Thema: CDU-Justizsenatorin
Stromsteuer, CDU
Strommast (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Stromsteuer: Ziemiak fordert Klingbeil zum Einlenken auf
Paul Ziemiak erhöht im Streit über die Stromsteuer den Druck auf den Koalitionspartner. Er verlangt von Finanzminister Lars Klingbeil eine Finanzierung der Senkung durch Einsparungen an anderer Stelle ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 16:06 Uhr
Roland Koch, CDU Sachsen-Anhalt
Roland Koch warnt CDU Sachsen-Anhalt vor AfD-Kooperation ...
Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch lehnt jede Zusammenarbeit der CDU mit der AfD ab. Seine Warnung richtet sich gegen den Kurs von Sven Schulze vor der ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 08:43 Uhr
Housing, First
Housing First in Hamburg: CDU und Linke fordern mehr Wohnungen ...
37 Menschen erhielten Wohnraum, während CDU und Linke den bisherigen Umfang des Hamburger Programms als unzureichend bewerten.
boerse-global.de, heute 00:15 Uhr
Kindergeld, EU-Ausland
Kindergeld: Union will Zahlungen für Auslandskinder begrenzen ...
Unionspolitiker wollen die Regeln für deutsches Kindergeld an Kinder mit Wohnsitz in anderen EU-Staaten ändern. Im Raum stehen eine Begrenzung eine Anpassung an die Lebenshaltungskosten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.26 00:00 Uhr
Grundsteuer, Essen
Grundsteuer in Essen: CDU und SPD planen Senkung auf 897 ...
CDU und SPD schlagen 897 statt 925 v.H. vor; der Stadt würden dadurch rund 4 Millionen Euro Einnahmen entgehen.
boerse-global.de, 09.11.26 19:33 Uhr
CDU Sachsen-Anhalt, AfD-Anträge
CDU Sachsen-Anhalt will AfD-Anträge künftig einzeln prüfen ...
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will AfD-Anträge künftig nach ihrem Inhalt bewerten. Innerhalb der Union stößt der Kurs auf deutlichen Widerspruch weil dadurch politische ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.26 16:22 Uhr
Ilse Aigner, Bundespräsidentenwahl
Ilse Aigner soll am 30. Januar Bundespräsidentin werden ...
Die CDU-Spitze will am Montag über die gemeinsame Kandidatur der bayerischen Landtagspräsidentin entscheiden. Eine Unterstützung durch Union und SPD würde Aigner eine ...
dpa.de, 08.11.26 16:41 Uhr
Ilse Aigner, Bundespräsidentenwahl
Ilse Aigner: CDU soll CSU-Politikerin am Montag nominieren ...
Die CDU-Führung soll am Montag die gemeinsame Kandidatur der CSU-Politikerin offiziell bestätigen. Damit steigen die Chancen auf eine Wahl im Januar deutlich zugleich wird ...
dpa.de, 08.11.26 14:28 Uhr
Ilse Aigner, Bundespräsidentenwahl
Ilse Aigner soll am 30. Januar Bundespräsidentin werden ...
Die Führungsgremien der CDU wollen am Montag über die gemeinsame Kandidatur entscheiden. Mit der Unterstützung von Union und SPD hätte die bayerische Landtagspräsidentin ...
dpa.de, 08.11.26 05:00 Uhr
Friedrich Merz, Steffen Mau
Friedrich Merz: Steffen Mau kritisiert politisches Handwerk ...
