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Rabatz in Rottweil - Südwest-AfD bekämpft sich selbst. ...
Buhrufe, Blockaden, Protest: In Rottweil liefert sich die Südwest-AfD eine beispiellos chaotische Veranstaltung.
dpa.de, 24.02.24 19:26 UhrTumult in der Stadthalle: Landes-Parteitag der AfD eskaliert. ...
Dass es Zwist auf offener Bühne gibt, ist bei Parteitagen der Südwest-AfD nichts Neues.
dpa.de, 24.02.24 15:20 UhrKontroverse im Bundestagspräsidium um Wahlrecht ab 16 Jahren ...
Die Forderung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) das Wahlalter auch bei Bundestagswahlen auf 16 zu senken ist im Präsidium des Parlaments auf ein geteiltes Echo ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.24 13:20 UhrBuschmann will Verfassungsgericht besser absichern. Der ...
Muss die Arbeitsgrundlage des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz gegen Demokratiefeinde abgesichert werden? Die Union schlägt die Tür für Gespräche nicht zu.
dpa.de, 24.02.24 12:11 UhrBas will stärkere Signale für unsere Demokratie von Wirtschaft ...
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat die Wirtschaft dazu aufgerufen, sich stärker gegen Rechtsextremismus zu positionieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.24 10:21 UhrCDU-Arbeitnehmer kritisieren Union im Streit um Verfassungsgericht ...
Die ablehnende Haltung der Union in der Frage um einen beabsichtigten Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor der Einflussnahme extremer Parteien stößt beim CDU-Arbeitnehmerflügel ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 20:44 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe
BERLIN - Zäsur in der Drogenpolitik: Nach jahrzehntelangen Diskussionen rückt die Legalisierung von Cannabis in Deutschland in greifbare Nähe.
dpa.de, 23.02.24 19:21 UhrOFFIZIELLE KORREKTUR/ROUNDUP: Bundestag beschließt umstrittene ...
(Im 1.
dpa.de, 23.02.24 19:16 UhrFünf Nein-Stimmen aus der Ampel gegen Cannabis-Gesetz
Bei der Abstimmung zur Legalisierung von Cannabis haben insgesamt fünf Abgeordnete der Ampel-Koalition im Bundestag mit Nein votiert.
dpa.de, 23.02.24 19:10 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
BERLIN - Der Einsatz der deutschen Fregatte "Hessen" zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer kann beginnen.
dpa.de, 23.02.24 17:53 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
Schwer bewaffnet wird das deutsche Kriegsschiff «Hessen» ab sofort Handelsschiffe durchs Rote Meer eskortieren.
dpa.de, 23.02.24 17:29 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
Der Bundestag hat der Fregatte "Hessen" mit großer Mehrheit das Startsignal für ihren gefährlichen Einsatz im Roten Meer gegeben.
dpa.de, 23.02.24 17:28 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
Der Einsatz der deutschen Fregatte "Hessen" zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer kann beginnen.
dpa.de, 23.02.24 17:25 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe
(mit weiteren Details)BERLIN - Zäsur in der Drogenpolitik: Nach jahrzehntelangen Diskussionen rückt die Legalisierung von Cannabis in Deutschland in greifbare Nähe.
dpa.de, 23.02.24 16:48 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe
Der Bundestag hat die kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland beschlossen.
dpa.de, 23.02.24 15:56 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe. Für ...
Nach hitzigen Debatten hat das Parlament entschieden: Eine begrenzte Legalisierung von Cannabis soll kommen.
dpa.de, 23.02.24 15:55 UhrCannabis-Gesetz ist 'unnötig und verworren'
Politiker der Union haben den Bundestag noch einmal eindringlich aufgefordert, gegen die geplante Legalisierung von Cannabis in Deutschland zu stimmen.
dpa.de, 23.02.24 15:19 UhrBundestag verabschiedet neues Onlinezugangsgesetz. Das soll ...
In Deutschland können viele Behördengänge nicht digital erledigt werden.
dpa.de, 23.02.24 14:21 UhrCAREN MIOSGA / Sonntag 25. Februar 2024 um 21:45 Uhr im ...
München - Das Thema: Wird der Osten unregierbar, Herr Ramelow?
presseportal.de, 23.02.24 13:58 UhrUnion wirft Ampel in Verfassungsgericht-Debatte Alarmismus ...
In der Debatte über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Demokratiefeinden wirft der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Günter ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 13:22 UhrPolitbarometer: Union und BSW verlieren - Grüne legen zu ...
Die Union hat laut dem neuen ZDF-Politbarometer etwas in der Wählergunst eingebüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 09:21 UhrBundestag entscheidet über Cannabis-Freigabe. Nach vielen ...
Die Ampel-Koalition treibt eine begrenzte Legalisierung von Cannabis für Erwachsene voran.
dpa.de, 23.02.24 06:07 UhrWiese bemängelt Haltung der Union zum Schutz des Verfassungsgerichts ...
Die SPD hat die Union scharf für ihren Ausstieg aus den Gesprächen über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor möglicher Einflussnahme kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 18:53 UhrBundestag ermöglicht mehr Investitionen des Bundes in die ...
Der Bund soll sich künftig auch an den Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung des Schienennetzes beteiligen können.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 18:25 UhrAfD bleibt weiter ohne Vizepräsidenten-Posten im Bundestag. ...
Fast in jeder Sitzungswoche des Bundestags unternimmt die AfD einen neuen Anlauf, um dort einen Vizepräsidenten-Posten zu bekommen.
dpa.de, 22.02.24 18:21 UhrBischof Bätzing will Konflikt mit Rom ausräumen. Doch ...
Rechtsextremismus und Krieg - die Bischöfe hatten gewichtige gesellschaftliche Probleme zu erörtern.
dpa.de, 22.02.24 18:15 UhrUnion gegen stärkeren Schutz des Bundesverfassungsgerichts ...
Nach Gesprächen mit den Koalitionsfraktionen will die Union die Ampel nicht mehr dabei unterstützen das Bundesverfassungsgericht besser vor möglicher Einflussnahme abzusichern. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 16:33 UhrBündnis plädiert für mehr Schwarz-Rot-Gold auf den Straßen ...
Vor 100 Jahren wurde in Magdeburg im Februar 1924 das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold gegründet.
dpa.de, 22.02.24 15:28 UhrBayern will Vermittlungsausschuss zu Cannabis-Legalisierung ...
Im Kampf gegen die Legalisierung des Konsums von Cannabis-Produkten will der Freistaat Bayern einen Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beantragen.
dpa.de, 22.02.24 12:59 UhrIndustriechef zu Vermittlungsausschuss: Signalwirkung ist: ...
Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) Siegfried Russwurm hat die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag zum Wachstumspaket ...
dpa.de, 22.02.24 08:37 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Appelle zu Lösung im Streit um Tesla-Erweiterung. ...
(Berichtigung: Plan B im 7.
dpa.de, 21.02.24 16:53 UhrAppelle zu Lösung im Streit um Tesla-Erweiterung
Nach dem Nein der Einwohner in Grünheide zur geplanten Fabrikerweiterung des E-Autobauers Tesla US88160R1014 suchen Politik Ministerien und Initiativen im Streit um den Bebauungsplan ...
dpa.de, 21.02.24 16:13 UhrCannabis-Freigabe nimmt nächste Hürde. Die parlamentarischen ...
Die Ampel-Koalition treibt die Freigabe von Cannabis für Erwachsene voran.
dpa.de, 21.02.24 14:25 UhrCannabis-Freigabe nimmt nächste Hürde - Union: Historischer ...
Die umstrittene teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland hat die nächste Hürde genommen.
dpa.de, 21.02.24 14:22 UhrSachsen-Anhalt: AfD-Ausschusschef nach Potsdamer Treffen ...
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat den AfD-Politiker Ulrich Siegmund wegen dessen Teilnahme an dem umstrittenen Potsdamer Treffen von seiner Position als Vorsitzender des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.02.24 11:30 UhrMehrheit der Leiharbeiter arbeitet im Niedriglohnbereich ...
Mehr als die Hälfte der Leiharbeiter in Deutschland arbeitet zu Niedriglöhnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.02.24 11:10 UhrInnenausschusschef will gegen Cannabis-Gesetz stimmen
Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags, Lars Castellucci (SPD), will am Freitag gegen das Cannabis-Gesetz der Ampel-Koalition stimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.02.24 07:00 UhrSPD-Ausschussvorsitzender will gegen Cannabis-Gesetz stimmen. ...
Geht es nach der Ampel, sollen Eigenanbau von Cannabis und Besitz bestimmter Mengen erlaubt werden.
dpa.de, 21.02.24 02:52 UhrZahl der Übergriffe auf Flüchtlinge auf höchstem Stand ...
Die Polizei hat in Deutschland im vergangenen Jahr deutlich mehr mutmaßlich politisch motivierte Angriffe auf Flüchtlinge verzeichnet als in den Jahren nach 2016.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.02.24 01:00 UhrNach scharfer Kritik der Partnerpartei hat AfD-Chefin Alice Weidel am Dienstag in Paris Marine Le Pen getroffen, Fraktionschefin der Partei Rassemblement National (RN).
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 18:50 UhrAfD-Chef Chrupalla: Rede von Nawalnys Witwe «Inszenierung». ...
Nach dem Tod des russischen Oppositionellen will Chrupalla die russische Regierung nicht verurteilen.
dpa.de, 20.02.24 17:02 UhrMehrheit hält russischen Angriff auf Nato-Mitglied für ...
Die Mehrheit der Deutschen hält einen russischen Angriff auf ein Nato-Mitglied für möglich.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 14:46 UhrAntisemitismus im Klassenzimmer: Was Lehrer tun können. ...
Judenfeindlichkeit auf Schulhöfen ist vielfältig: von Tiktok-Videos über Sticheleien bis zu körperlicher Gewalt.
dpa.de, 19.02.24 17:29 UhrVon der Leyen will EU-Kommissionspräsidentin bleiben. Die ...
Demokratie und Werte verteidigen - das nennt Ursula von der Leyen als ihre wichtigsten Ziele im Europawahlkampf.
dpa.de, 19.02.24 15:44 UhrBevölkerungsbefragung 2023: Was bleibt von der Zeitenwende ...
Potsdam - Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr hat eine neue Bevölkerungsbefragung veröffentlicht.
presseportal.de, 19.02.24 07:05 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 19.02.24 03:08 UhrFavoriten und Hollywood-Besuch bei der Berlinale. Kristen ...
Seit Donnerstag läuft die Berlinale: Einige Favoriten sind schon im Gespräch.
dpa.de, 18.02.24 17:44 UhrSozialpsychologin nimmt Medien im Umgang mit AfD in die ...
Die Sozialpsychologin Pia Lamberty nimmt beim Umgang mit der AfD die Medien in die Pflicht, nicht über jedes Stöckchen zu springen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 14:33 UhrStudie: Unionswähler verlieren Vertrauen in Demokratie
Nur noch eine Minderheit der Unionswähler ist mit der Demokratie in Deutschland zufrieden.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 04:00 UhrInsa: Union gewinnt AfD verliert. Im Sonntagstrend den das ...
Die AfD verliert weiter in der Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 03:09 UhrGegen rechts: Tausende demonstrieren deutschlandweit. Auch ...
Seit Wochen gehen überall in Deutschland immer wieder Zehntausende Menschen gegen rechts auf die Straße.
dpa.de, 17.02.24 20:15 UhrFreie Wähler grenzen sich gegen Extremisten ab. Eine Abgrenzung ...
Im Europawahlkampf legen die Freien Wähler Wert darauf, nicht in die rechte Ecke gerückt zu werden.
dpa.de, 17.02.24 16:17 UhrMaaßen: Lücke zwischen Union und AfD füllen. Nun will ...
Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen hat sich mit der CDU überworfen.
dpa.de, 17.02.24 14:42 UhrViele SPD-Wähler wollen Boris Pistorius als Bundeskanzler ...
45 Prozent der SPD-Wähler sagen, dass Boris Pistorius ein besserer Bundeskanzler als Olaf Scholz wäre.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.24 08:07 Uhr30.000 Teilnehmer bei Demonstration gegen AfD in Münster ...
In Münster haben am Freitag 30.000 Menschen gegen die AfD demonstriert.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.02.24 22:47 UhrStrobl droht Aschermittwochs-Störern mit harten Konsequenzen ...
Nach dem eskalierten Protest vor dem politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach an der Riß will Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl die Störer zur Rechenschaft ...
dpa.de, 16.02.24 19:47 UhrVW-Chef Blume spricht auf Demo gegen rechts
VW DE0007664039-Chef Oliver Blume will am Sonntag (18.
dpa.de, 16.02.24 15:51 UhrFDP Thüringen sammelt Geld für Wahlkampf ein
Der Thüringer FDP-Vorsitzende Thomas Kemmerich hofft, fehlende Mittel der Bundespartei für seinen Landtagswahlkampf durch private Spenden ausgleichen zu können.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.02.24 11:12 UhrGuterres eröffnet 60. Münchner Sicherheitskonferenz
UN-Generalsekretär António Guterres wird am Freitag die 60.
dpa.de, 16.02.24 06:35 UhrHamburg gibt als erstes Bundesland Bezahlkarte für Asylsuchende ...
Als erstes Bundesland hat Hamburg damit begonnen, Bezahlkarten an Asylsuchende auszugeben.
dpa.de, 15.02.24 18:10 UhrVersammlungen gegen AfD-Neujahrsempfang - Polizei erläutert ...
Versammlungen gegen AfD-Neujahrsempfang - Polizei erläutert Sicherheitsmaßnahmen
presseportal.de, 15.02.24 16:32 UhrGrüne werden immer häufiger zur Zielscheibe. Das zeigen ...
Die Ampel-Regierung ist unpopulär.
dpa.de, 15.02.24 14:43 UhrBerlinale: Erste Kontroversen und Warten auf Cillian Murphy. ...
Fans stehen für den oscarnominierten «Oppenheimer»-Star an Absperrgittern und die Jury gibt erste Auskünfte.
dpa.de, 15.02.24 14:07 UhrUnion kritisiert Ausweitung des Familiennachzugs bei Fachkräften ...
Aus der Union kommt Kritik an der Ausweitung des Familiennachzugs auf Eltern und Schwiegereltern von Fachkräften.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.02.24 13:21 UhrLandwirtschaft zeigt Flagge: Agravis Raiffeisen AG WLV und ...
Münster - Unter dem Motto Unsere Landwirtschaft ist bunt setzen der Westfälisch-Lippische Landwirtschaftsverband als berufsständische Vertretung sowie die genossenschaftlich ...
presseportal.de, 15.02.24 11:33 UhrHabeck glaubt an Verhinderung von AfD-Triumph im Osten
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht aufgrund der rückläufigen Umfragezahlen die reale Chance einen Triumph der AfD bei den Landtagswahlen im Herbst im ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.02.24 09:49 UhrMariana Harder-Kühnel: Meinungsfreiheit vor Internetzensur ...
Berlin - Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem staatlich geförderten Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz hat sich die Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) ...
presseportal.de, 15.02.24 09:46 UhrVerfassungsschützer warnt vor Geheimnisverrat durch Mandatsträger ...
Angesichts der Sorge vor möglicher russischer Spionage durch Abgeordnete der AfD spricht sich der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer für Vorkehrungen zum Schutz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.02.24 07:02 UhrStephan Brandner: Demokratiefördergesetz vernichtet die ...
Berlin - Selbst der FDP-Bundestagsabgeordnete Kubicki wendet sich mittlerweile gegen das geplante sogenannte Demokratiefördergesetz.
presseportal.de, 14.02.24 15:31 UhrPolitiker nutzen Aschermittwoch zu gegenseitigen Attacken. ...
Es ist ein politischer Aschermittwoch in angespannten Zeiten.
dpa.de, 14.02.24 14:08 UhrZumeldung Grüne sagen politischen Aschermittwoch ab. Stuttgart ...
Zumeldung Grüne sagen politischen Aschermittwoch ab
presseportal.de, 14.02.24 13:39 UhrAlice Weidel: Ampel will Meinungsfreiheit ausschalten!. ...
Berlin - Was Faeser und Haldenwang gestern verkündeten, ist die Aushöhlung von Rechtsstaat und Verfassung.
presseportal.de, 14.02.24 13:33 Uhrmaybrit illner im ZDF mit Wagenknecht von Storch Kühnert ...
maybrit illner im ZDF mit Wagenknecht, von Storch, Kühnert und Spahn
presseportal.de, 14.02.24 13:30 UhrMehrheit hält Föderalismus für Hemmschuh bei Digitalisierung ...
Die große Mehrheit der Führungskräfte sieht Deutschland einer Umfrage zufolge bei der Digitalisierung im Hintertreffen.
dpa.de, 14.02.24 12:56 UhrFreiburg-Coach Streich warnt vor AfD-Regierung. Er sieht ...
Fußballtrainer Christian Streich vom SC Freiburg positioniert sich erneut gegen Parteien wie die AfD.
dpa.de, 14.02.24 09:44 UhrWo Glamour auf Politik trifft - Die Berlinale 2024. Kurz ...
Die Berlinale geht los.
dpa.de, 14.02.24 09:18 UhrVerfassungsschutzchef: Rechtsextremismus «größte Gefahr». ...
Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.
dpa.de, 13.02.24 17:38 UhrVerfassungsschutz: Rechtsextremismus «größte Gefahr». ...
Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.
dpa.de, 13.02.24 17:35 UhrSöder besorgt über Rechtskurs der Freien Wähler
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sorgt sich um den Kurs seines Koalitionspartners.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 16:44 UhrVerfassungsschutz warnt vor rechter Vernetzung. Sein Chef ...
Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.
dpa.de, 13.02.24 16:16 UhrBeleidigen Drohen Belästigen: Hass im Netz weit verbreitet. ...
Ob auf TikTok, Instagram oder X - vor Anfeindungen in sozialen Medien ist kein Nutzer sicher.
dpa.de, 13.02.24 15:21 UhrUnion auf EU-Ebene vorn AfD bei 22 Prozent. In einer Umfrage ...
In knapp vier Monaten wird das Europaparlament neu gewählt.
dpa.de, 13.02.24 10:45 UhrIW warnt vor möglichen Folgen von AfD-Wirtschaftspolitik ...
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) warnt vor den Folgen der AfD-Wirtschaftspolitik: Wichtig ist es, die Partei inhaltlich zu stellen und den Wählern die Folgen klarzumachen: Die AfD ist - anders als sie gerne vorgibt - keine Partei für kleine Leute ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 02:00 UhrForsa: Mehrheit hält Sahra Wagenknecht für führungsstark ...
In den aktuellen Umfragen überspringt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) inzwischen die Fünf-Prozent-Hürde in Politiker-Rankings schnitt die Parteigründerin bisher eher ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 00:01 UhrDruck auf Ampel wächst nach Berliner Wahlwiederholung. ...
Eigentlich hat die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl keine große Aussagekraft.
dpa.de, 12.02.24 16:37 UhrRosenmontagszüge in Köln Düsseldorf und Mainz unterwegs. ...
Die Rosenmontagszüge wollen auf den Punkt bringen, was gerade in der Welt schiefläuft - und dabei gute Laune machen.
dpa.de, 12.02.24 14:10 UhrNach Wiederholungswahl: Berliner Sozialdemokraten hadern ...
Sozialdemokraten in der Hauptstadt haben sich erschrocken gezeigt von dem Ergebnis der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.02.24 13:50 UhrBerliner Wahlergebnisse erhöhen Druck auf die Ampel. Zwar ...
Nach vielen Pannen wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 12.02.24 11:55 UhrKölner Rosenmontagszug gestartet. Jetzt ist der größte ...
Rosenmontag ist der traditionelle Höhepunkt des Straßenkarnevals.
dpa.de, 12.02.24 11:10 UhrNachwahl-Ergebnis: Wegner plädiert für Neuwahlen
Der Regierende Bürgermeister von Berlin Kai Wegner (CDU) hat die Nachwahlen zum Bundestag in Berlin als Signal an die Bundesregierung bezeichnet und Neuwahlen gefordert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.02.24 09:22 UhrWahlleiterin bestätigt vorläufiges Ergebnis der Wahlwiederholung ...
