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Niederlande: Rechtspopulist Wilders klarer Wahlsieger. Jetzt ...
Seit fast 20 Jahren mischt der Rechtsaußen Wilders mit seiner islamfeindlichen Partei die Niederlande auf.
dpa.de, 23.11.23 03:37 UhrNiederländischer Rechtspopulist Wilders vor Wahlsieg
Jetzt sind die Rechtspopulisten auch in den Niederlanden ganz groß: Der Islam-Gegner Geert Wilders hat dort laut Prognose die Parlamentswahl gewonnen und will nun Ministerpräsident ...
dpa.de, 22.11.23 22:40 UhrScholz und Meloni vereinbaren engere Zusammenarbeit. Nun ...
Politisch hatte es zwischen Rom und Berlin vor einer Weile noch geknirscht.
dpa.de, 22.11.23 19:27 UhrDreyer will AfD-Wähler zurückgewinnen
Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, will Wähler der AfD wieder für die SPD begeistern.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 17:00 UhrForsa: Ampel weiter klar von regierungsfähiger Mehrheit ...
Laut einer Forsa-Umfrage bleibt die Ampel-Koalition weiter klar von einer regierungsfähigen Mehrheit entfernt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 14:37 UhrSPD-Führung droht harte Asyl-Debatte auf Bundesparteitag ...
Der SPD-Parteiführung droht offenbar eine harte Debatte um die eigene Asyl-Politik.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 01:00 UhrZahl der Ordnungsrufe im Bundestag deutlich angestiegen
Die Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag ist in den vergangenen Jahren drastisch angestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.23 11:38 UhrItaliens Außenminister freut sich über Umdenken in Deutschland ...
Der italienische Außenminister Antonio Tajani hat nach eigenen Angaben einen Paradigmenwechsel in der deutschen Migrationsdebatte festgestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.23 10:14 UhrJournalist am Rande von AfD-Veranstaltung angegriffen. Später ...
Ein Reporter wird am Rande einer AfD-Veranstaltung offenbar erst beschimpft und dann geschlagen.
dpa.de, 18.11.23 16:19 UhrJournalist am Rande von AfD-Veranstaltungen angegriffen. ...
Ein Reporter wird am Rande einer AfD-Veranstaltung offenbar erst beschimpft und dann geschlagen.
dpa.de, 18.11.23 13:17 UhrHöcke ist Spitzenkandidat der Thüringer AfD. Machtoptionen ...
AfD-Rechtsaußen Björn Höcke ist zum Spitzenkandidat der Thüringer AfD gewählt worden.
dpa.de, 17.11.23 20:57 UhrPhilipp Türmer ist neuer Juso-Chef. Bundeskanzler Scholz ...
Philipp Türmer führt die Jusos: Der 27-Jährige gewinnt mit 54 Prozent der Stimmen.
dpa.de, 17.11.23 19:59 UhrBundestag will Verfassungsfeinde schneller aus Bundeswehr ...
Der Bundestag hat ein Gesetz zur beschleunigten Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldaten aus der Bundeswehr beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 17:21 UhrGrüne Jugend fürchtet Aushöhlung des Asylrechts
Die beiden neuen Landes-Sprecherinnen der Grünen Jugend in NRW Laura Alderath und Vivianne Schwedersky haben vor weiteren Verschärfungen der Flüchtlingspolitik gewarnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 16:43 UhrBundestag beschleunigt Disziplinarverfahren gegen Extremisten ...
Der Bundestag hat am Freitag ein Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren angenommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 16:30 UhrUrteil zu Pannen bei Bundestagswahl in Berlin im Dezember. ...
Bei der Bundestagswahl 2021 lief in Berlin einiges schief, es hagelte Beschwerden.
dpa.de, 17.11.23 16:05 UhrGerichte in Streit zwischen AfD und ARD-«Monitor» involviert. ...
Journalisten des Politik-Magazins ARD-«Monitor» wollen über den AfD-Landesparteitag in Thüringen berichten.
dpa.de, 17.11.23 15:39 UhrKommunen müssen künftig Wärmepläne erstellen. Auch für ...
Kommunen müssen künftig einen Wärmeplan erstellen, der zeigt, wo und wie im Ort klimafreundlich geheizt werden könnte.
dpa.de, 17.11.23 14:08 UhrUnion fordert Rücktritt von Bundestagsvizepräsidentin ...
Union fordert Rücktritt von Bundestagsvizepräsidentin Pau
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 13:00 UhrBundestag beschließt Paket zum Ankurbeln der Wirtschaft. ...
Die deutsche Wirtschaft schwächelt.
dpa.de, 17.11.23 12:09 Uhr«Laut kritisch» - Werden die Jusos für Scholz zum Problem?. ...
Unter Kevin Kühnert galten die Jusos als Krawalltruppe.
dpa.de, 17.11.23 06:13 UhrBundestag stuft Georgien und Moldau als sichere Herkunftsländer ...
Der Bundestag hat am Donnerstag Georgien und Moldau als sogenannte "sichere Herkunftsstaaten" eingestuft.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.23 18:16 UhrGysi will stärkeren Einsatz der Linkspartei in Ostdeutschland ...
Der langjährige Linkenabgeordnete Gregor Gysi fordert von seiner Partei einen stärkeren Einsatz in Ostdeutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.23 17:01 UhrBundestag beschließt Gesetz zur besseren Klimaanpassung ...
Ein Schritt vorwärts im Kampf gegen die Klimakrise: Der Bundestag beschließt ein neues Klimaanpassungsgesetz.
dpa.de, 16.11.23 16:15 UhrBeatrix von Storch kassiert zwei Ordnungsrufe und ein Ordnungsgeld ...
Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch hat in der Bundestagssitzung am Mittwoch in der Debatte zum sogenannten Selbstbestimmungsgesetz zwei Ordnungsrufe und am Ende auch noch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.11.23 21:20 UhrKritik an vereinfachter Änderung des Geschlechtseintrags. ...
Jeder soll sein Geschlecht und seinen Vornamen bald selbst festlegen können.
dpa.de, 15.11.23 20:38 UhrWDR kritisiert Ausschluss von MONITOR-Team bei AfD-Parteitag. ...
Köln - Die AfD hat dem ARD-Magazin „Monitor“ (WDR) die Akkreditierung für den thüringischen Landesparteitag am kommenden Wochenende (17.
presseportal.de, 15.11.23 13:50 UhrChrupalla will Bürgergeld für Ukrainer abschaffen
AfD-Chef Tino Chrupalla will das Bürgergeld für die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland wieder abschaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.11.23 09:44 UhrVolkswagen bezieht Stellung gegen AfD
Der Autobauer VW bezieht klar Stellung gegen die AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.11.23 08:00 UhrOst-Beauftragter ruft zur Kandidatur bei Kommunalwahlen ...
Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), ruft die Menschen in Ostdeutschland dazu auf, stärker selbst bei Kommunalwahlen zu kandidieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.11.23 01:00 UhrInfratest: Rot-Grün ohne Mehrheit in Niedersachsen
Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest kommt die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen derzeit nicht mehr auf eine Mehrheit in der Wählergunst. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.23 06:32 UhrKlingbeil und Esken wollen SPD-Doppelspitze bleiben. Inhaltlich ...
Die SPD stellt sich im Dezember für die zweite Hälfte der Wahlperiode auf.
dpa.de, 13.11.23 13:46 UhrParteiloser gewinnt in Brandenburg - AfD-Kandidat verliert. ...
So knapp der erste Wahlgang um das Landratsamt in Dahme-Spreewald war, so deutlich fiel das Ergebnis bei der Stichwahl aus.
dpa.de, 12.11.23 21:37 UhrBrandenburg: Parteiloser uneinholbar vor AfD-Kandidat. Sven ...
So knapp der erste Wahlgang um das Landratsamt in Dahme-Spreewald war, so deutlich fiel das Ergebnis bei der Stichwahl aus.
dpa.de, 12.11.23 20:33 UhrWoidke warnt Grüne vor Blockade der Asyl-Beschlüsse
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) warnt die Grünen davor, die Umsetzung der Asyl-Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels zu blockieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.23 14:38 UhrVersammlungsgeschehen in Idar-Oberstein - Sachbeschädigung ...
Idar-Oberstein - Wie bereits in unseren vorherigen Pressemeldungen berichtet, fand in der Göttenbach-Aula eine Veranstaltung der AfD Birkenfeld statt.
presseportal.de, 11.11.23 20:25 UhrMigrationspolitik: Union sieht Ball bei Scholz. CDU und ...
Beim sogenannten Deutschlandpakt in der Migration herrscht zwischen Olaf Scholz und der Union erst einmal Funkstille.
dpa.de, 11.11.23 16:10 UhrInsa: FDP fällt auf fünf Prozent - SPD und Grüne legen ...
Die FDP hat in der neuesten Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa in der Wählergunst nachgelassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.23 15:24 UhrWagenknecht: Will nicht Vorsitzende eigener Partei werden. ...
Die Neugründung ihrer Partei schreitet voran.
dpa.de, 11.11.23 12:17 UhrDobrindt stellt Bedingungen für Gespräche über Migration. ...
Bund und Länder haben sich Anfang der Woche in der Kostenfrage für Asylsuchende geeinigt.
dpa.de, 11.11.23 10:55 UhrSchwarz-Rot statt Schwarz-Grün in Hessen. Bald will das ...
Die Hessen-CDU will nach zehn Jahren Schwarz-Grün ihren Partner wechseln.
dpa.de, 10.11.23 16:31 UhrSchwarz-Rot statt Schwarz-Grün - Hessens neue politische ...
Die Hessen-CDU will nach zehn Jahren Schwarz-Grün ihren Partner wechseln.
dpa.de, 10.11.23 16:28 UhrCDU in Hessen will mit SPD Koalitionsverhandlungen führen. ...
Die CDU will in Hessen nach zehn Jahren Schwarz-Grün ihren Regierungspartner wechseln.
dpa.de, 10.11.23 12:20 UhrPolitbarometer: SPD und Grüne können leicht zulegen
Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme laut neuem ZDF-Politbarometer die SPD auf 16 Prozent (plus 1), die CDU/CSU auf 30 Prozent (unverändert).
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.23 08:07 UhrNur ein Drittel für Fortbestehen der Ampel-Koalition
Fast die Hälfte der deutschen Bürger plädiert für eine vorgezogene Bundestagswahl, während nur knapp ein Drittel die aktuelle Koalition bis 2025 unterstützt.
dpa.de, 10.11.23 07:19 UhrUnzufriedenheit mit Ampel-Regierung weiter hoch
Die Unzufriedenheit mit der aktuellen Arbeit der Bundesregierung ist weiter hoch.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.23 00:49 UhrEin Drittel für Fortbestehen der Ampel-Koalition bis 2025 ...
Fast die Hälfte der deutschen Bürger plädiert für eine vorgezogene Bundestagswahl, während nur knapp ein Drittel die aktuelle Koalition bis 2025 unterstützt.
dpa.de, 10.11.23 00:36 UhrZentralrat der Muslime solidarisiert sich mit Juden in Deutschland ...
Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, hat sich zum 85.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.23 15:47 UhrBundestag ruft zum Schutz jüdischen Lebens auf. Der Bundestag ...
Der Antisemitismus in Deutschland nimmt zu, Jüdinnen und Juden fühlen sich hier nicht mehr sicher.
dpa.de, 09.11.23 14:08 UhrBundestag ruft zu Schutz jüdischen Lebens auf. Der Bundestag ...
Der Antisemitismus in Deutschland nimmt zu, Jüdinnen und Juden fühlen sich hier nicht mehr sicher.
dpa.de, 09.11.23 13:04 UhrMariana Harder-Kühnel: Regierung will Stiftungen politischer ...
Berlin - Vor wenigen Wochen hat die Ampel-Regierung einen Gesetzentwurf zur staatlichen Finanzierung von parteinahen Stiftungen in den Deutschen Bundestag eingebracht.
presseportal.de, 09.11.23 10:44 UhrWer wird Koalitionspartner der CDU in Hessen?. Nach der ...
Wer wird Koalitionspartner der CDU in Hessen?
dpa.de, 09.11.23 09:14 UhrUmfrage: Dexit ist für große Mehrheit der Wähler kein ...
Sieben Monate vor der Europawahl ist ein Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union laut einer Umfrage für die große Mehrheit der Wähler kein Thema.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.23 01:00 UhrExperten halten Asylverfahren in Drittstaaten für möglich. ...
Über die Forderung, Asylersuchen in Staaten außerhalb der EU zu prüfen, gab es beim Treffen von Scholz mit den Ministerpräsidenten Streit.
dpa.de, 08.11.23 17:32 UhrReinhold Beckmann macht sich Sorgen um Demokratie
Der Fernsehmoderator Reinhold Beckmann macht sich Sorgen um die Demokratie in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.23 07:34 UhrGesetzentwurf: Parteien müssen künftig auch Sponsoring ...
Die Parteien in Deutschland müssen nach dem Willen der Ampelkoalition sowie der Union und der Linkspartei ihre Finanzen transparenter gestalten und künftig neben Spenden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.23 00:00 UhrUnion erklärt Deutschlandpakt zur Migration für erledigt. ...
Der Kanzler nennt die Migrations-Beschlüsse von Bund und Ländern «sehr historisch», die Union wertet sie nur als «ersten Schritt».
dpa.de, 07.11.23 15:43 UhrForsa: AfD etwas schwächer - Linke weiter unter Fünf-Prozent-Hürde ...
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat es im Vergleich zur Vorwoche kaum Veränderungen gegeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.23 14:13 UhrZwischenergebnisse Bund-Länder-Gipfel: Streit über Migration. ...
Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.
dpa.de, 06.11.23 22:51 UhrEinigung auf schnellere Planung - Streit über Migration. ...
Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.
dpa.de, 06.11.23 22:21 UhrEinigung auf Paket zur schnelleren Planung - Streit über ...
Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.
dpa.de, 06.11.23 21:58 UhrViel Ärger bei Länderrunde zum Thema Migration. Jetzt ...
Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.
dpa.de, 06.11.23 19:44 UhrNeuer Name für Kita «Anne Frank»? - «Fatales Signal». ...
Die Kita «Anne Frank» in Sachsen-Anhalt will sich womöglich umbenennen.
dpa.de, 06.11.23 14:10 UhrFlughafen Hamburg kündigt bauliche Maßnahmen an. Der Täter ...
Nach dem glimpflichen Ende der Geiselnahme am Hamburger Flughafen bleiben viele Fragen zum Thema Sicherheit.
dpa.de, 06.11.23 11:52 UhrFraktionen fordern schärfere Auflagen für Anti-Israel-Demos ...
Nach den Eskalationen bei Anti-Israel-Demonstrationen in deutschen Städten kommen aus Politik und Polizeigewerkschaften Forderungen nach schärferen Auflagen bis hin zu Verboten. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.11.23 18:57 UhrInsa: AfD gewinnt - CDU verliert
Kurz vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Migration kann die AfD in der Wählergunst leicht zulegen: Im Sonntagstrend den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.11.23 00:00 UhrKZ-Gedenkstätten immer häufiger Ziel von Übergriffen
KZ-Gedenkstätten in Deutschland verzeichnen immer mehr Übergriffe aus dem rechten Spektrum.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.11.23 19:05 UhrGroßplakate gegen Regierungsversagen. Jeder kann über ...
Berlin - Seit ein paar Tagen ist der Großplakat-Spendenshop der AfD-Brandenburg zur "Asylkrise" im Netz erreichbar.
presseportal.de, 03.11.23 14:41 UhrChrupalla-Vorfall: Ermittlungen dauern an. Man wartet vor ...
Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Ingolstadt musste AfD-Chef Tino Chrupalla ins Krankenhaus - ein Angriff? Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen.
dpa.de, 03.11.23 08:03 UhrErmittlungen dauern einen Monat nach Chrupalla-Vorfall an. ...
Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Ingolstadt musste AfD-Chef Tino Chrupalla ins Krankenhaus.
dpa.de, 03.11.23 04:34 UhrMihalic für Beobachtung von Burschenschaften durch Verfassungsschutz ...
Angesichts des Vorgehens der Justiz gegen einen bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten halten es die Grünen im Bundestag für erforderlich verstärkt studentische Burschenschaften ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.23 01:00 UhrInfratest: 29 Prozent erwägen Wahl von Wagenknecht-Partei ...
Für 29 Prozent der Wahlberechtigten käme die Wahl der von Sahra Wagenknecht geplanten Partei grundsätzlich in Frage.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.11.23 19:06 UhrKabinett erleichtert Geflüchteten die Arbeitsaufnahme. ...
Für Geduldete und Menschen im Asylverfahren soll es einfacher werden zu arbeiten.
dpa.de, 01.11.23 14:42 UhrLafontaine: Wagenknecht-Partei wird bei Nichtwählern punkten. ...
Oskar Lafontaine unterstützt die geplante neue Partei seiner Frau Sahra Wagenknecht.
dpa.de, 01.11.23 04:31 UhrAuch SPD-Abgeordnete für Asylverfahren in Afrika
Der Vorstoß von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) die Asylverfahren von illegal nach Deutschland eingereisten Migranten künftig nach Afrika auszulagern stößt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.23 16:26 UhrForsa: Union fällt unter 30-Prozent-Marke
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die Union an Wählergunst eingebüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.23 14:29 UhrBayern: Raue Töne und Kampfansagen nach Söder-Wahl. So ...
Bayerns alter Ministerpräsident ist auch der neue Regierungschef.
dpa.de, 31.10.23 13:06 UhrBayern: Raue Töne und Kampfansagen nach Söder-Wahl. So ...
Bayerns alter Ministerpräsident ist auch der neue Regierungschef.
dpa.de, 31.10.23 12:56 UhrBayerischer Landtag wählt Söder wieder zum Ministerpräsidenten ...
Markus Söder (CSU) bleibt Ministerpräsident von Bayern.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.23 11:26 UhrSPD-Politiker Schmid: Scholz wird Erdogan bei Hamas widersprechen ...
Die antiwestliche Hetztirade und Hamas-Verteidigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wird beim Deutschland-Besuch Mitte November thematisiert werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.10.23 18:10 UhrMaier: Abschiebung von Straftätern an allererster Stelle ...
Der Innenminister von Thüringen, Georg Maier (SPD), hat sich für die verstärkte Abschiebung von kriminellen Asylbewerbern ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.10.23 13:52 UhrStephan Brandner: Wasser predigen und Wein trinken: Bundesregierung ...
Berlin - Die Bundesregierung hat in der ersten Halbzeit ihrer Amtszeit in 1.184 Fällen die Flugzeuge und Hubschrauber der Bundeswehr genutzt.
presseportal.de, 30.10.23 13:01 UhrGrüne in Cottbus verurteilen gemeinsamen CDU/AfD-Antrag. ...
In dem Antrag geht es um eine Begrenzung der Aufnahme von Flüchtlingen - auch ein SPD-Mann hatte ihm zugestimmt.
dpa.de, 29.10.23 12:36 UhrWagenknecht lehnt vorerst Koalition mit CDU und Grünen ...
Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht, die im Januar Ihre neue Partei gründen will, schließt zunächst eine Koalition mit CDU und Grünen aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.23 17:47 UhrHendrik Wüst mit 96 7 Prozent als NRW-CDU-Chef wiedergewählt. ...
Hendrik Wüst bleibt Chef der NRW-CDU.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.23 14:41 UhrUnion weit vorn - Wagenknecht-Bündnis käme auf 14 Prozent ...
Wie würden die Bürgerinnen und Bürger wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre? Die Ampel bliebe stabil, wenn auch abgehängt hinter der Union.
dpa.de, 28.10.23 12:44 UhrInsa sieht Wagenknecht-Partei bei 14 Prozent
