Thema: AfD-Wirtschaftspolitik
Bundesverfassungsgericht, Jan Wenzel Schmidt
Die AfD-Bundestagsfraktion hatte Schmidt im März rausgeworfen. (Archivbild) - Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa
AfD-Fraktion schließt Jan Wenzel Schmidt am 3. März aus
Das Verfahren soll erstmals klären welche verfassungsrechtlichen Anforderungen für den Ausschluss eines Bundestagsabgeordneten aus einer Fraktion gelten. Im Mittelpunkt stehen Schmidts parlamentarische ...
dpa.de, 04.11.26 10:37 Uhr
US-Zwischenwahlen, Donald Trump
US-Zwischenwahlen: Demokraten bremsen Trump in beiden Kammern ...
Die Demokraten kontrollieren künftig beide Kammern des US-Kongresses. Ökonomen erwarten deshalb mehr parlamentarische Kontrolle aber keinen grundlegenden Kurswechsel bei ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.11.26 10:25 Uhr
AfD, EUIPO
AfD scheitert mit zwei Beschwerden vor dem EU-Markenamt
Die EU-Markenbehörde bestätigt den Verfall zweier AfD-Marken für kommerzielle Waren und Dienstleistungen. Die Partei kann noch vor dem Gericht der Europäischen Union klagen; ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.11.26 06:49 Uhr
AfD, Bundespräsidentenwahl
Bundespräsident: AfD nennt Unionskandidaten ungeeignet
AfD-Fraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann lehnt die bislang in der Union gehandelten Namen für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier ab. Er fordert eine überparteiliche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.26 12:06 Uhr
BSW Sachsen-Anhalt, AfD
BSW verweigert Siegmund Stimmen bei Wahl in Sachsen-Anhalt ...
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will mit der AfD in Sachsen-Anhalt über konkrete Vorhaben sprechen schließt aber eine Koalition und eigene Stimmen für AfD-Kandidat Ulrich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.11.26 15:11 Uhr
Sachsen-Anhalt, Corona-Untersuchungsausschuss
Corona-Ausschuss in Sachsen-Anhalt: AfD hat genug Stimmen ...
Das Gesundheitsministerium von Petra Grimm-Benne warnt vor einer politischen Vorverurteilung und verweist zugleich auf die Pflicht einen parlamentarischen Mehrheitswillen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.11.26 07:13 Uhr
Friedrich Merz, Serap Güler
CDU: Güler lehnt Kanzlertausch und Merz-Trennung ab
Serap Güler weist Spekulationen über Hendrik Wüst als möglichen CDU-Parteichef zurück und fordert Unterstützung für Friedrich Merz. Zugleich bekräftigt sie die Abgrenzung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.11.26 05:00 Uhr
AfD-Datenleck, Verbände
AfD-Datenleck: Verbände fordern Schutz vor Doxxing für ...
Nach dem jahrelangen Zugriff auf Adressen von Journalisten fordern Medienverbände, Doxxing im Gesetz gegen digitale Gewalt zu erfassen.
boerse-global.de, 29.10.26 21:56 Uhr
AfD-Finanzierung, Christoph Möllers
AfD-Zuschüsse: Möllers bringt Finanzierungsausschluss ...
Der Verfassungsjurist Christoph Möllers hält einen Entzug staatlicher Zuschüsse für die AfD für politisch weniger riskant als ein Parteiverbot. Dafür müsste zunächst ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.10.26 13:11 Uhr
Theater Magdeburg, AfD Magdeburg
Theater Magdeburg: AfD will Zuschuss um 37 Millionen senken ...
