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Thema: Geheimdienste
Thüringens Verfassungsschutzchef warnt vor Rechtsextremismus
Der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hält den Rechtsextremismus für das derzeit größte Problem.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:19 Uhr
Noch regierungsinterner Diskussionsbedarf über Geheimdienst-Gesetz ...
In der Großen Koalition gibt es noch Gesprächsbedarf über die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geplante Erweiterung der Befugnisse des Verfassungsschutzes.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.19 14:45 Uhr
Sensburg will Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung ...
Nach dem rechtsterroristischen Anschlag auf die Synagoge in Halle (Saale) fordert der CDU-Sicherheitspolitiker Patrick Sensburg mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.19 09:10 Uhr
Hamburgs Verfassungsschutzchef für Rücknahme deutscher ...
Hamburgs oberster Verfassungsschützer Torsten Voß hat sich für die Rücknahme deutscher IS-Kämpfer aus Syrien ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.19 17:01 Uhr
Hamburgs Verfassungsschutzchef will Regelanfrage bei Waffenscheinen ...
Hamburgs oberster Verfassungsschützer Torsten Voß hat die Beteiligung des Verfassungsschutzes bei der Erteilung von Waffenerlaubnissen in Deutschland gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.19 15:54 Uhr
Verfassungsschutzchef: AfD-Flügel wird immer extremistischer ...
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) Thomas Haldenwang sieht die AfD-Sammelbewegung Der Flügel auf immer deutlicherem Kurs in Richtung Extremismus. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.19 13:01 Uhr
Grüne fordern schärferes Vorgehen gegen Identitäre Bewegung ...
Im Kampf gegen Rechtsextremismus sollte die "Identitäre Bewegung" nach Ansicht der Grünen stärker in den Fokus der Sicherheitsbehörden rücken.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.19 09:13 Uhr
Nach Halle: Thüringens Verfassungsschutzchef nimmt Gamer ...
Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer hat nach dem Anschlag von Halle davor gewarnt die Gamer-Szene pauschal zu verdächtigen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.19 05:03 Uhr
Landesinnenministerien sehen keine Basis für AfD-Beobachtung ...
Nach Auskunft mehrerer Landesinnenministerien reichen die bisherigen Erkenntnisse nicht aus, um die AfD als Gesamtpartei durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.19 00:03 Uhr
Polizeigewerkschaft: NRW-Verfassungsschutz soll Clans beobachten ...
