Suchbegriff: FDP in Rubrik News
Deutschland bei Klimaziel 2030 auf Kurs
BERLIN - Nach Einschätzung von Bundesklimaschutzminister Robert Habeck ist das deutsche Klimaschutzziel für das Jahr 2030 zu schaffen.
dpa.de, 15.03.24 12:04 UhrHabeck: Deutschland bei Klimaziel 2030 auf Kurs. Das macht ...
In Deutschland drehen sich immer mehr Windräder.
dpa.de, 15.03.24 12:00 UhrCDU-Forderung nach Stopp von Verbrenner-Aus sorgt für Widerstand ...
Europäische Schwesterparteien von CDU und CSU halten wenig vom Vorhaben der Union, das für 2035 geplante EU-Verbrenner-Aus zu kippen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.24 11:47 UhrFDP-Innenpolitikerin wirbt für Bezahlkarte für Asylbewerber ...
In der Debatte um die Einführung digitaler Bezahlkarten die Asylbewerber statt Bargeld erhalten sollen weist die FDP-Innenpolitikerin Ann-Veruschka Jurisch Befürchtungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.24 09:36 UhrWie der SAP-KI-Chef zu einem KI-Gütesiegel steht
Die Ampel-Regierung will für Künstliche Intelligenz ein Gütesiegel etablieren, dass auf deutschen und europäischen Werten basiert.
dpa.de, 15.03.24 08:11 UhrForsa zu Europa-Wahl: Union stärker als Ampelparteien zusammen ...
Bei der Europa-Wahl zeichnet sich laut einer Forsa-Umfrage für RTL und ntv ein klarer Sieg von CDU/CSU ab und ein überraschend niedriges Ergebnis für die AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.24 06:25 UhrEU-Ratspräsidentschaft überarbeitet Lieferkettenrichtlinie ...
Die belgische Ratspräsidentschaft versucht mit einem neuen Gesetzespaket die EU-Lieferkettenrichtlinie und die Verpackungsverordnung zu retten.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 21:56 UhrWeiter Ringen um grünes Licht für Cannabis-Gesetz. Die ...
Weiter Ringen um grünes Licht für Cannabis-Gesetz
dpa.de, 14.03.24 19:27 UhrBundestag setzt EU-Richtlinie für einheitliche Ladekabel ...
Der Bundestag hat am Donnerstagnachmittag mit einer Novelle des Funkanlagengesetzes eine EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt mit der die Industrie verpflichtet wird ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 18:44 UhrKompromissvorschlag des Bundesjustizministeriums zum Cannabisgesetz ...
Um im Bundesrat eine Konfrontation zum geplanten Cannabisgesetz zu vermeiden hat das Bundesjustizministerium einen Vorschlag für eine verzögerte Amnestieregelung erarbeitet. ...
dpa.de, 14.03.24 17:35 UhrKubicki wirft Mützenich verfassungsfeindliches Verhalten ...
FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich scharf dafür kritisiert dass er vor der Taurus-Abstimmung Konsequenzen für Abgeordnete gefordert hat ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 16:38 UhrJustizministerium erwägt Aufschub von Cannabis-Amnestieregelung ...
Wegen der anhaltenden und scharfen Kritik der Länder an des vom Bundestag verabschiedeten Cannabis-Gesetzes der Bundesregierung hat das Bundesjustizministerium ein Änderungsgesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 16:19 UhrUnionsantrag scheitert - Vorerst kein Taurus an die Ukraine ...
BERLIN - Der Bundestag hat die sofortige Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine erneut mit großer Mehrheit abgelehnt.
dpa.de, 14.03.24 15:56 UhrWas wird aus den Bürger-Empfehlungen zur Ernährung?
Gratis-Mittagessen für alle Kinder neue Kennzeichnungen für Lebensmittel Energydrinks erst ab 16 Jahren: Der Bundestag hat am Donnerstag kontrovers über Empfehlungen seines ...
dpa.de, 14.03.24 15:40 UhrBundeselternrat fordert Senkung der Umsatzsteuer auf Schulessen ...
In der Debatte über die Empfehlungen des Bürgerrats zur Ernährungspolitik fordert der Bundeselternrat eine Senkung der Umsatzsteuer auf Schulessen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 15:17 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Unionsantrag scheitert - Vorerst kein ...
(Berichtigung: Zahlen bei der Abstimmung korrigiert, 2.
dpa.de, 14.03.24 15:04 UhrSchmid kritisiert Ampelpartner nach Taurus-Abstimmung
Nach der Taurus-Abstimmung im Bundestag gehen SPD-Außenpolitiker mit der Union, aber auch mit den eigenen Koalitionspartnern hart ins Gericht.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 15:01 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Keine Mehrheit im Bundestag für Taurus-Lieferung ...
(Berichtigung: Zahlen bei der Abstimmung korrigiert, 2.
dpa.de, 14.03.24 14:46 UhrUnionsantrag scheitert - Vorerst kein Taurus an die Ukraine ...
Der Bundestag hat die sofortige Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine erneut mit großer Mehrheit abgelehnt.
dpa.de, 14.03.24 14:05 UhrUnionsantrag scheitert - Vorerst kein Taurus an die Ukraine. ...
Die Ampel-Koalition ist in der Debatte gespalten, doch an der Wahlurne geeint.
dpa.de, 14.03.24 14:02 UhrStrack-Zimmermann verteidigt Röttgen nach Disput mit Scholz ...
FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann widerspricht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Blick auf dessen Behauptung dass der CDU-Politiker Norbert Röttgen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 13:02 UhrBundestag lehnt Taurus-Antrag der Union erneut ab
Der Bundestag hat erneut einen Antrag der Unionsfraktion für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 12:32 UhrChrupalla: Taurus-Lieferung verlängert Krieg in der Ukraine ...
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla hat die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine strikt abgelehnt.
dpa.de, 14.03.24 12:25 UhrEU-Parlament verklagt Kommission wegen Freigabe von Geldern ...
Das Europäische Parlament verklagt die EU-Kommission von Ursula von der Leyen wegen der umstrittenen Freigabe von Fördergeldern für Ungarn.
dpa.de, 14.03.24 11:43 UhrFördergelder für Ungarn: EU-Parlament verklagt Kommission. ...
War die jüngste Freigabe von EU-Fördergeldern an Ungarn rechtmäßig? Das EU-Parlament hat Zweifel und zieht vor den EuGH.
dpa.de, 14.03.24 11:35 UhrWissing fordert mehr Widerstandsfähigkeit für Unterseekabel. ...
Telekommunikationskabel in der See werden immer wieder bei kriegerischen Angriffen, Sabotageakten oder bei Unfällen beschädigt.
dpa.de, 14.03.24 11:33 UhrBundestag: Kontroverse Debatte über Empfehlungen zur Ernährung ...
Der Bundestag hat kontrovers über die Empfehlungen des ersten Bürgerrats zur Ernährungspolitik debattiert.
dpa.de, 14.03.24 10:56 UhrDürr kritisiert Verzögerung des Bezahlkarten-Beschlusses ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr kritisiert die ablehnende Haltung der Grünen-Bundestagsfraktion zur Bezahlkarte für Flüchtlinge.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 09:44 UhrUmfrage: Mehrheit der Deutschen stimmt Papst-Appell zu
Die Mehrheit der Deutschen findet die umstrittene Aussage des Papstes richtig die er in Bezug auf die Ukraine in einem Interview mit dem Schweizer Fernsehen getätigt hat. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 09:17 UhrBundestag stimmt erneut über Taurus-Lieferung ab. Dass ...
Die Union will es im Streit über Marschflugkörper an die Ukraine noch mal wissen.
dpa.de, 14.03.24 06:09 UhrBundestag stimmt erneut über Taurus-Lieferung an Ukraine ...
Der Bundestag wird am Donnerstag (ab 10.20 Uhr) erneut über die Unterstützung der Ukraine mit dem deutschen Marschflugkörper Taurus debattieren.
dpa.de, 14.03.24 05:50 UhrÖzdemir wirbt weiter für den 'Tierwohlcent'
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir dringt weiter auf die Einführung eines "Tierwohlcents" als Verbrauchssteuer auf Fleisch und Fleischprodukte.
dpa.de, 14.03.24 05:36 UhrBundestag debattiert über Empfehlungen zur Ernährung
Im Bundestag ist es eine Premiere: Das Parlament diskutiert über Vorschläge, die ein neues Bürgergremium zum Reizthema Ernährung erarbeitet hat.
dpa.de, 14.03.24 05:07 UhrKinderhilfswerk drängt auf Demokratiefördergesetz
Der Präsident des Deutschen Kinderhilfswerks, Thomas Krüger, drängt auf einen schnellen Beschluss des geplanten "Demokratiefördergesetzes" durch die Ampelkoalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 01:00 UhrWegner drängt auf Gesetz für Bezahlkarten für Flüchtlinge ...
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die Grünen die für die Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge kein neues Bundesgesetz für nötig halten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 21:03 UhrTaurus: Link will Bedenken des Kanzlers entkräften
Michael Link stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bundestag hat die ablehnende Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu möglichen Taurus-Lieferungen an ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 16:00 UhrBrönstrup soll Vizepräsidentin der Netzagentur werden
Daniela Brönstrup soll offenbar neue Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 15:57 UhrStark-Watzinger will erstes Fusionskraftwerk in Deutschland ...
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will den Weg für ein erstes Fusionskraftwerk in Deutschland ebnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 14:45 Uhrmaybrit illner im ZDF über das Rentenpaket der Ampel. Mainz ...
maybrit illner im ZDF über das Rentenpaket der Ampel
presseportal.de, 13.03.24 13:00 UhrMariana Harder-Kühnel: Straftaten mit Kinderpornografiebezug ...
Berlin - Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will durchsetzen dass die Verbreitung sowie der Erwerb und Besitz von kinderpornografischen Inhalten gemäß Paragraph ...
presseportal.de, 13.03.24 12:31 UhrBundeskabinett beschließt viertes Bürokratieentlastungsgesetz ...
Das Bundeskabinett hat das vierte "Bürokratieentlastungsgesetz" (BEG IV) auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 12:07 UhrBericht: Grüne blockieren Bezahlkarten-Einführung erneut ...
Die für diese Woche geplante Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes zur Einführung einer bundesweiten Bezahlkarte für Asylbewerber muss offenbar verschoben werden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 11:25 UhrBuschmann: «Bauchspeck» an Bürokratie nicht über Nacht ...
Bürger und Unternehmen klagen über zu viel Bürokratie in Deutschland.
dpa.de, 13.03.24 11:00 UhrGrünen-Fraktionsspitze erwartet keine Abweichler bei Taurus-Abstimmung ...
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion Irene Mihalic erwartet beim Votum über einen Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ...
dpa.de, 13.03.24 10:26 UhrInsa: FDP kann sich in Umfrage zur Europawahl erholen
Die FDP hat ihre Zustimmungswerte in der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa zur Europawahl wieder steigern können.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 06:44 UhrFührerschein: Union gegen Gesundheitstest-Pflicht für ...
Die familienpolitische Sprecherin der Union, Silvia Breher, hat sich gegen verpflichtende Gesundheitstests für Senioren mit Führerschein ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 20:45 UhrExperten sehen bei Buschmanns Bürokratieabbaugesetz Luft ...
Der Chef des Nationalen Normenkontrollrats (NKR) Lutz Goebel hat das Bürokratieentlastungsgesetz der Bundesregierung begrüßt jedoch weitere Entlastungen für die deutsche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 19:33 UhrSPD will mehr Gebäude-Versicherungen gegen Elementarschäden ...
Die SPD im Bundestag dringt auf gesetzliche Regeln für einen stärkeren Versicherungsschutz von Wohnhäusern gegen Unwetterkatastrophen.
dpa.de, 12.03.24 18:40 UhrTon in Koalition verschärft sich vor Taurus-Abstimmung. ...
Die Union lässt im Bundestag erneut über die Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine abstimmen.
dpa.de, 12.03.24 18:18 UhrStaat sichert grüne Umstellung der Wirtschaft ab. Damit ...
Treibhausgase sparen ist gerade bei energiehungrigen Industrieanlagen wie Zementwerken schwierig.
dpa.de, 12.03.24 16:02 UhrStaat sichert grüne Umstellung der Wirtschaft ab
Für die Umstellung auf klimafreundlichere Produktionsweisen können Unternehmen in Deutschland künftig Geld aus einem neuen milliardenschweren Förderinstrument des Bundes ...
dpa.de, 12.03.24 15:46 UhrGrünen-Fraktionschefin: Werden Unionsantrag zu Taurus nicht ...
Die Grünen im Bundestag wollen nach Aussagen ihrer Vorsitzenden Britta Haßelmann den bevorstehenden Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper ...
dpa.de, 12.03.24 14:53 UhrKubicki: Alle Parlamentsmitarbeiter werden Überprüfungen ...
Nach Angaben von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki haben Überprüfungen von Parlamentsmitarbeitern bereits in der Vergangenheit Problemfälle aufgedeckt.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 14:51 UhrUnionsfraktion droht Scholz bei Taurus mit Untersuchungsausschuss ...
Vor den erneuten Beratungen im Bundestag über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kommt aus der Unionsfraktion die Drohung mit einem Untersuchungsausschuss. ...
dpa.de, 12.03.24 14:25 UhrForsa: Union verliert - BSW wieder bei fünf Prozent
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die Union in der Wählergunst nachgelassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 12:47 UhrEQS-News: vbw Pressemitteilung zur EU-Plattformarbeitsrichtlinie: ...
vbw Pressemitteilung zur EU-Plattformarbeitsrichtlinie: Beschäftigungsstatus ist Sache des nationalen Rechts Emittent / Herausgeber: ibw - Informationszentrale der Bayerischen ...
dpa.de, 12.03.24 12:10 Uhrvbw Pressemitteilung zur EU-Plattformarbeitsrichtlinie: ...
ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.
dgap.de, 12.03.24 12:10 UhrBreite Ablehnung der Tabaksteuererhöhung bei Wählern / ...
Berlin - Allein die Anhänger der Grünen stehen einer Erhöhung der Tabaksteuer positiv gegenüber.
presseportal.de, 12.03.24 11:35 UhrUnion will wieder über Schutz des Verfassungsgerichts sprechen ...
Die Union nimmt die Gespräche mit der Ampel über eine bessere Absicherung des Bundesverfassungsgerichts gegen extremistische Kräfte wieder auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 11:04 UhrUkrainischer Botschafter bekräftigt Taurus-Forderung
Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev hat die Notwendigkeit einer Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an sein Land bekräftigt.
dpa.de, 12.03.24 09:57 UhrKühnert fordert Ende der Taurus-Debatte. Scholz bekräftigt ...
Die Uneinigkeit in der Ampel vor der Abstimmung am Donnerstag wächst.
dpa.de, 12.03.24 08:59 UhrAmpel-Politiker erwarten richtungsweisenden AfD-Gerichtsbeschluss ...
Bundestagsabgeordnete von SPD Grünen und FDP rechnen mit einem richtungsweisenden Beschluss des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster zur AfD. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 06:55 UhrGeld aus Digitalpakt Schule noch nicht ganz aufgebraucht ...
Vor dem Auslaufen des Digitalpakts Schule in diesem Jahr ist ein Großteil der Fördergelder verplant und verbraucht.
dpa.de, 12.03.24 06:27 UhrAmpel-Koalitionäre wollen Lage in Gaza im Parlament debattieren ...
Abgeordnete der Ampel-Koalition wollen das Leid der Menschen in Gaza zum Thema im Deutschen Bundestag machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 03:00 UhrJeder Zweite für Wiedereinführung der Wehrpflicht. Jeder ...
Die Bundesregierung will die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands stärken.
dpa.de, 12.03.24 00:27 UhrBuschmann will Wirtschaft bei Bürokratie noch stärker ...
Die Bundesregierung will die Unternehmen noch stärker als geplant von Bürokratiekosten entlasten.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 00:00 UhrInsa: AfD auf tiefstem Wert seit Mai 2023
Die AfD setzt ihren Negativtrend weiter fort und kommt auf den schlechtesten Wert seit Mai 2023.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 00:00 UhrFahrtüchtigkeit von Senioren: Grüne fordern regelmäßige ...
In der Debatte um die Fahrtauglichkeit von Senioren nach dem tödlichen Autounfall in Berlin fordern die Grünen im Bundestag regelmäßige Gesundheitstests für alte Menschen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 00:00 UhrScholz bekräftigt Nein zu Taurus: «Meine Klarheit ist ...
Während die Uneinigkeit in der Ampel vor der Abstimmung am Donnerstag wächst, wiederholt Scholz seine Absage.
dpa.de, 11.03.24 20:43 UhrFDP Grüne und Union für Beschlagnahmung russischen Vermögens ...
Die EU möchte Zinserträge der eingefrorenen russischen Vermögenswerte besteuern und mit den Gewinnen der Ukraine helfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 18:32 UhrEU-Staaten wollen mehr Arbeitnehmerrechte bei Lieferdiensten. ...
Lieferdienste prägen das Bild von Großstädten.
dpa.de, 11.03.24 18:01 UhrEU-Staaten für mehr Arbeitnehmerrechte bei Online-Plattformen ...
BRÜSSEL - Millionen Lieferdienst- und Taxifahrer großer Online-Plattformen können auf bessere Arbeitsbedingungen hoffen.
dpa.de, 11.03.24 17:54 UhrStrack-Zimmerman hält weiterhin an Taurus-Lieferung fest ...
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) Spitzenkandidatin ihrer Partei für das Europaparlament und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses kritisiert Kanzler Olaf Scholz (SPD) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 16:39 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
BERLIN - In der Debatte über eine Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine werden die Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition deutlicher.
dpa.de, 11.03.24 16:01 UhrEU-Staaten für mehr Arbeitnehmerrechte bei Lieferdiensten. ...
