26 12:26 Uhr
AfD-Wahlparty (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
AfD-Wahlparty (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Sachsen-Anhalt, Innenministerkonferenz

Innenminister beraten über AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt ...

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen am 5. Oktober im Bundesinnenministerium über Drohnenabwehr und neue Befugnisse beraten. Im vertraulichen Teil des Treffens ...

dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.26 13:05 Uhr
Innenministerkonferenz im Juni. Künftig reichen 13 Stimmen. - Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
Innenministerkonferenz im Juni. Künftig reichen 13 Stimmen. - Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
Innenministerkonferenz, AfD Sachsen-Anhalt

Innenministerkonferenz schafft Einstimmigkeit ab – 13 ...

Die Innenministerkonferenz hat das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft: Künftig sollen 13 von 16 Stimmen für einen Beschluss reichen. Hintergrund ist auch die Sorge dass ...

dpa.de, 30.09.26 15:50 Uhr
Die Innenministerkonferenz (IMK) im Juni. Die Frage der Abschaffung der Einstimmigkeit stand damals zumindest offiziell nicht auf der Tagesordnung. (Archivbild) - Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
Die Innenministerkonferenz (IMK) im Juni. Die Frage der Abschaffung der Einstimmigkeit stand damals zumindest offiziell nicht auf der Tagesordnung. (Archivbild) - Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
Innenministerkonferenz, Länderinnenminister

Innenministerkonferenz schafft Einstimmigkeitsprinzip ab ...

Die Innenministerkonferenz verabschiedet sich vom Prinzip einstimmiger Beschlüsse. Die Entscheidung fiel nach dpa-Informationen bereits vor einigen Tagen im Umlaufverfahren. ...

dpa.de, 30.09.26 15:18 Uhr
AfD-Wahlparty am 06.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
AfD-Wahlparty am 06.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
AfD Sachsen-Anhalt, Innenministerkonferenz

Innenminister warnen vor AfD-geführter Regierung in Sachsen-Anhalt ...

Innenminister und Verfassungsschützer diskutieren angesichts eines möglichen AfD-Innenministers in Sachsen-Anhalt weitreichende Änderungen in der deutschen Sicherheitsarchitektur. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 07.09.26 16:37 Uhr
Die Nachfolge für Innensenator Ulrich Mäurer soll schon feststehen. (Archivfoto) - Foto: Sina Schuldt/dpa
Die Nachfolge für Innensenator Ulrich Mäurer soll schon feststehen. (Archivfoto) - Foto: Sina Schuldt/dpa
Bremens, Innensenator

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer hört Ende des Jahres ...

Der SPD-Politiker Ulrich Mäurer ist der dienstälteste Innensenator Bremens. Nun hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz eine Entscheidung getroffen.

dpa.de, 17.08.25 18:10 Uhr
Ulrich Mäurer (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ulrich Mäurer (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bremens, Innenminister

Bremens Innenminister sieht Mainzer AfD-Beamten-Regel skeptisch ...

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Ulrich Mäurer (SPD) hat sich enttäuscht gezeigt vom Vorstoß seines Amtskollegen Michael Ebling (SPD) in Rheinland-Pfalz AfD-Mitgliedern ...

dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 17:21 Uhr
Polizei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Polizei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Innenministerkonferenz, Maßnahmen

Innenministerkonferenz beschließt Maßnahmen gegen Messerattacken ...

Die Innenminister der Länder haben auf ihrer Konferenz in Bremerhaven gemeinsame Maßnahmen gegen Messerattacken organisierte Kriminalität und irreguläre Migration beschlossen. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.25 13:02 Uhr
Die Deutsche Umwelthilfe plädiert dafür, den privaten Kauf und Gebrauch von Pyrotechnik zu Silvester dauerhaft zu beenden. (Symbolbild) - Foto: Roland Weihrauch/dpa
Die Deutsche Umwelthilfe plädiert dafür, den privaten Kauf und Gebrauch von Pyrotechnik zu Silvester dauerhaft zu beenden. (Symbolbild) - Foto: Roland Weihrauch/dpa
Innenministerkonferenz, Böllerverbot

Innenministerkonferenz will kein weitreichendes Böllerverbot ...

Für die einen sind Feuerwerkskörper in privater Hand ein Ärgernis. Andere berufen sich auf Traditionen - etwa zu Silvester. Ein Vorstoß für strenge Regeln stößt bei ...

dpa.de, 13.06.25 04:30 Uhr