Strobl droht Aschermittwochs-Störern mit harten Konsequenzen ...

Nach dem eskalierten Protest vor dem politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach an der Riß will Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl die Störer zur Rechenschaft ...

VW-Chef Blume spricht auf Demo gegen rechts

VW DE0007664039-Chef Oliver Blume will am Sonntag (18.

FDP Thüringen sammelt Geld für Wahlkampf ein

Der Thüringer FDP-Vorsitzende Thomas Kemmerich hofft, fehlende Mittel der Bundespartei für seinen Landtagswahlkampf durch private Spenden ausgleichen zu können.

Guterres eröffnet 60. Münchner Sicherheitskonferenz

Rund 50 Staats- und Regierungschefs auf engstem Raum drei Tage Zeit und viele schwierige Themen: Die Münchner Sicherheitskonferenz hat es auch diesmal wieder mit einer düsteren ...

Guterres eröffnet 60. Münchner Sicherheitskonferenz

UN-Generalsekretär António Guterres wird am Freitag die 60.

Berlinale gestartet: Prunk und Protest bei Eröffnung. Ansonsten ...

Will «Oppenheimer»-Star Cillian Murphy lieber bei der Berlinale oder den Oscars gewinnen? Bei der Eröffnungsgala der Filmfestspiele gibt er eine Antwort.

Hamburg gibt als erstes Bundesland Bezahlkarte für Asylsuchende ...

Als erstes Bundesland hat Hamburg damit begonnen, Bezahlkarten an Asylsuchende auszugeben.

Zwei Kriege und ein Alptraum: Die (Un-)Sicherheitskonferenz. ...

Mit dem Kriegsdrama in Gaza und dem Bangen um Ukraine-Hilfen war die Ausgangslage für die Münchner Sicherheitskonferenz schon düster genug.

Versammlungen gegen AfD-Neujahrsempfang - Polizei erläutert ...

Versammlungen gegen AfD-Neujahrsempfang - Polizei erläutert Sicherheitsmaßnahmen

Grüne werden immer häufiger zur Zielscheibe. Das zeigen ...

Die Ampel-Regierung ist unpopulär.

Berlinale: Erste Kontroversen und Warten auf Cillian Murphy. ...

Fans stehen für den oscarnominierten «Oppenheimer»-Star an Absperrgittern und die Jury gibt erste Auskünfte.

Union kritisiert Ausweitung des Familiennachzugs bei Fachkräften ...

Aus der Union kommt Kritik an der Ausweitung des Familiennachzugs auf Eltern und Schwiegereltern von Fachkräften.

Landwirtschaft zeigt Flagge: Agravis Raiffeisen AG WLV und ...

Münster - Unter dem Motto Unsere Landwirtschaft ist bunt setzen der Westfälisch-Lippische Landwirtschaftsverband als berufsständische Vertretung sowie die genossenschaftlich ...

Habeck glaubt an Verhinderung von AfD-Triumph im Osten

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht aufgrund der rückläufigen Umfragezahlen die reale Chance einen Triumph der AfD bei den Landtagswahlen im Herbst im ...

Mariana Harder-Kühnel: Meinungsfreiheit vor Internetzensur ...

Berlin - Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem staatlich geförderten Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz hat sich die Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) ...

Verfassungsschützer warnt vor Geheimnisverrat durch Mandatsträger ...

Angesichts der Sorge vor möglicher russischer Spionage durch Abgeordnete der AfD spricht sich der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer für Vorkehrungen zum Schutz ...

Stephan Brandner: Demokratiefördergesetz vernichtet die ...

Berlin - Selbst der FDP-Bundestagsabgeordnete Kubicki wendet sich mittlerweile gegen das geplante sogenannte Demokratiefördergesetz.

Politiker nutzen Aschermittwoch zu gegenseitigen Attacken. ...

Es ist ein politischer Aschermittwoch in angespannten Zeiten.

Zumeldung Grüne sagen politischen Aschermittwoch ab. Stuttgart ...

Zumeldung Grüne sagen politischen Aschermittwoch ab

Alice Weidel: Ampel will Meinungsfreiheit ausschalten!. ...

Berlin - Was Faeser und Haldenwang gestern verkündeten, ist die Aushöhlung von Rechtsstaat und Verfassung.

maybrit illner im ZDF mit Wagenknecht von Storch Kühnert ...

maybrit illner im ZDF mit Wagenknecht, von Storch, Kühnert und Spahn

Mehrheit hält Föderalismus für Hemmschuh bei Digitalisierung ...

Die große Mehrheit der Führungskräfte sieht Deutschland einer Umfrage zufolge bei der Digitalisierung im Hintertreffen.

Freiburg-Coach Streich warnt vor AfD-Regierung. Er sieht ...

Fußballtrainer Christian Streich vom SC Freiburg positioniert sich erneut gegen Parteien wie die AfD.

Wo Glamour auf Politik trifft - Die Berlinale 2024. Kurz ...

Die Berlinale geht los.

Verfassungsschutzchef: Rechtsextremismus «größte Gefahr». ...

Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Verfassungsschutz: Rechtsextremismus «größte Gefahr». ...

Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Söder besorgt über Rechtskurs der Freien Wähler

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sorgt sich um den Kurs seines Koalitionspartners.

Verfassungsschutz warnt vor rechter Vernetzung. Sein Chef ...

Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Beleidigen Drohen Belästigen: Hass im Netz weit verbreitet. ...

Ob auf TikTok, Instagram oder X - vor Anfeindungen in sozialen Medien ist kein Nutzer sicher.

Union auf EU-Ebene vorn AfD bei 22 Prozent. In einer Umfrage ...

In knapp vier Monaten wird das Europaparlament neu gewählt.

IW warnt vor möglichen Folgen von AfD-Wirtschaftspolitik ...

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) warnt vor den Folgen der AfD-Wirtschaftspolitik: Wichtig ist es, die Partei inhaltlich zu stellen und den Wählern die Folgen klarzumachen: Die AfD ist - anders als sie gerne vorgibt - keine Partei für kleine Leute ...

Forsa: Mehrheit hält Sahra Wagenknecht für führungsstark ...

In den aktuellen Umfragen überspringt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) inzwischen die Fünf-Prozent-Hürde in Politiker-Rankings schnitt die Parteigründerin bisher eher ...

Druck auf Ampel wächst nach Berliner Wahlwiederholung. ...

Eigentlich hat die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl keine große Aussagekraft.

Rosenmontagszüge in Köln Düsseldorf und Mainz unterwegs. ...

Die Rosenmontagszüge wollen auf den Punkt bringen, was gerade in der Welt schiefläuft - und dabei gute Laune machen.

Nach Wiederholungswahl: Berliner Sozialdemokraten hadern ...

Sozialdemokraten in der Hauptstadt haben sich erschrocken gezeigt von dem Ergebnis der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl.

Berliner Wahlergebnisse erhöhen Druck auf die Ampel. Zwar ...

Nach vielen Pannen wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.

Kölner Rosenmontagszug gestartet. Jetzt ist der größte ...

Rosenmontag ist der traditionelle Höhepunkt des Straßenkarnevals.

Nachwahl-Ergebnis: Wegner plädiert für Neuwahlen

Der Regierende Bürgermeister von Berlin Kai Wegner (CDU) hat die Nachwahlen zum Bundestag in Berlin als Signal an die Bundesregierung bezeichnet und Neuwahlen gefordert. ...

Wahlleiterin bestätigt vorläufiges Ergebnis der Wahlwiederholung ...

Nach der teilweisen Wahlwiederholung der Bundestagswahl 2021 am Sonntag hat die Bundeswahlleiterin das vorläufige Ergebnis der Wahl zum 20.

Bundestag einen Sitz kleiner - FDP-Mandat weg. Zwar hat ...

Nach vielen Pannen 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.

Bundestag nach Wahlwiederholung einen Sitz kleiner

Mehrere Sitzverschiebungen nach Berliner Bundestagswahlwiederholung ...

Nach der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin gibt es kleinere Änderungen am Wahlergebnis - und wohl einige Sitzverschiebungen auch wenn sich an den Mehrheitsverhältnissen ...

Bei Wahlwiederholung in Berlin SPD im Minus - CDU und AfD im Plus

AfD-Kandidatin in U-Haft legt bei Bundestagswahl noch zu. ...

Bei Wiederholungswahlen dürfen Parteien keine neuen Kandidaten aufstellen.

Trend in Berlin: CDU und AfD legen zu - Ampel verliert. ...

Nach vielen Pannen 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.

Trend in Berlin: CDU und AfD legen leicht zu. CDU und AfD ...

Nach dem Pannendesaster 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.

Teilwiederholung der Bundestagswahl: Geringere Beteiligung. ...

Nach dem Pannendesaster 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.

Geringere Beteiligung bei Teilwiederholung der Bundestagswahl. ...

Nach dem Pannendesaster 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.

«Der Fehler muss geheilt werden»: Berlin wählt wieder. ...

Nach den Pannen 2021 gehen einige Berliner wieder wählen.

Soziologe: «Erfolgskurs der AfD» ist gestoppt worden

Die seit Wochen anhaltende Protestwelle gegen Rechtsextremismus zeigt aus Sicht des Soziologen Renn Wirkung - mit Folgen für die AfD?

NRW-Innenminister mahnt zu mehr Ehrlichkeit in Migrationsdebatte ...

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) ruft zu mehr Ehrlichkeit in der Migrationsdebatte auf.

Nach den Pannen von 2021: Berlin wählt wieder

Es ist die erste durch das Bundesverfassungsgericht angeordnete Wahlwiederholung in der Geschichte der Bundesrepublik: Nach den Pannen im September 2021 wird der Bundestag ...

Bundestagswahl wird in Berlin zum Teil wiederholt

Es ist die erste durch das Bundesverfassungsgericht angeordnete Wahlwiederholung in der Geschichte der Bundesrepublik: Nach den Pannen im September 2021 wird der Bundestag ...

Umfrage: Union bleibt stärkste Kraft. FDP und Linke kämen ...

Wen würden die Deutschen wählen, wenn nun Bundestagswahl wäre? Die Union sowie die AfD schneiden einer Umfrage zufolge gut ab.

Hamburger Innensenator zweifelt an AfD-Verbot

Der Hamburger Innensenator und Sprecher der SPD-regierten Länder in der Innenministerkonferenz Andy Grote zeigt sich mit Blick auf Forderungen nach einem AfD-Verbot skeptisch. ...

Insa: Schwarz-Grün und GroKo hätten parlamentarische Mehrheiten ...

Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, könnte die Union aktuell sowohl mit den Sozialdemokraten als auch mit den Grünen eine Mehrheit bilden.

MdB-Flash: Abgeordnete reagieren auf Startchancen-Programm ...

Die Bundestagsabgeordneten beschäftigten sich in dieser Woche unter anderem mit dem Beginn des Startchancen-Programms und möglichen Steuerentlastungen für Unternehmen: ...

Tausende demonstrieren deutschlandweit gegen rechts. Immer ...

Die Protestwelle gegen rechts läuft nun schon seit rund einem Monat.

Christina Baum: Weiterhin keine Corona-Aufarbeitung nur ...

Berlin - Bei dem von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hoch gepriesenen StopptCovid -Gutachten das einen Schlussstrich unter die rigiden Maßnahmen der Bundesregierung ...

Bundestagswahl wird in Berlin teilweise wiederholt. Die ...

Nach vielen Pannen 2021 wird in Berlin die Bundestagswahl wiederholt - zumindest teilweise.

Caroline Peters unterstützt Demos gegen Rechts. Das findet ...

Seit Mitte Januar demonstrieren Hunderttausende Menschen überall in Deutschland für Demokratie, gegen Rechtsextremismus und gegen die AfD.

Berlinale positioniert sich als politisches Festival. Die ...

Die Berlinale zieht die Reißleine: AfD-Politiker sind bei der Eröffnung nicht willkommen.

Bericht: Bundeswehr sucht in eigenen Reihen nach JA-Mitgliedern ...

Der Bundeswehr-Geheimdienst MAD hat offenbar alle Soldaten aufgefordert die sich privat für die rechtsextreme Jugendorganisation der AfD engagieren ihre Mitgliedschaft umgehend ...

AfD hat an ihrer Haltung zur Remigration keinerlei programmatische ...

AfD hat an ihrer Haltung zur Remigration keinerlei programmatische Änderung vorgenommen

Faeser: Leichtere Aufklärung zu Geldquellen von Extremisten. ...

Erhält eine extremistische Gruppe Geld aus dem Ausland? Wer finanziert Veranstaltungen der Neuen Rechten? Für den Verfassungsschutz ist es bislang schwierig das herauszufinden. ...

Alt laut und mutig: Omas gegen rechts werden sichtbarer. ...

Schilder der Omas gegen rechts sind auf fast allen Demonstrationen der jüngsten Zeit zu sehen.

Thüringer Linke lehnt Verfassungsänderung vor Landtagswahl ...

Der Thüringer Linken-Chef Christian Schaft hat sich gegen eine Verfassungsänderung vor der Landtagswahl am 1.

Umfrage: Deutsche bei Waffenhilfe für Ukraine gespalten ...

Deutschland ist der zweitgrößte Waffenlieferant der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland.

Verfassungsrechtlerin für Verfassungsänderung in Thüringen ...

Die Düsseldorfer Verfassungsrechtlerin Sophie Schönberger hat für eine Verfassungsänderung in Thüringen noch vor der Landtagswahl plädiert.

Schütt neuer Landrat in Dithmarschen - mit welchen Stimmen?. ...

Diese Landratswahl in Dithmarschen steht unter besonderer Beobachtung der Landespolitik.

Berlinale lädt AfD-Politiker von Eröffnungsgala aus. Nun ...

Eine Einladung für AfD-Politiker zur großen Eröffnungsgala der Berlinale sorgte international für Wirbel.

Wüst lädt AfD-Politiker zum NRW-Empfang der Berlinale ...

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat nordrhein-westfälische AfD-Politiker zum Berlinale-Empfang in die Berliner Landesvertretung eingeladen.

ARD-Magazin Panorama: Deutsche mit Migrationshintergrund ...

Hamburg - 51 Prozent aller Deutschen mit Migrationshintergrund bereiten die Pläne von radikalen Rechten zu massenhaften Abschiebungen große oder sehr große Angst.

Hamburg: Mehr Teilnehmer bei Demo gegen rechts als angegeben. ...

Im Januar versammelten sich Zehntausende in Hamburg, um gegen rechts zu demonstrieren.

Was werden die Highlights der Berlinale 2024?. Kurz vor ...

In einer Woche geht die Berlinale los.

Klingbeil: Konservative gehören auf Demos gegen Rechts

SPD-Chef Lars Klingbeil verwahrt sich dagegen, dass die Demos in Deutschland nur das linke Spektrum abbilden.

Fast zwei Drittel der Deutschen eher für Biden als für ...

Sollte es bei der US-Präsidentenwahl im November zum Duell zwischen Amtsinhaber Joe Biden und seinem Vorgänger Donald Trump kommen wären die Sympathien in der deutschen ...

YouGov: Wagenknecht-Partei bei 7 Prozent

Die neue Partei von Sahra Wagenknecht (BSW) steigt in der von YouGov gemessenen Wahlabsicht auf 7 Prozent.

Abgeordnete fordern Abberufung von JA-Chef. Abgeordnete ...

Der Verfassungsschutz stuft die Junge Alternative als «gesichert rechtsextremistisch» ein.

Voigt schließt Zusammenarbeit mit BSW in Thüringen nicht ...

Der Vorsitzende der thüringischen CDU und deren Spitzenkandidat Mario Voigt hat eine Kooperation mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen 2024 nicht ...

Innenministerium muss Aussagen zu AfD nicht korrigieren. ...

Die AfD wehrt sich gegen Aussagen im Verfassungsschutzbericht 2022.

Mitgliederzuwachs bei den Grünen. Die Parteispitze hat ...

Seit Jahresbeginn haben sich 4500 Menschen dazu entschieden, Mitglied bei den Grünen zu werden - so viele wie selten zuvor.

Wiedergutmachung Teil zwei: Berlin wählt mal wieder. Doch ...

In Berlin können die Menschen nach dem Desaster am Superwahltag 2021 und der wiederholten Landeswahl 2023 erneut ihre Kreuzchen auf einem Stimmzettel machen.

EU-Kommission empfiehlt Emissionen-Reduktion um 90 Prozent ...

STRASSBURG - Auf dem Weg zur Klimaneutralität will die EU-Kommission bereits bis 2040 einen Großteil der Treibhausgasemissionen in der EU reduzieren.

Landtag debattiert über Sonntagsöffnung im Lebensmittelhandel ...

Bei der Plenardebatte über kleine Supermärkte ohne Personal haben sich Abgeordnete im hessischen Landtag fraktionsübergreifend für Lockerungen beim Ladenöffnungsgesetz ...

Forsa: AfD verliert weiter

Die AfD verliert weiter an Zustimmung und liegt nun bei 18 Prozent.

Forsa: BSW klettert auf fünf Prozent - AfD verliert weiter ...

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa ist das Bündnis Sahra Wagenknecht auf fünf Prozent geklettert.

CDU Potsdam: Parteiausschlussverfahren für Villen-Eigentümer ...

Ein Ausschlussverfahren ist das schärfste Schwert gegen Parteimitglieder: Nach dem Treffen radikaler Rechter in Potsdam strengt der CDU-Kreisverband dies gegen den Hausherrn ...

Verfassungsschutz darf AfD-Nachwuchs als rechtsextrem einstufen ...

Der Bundesverfassungsschutz darf die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) als gesichert extremistische Bestrebung einstufen.

Kommission empfiehlt 90 Prozent weniger Emissionen bis 2040. ...

Im Kampf gegen die Klimakrise müssen die Treibhausgasemissionen weiter runter.

Unionsfraktionsvize schließt Zusammenarbeit mit Wagenknecht-Partei ...

Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Andrea Lindholz, hält eine Kooperation von CDU und CSU mit dem Bündnis von Sahra Wagenknecht (BSW) für undenkbar.

Unionsfraktionsvize schließt Zusammenarbeit mit BSW aus. ...

Eine Kooperation von CDU und CSU mit dem Bündnis von Sahra Wagenknecht? Das hält Andrea Lindholz für ausgeschlossen.

Rund eine halbe Million Demonstranten gegen rechts

Am vergangenen Wochenende haben deutschlandweit rund eine halbe Million Menschen gegen rechts demonstriert, wie es aus dem Bundesinnenministerium heißt.

Schwindendes Vertrauen in Ampel und Institutionen. Besonders ...

Die Bertelsmann-Stiftung offenbart eine besorgniserregende Erosion des Vertrauens in politische Institutionen in Deutschland.

Berlinale-Geschäftsführerin nennt AfD-Einladung großes ...

Berlinale-Geschäftsführerin Mariette Rissenbeek spricht im Zusammenhang mit der Einladung von AfD-Mitgliedern zur Eröffnungsgala von einem Dilemma für das Festival.

Mindestens 480.000 Demonstranten gegen rechts

Am vergangenen Wochenende haben deutschlandweit rund eine halbe Million Menschen gegen rechts demonstriert, wie es aus dem Bundesinnenministerium heißt.

Roth: Berlinale steht für Kunstfreiheit und gegen Rassismus. ...

Nach Einladungen an Vertreter der AfD zur Berlinale-Eröffnung gibt es Kritik.

Mindestens 457.000 Demonstranten gegen rechts

Am vergangenen Wochenende haben deutschlandweit rund eine halbe Million Menschen gegen rechts demonstriert, wie es aus dem Bundesinnenministerium heißt.

Warum die AfD in Thüringen mit mehr Macht rechnen kann. ...

In Thüringen, Sachsen und Brandenburg werden im Herbst Landtage gewählt.

Proteste bescheren NRW-Parteien Mitgliederzuwach

Die Sorge vor einem Erstarken der Rechtsextremisten und die Demonstrationen in zahlreichen deutschen Städten mit Tausenden Teilnehmern schlagen sich offenbar in den Mitgliederkarteien ...