Thema: Bürgergeld-Urteil

BGH-Urteil, Wasserrutschen

BGH-Urteil zu Wasserrutschen: Betreiber und Hersteller haften trotz Verbotsschild

Symbolbild: Schutzhelm und Schutzbrille auf einer Werkbank - Foto: über boerse-global.de
Symbolbild: Schutzhelm und Schutzbrille auf einer Werkbank - Foto: über boerse-global.de

Betreiber und Hersteller müssen vorhersehbare Fehlbedienungen baulich berücksichtigen; die konkrete Zahlungshöhe wird noch festgelegt.

boerse-global.de, heute 16:00 Uhr
Industrielle Raffinerielandschaft in der Abenddämmerung als Symbol für den Energiesektor. - Foto: über boerse-global.de
Industrielle Raffinerielandschaft in der Abenddämmerung als Symbol für den Energiesektor. - Foto: über boerse-global.de
OMV, Aktie

OMV Aktie: Trading Update am 9. Oktober erwartet

RBC verbessert sein Urteil zur OMV-Aktie; das Trading Update zum dritten Quartal erscheint am 9. Oktober 2026.

boerse-global.de, heute 02:55 Uhr
Fassade des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe an einem sonnigen Herbsttag ohne Personen. - Foto: über boerse-global.de
Fassade des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe an einem sonnigen Herbsttag ohne Personen. - Foto: über boerse-global.de
Erbschaftsteuer, Karlsruhe

Erbschaftsteuer: Karlsruhe verhandelt am 12. und 13. Oktober ...

Zwei Verfahren zur Erbschaftsteuer stehen an; geprüft werden Begünstigungen, Immobilienwerte und Freibeträge, ein Urteil ist noch offen.

boerse-global.de, heute 00:18 Uhr
Eine moderne Umspannstation in einer ruhigen Landschaft bei Sonnenuntergang. - Foto: über boerse-global.de
Eine moderne Umspannstation in einer ruhigen Landschaft bei Sonnenuntergang. - Foto: über boerse-global.de
Landgericht, München

Landgericht München I: Urteil könnte Roaming-Preise an ...

Das Landgericht München I untersagte EWE Go höhere Kilowattstundenpreise und eine separate Blockiergebühr für DCS; das Urteil ist nicht rechtskräftig.

boerse-global.de, heute 00:09 Uhr
Eine massive, metallische Rakete steigt in den tiefblauen Weltraum auf, symbolisch für technologischen Fortschritt. - Foto: über boerse-global.de
Eine massive, metallische Rakete steigt in den tiefblauen Weltraum auf, symbolisch für technologischen Fortschritt. - Foto: über boerse-global.de
SpaceX, Aktie

SpaceX Aktie: Starship erreicht erstmals Erdumlaufbahn

Nach dem Starship-Orbitflug und einem Urteil zum Standort Texas absolvierte SpaceX mehrere Starts; ein weiterer ist für den 8. Oktober geplant.

boerse-global.de, 06.10.26 23:34 Uhr
Ordentlich gestapelte Aktenordner und Dokumente auf einem Bürotisch in einer professionellen Arbeitsumgebung. - Foto: über boerse-global.de
Ordentlich gestapelte Aktenordner und Dokumente auf einem Bürotisch in einer professionellen Arbeitsumgebung. - Foto: über boerse-global.de
Bürgergeld-Nachweise, Ausschlussfrist

Bürgergeld-Nachweise: Ausschlussfrist gilt seit Juli 2026 ...

Verspätete Belege können bei vorläufigen Bürgergeldleistungen unberücksichtigt bleiben; ein LSG-Fall zeigt die Prüfung von BWA-Ausgaben.

boerse-global.de, 06.10.26 16:48 Uhr
Eine leere, ungestaltete Betonfassade eines Wohnhauses bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Eine leere, ungestaltete Betonfassade eines Wohnhauses bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteil, Streetart

BGH-Urteil zu Streetart: Eigentümer dürfen Fassaden mit ...

Eigentümergemeinschaften können Streetart ohne festgelegtes Motiv beschließen, sofern Fläche, Kosten und Dauer geregelt sind.

boerse-global.de, 05.10.26 05:52 Uhr
Abstrakte Darstellung der pflanzlichen Lebensmittelindustrie mit frischen Trieben in einer professionellen Büroumgebung. - Foto: über boerse-global.de
Abstrakte Darstellung der pflanzlichen Lebensmittelindustrie mit frischen Trieben in einer professionellen Büroumgebung. - Foto: über boerse-global.de
Beyond, Meat

Beyond Meat Aktie: Krishnaswamy übernimmt operative Leitung ...

Brijesh Krishnaswamy führt den operativen Bereich; zugleich sinkt das Urteil im Markenrechtsstreit auf 15,44 Millionen Dollar.

boerse-global.de, 04.10.26 08:14 Uhr
Moderne Fassade eines Gerichtsgebäudes aus Glas und Beton unter blauem Himmel - Foto: über boerse-global.de
Moderne Fassade eines Gerichtsgebäudes aus Glas und Beton unter blauem Himmel - Foto: über boerse-global.de
Kartellbußen, EuGH-Generalanwalt

Kartellbußen: EuGH-Generalanwalt will Regress gegen Geschäftsführer ...

Maciej Szpunar empfiehlt, den Rückgriff auf Geschäftsführer für Unternehmensbußen zu untersagen; das EuGH-Urteil steht noch aus.

boerse-global.de, 03.10.26 22:01 Uhr
Bauhaus-Poster mit Schriftzug INSURANCE steht sinnbildlich für die Branche von Allianz SE, ISIN DE0008404005 - Foto: THN
Bauhaus-Poster mit Schriftzug INSURANCE steht sinnbildlich für die Branche von Allianz SE, ISIN DE0008404005 - Foto: THN
Allianz, Aktie

Allianz Aktie: BGH-Urteil entlastet Kaskogeschäft

Ein BGH-Urteil ordnet das Werkstattrisiko Versicherungsnehmern zu; zugleich stehen Wechsel bei Allianz Partners und Allianz Direct an.

boerse-global.de, 03.10.26 20:32 Uhr