Suchbegriff: Parlament in Rubrik News
Länder dringen auf Verlängerung der Mietpreisbremse
Mehrere Bundesländer wollen über eine Bundesratsinitiative eine Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 erreichen.
dpa.de, 10.12.24 16:57 UhrLänder dringen auf Verlängerung der Mietpreisbremse. Die ...
In Großstädten und Tourismusorten ist der Wohnungsmarkt vielfach angespannt.
dpa.de, 10.12.24 16:50 UhrKommt noch ein Fleisch-Logo für Restaurants?. In der Speisekarte ...
Nicht nur im Advent gehen viele gern auswärts essen.
dpa.de, 10.12.24 16:09 UhrBrüder aus Mannheim wegen Terrorplänen in Haft. Einer ...
Zwei Brüder und ein Mittäter sollen einen islamistischen Anschlag geplant haben.
dpa.de, 10.12.24 14:39 UhrGründung Carbon Management Allianz: Unternehmen fordern ...
Carbon Management Allianz
dgap.de, 10.12.24 14:11 UhrMutmaßliche Islamisten wegen Terrorplänen in Haft. Einer ...
Zwei Brüder und ein junger Mittäter sollen sich ein Sturmgewehr besorgt und einen islamistischen Anschlag geplant haben.
dpa.de, 10.12.24 12:58 UhrEntwurf für Tierhaltungslogo auch in Restaurants. Nun gibt ...
Beim Fleischkauf im Supermarkt soll bald ein amtliches Kennzeichen über die Bedingungen in Schweineställen informieren.
dpa.de, 10.12.24 11:21 UhrEx-Verteidigungsminister will Verantwortung übernehmen. ...
Kim Yong Hyun gilt als möglicher Strippenzieher hinter dem vorübergehend ausgerufenen Kriegsrecht in Südkorea.
dpa.de, 10.12.24 05:14 UhrErste Brombeer-Koalition steht - neuer Regierungszuschnitt. ...
Nach CDU und BSW hat auch die Thüringer SPD zugestimmt: Damit ist der Vertrag der ersten sogenannten Brombeer-Koalition perfekt.
dpa.de, 09.12.24 19:16 UhrThüringer SPD macht Weg für Koalition mit CDU und BSW ...
Der Weg für die sogenannte Brombeer-Koalition in Thüringen ist frei.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.24 14:15 UhrThüringer SPD stimmt für Regierung mit CDU und BSW. Damit ...
CDU und BSW in Thüringen haben bereits zugestimmt – nun auch die SPD.
dpa.de, 09.12.24 14:10 UhrÖzdemir: Landwirte kommen bei Mercosur nicht unter die ...
Bundesagrarminister Cem Özdemir sieht keine existenzielle Bedrohung für Bauern durch das Handelsabkommen Mercosur.
dpa.de, 09.12.24 13:36 UhrLinke kürt ihre Topthemen vor der Wahl
Billigere Lebensmittel, Mietendeckel, Rentenalter 65: Die Linke fordert vor der Bundestagswahl 2025 umfassende soziale Entlastungen.
dpa.de, 09.12.24 13:28 UhrLa Française: Barnier-Regierung: Der Sturz und seine Folgen ...
La Française Group / DE0009763201
dgap.de, 09.12.24 09:01 UhrAusreiseverbot für Südkoreas Präsident Yoon
Nach der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts in der vergangenen Woche ist gegen den südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk-yeol ein Ausreiseverbot verhängt worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.24 08:56 UhrAusreiseverbot gegen Präsident Yoon verhängt
Inmitten der sich zuspitzenden Staatskrise in Südkorea hat das Justizministerium ein Ausreiseverbot gegen Präsident Yoon Suk Yeol verhängt.
dpa.de, 09.12.24 08:29 UhrAusreiseverbot gegen Präsident Yoon verhängt. Nun wurde ...
Gegen den südkoreanischen Präsidenten wird wegen mutmaßlichen Hochverrats ermittelt.
dpa.de, 09.12.24 08:22 UhrVan Akten warnt CDU vor Ministerpräsidentenwahl mit AfD-Stimmen ...
Linken-Chef Jan van Aken warnt vor der Wahl eines Thüringer CDU-Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.24 07:57 UhrBericht: Lauterbach prüft RKI-Aufspaltung per Erlass
Nach dem Ende der Ampelkoalition und dem Verlust der Bundestagsmehrheit versucht Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) einem Medienbericht zufolge unter Umgehung des Parlaments ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.24 00:00 UhrRussische Staatsagentur: Assad und Familie in Moskau. Nun ...
Seit 2015 unterstützte Russland den syrischen Machthaber Assad militärisch, hielt ihn im Amt – und bekam zum Dank Militärbasen im Land.
dpa.de, 08.12.24 19:25 UhrLettland erhöht Verteidigungsausgaben 2025 auf 3 45 Prozent ...
Das EU- und Nato-Mitgliedsland Lettland hat für 2025 einen Staatshaushalt mit Verteidigungsausgaben in Höhe von 3 45 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verabschiedet. ...
dpa.de, 08.12.24 09:21 UhrUkraine-Gespräche in Paris: Trump zurück auf Weltbühne. ...
Donald Trump ist zurück im internationalen Rampenlicht - und fühlt sich dort sichtlich wohl.
dpa.de, 08.12.24 04:00 UhrSüdkorea: Ex-Verteidigungsminister verhaftet. Nun wird ...
Kim Yong Hyun gilt als zentrale Figur bei der vorübergehenden Verhängung des Kriegsrechts in Südkorea.
dpa.de, 08.12.24 01:32 UhrFünf Millionen Euro für Prototypen von Bundeswehr-Ausgehuniformen ...
Die Entwicklung der neuen Dienstanzüge der Bundeswehr hat bislang Millionen kostet.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.24 00:00 UhrTrumps Rückkehr auf die Weltbühne - Ukraine-Treffen in ...
Donald Trumps erste Auslandsreise seit der Wahl führt nach Paris - zur feierlichen Notre-Dame-Eröffnung.
dpa.de, 07.12.24 18:18 UhrBSW sagt Ja zur Koalition in Thüringen. In Erfurt lauern ...
In Thüringen und Brandenburg steht das BSW kurz vor einer Regierungsbeteiligung.
dpa.de, 07.12.24 14:54 UhrSüdkorea: Amtsenthebungsverfahren scheitert im Parlament. ...
Die südkoreanische Opposition hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten Yoon Suk Yeol gefordert.
dpa.de, 07.12.24 14:20 UhrSüdkorea: Regierungsparteichef fordert Präsidenten-Rücktritt. ...
Noch heute will das Parlament über einen Antrag für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon Suk Yeol abstimmen.
dpa.de, 07.12.24 04:05 UhrSüdkoreanischer Präsident entschuldigt sich bei Bürgern. ...
Erstmals seit Beginn der Staatskrise hat sich Präsident Yoon an die Öffentlichkeit gewandt.
dpa.de, 07.12.24 02:43 UhrBauernverband kritisiert Mercosur-Abkommen
Der Deutsche Bauernverband fordert einen Stopp der von der EU-Kommission ausgehandelten Freihandelszone mit dem südamerikanischen Staatenbündnis Mercosur.
dpa.de, 06.12.24 16:20 UhrEU-Mercosur: Weg frei für eine riesige Freihandelszone?. ...
Zwischen Europa und Südamerika sollen Zölle abgebaut werden.
dpa.de, 06.12.24 14:56 UhrDie Union hat Bundeskanzler Olaf Scholz in der Debatte um eine Taurus-Lieferung an die Ukraine vor Angstmacherei gewarnt.
dpa.de, 06.12.24 14:13 UhrDobrindt will Ampel-Wahlrecht korrigieren
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat eine erneute Reform des Wahlrechts bei einem Wahlsieg der Union angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.24 07:22 UhrCDU und SPD streiten über Verbrennerverbot
Obwohl auch die neue EU-Kommission am Aus für neue Diesel und Benziner ab 2035 festhalten will hat die CDU eine Rücknahme der Regelung für den Fall ihres Sieges bei der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.24 06:55 UhrBundestag debattiert über Taurus-Lieferung an die Ukraine ...
Gegen den Widerstand von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die FDP im Bundestag die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine durchsetzen.
dpa.de, 06.12.24 05:49 UhrEU und Mercosur wollen Weg für riesige Freihandelszone ...
Zwischen Europa und Südamerika sollen Zölle abgebaut und Geschäfte angekurbelt werden.
dpa.de, 06.12.24 04:35 UhrMacron will in den kommenden Tagen neuen Premierminister ...
Nachdem das französische Parlament am Mittwoch die Regierung von Premierminister Michel Barnier (Republikaner) gestürzt hatte hat Präsident Emmanuel Macron (Renaissance) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 21:20 UhrMacron will zügig neuen Premier und neue Regierung
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will nach dem Regierungssturz zügig einen neuen Premierminister ernennen.
dpa.de, 05.12.24 20:51 UhrBundestag debattiert über neue Organspende-Regeln
Im Bemühen um mehr Organspenden in Deutschland hat der Bundestag über einen neuen Vorstoß zu einer Änderung der Spenderegeln debattiert.
dpa.de, 05.12.24 18:56 UhrMacron in Politikkrise unter Druck - EU blickt nach Paris. ...
Nach dem Regierungssturz wächst der Druck auf Frankreichs Präsident Macron.
dpa.de, 05.12.24 16:33 UhrLinke will sich im Wahlkampf auf hohe Preise und Mieten ...
Das Wahlprogramm der Linken soll sich offenbar auf die Themen Mietendeckelung und steigende Preise fokussieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 14:52 UhrVerkehrsminister wollen EU-weiten Führerscheinentzug
Die EU-Verkehrsminister wollen einen Führerscheinentzug künftig in der gesamten Europäischen Union durchsetzen.
dpa.de, 05.12.24 14:39 UhrFrankreichs Premier reicht Rücktritt ein - Druck auf Macron. ...
Nach einem Misstrauensvotum reichte Kurzzeit-Premier Barnier seinen Rücktritt ein.
dpa.de, 05.12.24 14:16 UhrVerkehrsminister wollen EU-weiten Führerscheinentzug. Und ...
Wenn etwa ein Italiener schwer gegen die Straßenverkehrsordnung in Deutschland verstößt, könnte das künftig auch in Italien Konsequenzen haben.
dpa.de, 05.12.24 12:52 UhrSPD und Grüne werben um Zustimmung für Kritis-Dachgesetz ...
Die Fraktionen von SPD und Grünen werben um Mehrheiten zum Kritis-Dachgesetz und zum Gesetz für eine Stiftung für ein NSU-Dokumentationszentrum im Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 12:51 UhrPistorius im Bundestag: Russland bleibt größte Bedrohung ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat im Bundestag für bessere Bedingungen zur Stationierung von Soldaten im Ausland geworben.
dpa.de, 05.12.24 10:59 UhrGrünen-Bundestagsfraktion gegen Gasförderung vor Borkum ...
Die Grünen-Bundestagsfraktion hat sich gegen eine Gasförderung vor der ostfriesischen Insel Borkum ausgesprochen.
dpa.de, 05.12.24 10:50 UhrGrünen-Bundestagsfraktion gegen Gasförderung vor Borkum ...
Die Grünen-Bundestagsfraktion hat sich gegen eine Gasförderung vor der ostfriesischen Insel Borkum ausgesprochen.
dpa.de, 05.12.24 10:26 UhrKORREKTUR/Südkorea: Ermittlungen wegen Hochverrats gegen ...
(Zeitpunkt der Verhängung des Kriegszustands im 2.
dpa.de, 05.12.24 09:46 UhrBarnier am Vormittag für Rücktrittsgesuch bei Macron erwartet ...
Nach dem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen seine Mitte-Rechts-Regierung wird Frankreichs Premierminister Michel Barnier am Vormittag (10.00 Uhr) zum Einreichen seines Rücktrittsgesuchs ...
dpa.de, 05.12.24 09:12 UhrAktien Asien/Pazifik: Börsen in Südkorea und China geben ...
TOKIO/HONGKONG/SHANGHAI/SYDNEY - Die wichtigsten asiatischen Aktienmärkte haben am Donnerstag erneut uneinheitlich tendiert.
dpa.de, 05.12.24 09:11 UhrSüdkorea: Regierungsparteichef gegen Amtsenthebungsverfahren ...
Der Vorsitzende der Regierungspartei Han Dong Hoon hat seine Partei dazu aufgerufen, gegen das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol zu stimmen.
dpa.de, 05.12.24 08:55 UhrSüdkoreas Polizei ermittelt wegen Aufruhrs gegen Präsidenten ...
Nach der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts durch Südkoreas Präsident Yoon Suk-yeol hat die Polizei Ermittlungen wegen mutmaßlichen Aufruhrs gegen das Staatsoberhaupt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 08:21 UhrSüdkorea: Ermittlungen wegen Hochverrats gegen Präsidenten ...
Die südkoreanische Polizeibehörde hat Ermittlungen wegen Hochverrats gegen Präsident Yoon Suk Yeol eingeleitet.
dpa.de, 05.12.24 07:56 UhrSüdkorea: Ermittlungen wegen Hochverrats gegen Präsidenten. ...
Seit der plötzlichen Verhängung des Kriegsrechts ist Südkoreas Präsident massiv unter Druck geraten.
dpa.de, 05.12.24 07:47 UhrGrüne wollen Gesetz für faire Mieten einbringen
Die Grünen wollen vor der Bundestagswahl noch ein Gesetz für faire Mieten ins Parlament einbringen.
dpa.de, 05.12.24 06:23 UhrSiebter Protestabend in Folge in Georgien
Den siebten Abend in Folge haben Tausende Menschen in der georgischen Hauptstadt Tiflis gegen die nationalkonservative Regierung demonstriert.
dpa.de, 05.12.24 06:21 UhrSüdkoreas Präsident ernennt neuen Verteidigungsminister. ...
Seit der plötzlichen Verhängung des Kriegsrechts steht Südkoreas Präsident auch international schwer in der Kritik.
dpa.de, 05.12.24 05:14 UhrSchwangerschaftsabbruch: Wird Paragraf 218 noch reformiert?. ...
Seit Jahrzehnten ringt die deutsche Politik um den Umgang mit Abtreibung.
dpa.de, 05.12.24 05:00 UhrSiebter Protestabend in Folge in Georgien
Den siebten Abend in Folge haben Tausende Menschen in der georgischen Hauptstadt Tiflis gegen die nationalkonservative Regierung demonstriert.
dpa.de, 04.12.24 22:30 UhrFrankreichs Parlament stürzt Regierung durch Misstrauensvotum ...
Die französische Nationalversammlung hat am Mittwochabend mit einem Misstrauensvotum die Regierung des Ministerpräsidenten Michel Barnier (Republikaner) gestürzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 20:43 UhrMisstrauensvotum stürzt Frankreich ins Ungewisse. Gleichzeitig ...
Frankreich braucht nach dem Regierungssturz ein neues Kabinett.
dpa.de, 04.12.24 20:35 UhrFrankreichs Parlament vor Misstrauensvotum - Debatte startet ...
Frankreichs Nationalversammlung hat die Debatte um die Misstrauensanträge gegen die Mitte-Rechts-Regierung begonnen.
dpa.de, 04.12.24 17:29 UhrFrankreichs Parlament vor Misstrauensvotum - Debatte startet. ...
Frankreichs Mitte-Rechts-Regierung droht der Sturz durch die Opposition.
dpa.de, 04.12.24 17:23 UhrScholz warnt vor Stillstand bis zur Wahl
Kanzler Olaf Scholz hat im Bundestag vor politischem Stillstand bis zur Neuwahl des Bundestags am 23.
dpa.de, 04.12.24 16:24 UhrYoon vor dem Aus? Südkoreas Präsident droht Amtsentzug. ...
Nachdem Yoon Suk Yeol vorübergehend das Kriegsrecht ausgerufen hat, gilt seine Zukunft als ungewiss.
dpa.de, 04.12.24 15:04 UhrScholz warnt vor Stillstand bis zur Wahl
Kanzler Olaf Scholz hat im Bundestag vor politischem Stillstand bis zur Neuwahl des Bundestags am 23.
dpa.de, 04.12.24 14:17 UhrScholz warnt vor Stillstand bis zur Wahl. Dabei richtet ...
Zwei Wochen vor der Abstimmung über seine Vertrauensfrage im Bundestag stellt der Kanzler sich den Fragen der Abgeordneten.
dpa.de, 04.12.24 14:08 UhrKabinett beschließt Verlängerung mehrerer Bundeswehr-Einsätze ...
Die Bundesregierung will mehrere Bundeswehr-Einsätze verlängern.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 14:07 UhrJournalisten in Israel warnen vor Gefahr für Meinungsfreiheit ...
Israelische Journalisten haben vor einer Gefahr für die Meinungsfreiheit im Land gewarnt.
dpa.de, 04.12.24 12:27 UhrDeutsche Anleihen: Leichte Kursverluste
Die Kurse deutscher Staatsanleihen haben am Mittwoch ein wenig nachgegeben.
dpa.de, 04.12.24 10:23 UhrBarnier vor dem Aus? Misstrauensvotum in Paris. Per Misstrauensvotum ...
Frankreich steht erneut vor einer tiefen politischen Krise.
dpa.de, 04.12.24 10:09 UhrBackstage-Foto statt Parteiprogramm – Pop im Wahlkampf ...
Dieter Bohlen will den künftigen deutschen Kanzler beraten und Robert Habeck zeigt sich als «Swiftie»: Auch in Deutschland spielen Popstars im Wahlkampf eine Rolle.
dpa.de, 04.12.24 09:45 UhrGrüne halten sich Abstimmungsverhalten bei Vertrauensfrage ...
Grüne halten sich Abstimmungsverhalten bei Vertrauensfrage offen
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 09:23 UhrLa Française: Zwischen amerikanischem Optimismus und europäischer ...
La Française Group / DE0009763201
dgap.de, 04.12.24 09:04 UhrBarnier vor dem Aus? Misstrauensvotum in Paris
Nicht einmal drei Monate nach dem Antritt der neuen französischen Regierung steht das Kabinett von Premier Michel Barnier vor dem Aus.
dpa.de, 04.12.24 07:35 UhrSüdkoreas Opposition will Amtsenthebungsverfahren gegen ...
Nach der kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts in Südkorea will die Opposition ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk-yeol einleiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 07:25 UhrPräsident Yoon verliert Machtkampf
SEOUL - Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol sieht sich wegen des kurzzeitig von ihm verhängten Kriegsrechts mit Rücktrittsforderungen konfrontiert.
dpa.de, 04.12.24 07:05 UhrPräsident Yoon verliert Machtkampf
