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Wer wird Koalitionspartner der CDU in Hessen?. Nach der ...
Wer wird Koalitionspartner der CDU in Hessen?
dpa.de, 09.11.23 09:14 UhrUmfrage: Dexit ist für große Mehrheit der Wähler kein ...
Sieben Monate vor der Europawahl ist ein Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union laut einer Umfrage für die große Mehrheit der Wähler kein Thema.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.23 01:00 UhrExperten halten Asylverfahren in Drittstaaten für möglich. ...
Über die Forderung, Asylersuchen in Staaten außerhalb der EU zu prüfen, gab es beim Treffen von Scholz mit den Ministerpräsidenten Streit.
dpa.de, 08.11.23 17:32 UhrReinhold Beckmann macht sich Sorgen um Demokratie
Der Fernsehmoderator Reinhold Beckmann macht sich Sorgen um die Demokratie in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.23 07:34 UhrGesetzentwurf: Parteien müssen künftig auch Sponsoring ...
Die Parteien in Deutschland müssen nach dem Willen der Ampelkoalition sowie der Union und der Linkspartei ihre Finanzen transparenter gestalten und künftig neben Spenden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.23 00:00 UhrUnion erklärt Deutschlandpakt zur Migration für erledigt. ...
Der Kanzler nennt die Migrations-Beschlüsse von Bund und Ländern «sehr historisch», die Union wertet sie nur als «ersten Schritt».
dpa.de, 07.11.23 15:43 UhrForsa: AfD etwas schwächer - Linke weiter unter Fünf-Prozent-Hürde ...
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat es im Vergleich zur Vorwoche kaum Veränderungen gegeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.23 14:13 UhrZwischenergebnisse Bund-Länder-Gipfel: Streit über Migration. ...
Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.
dpa.de, 06.11.23 22:51 UhrEinigung auf schnellere Planung - Streit über Migration. ...
Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.
dpa.de, 06.11.23 22:21 UhrEinigung auf Paket zur schnelleren Planung - Streit über ...
Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.
dpa.de, 06.11.23 21:58 UhrViel Ärger bei Länderrunde zum Thema Migration. Jetzt ...
Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.
dpa.de, 06.11.23 19:44 UhrNeuer Name für Kita «Anne Frank»? - «Fatales Signal». ...
Die Kita «Anne Frank» in Sachsen-Anhalt will sich womöglich umbenennen.
dpa.de, 06.11.23 14:10 UhrFlughafen Hamburg kündigt bauliche Maßnahmen an. Der Täter ...
Nach dem glimpflichen Ende der Geiselnahme am Hamburger Flughafen bleiben viele Fragen zum Thema Sicherheit.
dpa.de, 06.11.23 11:52 UhrFraktionen fordern schärfere Auflagen für Anti-Israel-Demos ...
Nach den Eskalationen bei Anti-Israel-Demonstrationen in deutschen Städten kommen aus Politik und Polizeigewerkschaften Forderungen nach schärferen Auflagen bis hin zu Verboten. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.11.23 18:57 UhrInsa: AfD gewinnt - CDU verliert
Kurz vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Migration kann die AfD in der Wählergunst leicht zulegen: Im Sonntagstrend den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.11.23 00:00 UhrKZ-Gedenkstätten immer häufiger Ziel von Übergriffen
KZ-Gedenkstätten in Deutschland verzeichnen immer mehr Übergriffe aus dem rechten Spektrum.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.11.23 19:05 UhrGroßplakate gegen Regierungsversagen. Jeder kann über ...
Berlin - Seit ein paar Tagen ist der Großplakat-Spendenshop der AfD-Brandenburg zur "Asylkrise" im Netz erreichbar.
presseportal.de, 03.11.23 14:41 UhrChrupalla-Vorfall: Ermittlungen dauern an. Man wartet vor ...
Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Ingolstadt musste AfD-Chef Tino Chrupalla ins Krankenhaus - ein Angriff? Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen.
dpa.de, 03.11.23 08:03 UhrErmittlungen dauern einen Monat nach Chrupalla-Vorfall an. ...
Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Ingolstadt musste AfD-Chef Tino Chrupalla ins Krankenhaus.
dpa.de, 03.11.23 04:34 UhrMihalic für Beobachtung von Burschenschaften durch Verfassungsschutz ...
Angesichts des Vorgehens der Justiz gegen einen bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten halten es die Grünen im Bundestag für erforderlich verstärkt studentische Burschenschaften ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.23 01:00 UhrInfratest: 29 Prozent erwägen Wahl von Wagenknecht-Partei ...
Für 29 Prozent der Wahlberechtigten käme die Wahl der von Sahra Wagenknecht geplanten Partei grundsätzlich in Frage.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.11.23 19:06 UhrKabinett erleichtert Geflüchteten die Arbeitsaufnahme. ...
Für Geduldete und Menschen im Asylverfahren soll es einfacher werden zu arbeiten.
dpa.de, 01.11.23 14:42 UhrLafontaine: Wagenknecht-Partei wird bei Nichtwählern punkten. ...
Oskar Lafontaine unterstützt die geplante neue Partei seiner Frau Sahra Wagenknecht.
dpa.de, 01.11.23 04:31 UhrAuch SPD-Abgeordnete für Asylverfahren in Afrika
Der Vorstoß von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) die Asylverfahren von illegal nach Deutschland eingereisten Migranten künftig nach Afrika auszulagern stößt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.23 16:26 UhrForsa: Union fällt unter 30-Prozent-Marke
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die Union an Wählergunst eingebüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.23 14:29 UhrBayern: Raue Töne und Kampfansagen nach Söder-Wahl. So ...
Bayerns alter Ministerpräsident ist auch der neue Regierungschef.
dpa.de, 31.10.23 13:06 UhrBayern: Raue Töne und Kampfansagen nach Söder-Wahl. So ...
Bayerns alter Ministerpräsident ist auch der neue Regierungschef.
dpa.de, 31.10.23 12:56 UhrBayerischer Landtag wählt Söder wieder zum Ministerpräsidenten ...
Markus Söder (CSU) bleibt Ministerpräsident von Bayern.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.23 11:26 UhrSPD-Politiker Schmid: Scholz wird Erdogan bei Hamas widersprechen ...
Die antiwestliche Hetztirade und Hamas-Verteidigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wird beim Deutschland-Besuch Mitte November thematisiert werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.10.23 18:10 UhrMaier: Abschiebung von Straftätern an allererster Stelle ...
Der Innenminister von Thüringen, Georg Maier (SPD), hat sich für die verstärkte Abschiebung von kriminellen Asylbewerbern ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.10.23 13:52 UhrStephan Brandner: Wasser predigen und Wein trinken: Bundesregierung ...
Berlin - Die Bundesregierung hat in der ersten Halbzeit ihrer Amtszeit in 1.184 Fällen die Flugzeuge und Hubschrauber der Bundeswehr genutzt.
presseportal.de, 30.10.23 13:01 UhrGrüne in Cottbus verurteilen gemeinsamen CDU/AfD-Antrag. ...
In dem Antrag geht es um eine Begrenzung der Aufnahme von Flüchtlingen - auch ein SPD-Mann hatte ihm zugestimmt.
dpa.de, 29.10.23 12:36 UhrWagenknecht lehnt vorerst Koalition mit CDU und Grünen ...
Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht, die im Januar Ihre neue Partei gründen will, schließt zunächst eine Koalition mit CDU und Grünen aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.23 17:47 UhrHendrik Wüst mit 96 7 Prozent als NRW-CDU-Chef wiedergewählt. ...
Hendrik Wüst bleibt Chef der NRW-CDU.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.23 14:41 UhrUnion weit vorn - Wagenknecht-Bündnis käme auf 14 Prozent ...
Wie würden die Bürgerinnen und Bürger wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre? Die Ampel bliebe stabil, wenn auch abgehängt hinter der Union.
dpa.de, 28.10.23 12:44 UhrInsa sieht Wagenknecht-Partei bei 14 Prozent
Das Meinungsforschungsinstitut Insa sieht die noch nicht gegründete Partei von Sahra Wagenknecht aus dem Stand bei 14 Prozent.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.23 11:33 UhrCDU-Spitze lehnt Zusammenarbeit mit Wagenknecht ab
Das Angebot der Politikerin Sahra Wagenknecht an die CDU mit ihrer geplanten neuen Partei nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland 2024 Regierungsbündnisse zu bilden stößt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.23 01:24 UhrBayern: Viertes Ministerium für Freie Wähler?. Auch die ...
Am Nachmittag wollen CSU und Freie Wähler nach der Landtagswahl in Bayern ihre zweite Koalition besiegeln.
dpa.de, 26.10.23 10:37 UhrCSU und Freie Wähler unterzeichnen neuen Koalitionsvertrag. ...
Die Koalitionsverhandlungen sind zu Ende.
dpa.de, 26.10.23 03:11 UhrWagenknecht will regieren - notfalls in Koalition mit Linkspartei ...
Sahra Wagenknecht kann sich eine Koalition zwischen ihrer in der Gründungsphase befindlichen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht und der Linken vorstellen - jener Partei der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.23 16:07 UhrAmpel-Regierung will Abschiebungen konsequenter durchsetzen. ...
Mehr Befugnisse für Behörden, weniger Vorwarnung für Betroffene und längerer Ausreisegewahrsam: Die Bundesregierung will die Regeln für Abschiebungen verschärfen.
dpa.de, 25.10.23 13:13 UhrWahlumfrage: AfD in Sachsen-Anhalt knapp vor CDU. Einer ...
Nächstes Jahr wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag.
dpa.de, 25.10.23 12:46 UhrWagenknecht offen für Koalitionen mit CDU bei Ost-Landtagswahlen ...
Sahra Wagenknecht zeigt sich offen dafür mit ihrer neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bei den Ost-Landtagswahlen mit der CDU eine Regierung zu bilden wenn ansonsten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.23 11:10 UhrMehr und schneller: Regierung will Abschiebungen forcieren ...
«Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben», erklärte Kanzler Scholz im «Spiegel».
dpa.de, 25.10.23 05:29 UhrBundestag bereitet sich auf Zerfall der Linksfraktion vor ...
Nach der Ankündigung von zehn Bundestagsabgeordneten der Linken um Sahra Wagenknecht ihre Fraktion Anfang 2024 zu verlassen ringt das Parlament um den Umgang mit diesem beispiellosen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.23 05:00 UhrKlaus Ernst kündigt Gründung einer Gruppe im Bundestag ...
Klaus Ernst, Ex-Linkenchef und Teil des neuen Bündnisses um Sahra Wagenknecht, hat die Gründung einer eigenständigen "Gruppe" im Bundestag angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.23 02:00 UhrForsa sieht Wagenknecht-Partei bei deutlich unter fünf ...
Der Gründer und Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa Manfred Güllner sieht die geplante neue Partei der bisherigen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht derzeit unterhalb ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.23 00:35 UhrWagenknecht-Partei schon vor der Gründung unter Zeitdruck. ...
Nach der Ankündigung zur Parteineugründung geht die Arbeit für Sahra Wagenknecht erst richtig los.
dpa.de, 24.10.23 16:02 UhrWagenknecht-Bündnis will keine AfD-Mitglieder aufnehmen ...
Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) schließt nach den Worten seiner Mitbegründerin Amira Mohamed Ali die Aufnahme von AfD-Mitgliedern in die künftige Partei aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.23 14:49 UhrForsa: CDU verliert leicht - Wagenknecht-Partei unter fünf ...
Die Union büßt in der Wählergunst leicht ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.23 14:18 UhrWagenknecht will AfD-Wählern Angebot machen. Sie hofft ...
Sahra Wagenknecht will mit ihrem Parteiprojekt auch der AfD Wähler abspenstig machen.
dpa.de, 24.10.23 04:18 UhrRegierung in Bayern: CSU und Freie Wähler über Inhalte ...
In Bayern sind die Koalitionsverhandlungen auf der Zielgeraden.
dpa.de, 23.10.23 17:53 UhrInsa: Wagenknecht-Partei verändert politische Landschaft ...
Wenn die bisherige Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht mit einer eigenen Partei antritt, kann dies die politische Landschaft nachhaltig verändern.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.23 17:32 UhrAlice Schwarzer wirbt für Wagenknecht-Partei
Emma-Herausgeberin und Feministin Alice Schwarzer sieht gute Erfolgsaussichten für die neue Partei, die die bisherige Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht gründen will.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.23 12:43 UhrWagenknecht verlässt die Linke und gründet eigene Partei. ...
Jetzt ist es offiziell: Sahra Wagenknecht und mehrere Mitstreiter spalten sich von der Linken ab.
dpa.de, 23.10.23 11:01 UhrWagenknecht startet: Was heißt das für die deutsche Politik?. ...
Das «Bündnis Sahra Wagenknecht» soll Anfang 2024 eine neue Partei werden.
dpa.de, 23.10.23 06:15 Uhr«Bündnis Sahra Wagenknecht» präsentiert sich in Berlin. ...
Sahra Wagenknecht vollzieht mit einer Vereinsgründung wohl den ersten Schritt in Richtung einer neuen Partei.
dpa.de, 23.10.23 04:20 UhrAbschiebevorstoß von Scholz stößt im Bundestag auf Zustimmung ...
Bei den Bundestagsfraktionen erhält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seine Ankündigung zügigerer Abschiebungen mehrheitlich Zustimmung.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.23 18:01 UhrRechtsruck bei Schweizer Parlamentswahl - Debakel für Grüne. ...
Die äußerst rechte SVP ist in der Schweiz schon lange stärkste Partei.
dpa.de, 22.10.23 17:22 UhrRechtsruck bei der Schweizer Parlamentswahl. Bei der Wahl ...
Die äußerst rechte SVP ist in der Schweiz schon lange stärkste Partei.
dpa.de, 22.10.23 16:16 UhrWagenknecht-Partei könnte auf Antritt bei Thüringen-Wahl ...
Offenbar erwägen Aktive aus Wagenknechts Netzwerk, im kommenden Jahr darauf zu verzichten, bei der Landtagswahl in Thüringen anzutreten.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.23 15:56 UhrBei Wahl in der Schweiz zeichnet sich Rechtsruck ab. Ein ...
Die Rechtspopulisten sind in der Schweiz auf einem Höhenflug und dürften bei der Parlamentswahl zulegen.
dpa.de, 22.10.23 13:10 UhrLinke vor der Spaltung - SPD wirbt um Abgeordnete. Nun stellt ...
Sahra Wagenknecht macht ernst: Schon lange ist die einstige Frontfrau der Linken mit ihrer Partei zerstritten.
dpa.de, 22.10.23 12:18 UhrKemmerich schließt Mehrheiten mit AfD und Linken nicht ...
Der designierte Thüringer FDP-Spitzenkandidat Kemmerich strebt ein Bündnis mit CDU und SPD an.
dpa.de, 22.10.23 11:00 UhrSchweiz wählt: Sieg der Rechtspopulisten erwartet. Ein ...
Die Rechtspopulisten sind in der Schweiz auf einem Höhenflug und dürften bei der Parlamentswahl zulegen.
dpa.de, 22.10.23 05:28 UhrInsa: Ampel-Koalition auf neuem Rekord-Tief
Die Ampel-Koalition ist in der Wählergunst auf den niedrigsten Wert seit der Bundestagswahl abgesackt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.23 00:00 UhrInsa: Wagenknecht-Partei hat großes Wählerpotenzial
Die neue Partei der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat laut einer Umfrage ein großes Wählerpotenzial: 27 Prozent der Wahlberechtigten könnten sich vorstellen die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.23 19:26 UhrThüringer FDP will Kemmerich als Spitzenkandidaten. Nun ...
2020 ließ er sich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen - und hielt seine Stellung einen Monat.
dpa.de, 21.10.23 13:54 UhrUnion bietet SPD Juniorpartnerschaft an. Die aktuelle Migrationskrise ...
Die Ampel ablösen will die Union im Grund seit dem Ende ihrer eigenen Regierungszeit.
dpa.de, 20.10.23 16:26 UhrPR-Offensive für Wagenknecht-Partei läuft. Sahra Wagenknecht ...
Die Krise bei der Linken ist auf dem Höhepunkt.
dpa.de, 20.10.23 13:44 UhrZDF-«Politbarometer»: Ampel verliert weiter an Zustimmung. ...
SPD, FDP und die Grünen - sie alle rutschen weiter ab.
dpa.de, 20.10.23 12:09 UhrWird der Gaza-Krieg neue Fluchtbewegungen auslösen?. Dann ...
Erst beherrschte der Schock über die Massaker in Israel die Diskussion in Deutschland.
dpa.de, 20.10.23 10:37 UhrZDF-Politbarometer: Union kann kräftig zulegen - Ampel ...
Die Union kann laut neuem ZDF-Politbarometer so kräftig zulegen wie schon lange nicht mehr.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.23 08:05 UhrDGB-Chefin Fahimi: Die AfD ist keine Arbeiterpartei. Die ...
Der AfD vertrete laut Yasmin Fahimi «klassische neoliberale Forderungen».
dpa.de, 19.10.23 04:27 UhrMedien: Wagenknecht-Partei kommt. Ihre Noch-Partei übt ...
Das könnte die deutsche Parteienlandschaft in Bewegung bringen: Sahra Wagenknecht treibt die Gründung ihres eigenen Projekts voran.
dpa.de, 18.10.23 20:12 UhrBundestag beschließt Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes ...
Der Bundestag hat am Mittwoch die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.23 18:41 UhrRufe nach Selbstverpflichtung beim KI-Einsatz in der Politik ...
Die FDP-Fraktion im Bundestag hat eine Selbstverpflichtung zur "verantwortungsvollen Nutzung von KI in der politischen Arbeit" beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.23 12:01 UhrThüringer FDP-Chef äußert Zweifel an Brandmauer zur AfD ...
Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich bezweifelt offenbar den Sinn einer strikten "Brandmauer" zur AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.23 11:49 UhrFaeser gegen AfD-Verbotsverfahren
In der Debatte über den Umgang mit der AfD spricht sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen ein Verbotsverfahren aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.23 11:15 UhrFaeser lehnt AfD-Verbotsverfahren ab
Sollte gegen die als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestufte AfD ein Verbotsverfahren angestrengt werden? Die Bundesinnenministerin sieht das kritisch.
dpa.de, 18.10.23 02:55 UhrBartsch bleibt doch Linken-Fraktionschef. Nun kommt es anders. ...
Eigentlich wollte Linken-Fraktionschef Bartsch seinen Posten gemeinsam mit seiner Co-Chefin Mohamed Ali räumen.
dpa.de, 17.10.23 17:08 UhrForsa: Union legt deutlich zu - SPD stürzt ab
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die Union deutlich zugelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.23 12:13 UhrGrüne kritisieren Migrationspolitik der Bundesregierung ...
Aus den Reihen der Grünen wächst die Kritik an der Migrationspolitik der Bundesregierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.23 19:46 UhrInsa: AfD erreicht neuen Höchstwert
Im aktuellen Meinungstrend für Bild (Dienstagausgabe) gewinnt die AfD einen halben Prozentpunkt hinzu und kommt mit 23 Prozent auf den höchsten jemals von Insa gemessenen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.23 15:40 UhrKnapp jeder Dritte will weitere Corona-Impfung
Weniger als ein Drittel der Deutschen hat vor, sich diesen Winter gegen das Coronavirus impfen zu lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.23 10:38 UhrSPD und Grüne gegen Arbeitspflicht für Bürgergeld-Bezieher ...
Die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen lehnen den Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ab erwerbsfähige Bürgergeld-Bezieher in bestimmten Fällen zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.23 20:27 UhrMehrheit steht hinter Nein des Kanzlers zu Taurus-Raketen. ...
