Suchbegriff: AfD-im in Rubrik News
Kretschmer will in Sachsen künftig ohne Grüne regieren ...
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) möchte im Falle eines Wahlsiegs bei der Landtagswahl im September ohne die Grünen weiterregieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 00:00 UhrAlice Weidel: Migrationsgipfel mit klaren Zielen statt Lippenbekenntnissen!. ...
Berlin - Am morgigen Mittwoch findet erneut ein "Migrationsgipfel" im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz statt.
presseportal.de, 05.03.24 13:30 UhrForsa: Grüne verlieren - Union und SPD legen zu
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa haben die Grünen in der Wählergunst nachgelassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 13:06 UhrStudie: Skepsis gegenüber Migration wächst. Eine Mehrheit ...
Vorbehalte in der Bevölkerung nehmen laut einer Studie zu.
dpa.de, 05.03.24 08:11 UhrChristina Baum: Ausländisches Personal wird das deutsche ...
Christina Baum: Ausländisches Personal wird das deutsche Gesundheitswesen nicht retten
presseportal.de, 04.03.24 17:48 UhrEvonik-Chef Kullmann: Europa braucht keinen braunen Mob ...
Mit Blick auf die Europawahlen hat Evonik DE000EVNK013-Chef Christian Kullmann Stellung gegen Rechtsextremismus bezogen.
dpa.de, 04.03.24 12:55 UhrImmer mehr Rentner beziehen Grundsicherung
Immer mehr Altersrentnerinnen und -rentner beziehen zusätzlich Grundsicherung.
dpa.de, 04.03.24 09:46 UhrChristina Baum: Vorbereitung des Gesundheitssystems auf ...
Berlin - Gesundheitsminister Lauterbach setzt das deutsche Gesundheitssystem großen Veränderungsbestrebungen aus.
presseportal.de, 04.03.24 07:49 UhrImmer mehr Rentner beziehen Grundsicherung
Immer mehr Altersrentnerinnen und -rentner beziehen zusätzlich Grundsicherung.
dpa.de, 04.03.24 06:08 UhrWie die Kirche Rechtsextremisten aus Gremien fernhalten ...
Die Abgrenzung der katholischen Bischöfe zu Nationalismus und zur AfD war deutlich – sehr deutlich.
dpa.de, 04.03.24 06:01 UhrImmer mehr Rentner beziehen Grundsicherung. Dass ihre Zahl ...
Hunderttausende Menschen sind im Alter trotz ihrer Bezüge aus der Rentenkasse auf zusätzliche Hilfe angewiesen.
dpa.de, 04.03.24 04:52 UhrAfD-Politiker gewinnt Bürgermeisterwahl in Großschirma. ...
In der sächsischen Kleinstadt Großschirma wird ein neuer Bürgermeister gewählt.
dpa.de, 04.03.24 01:06 UhrBund: Gas-Alarmstufe bleibt bestehen Rügener LNG-Terminal ...
Die Bundesregierung hält die Gasversorgungslage weiterhin für angespannt.
dpa.de, 03.03.24 14:14 UhrWeil offen für weitere Maßnahmen zur Flüchtlingsbegrenzung ...
Vor dem Spitzentreffen von Bund und Ländern zur Migrationspolitik am Mittwoch zeigt sich der stellvertretende Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Stephan Weil (SPD) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.03.24 13:35 UhrInsa: Erster Dämpfer für Wagenknecht
Im aktuellen "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut Insa für "Bild am Sonntag" erhebt, verliert das Bündnis Sahra Wagenknecht erstmals.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.03.24 20:11 UhrBund: Gas-Alarmstufe bleibt bestehen. Trotzdem hält der ...
Vielerorts war zuletzt von einer Entspannung der Gasversorgungslage die Rede.
dpa.de, 02.03.24 10:04 UhrChrupalla scheitert mit Beschwerde gegen Ermittlungsende. ...
Beim Wahlkampf in Ingolstadt muss Tino Chrupalla ins Krankenhaus.
dpa.de, 01.03.24 17:09 UhrVerdi-Chef Frank-Werneke hat die aktuelle Streikwelle verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 16:39 UhrSchriftführer im Landtag Sachsen-Anhalts vorerst nicht ...
Nachdem im Landtag in Sachsen-Anhalt die AfD ihre drei Schriftführer aus dem Präsidium abgezogen hat, werden die offenen Stellen vorerst nicht nachbesetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 13:00 UhrGrüne schrumpfen 2023 erstmals seit sieben Jahren. Doch ...
Kleiner Dämpfer für die Grünen im Mitgliederbestand 2023.
dpa.de, 01.03.24 09:48 UhrKritik an Forderung nach Arbeitspflicht für Flüchtlinge ...
In der Debatte um einen Arbeitszwang für Asylbewerber auch in privaten Unternehmen hat der Regionspräsident von Hannover Steffen Krach (SPD) den Präsidenten des Deutschen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 17:24 UhrKubicki warnt vor Hysterie in Debatte über Verfassungsgericht ...
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat zurückhaltend auf den Aufruf von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reagiert das Bundesverfassungsgericht vor möglichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 17:21 UhrUnsere Freiheit - Verhandelbar?- SWR Demokratieforum gastiert ...
Unsere Freiheit - Verhandelbar?- SWR Demokratieforum gastiert in der Frankfurter Paulskirche
presseportal.de, 29.02.24 10:00 UhrAudretsch gegen Arbeitszwang für Asylbewerber
Die Grünen im Bundestag haben das Vorgehen des Landrates Christian Herrgott (CDU) im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis kritisiert der Asylbewerber zu vier Stunden Arbeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 00:00 UhrHeil für Arbeitszwang für Flüchtlinge im Einzelfall
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kann sich unter bestimmten Bedingungen einen Arbeitszwang für Asylbewerber vorstellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 00:00 UhrRhein kritisiert Grünen-Blockade bei Bezahlkarten-Einführung ...
Vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Migrationspolitik in der kommenden Woche hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 17:06 UhrThrom will Arbeitszwang für Flüchtlinge in privaten Unternehmen ...
Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion Alexander Throm (CDU) spricht sich dafür aus einen Arbeitszwang für alle Asylbewerber in Deutschland einzuführen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 16:57 UhrTschentscher wirbt für MSC-Deal - Opposition gegen Pläne ...
HAMBURG - Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat bei den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft eindringlich für eine Zustimmung zum Einstieg der Großreederei ...
dpa.de, 28.02.24 16:35 UhrWindpark Altötting: Marktler Bürger entscheiden im Juni ...
In der Marktgemeinde Marktl im oberbayerischen Landkreis Altötting sollen die Bürger im Juni über den Bau von Windrädern auf ihrem Gemeindegebiet als Teil des größten ...
dpa.de, 28.02.24 11:57 UhrWirtschaftsminister: Energiewende liegt im Plan. Doch ist ...
Vizekanzler Habeck wird in der Lausitz von wütenden Demonstranten empfangen - wie so oft dieser Tage.
dpa.de, 27.02.24 18:49 UhrCOTTBUS - Trotz aller Schwierigkeiten und Proteste sieht Wirtschaftsminister Robert Habeck den Ausbau von Ökostrom aus Wind und Sonne im Plan.
dpa.de, 27.02.24 18:38 UhrCDU-Landrat will Geflüchtete für 80 Cent pro Stunde arbeiten ...
Im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis sollen Asylbewerber zu vier Stunden Arbeit pro Tag verpflichtet werden.
dpa.de, 27.02.24 16:13 UhrScholz weist Macrons Bodentruppen-Vorstoß zurück. Der ...
Bislang ist das Entsenden von Truppen in die Ukraine für den Westen eine rote Linie.
dpa.de, 27.02.24 15:06 UhrGESAMT-ROUNDUP/Ukraine-Hilfe: Scholz weist Macrons Bodentruppen-Vorstoß ...
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine mögliche Entsendung von Bodentruppen aus Nato-Staaten in den Ukraine-Krieg ...
dpa.de, 27.02.24 14:56 UhrIn der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa sind die Grünen wieder an der SPD vorbeigezogen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 14:08 UhrCDU-Landrat will Geflüchtete für 80 Cent pro Stunde arbeiten ...
Im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis sollen Asylbewerber zu vier Stunden Arbeit pro Tag verpflichtet werden.
dpa.de, 27.02.24 13:38 UhrMariana Harder-Kühnel: Bürokratie abbauen Wirtschaftsstandort ...
Berlin - Im Januar 2014 galten in Deutschland 1.671 Gesetze mit 44.216 Einzelnormen.
presseportal.de, 27.02.24 13:33 UhrWiderspruch gegen Macron-Aussage zu Bodentruppen für Ukraine. ...
Bislang war das Entsenden von Truppen in die Ukraine für den Westen eine rote Linie, denn damit droht Krieg mit Russland.
dpa.de, 27.02.24 12:08 UhrHillje: AfD schwimmt gegen Trend europäischer Rechtspopulisten ...
Der aktuelle AfD-Kurs unterscheidet sich laut Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje deutlich vom Vorgehen anderer rechter Parteien in Europa.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 02:00 UhrMerz will K-Frage nicht vor Ost-Wahlen entscheiden
Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union soll nach dem Willen von CDU-Chef Friedrich Merz erst nach den drei Wahlen in Ostdeutschland im September fallen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 21:21 UhrOpposition alarmiert wegen Sozialhilfebetrug mit Ukraine-Pässen ...
Nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mitgeteilt hat mehr als 5.000 Verdachtsfälle wegen Sozialhilfemissbrauchs durch Ukraine-Flüchtlinge mit möglicherweise ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 05:00 UhrWoidke will AfD-Wähler zurückgewinnen. Die AfD liegt in ...
In weniger als sieben Monaten wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt.
dpa.de, 26.02.24 03:05 UhrWoidke rechnet mit Rückgewinnung von AfD-Wählern
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) rechnet damit, bei der Landtagswahl im Herbst Wähler von der AfD zurückgewinnen zu können.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 02:00 UhrBericht: Verfassungsschutz begutachtet AfD neu
Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet offenbar daran, die gesamte AfD als "gesichert extremistische Bestrebung" einzustufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 20:30 UhrBreite Kritik an israelfeindlichen Äußerungen auf Berlinale ...
Die israelfeindlichen Äußerungen beim Abschluss der Berlinale haben massive und breite Kritik aus den Reihen der Ampel-Koalition und der Opposition hervorgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 18:48 UhrZigtausende Demonstranten setzen Zeichen gegen rechts. Bei ...
Bundesweit protestierten auch an diesem Wochenende wieder viele Menschen gegen Rechtsextremismus.
dpa.de, 25.02.24 17:22 UhrBrandenburgs CDU zieht mit Absage an Grüne in Landtagswahlkampf ...
Der CDU-Vorsitzende und Landtagsfraktionschef in Brandenburg, Jan Redmann, zieht mit einer klaren Absage an die Grünen in den Landtagswahlkampf.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 10:01 UhrInsa: FDP zurück auf fünf Prozent - Union verliert leicht ...
Die FDP profitiert Insa zufolge in der Wählergunst vom aktuellen Ampel-Streit um Finanzen und Wirtschaftspolitik.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 00:00 UhrRabatz in Rottweil - Südwest-AfD bekämpft sich selbst. ...
Buhrufe, Blockaden, Protest: In Rottweil liefert sich die Südwest-AfD eine beispiellos chaotische Veranstaltung.
dpa.de, 24.02.24 19:26 UhrTumult in der Stadthalle: Landes-Parteitag der AfD eskaliert. ...
Dass es Zwist auf offener Bühne gibt, ist bei Parteitagen der Südwest-AfD nichts Neues.
dpa.de, 24.02.24 15:20 UhrKontroverse im Bundestagspräsidium um Wahlrecht ab 16 Jahren ...
Die Forderung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) das Wahlalter auch bei Bundestagswahlen auf 16 zu senken ist im Präsidium des Parlaments auf ein geteiltes Echo ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.24 13:20 UhrBuschmann will Verfassungsgericht besser absichern. Der ...
Muss die Arbeitsgrundlage des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz gegen Demokratiefeinde abgesichert werden? Die Union schlägt die Tür für Gespräche nicht zu.
dpa.de, 24.02.24 12:11 UhrBas will stärkere Signale für unsere Demokratie von Wirtschaft ...
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat die Wirtschaft dazu aufgerufen, sich stärker gegen Rechtsextremismus zu positionieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.24 10:21 UhrCDU-Arbeitnehmer kritisieren Union im Streit um Verfassungsgericht ...
Die ablehnende Haltung der Union in der Frage um einen beabsichtigten Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor der Einflussnahme extremer Parteien stößt beim CDU-Arbeitnehmerflügel ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 20:44 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe
BERLIN - Zäsur in der Drogenpolitik: Nach jahrzehntelangen Diskussionen rückt die Legalisierung von Cannabis in Deutschland in greifbare Nähe.
dpa.de, 23.02.24 19:21 UhrOFFIZIELLE KORREKTUR/ROUNDUP: Bundestag beschließt umstrittene ...
(Im 1.
dpa.de, 23.02.24 19:16 UhrFünf Nein-Stimmen aus der Ampel gegen Cannabis-Gesetz
Bei der Abstimmung zur Legalisierung von Cannabis haben insgesamt fünf Abgeordnete der Ampel-Koalition im Bundestag mit Nein votiert.
dpa.de, 23.02.24 19:10 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
BERLIN - Der Einsatz der deutschen Fregatte "Hessen" zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer kann beginnen.
dpa.de, 23.02.24 17:53 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
Schwer bewaffnet wird das deutsche Kriegsschiff «Hessen» ab sofort Handelsschiffe durchs Rote Meer eskortieren.
dpa.de, 23.02.24 17:29 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
Der Bundestag hat der Fregatte "Hessen" mit großer Mehrheit das Startsignal für ihren gefährlichen Einsatz im Roten Meer gegeben.
dpa.de, 23.02.24 17:28 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
Der Einsatz der deutschen Fregatte "Hessen" zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer kann beginnen.
dpa.de, 23.02.24 17:25 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe
(mit weiteren Details)BERLIN - Zäsur in der Drogenpolitik: Nach jahrzehntelangen Diskussionen rückt die Legalisierung von Cannabis in Deutschland in greifbare Nähe.
dpa.de, 23.02.24 16:48 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe
Der Bundestag hat die kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland beschlossen.
dpa.de, 23.02.24 15:56 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe. Für ...
Nach hitzigen Debatten hat das Parlament entschieden: Eine begrenzte Legalisierung von Cannabis soll kommen.
dpa.de, 23.02.24 15:55 UhrCannabis-Gesetz ist 'unnötig und verworren'
Politiker der Union haben den Bundestag noch einmal eindringlich aufgefordert, gegen die geplante Legalisierung von Cannabis in Deutschland zu stimmen.
dpa.de, 23.02.24 15:19 UhrBundestag verabschiedet neues Onlinezugangsgesetz. Das soll ...
In Deutschland können viele Behördengänge nicht digital erledigt werden.
dpa.de, 23.02.24 14:21 UhrCAREN MIOSGA / Sonntag 25. Februar 2024 um 21:45 Uhr im ...
München - Das Thema: Wird der Osten unregierbar, Herr Ramelow?
presseportal.de, 23.02.24 13:58 UhrUnion wirft Ampel in Verfassungsgericht-Debatte Alarmismus ...
In der Debatte über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Demokratiefeinden wirft der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Günter ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 13:22 UhrPolitbarometer: Union und BSW verlieren - Grüne legen zu ...
Die Union hat laut dem neuen ZDF-Politbarometer etwas in der Wählergunst eingebüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 09:21 UhrBundestag entscheidet über Cannabis-Freigabe. Nach vielen ...
Die Ampel-Koalition treibt eine begrenzte Legalisierung von Cannabis für Erwachsene voran.
dpa.de, 23.02.24 06:07 UhrWiese bemängelt Haltung der Union zum Schutz des Verfassungsgerichts ...
Die SPD hat die Union scharf für ihren Ausstieg aus den Gesprächen über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor möglicher Einflussnahme kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 18:53 UhrBundestag ermöglicht mehr Investitionen des Bundes in die ...
Der Bund soll sich künftig auch an den Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung des Schienennetzes beteiligen können.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 18:25 UhrAfD bleibt weiter ohne Vizepräsidenten-Posten im Bundestag. ...
Fast in jeder Sitzungswoche des Bundestags unternimmt die AfD einen neuen Anlauf, um dort einen Vizepräsidenten-Posten zu bekommen.
dpa.de, 22.02.24 18:21 UhrBischof Bätzing will Konflikt mit Rom ausräumen. Doch ...
Rechtsextremismus und Krieg - die Bischöfe hatten gewichtige gesellschaftliche Probleme zu erörtern.
dpa.de, 22.02.24 18:15 UhrUnion gegen stärkeren Schutz des Bundesverfassungsgerichts ...
Nach Gesprächen mit den Koalitionsfraktionen will die Union die Ampel nicht mehr dabei unterstützen das Bundesverfassungsgericht besser vor möglicher Einflussnahme abzusichern. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 16:33 UhrBündnis plädiert für mehr Schwarz-Rot-Gold auf den Straßen ...
Vor 100 Jahren wurde in Magdeburg im Februar 1924 das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold gegründet.
dpa.de, 22.02.24 15:28 UhrBayern will Vermittlungsausschuss zu Cannabis-Legalisierung ...
Im Kampf gegen die Legalisierung des Konsums von Cannabis-Produkten will der Freistaat Bayern einen Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beantragen.
dpa.de, 22.02.24 12:59 UhrIndustriechef zu Vermittlungsausschuss: Signalwirkung ist: ...
Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) Siegfried Russwurm hat die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag zum Wachstumspaket ...
dpa.de, 22.02.24 08:37 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Appelle zu Lösung im Streit um Tesla-Erweiterung. ...
(Berichtigung: Plan B im 7.
dpa.de, 21.02.24 16:53 UhrAppelle zu Lösung im Streit um Tesla-Erweiterung
Nach dem Nein der Einwohner in Grünheide zur geplanten Fabrikerweiterung des E-Autobauers Tesla US88160R1014 suchen Politik Ministerien und Initiativen im Streit um den Bebauungsplan ...
dpa.de, 21.02.24 16:13 UhrCannabis-Freigabe nimmt nächste Hürde. Die parlamentarischen ...
Die Ampel-Koalition treibt die Freigabe von Cannabis für Erwachsene voran.
dpa.de, 21.02.24 14:25 UhrCannabis-Freigabe nimmt nächste Hürde - Union: Historischer ...
Die umstrittene teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland hat die nächste Hürde genommen.
dpa.de, 21.02.24 14:22 UhrSachsen-Anhalt: AfD-Ausschusschef nach Potsdamer Treffen ...
