Regierung in Bayern: CSU und Freie Wähler über Inhalte ...

In Bayern sind die Koalitionsverhandlungen auf der Zielgeraden.

Insa: Wagenknecht-Partei verändert politische Landschaft ...

Wenn die bisherige Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht mit einer eigenen Partei antritt, kann dies die politische Landschaft nachhaltig verändern.

Alice Schwarzer wirbt für Wagenknecht-Partei

Emma-Herausgeberin und Feministin Alice Schwarzer sieht gute Erfolgsaussichten für die neue Partei, die die bisherige Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht gründen will.

Wagenknecht verlässt die Linke und gründet eigene Partei. ...

Jetzt ist es offiziell: Sahra Wagenknecht und mehrere Mitstreiter spalten sich von der Linken ab.

Wagenknecht startet: Was heißt das für die deutsche Politik?. ...

Das «Bündnis Sahra Wagenknecht» soll Anfang 2024 eine neue Partei werden.

«Bündnis Sahra Wagenknecht» präsentiert sich in Berlin. ...

Sahra Wagenknecht vollzieht mit einer Vereinsgründung wohl den ersten Schritt in Richtung einer neuen Partei.

Abschiebevorstoß von Scholz stößt im Bundestag auf Zustimmung ...

Bei den Bundestagsfraktionen erhält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seine Ankündigung zügigerer Abschiebungen mehrheitlich Zustimmung.

Rechtsruck bei Schweizer Parlamentswahl - Debakel für Grüne. ...

Die äußerst rechte SVP ist in der Schweiz schon lange stärkste Partei.

Rechtsruck bei der Schweizer Parlamentswahl. Bei der Wahl ...

Die äußerst rechte SVP ist in der Schweiz schon lange stärkste Partei.

Wagenknecht-Partei könnte auf Antritt bei Thüringen-Wahl ...

Offenbar erwägen Aktive aus Wagenknechts Netzwerk, im kommenden Jahr darauf zu verzichten, bei der Landtagswahl in Thüringen anzutreten.

Bei Wahl in der Schweiz zeichnet sich Rechtsruck ab. Ein ...

Die Rechtspopulisten sind in der Schweiz auf einem Höhenflug und dürften bei der Parlamentswahl zulegen.

Linke vor der Spaltung - SPD wirbt um Abgeordnete. Nun stellt ...

Sahra Wagenknecht macht ernst: Schon lange ist die einstige Frontfrau der Linken mit ihrer Partei zerstritten.

Kemmerich schließt Mehrheiten mit AfD und Linken nicht ...

Der designierte Thüringer FDP-Spitzenkandidat Kemmerich strebt ein Bündnis mit CDU und SPD an.

Schweiz wählt: Sieg der Rechtspopulisten erwartet. Ein ...

Die Rechtspopulisten sind in der Schweiz auf einem Höhenflug und dürften bei der Parlamentswahl zulegen.

Grüne Jugend rechnet bei Bundeskongress mit Regierung ab. ...

Bei ihrem Bundeskongress hat die Grüne Jugend keine Scheu vor scharfen Worten in Richtung der eigenen Parteispitze und der Ampel-Koalition.

Insa: Ampel-Koalition auf neuem Rekord-Tief

Die Ampel-Koalition ist in der Wählergunst auf den niedrigsten Wert seit der Bundestagswahl abgesackt.

Insa: Wagenknecht-Partei hat großes Wählerpotenzial

Die neue Partei der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat laut einer Umfrage ein großes Wählerpotenzial: 27 Prozent der Wahlberechtigten könnten sich vorstellen die ...

Thüringer FDP will Kemmerich als Spitzenkandidaten. Nun ...

2020 ließ er sich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen - und hielt seine Stellung einen Monat.

Union bietet SPD Juniorpartnerschaft an. Die aktuelle Migrationskrise ...

Die Ampel ablösen will die Union im Grund seit dem Ende ihrer eigenen Regierungszeit.

Union bietet SPD Juniorpartnerschaft an. Die aktuelle Migrationskrise ...

Die Ampel ablösen will die Union im Grund seit dem Ende ihrer eigenen Regierungszeit.

PR-Offensive für Wagenknecht-Partei läuft. Sahra Wagenknecht ...

Die Krise bei der Linken ist auf dem Höhepunkt.

ZDF-«Politbarometer»: Ampel verliert weiter an Zustimmung. ...

SPD, FDP und die Grünen - sie alle rutschen weiter ab.

Wird der Gaza-Krieg neue Fluchtbewegungen auslösen?. Dann ...

Erst beherrschte der Schock über die Massaker in Israel die Diskussion in Deutschland.

ZDF-Politbarometer: Union kann kräftig zulegen - Ampel ...

Die Union kann laut neuem ZDF-Politbarometer so kräftig zulegen wie schon lange nicht mehr.

Das «Bündnis Sahra Wagenknecht» kommt. Ihre Noch-Partei ...

Das könnte die deutsche Parteienlandschaft in Bewegung bringen: Sahra Wagenknecht treibt die Gründung ihres eigenen Projekts voran.

DGB-Chefin Fahimi: Die AfD ist keine Arbeiterpartei. Die ...

Der AfD vertrete laut Yasmin Fahimi «klassische neoliberale Forderungen».

Medien: Wagenknecht-Partei kommt. Ihre Noch-Partei übt ...

Das könnte die deutsche Parteienlandschaft in Bewegung bringen: Sahra Wagenknecht treibt die Gründung ihres eigenen Projekts voran.

Bundestag beschließt Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes ...

Der Bundestag hat am Mittwoch die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak beschlossen.

Rufe nach Selbstverpflichtung beim KI-Einsatz in der Politik ...

Die FDP-Fraktion im Bundestag hat eine Selbstverpflichtung zur "verantwortungsvollen Nutzung von KI in der politischen Arbeit" beschlossen.

Thüringer FDP-Chef äußert Zweifel an Brandmauer zur AfD ...

Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich bezweifelt offenbar den Sinn einer strikten "Brandmauer" zur AfD.

Faeser gegen AfD-Verbotsverfahren

In der Debatte über den Umgang mit der AfD spricht sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen ein Verbotsverfahren aus.

Faeser lehnt AfD-Verbotsverfahren ab

Sollte gegen die als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestufte AfD ein Verbotsverfahren angestrengt werden? Die Bundesinnenministerin sieht das kritisch.

Bartsch bleibt doch Linken-Fraktionschef. Nun kommt es anders. ...

Eigentlich wollte Linken-Fraktionschef Bartsch seinen Posten gemeinsam mit seiner Co-Chefin Mohamed Ali räumen.

Forsa: Union legt deutlich zu - SPD stürzt ab

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die Union deutlich zugelegt.

Grüne kritisieren Migrationspolitik der Bundesregierung ...

Aus den Reihen der Grünen wächst die Kritik an der Migrationspolitik der Bundesregierung.

Insa: AfD erreicht neuen Höchstwert

Im aktuellen Meinungstrend für Bild (Dienstagausgabe) gewinnt die AfD einen halben Prozentpunkt hinzu und kommt mit 23 Prozent auf den höchsten jemals von Insa gemessenen ...

Knapp jeder Dritte will weitere Corona-Impfung

Weniger als ein Drittel der Deutschen hat vor, sich diesen Winter gegen das Coronavirus impfen zu lassen.

SPD und Grüne gegen Arbeitspflicht für Bürgergeld-Bezieher ...

Die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen lehnen den Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ab erwerbsfähige Bürgergeld-Bezieher in bestimmten Fällen zu ...

Günther drängt auf gemeinsame Linie in Migrationskrise ...

Nach dem Migrationsgipfel im Kanzleramt fordert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) gemeinsame Anstrengungen von Ampel-Regierung und Union um das ...

Mehrheit steht hinter Nein des Kanzlers zu Taurus-Raketen. ...

Monatelang hatte Kanzler Scholz abgewogen, ob er Taurus-Raketen in die Ukraine schicken will.

Scholz will Konsens mit Ländern und Opposition bei Migration. ...

Es gibt zwar noch keine konkreten Ergebnisse, aber ein Anfang ist gemacht.

Insa: AfD und Freie Wähler legen weiter zu - Ampel verliert ...

Nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen kommen AfD und Freie Wähler auch bundesweit in der Wählergunst auf neue Höchst- und die Ampel-Parteien auf neue Tiefstwerte. ...

Nach Gipfel: Scholz setzt auf Konsens bei Migration

Es ist ein Experiment: Der Kanzler die Länder und der Oppositionsführer suchen eine gemeinsame Linie bei einem Thema das die Republik bewegt wie kaum ein anderes - und der ...

Bund und Länder wollen im November Migrations-Pakt schmieden ...

Es ist ein Experiment: Der Kanzler die Länder und der Oppositionsführer suchen eine gemeinsame Linie bei einem Thema das die Republik bewegt wie kaum ein anderes - und der ...

Bund und Länder wollen zu Lösungen bei Migration kommen. ...

Bislang haben Bund und Länder über die Flüchtlingspolitik viel gestritten.

Scholz sieht Migrations-Treffen als «Informationsgespräch». ...

Bundeskanzler Scholz und Oppositionsführer Merz kommen für Gespräche zusammen.

Herbst zweifelt an Zeitgemäßheit von Stromberg

Schauspieler Christoph Maria Herbst bezweifelt, ob eine Serie wie "Stromberg" im Jahr 2023 noch gedreht werden würde.

Yardym sieht Gemeinsamkeiten zwischen Ostdeutschen und Migranten ...

Der Schauspieler Fahri Yardym sieht Parallelen in der öffentlichen Wahrnehmung von Ostdeutschen und Migranten in Deutschland.

Landkreistag für Arbeitszwang für Flüchtlinge

Vor Beginn des Flüchtlingsgipfels zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz am Freitag fordert der Deutsche Landkreistag eine Arbeitspflicht ...

Wegner gegen Zusammenarbeit mit der AfD

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Brandmauer zur AfD unbedingt aufrecht zu erhalten.

Wegner gegen Zusammenarbeit mit der AfD

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Brandmauer zur AfD unbedingt aufrecht zu erhalten.

Wegner gegen Zusammenarbeit mit der AfD

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Brandmauer zur AfD unbedingt aufrecht zu erhalten.

Mehrheit der Terrorverfahren richtet sich gegen Islamisten ...

Die Terrorismusabteilung des Generalbundesanwalts hat seit dem 1.

Berlin geht mit Verboten gegen Hamas und ihre Helfer vor. ...

Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson.

Streit über Bundestagsvize für AfD

Die SPD weist die Forderungen aus der Union zurück, der AfD unter bestimmten Umständen einen Posten im Bundestagspräsidium zuzugestehen.

Chrupalla: «Angriff auf mich ist als Anschlag zu werten». ...

Vergangene Woche kam Tino Chrupalla während einer Wahlveranstaltung ins Krankenhaus.

Bericht: EU schützt Marke Erasmus nicht vor AfD-naher Stiftung ...

Die EU-Kommission lässt offenbar zu dass die 2017 gegründete AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung den Namen Erasmus benutzt obwohl die EU Inhaberin der Marken Erasmus und ...

Bundestagswoche beginnt mit Schweigeminute zum Angriff auf ...

Die Sitzungswoche des Bundestags hat am Mittwoch mit einer Schweigeminute für die Opfer des Angriffs der Hamas auf Israel begonnen.

Gauck will Allparteien-Bündnis gegen AfD

Altbundespräsident Joachim Gauck setzt auf ein Allparteien-Bündnis gegen die AfD, sollte diese im kommenden Jahr bei einer Landtagswahl stärkste Kraft werden.

Kommunen sehen AfD-Aufstieg als Weckruf für neue Migrationspolitik ...

Führende Vertreter der kommunalen Spitzenverbände sehen im starken Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen den Auftrag an die Politik für eine andere ...

Von CDU bis Linke: Gauck setzt auf Bündnis aller gegen ...

Mit Blick auf das Umfragehoch der AfD vor drei anstehenden Landtagswahlen ruft der ehemalige Bundespräsident «alle demokratischen Parteien» zur Geschlossenheit auf - und ...

AfD-Fraktionschefs bestätigt - Chrupalla zurück. Im Bundestag ...

Das Duo Weidel/Chrupalla bildet weiterhin das Machtzentrum innerhalb der AfD.

Die Freundschafts-Show von Scholz und Macron

Fischbrötchen an der Elbe Werksbesichtigung bei Airbus und eine Hafenrundfahrt: Bei der ersten gemeinsame Kabinettsklausur zelebrieren Scholz und Macron die deutsch-französische ...

Woidke will Sachleistungen für Flüchtlinge

Die Union will es die Koalitionspartei FDP auch und nun spricht sich selbst ein SPD-Ministerpräsident dafür aus die finanziellen Anreize für Migranten zu verringern. ...

Forsa: Union weiter mit Abstand stärkste Kraft

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa ist die Union mit unverändert 28 Prozent klar stärkste Kraft geblieben.

«Vereinte Patrioten»: Razzien und weitere Festnahmen. ...

Sie wollten Karl Lauterbach entführen und einen großen Stromausfall herbeiführen.

Ministerpräsident Woidke will Sachleistungen für Flüchtlinge ...

Die Union will es die FDP auch nun spricht sich selbst ein SPD-Ministerpräsident dafür aus bei der finanziellen Unterstützung für Migranten statt auf Geldzahlungen mehr ...

Hessen: CDU will am Dienstag Sondierungsgespräche starten ...

Hessens Wahlsieger Boris Rhein verliert keine Zeit: Am Tag nach der Landtagswahl kündigt er für die kommenden Tage erste Gespräche über eine neue Koalition an - nicht ...

AfD feiert «Doppelwumms» - Ampel nach Wahlen unter Druck. ...

Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen legt die AfD deutlich zu und erreicht im Westen bisher nicht gekannte Ergebnisse.

CSU und Freie Wähler: Es brodelt zwischen den Koalitionären. ...

In einem sind sie sich zwar einig: Die Koalition von CSU und Freien Wählern soll nach der Wahl in Bayern fortgesetzt werden.

Merz sieht CDU-Wahlerfolg in Hessen als Signal an die Ampel ...

CDU-Chef Friedrich Merz sieht den Wahlerfolg seiner Partei in Hessen als Signal an die Bundesregierung.

Grünen-Geschäftsführerin unzufrieden mit Wahlergebnissen ...

Die politische Geschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, zeigt sich unzufrieden mit dem Ausgang der Landtagswahlen in Hessen und Bayern.

Ampel-Desaster, Rechtsruck - und was nun?

Die Ampel erlebt bei den Landtagswahlen ein Fiasko, der Trend geht nach rechts.

CSU und Freie Wähler wollen in Bayern weiter regieren. ...

Die CSU liegt erwartungsgemäß bei der Landtagswahl in Bayern vorn, doch die Freude hält sich in Grenzen.

CDU gewinnt Landtagswahl in Hessen klar. Die Grünen als ...

Nach heftigen Verlusten vor fünf Jahren fängt sich die CDU in Hessen wieder.

CSU gewinnt Wahl in Bayern - Freie Wähler auf Platz zwei. ...

Die CSU bleibt stärkste Kraft in Bayern, doch die Freude hält sich in Grenzen.

CDU gewinnt Wahl in Hessen klar - AfD zweitstärkste Kraft. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

CSU gewinnt Landtagswahl - Freie Wähler auf Platz zwei. ...

Die CSU liegt bei der Landtagswahl in Bayern vorn, doch die Freude hält sich in Grenzen.

CSU gewinnt Landtagswahl - Freie Wähler zweitstärkste Kraft

Vorläufiges Endergebnis: CDU gewinnt in Hessen - FDP doch ...

Nach der Landtagswahl in Hessen ist in der Nacht ein vorläufiges amtliches Endergebnis veröffentlicht worden.

Caritas fürchtet sozialen Kahlschlag im Bundeshaushalt

Angesichts der Sparmaßnahmen im Bundeshaushalt für das kommende Jahr erwartet die Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes Eva-Maria Welskop-Deffaa massive Folgen für ...

Freie Wähler: Aiwanger und Weigert holen erste Direktmandate. ...

Die Freien Wähler dürften angesichts ihres Wahlergebnisses in Bayern ohnehin zufrieden sein.

CDU klar vorn bei Hessen-Wahl - AfD auf dem zweiten Platz. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

Bayerische Zeitenwende: Zwischen CSU-Pleite und Rechtsrutsch. ...

Nach einem erbittert geführten Wahlkampf herrscht nun endgültig Klarheit: CSU und Freie Wähler können in Bayern weiter zusammen regieren.

Bayerische Zeitenwenden: Zwischen CSU-Pleite und Rechtsrutsch. ...

Nach einem erbittert geführten Wahlkampf herrscht nun endgültig Klarheit: CSU und Freie Wähler können in Bayern weiter zusammen regieren.

Aiwanger will bayerischer Wirtschaftsminister bleiben

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will nach der Landtagswahl in Bayern auch in der neuen Regierung Wirtschaftsminister bleiben.

CDU in Hessen vorn: Schwarz-Grün könnte weiter regieren. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

Neue Hochrechnungen: AfD rückt in Bayern auf Platz zwei. ...

Rechts der CSU hat sich in Bayern die AfD fest etabliert.

AfD-Kandidat scheitert in Bitterfeld-Wolfen. Doch das gelang ...

Nach dem ersten Landrat und dem ersten Bürgermeister wollte die AfD nun auch den ersten Oberbürgermeister in Deutschland stellen.

Bayerische Zeitenwenden. Auf Markus Söder warten jedoch ...

Nach einem erbittert geführten Wahlkampf herrscht nun endgültig Klarheit: CSU und Freie Wähler können in Bayern weiter zusammen regieren.

Hessen: Regierungschef Rhein steht vor der Partnerwahl. ...

Ministerpräsident Boris Rhein ist der strahlende Wahlsieger der Hessen-Wahl.

Ampel abgestraft Innenministerin angezählt und die K-Frage ...

Eine gerupfte Ampel-Koalition ein potenzieller Kanzlerkandidat der Union eine angezählte Bundesinnenministerin und Wahlsieger am rechten Rand: Das sind die Konsequenzen der ...

Rhein will sich noch nicht auf Koalitionspartner festlegen ...

Nach der Landtagswahl in Hessen will sich Ministerpräsident Boris Rhein, dessen CDU klar gewonnen hat, noch nicht auf einen Koalitionspartner festlegen.

Söder will Koalition mit Freien Wählern fortsetzen

Nach der Landtagswahl in Bayern hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bekräftigt, die Koalition mit den Freien Wählern fortsetzen zu wollen.

Weidel: Safehouse-Info war Falschmeldung aus der AfD. Danach ...

AfD-Chefin Alice Weidel sagte kürzlich eine Wahlkampfveranstaltung ab.

Faeser gratuliert CDU zum Wahlsieg in Hessen

Wenige Minuten nach dem Schließen der Wahllokale in Hessen hat SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser ihre Niederlage eingestanden.

Hochrechnungen: CDU in Hessen weit vorn. Jetzt gibt es die ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Hochrechnungen: CDU in Hessen weit vorn. Jetzt gibt es ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

ZDF-Hochrechnung: CDU in Hessen klar vorn. Jetzt gibt es ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Union gewinnt Wahlen in Bayern und Hessen - Schlappe für ...

Aus den Landtagswahlen in Bayern und Hessen werden die Unionsparteien wohl als klare Sieger hervorgehen.