Merz über Zusammenarbeit mit AfD: «Ein Nein ist ein Nein». ...

Seine Aussagen in einem ZDF-Interview sieht CDU-Chef Merz missverstanden.

Nordkorea hebt Rückkehrverbot für eigene Bürger auf

«Bürger der Volksrepublik im Ausland ist es erlaubt, nach Hause zurückzukehren»: Nordkorea hat das unter der Corona-Pandemie verhängte Rückkehrverbot aufgehoben.

Hofreiter nennt AfD «Truppe von Landesverrätern». Er ...

Grünen-Politiker Anton Hofreiter vertritt eine klare Haltung gegen die AfD.

München: Klimaproteste werden teilweise verboten. Die Stadt ...

Die Klimaaktivismus-Gruppe Letzte Generation kündigte kürzlich an, München zu einer «Protesthochburg» zu machen.

Aus für Leuchtstoffröhren: EU-Ausnahmeregelung endet. ...

Leuchtstoffröhren waren jahrzehntelang an vielen Orten die Lichtquelle der Wahl.

Russen kämpfen mit Kriegsfolgen. Dennoch drücken die Sanktionen. ...

Im Gegensatz zur deutschen Wirtschaft wächst die russische – das liegt vor allem an der Rüstungsindustrie.

Sozialverband fordert Reform des Gleichbehandlungsgesetzes. ...

Wer im Rollstuhl unterwegs ist, weiß es aus leidvoller Erfahrung: Die viel beschworene Barrierefreiheit hat allzu oft Grenzen.

«Kompletter Kontrollverlust» - Kritik an Cannabis-Plänen. ...

Das Bundeskabinett will den umstrittenen Gesetzentwurf für eine Cannabis-Legalisierung auf den Weg bringen.

Sachsen-Anhalt untersagt Gendersternchen in Schulen

Sachsen-Anhalts Bildungsministerium untersagt die Nutzung sogenannter Gendersternchen und anderer Arten der Gender-Schreibweise an Schulen.

Organisationen: Humanitäre Lage in Afghanistan dramatisch. ...

Vor zwei Jahren übernahmen die Taliban die Macht in Afghanistan.

Cannabis-Legalisierung - sinnvoll oder gefährlich? . An ...

Morgen soll das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung auf den Weg gebracht werden.

FDP sorgt sich um Weinbauflächen wegen EU-Pflanzenschutzverordnung ...

Die FDP warnt vor drastischen Auswirkungen auf den deutschen Weinbau durch die geplante EU-Pflanzenschutzverordnung (Sustainable Use Regulation).

CDU-Bundesvize Prien: Kindergartenkind braucht kein Handy. ...

Das Spielen mit Smartphones ist nach Meinung von Schleswig-Holsteins Bildungsministerin nichts für kleine Kinder.

SPD-Innenpolitiker Hartmann gegen AfD-Verbotsverfahren

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann, spricht sich grundsätzlich gegen ein Verbot der AfD aus.

Umfrage: Bundesbürger bezüglich AfD-Verbot gespalten

Die Deutschen sind in der Frage eines möglichen Verbots der AfD gespalten.

Esken fordert AfD-Verbot bei erwiesener Verfassungsfeindlichkeit ...

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zeigt sich offen für die Möglichkeit eines Verbotsantrags gegen die AfD.

Tausch von Huawei-Komponenten würde Bahn 400 Millionen ...

Der umfangreiche Einbau von IT-Bauteilen des chinesischen Herstellers Huawei stellt die Deutsche Bahn vor gravierende Probleme.

Dänemark verstärkt Grenzkontrollen nach Koranverbrennungen ...

Nach den umstrittenen Koranverbrennungen in Kopenhagen verstärkt die dänische Polizei vorübergehend ihre Grenzkontrollen.

Diskussion um Verbot von kontroversen PFAS-Chemikalien. ...

In der EU könnte bald eine riesige Chemikalien-Gruppe verboten sein.

Dänische Opposition gegen Verbot von Koranverbrennungen. ...

In Dänemark formiert sich Widerstand gegen Pläne der Regierung, Koranverbrennungen in bestimmten Fällen zu verbieten.

Verbände: Verbot von PFAS-Chemikalien gefährdet Klimaziele. ...

In der EU könnte bald eine riesige Chemikalien-Gruppe verboten sein.

Nazi-Symbole bei Polizisten? Durchsuchungen bei fünf Beamten. ...

Fünf Polizeibeamte stehen im Verdacht, noch in ihrer Zeit als Polizeianwärter Nazi-Symbole und andere menschenverachtende Inhalte geteilt zu haben.

Dubrovnik kämpft mit Touristenmassen. Zu viele trüben ...

Viele Urlauber sind gut für das Geschäft.

Klima-Ökonomin Kemfert kritisiert Hans-Werner Sinn

Die Klima-Ökonomin Claudia Kemfert kritisiert die jüngsten Äußerungen von Hans-Werner Sinn zur Klimakrise.

Kritik an erneuter Koran-Verbrennung in Stockholm

In Stockholm ist am Montag im Rahmen einer Kundgebung erneut ein Koran verbrannt worden, die schwedische Regierung zeigte sich besorgt über die Vorgänge.

Dänemark und Schweden wollen Koranverbrennungen verhindern. ...

Wiederholt wurden in Dänemark und Schweden Koranausgaben verbrannt.

Kalenderblatt 2023: 10. August

Tödliche Schüsse nach Streit unter Nachbarn. Drei Menschen ...

Ein Nachbarschaftsstreit eskaliert.

Nachbarschaftsstreit mit tödlichem Ende löst Entsetzen ...

Langweid ist ein ruhiges Dorf nahe Augsburg.

Arbeitsminister will Bedingungen von Paketboten verbessern ...

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die oft prekären Arbeitsbedingungen für Paketboten auf der so genannten letzten Meile - dem Weg zwischen Verteilzentrum und ...

Klöckner kritisiert Heuchelei im Kampf gegen die AfD

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag Julia Klöckner (CDU) hat den Ampel-Parteien im Streit über die Abgrenzung der CDU gegenüber der AfD ...

Migrationsexperte für Prüfung von EU-Asylverfahren in ...

Der Migrationsexperte Gerald Knaus hält EU-Asylverfahren in Ruanda für eine Möglichkeit, um die irreguläre Migration nach Europa zu verringern.

Hungern bis Periode ausbleibt: Essstörungen im Klettern. ...

Von wegen WM-Feeling.

Linke will Klima-Sofortprogramm und Tempo 30 in den Städten. ...

Schluss mit «Klecker-Beträgen», her mit den großen Summen - so stellt sich der Linken-Vizechef ein Sofortprogramm für mehr Klimaschutz vor.

Russland: Staatsduma verabschiedet Reform zur Wehrpflicht ...

Das russische Parlament hat am Dienstag ein Gesetzespaket verabschiedet, das zahlreiche Änderungen zur Regelung des Militärdienstes beinhaltet.

IAEA-Experten entdecken Minen beim AKW Saporischschja. Nun ...

Kurz nach Beginn des Angriffskriegs besetzen russische Truppen das Kernkraftwerk, zwischenzeitlich beruhigt sich die Lage.

Putin verbietet «Geschlechtsumwandlungen» in Russland. ...

Putins Unterschrift folgt auf den einstimmigen Duma-Beschluss von Mitte Juli.

Heftige Kritik an Merz-Äußerungen zur AfD aus eigener ...

Die CDU und die AfD - geht da was zumindest auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz die sich so interpretieren lassen haben einen Sturm der Entrüstung bei ...

FDP bekräftigt Blockade von Süßigkeiten-Werbegesetz

Trotz jüngster Korrekturen am geplanten Gesetz zum Verbot von an Kinder gerichteter Werbung (KWG) für ungesunde Lebensmittel bleibt die FDP bei ihrer ablehnenden Haltung. ...

Vier Punkte Abstand zur Union: AfD in Umfrage bei 22 Prozent. ...

Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß.

CDU-Chef Merz lehnt Verbot der AfD ab. Auf Kommunalebene ...

In der Debatte über den Umgang mit der AfD stellt sich der CDU-Vorsitzende gegen den Vorschlag eines Parteikollegen.

Tiefseebergbau: Folgenreiche Frage bleibt unbeantwortet. ...

Die Staatengemeinschaft hat bei der Internationalen Meeresbodenbehörde die Entscheidung über Regularien für den Tiefseebergbau vertagt.

Klimaforscher für Verbot von Inlandsflügen

Der Potsdamer Klimaforscher Hans-Joachim Schellnhuber hat eingeräumt selber manchmal im Inland das Flugzeug zu nutzen fordert aber weiter ein Verbot von Inlandsflügen. ...

Ramelow steht AfD-Verbots-Debatte skeptisch gegenüber

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich skeptisch zur erneut aufgeflammten Debatte um ein mögliches AfD-Verbot geäußert.

Zahl der Rocker in NRW nach Bandidos-Verbot stark gesunken ...

Die Zahl der Rocker in Nordrhein-Westfalen ist rund zwei Jahre nach dem Verbot der Bandidos deutlich gesunken.

Nerlinger fordert Verbot von Ablösesummen für U-17-Spieler ...

Der ehemalige Profifußballer Christian Nerlinger plädiert für eine radikale Reform des Transfermarkts für Jugendspieler.

Migrationsexperte gegen Abschaffung des Grundrechts auf ...

Migrationsexperte Daniel Thym hat den Vorstoß von Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) kritisiert, das Grundrecht auf Asyl abzuschaffen.

Umfrage: Mehrheit vom Gendern genervt

Eine Mehrheit der Deutschen ist laut einer Umfrage vom "Gendern" genervt.

Wissing weist Vorwürfe von Fridays for Future zurück

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die Vorwürfe von "Fridays for Future" an ihn als inhaltlich falsch zurückgewiesen.

Mehrheit will Werbeverbote für ungesunde Kinder-Lebensmittel. ...

Bundesernährungsminister Cem Özdemir plant ein Verbot von an Kinder und Jugendliche gerichtete Werbung für ungesunde Lebensmittel.

Kalenderblatt 2023: 25. Juli

Timmermans fordert Nullemissionen ohne Ausnahmen für Autos ...

EU-Kommissionsvize Frans Timmermans duldet keine Ausnahmen beim Verbot von CO2-Emissionen für Neuwagen ab 2035.

Umweltbundesamt bringt Wasserbeschränkungen ins Spiel

Das Umweltbundesamt (UBA) hält angesichts der Trockenheit Einschränkungen beim Wasserverbrauch für möglich.

Bundesländer gehen unterschiedlich mit dem Gendern in Schulen ...

Die Bundesländer haben völlig unterschiedliche Vorgaben für Schulen und Verwaltung beim Gendern durch Sonderzeichen im Wortinneren.

Sorge vor Unruhen überschattet Frankreichs Nationalfeiertag. ...

Angesichts der jüngsten Unruhen ist zum Nationalfeiertag in Frankreich ein Großaufgebot der Polizei auf den Straßen.

Kritik an geringem Schutz vor schädlichen Chemikalien

Die Pläne der EU-Kommission zur Überarbeitung der Chemikalien-Verordnung (Reach) stoßen auf Kritik.

Rechte von Transmenschen: Richter urteilen für Semenya. ...

Die Läuferin Caster Semenya kämpft seit Jahren gegen den Leichtathletik-Weltverband.

Rechte von Transmenschen: Richter urteilen für Semenya. ...

Die Läuferin Caster Semenya kämpft seit Jahren gegen den Leichtathletik-Weltverband.

Bundesverfassungsgericht hält an Cannabis-Verbot fest

Mehrere Amtsgerichte halten das Betäubungsmittelgesetz bezüglich Cannabis für verfassungswidrig doch das Bundesverfassungsgericht weicht nicht von seiner bisherigen Meinung ...

Lagebild häusliche Gewalt: Mehr Täter müssen ausziehen. ...

Wer Gewalt durch Angehörige, Partner oder Ex-Partner erlebt, geht oft nicht zur Polizei.

Heizungsgesetz: CDU will Neuanlauf - Habeck: Entwurf bleibt ...

Wie geht es nach der vom Bundesverfassungsgericht untersagten Abstimmung zum Heizungsgesetz weiter? Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf der Bundeswirtschaftsminister ...

Das ist der Gipfel - das Kreuz mit dem Kreuz. Soll es noch ...

Viele Berggipfel ziert ein Gipfelkreuz.

Verfassungsgerichtspräsident verteidigt Stopp des Heizungsgesetzes ...

Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth hat den vorläufigen Stopp des Heizungsgesetzes verteidigt.

28 verletzte Polizisten bei Eritrea-Festival. Nach der Gewalt ...

Gewaltsame Ausschreitungen rund um das umstrittene Eritrea-Festival haben eine Debatte um die Zukunft der Veranstaltung ausgelöst.

Ausschreitungen bei Eritrea-Festival in Gießen. Vor Ort ...

Das Festival ist umstritten - Kritiker sehen eine problematische Nähe zur Regierung Eritreas.

USA vernichten letzte Chemiewaffen-Bestände. Die USA haben ...

Mit Chemiewaffen wurden einige der schockierendsten Angriffe der Geschichte ausgeführt.

Geteiltes Echo auf Lauterbach-Plan für Rauchverbot im Auto ...

Für das geplante Rauchverbot bei Autofahrten mit Minderjährigen und Schwangeren erhält Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auch Kritik aus der eigenen Koalition. ...

Senator: USA vernichten letzte Chemiewaffen-Bestände

Bundesrat billigt Fülle von Gesetzen. Unter den vielen ...

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause läuft der Bundesrat zu Hochform auf.

Bundesrat macht Weg für staatliches Tierhaltungslogo frei. ...

Ab 2024 soll es eine Pflichtkennzeichnung für Fleisch im Supermarkt geben.

Geywitz fordert sorgsameren Umgang mit Holz

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) mahnt einen sorgsameren Umgang mit der Ressource Holz an.

«Barbie»-Verbot in Vietnam: Warner Bros. erklärt Weltkarte. ...

In Vietnam soll der Film zukünftig nicht in den Kinos erscheinen.

Gesetzliche Vorgaben für Sterbehilfe vorerst gescheitert ...

Drei Jahre nach einem wegweisenden Urteil ging es um eine schwierige ethische Frage: Welche Regeln soll der Staat suizidwilligen Menschen und Ärzten setzen? Zwei Vorschläge ...

Tod von Oury Jalloh: Familie zieht vor Menschenrechtsgericht ...

Der Fall Oury Jalloh wird nun den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte beschäftigen: Der Bruder des Asylbewerbers der in einer Polizeizelle in Sachsen-Anhalt verbrannte ...

Regelung zur Sterbehilfe im Bundestag gescheitert

Schwierige ethische Frage: Sollen Gesetzesregeln für «selbstbestimmtes Sterben» mit Vorgaben für suizidwillige Menschen und deren Ärzte kommen? Im Parlament fielen zwei ...

Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe im Bundestag gescheitert ...

In der mit Spannung erwarteten Bundestagsdebatte über eine Neuregelung der Sterbehilfe hat keiner der beiden Vorschläge eine Mehrheit erhalten.

Erster Vorschlag für Regelung zur Sterbehilfe abgelehnt. ...

Die Sterbehilfe bleibt ein umstrittenes Thema: Ein Gesetzentwurf, der die Voraussetzungen im Strafgesetzbuch festschreiben wollte, ist gescheitert.

Bundestag stimmt über Rechtsrahmen für Sterbehilfe ab

Es geht um eine schwierige ethische Frage: Das Parlament ist am Zug einen Rahmen für «selbstbestimmtes Sterben» mit Voraussetzungen für suizidwillige Menschen und Ärzte ...

EU-Kommission will Tierquälerei bei Haien besser bekämpfen. ...

In manchen Ländern gelten Haifischflossen als Delikatesse.

Verfassungsgericht: NPD boykottiert Verhandlung zu Finanzen. ...

Politiker von Rang sind nach Karlsruhe gekommen - ein Zeichen, dass es um etwas sehr Wichtiges geht: das staatliche Geld für die NPD.

Stadtwerke-Verband spricht sich gegen Poolverbote aus

Der Verband kommunaler Unternehmen spricht sich gegen ein Verbot von privaten Pools aus.

Ernährungsindustrie wirft Özdemir bei Werbeverbot Ideologie ...

Die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE) wirft Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) vor mit seinen Plänen für ein Werbeverbot für ungesunde ...

Versorgungssicherheit bei Energie hat höchste Priorität. ...

In erster Linie wollen die Menschen in Deutschland sich auf ihre Energieversorgung verlassen können.

Unruhen in Frankreich: Über 1300 Autos ausgebrannt. Auch ...

Der Tod eines Jugendlichen bei einer Polizeikontrolle löste die schwersten Unruhen in Frankreich seit Jahren aus.

Weitere Unruhen in Frankreich - Teenager wird beerdigt. ...

Der Tod eines Jugendlichen bei einer Polizeikontrolle löste die schwersten Unruhen in Frankreich seit Jahren aus.

Bunte Kapitänsbinden bei Frauen-WM erlaubt - Kein Regenbogen. ...

Das Verbot der «One Love»-Binde durch die FIFA sorgte bei der Männer-WM für reichlich Wirbel.

Umweltbundesamt kritisiert geplante Förderung von Holzheizungen ...

Das Umweltbundesamt (UBA) hat die Ampel-Fraktionen für das Vorhaben gerügt dass das Heizen mit Holz mit dem neuen Heizungsgesetz aller Voraussicht nach weiter gefördert ...

EU-Datenticker für Aktien Anleihen und Indexfonds geplant. ...

Bei der Kapitalmarktunion der EU geht es darum, bürokratische Hürden abzubauen.

Bundesregierung für Distanz zu chinesischen Konfuzius-Instituten ...

Die Bundesregierung hat sich für eine harte Linie gegen chinesische Einflussnahme an deutschen Hochschulen durch sogenannte Konfuzius-Institute ausgesprochen.

Verfassungsrechtler warnt vor AfD-Beteiligung in Landesregierungen ...

Der Bielefelder Verfassungsrechtler Franz Mayer hat angesichts des Umfragehochs der AfD und der 2024 anstehenden Landtagswahlen in Thüringen Sachsen und Brandenburg vor weitreichenden ...

Rüstungsexporte für bisher 4 6 Milliarden Euro genehmigt. ...

Im Vergleich zum Vorjahr hat die Bundesregierung deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt.

Ampel erzielt Durchbruch beim Heizungsgesetz

Die Fraktionsspitzen von SPD, Grünen und FDP haben bei den Verhandlungen über die letzten offenen Punkte beim Heizungsgesetz offenbar eine Einigung erzielt.

Alexandra Popp möchte bei WM mit Regenbogenbinde spielen. ...

Bei der Fußball-WM der Männer war das Verbot der One-Love-Binde durch die FIFA ein großes Gesprächsthema.

Kalenderblatt 2023: 3. Juli

Kolumbiens Präsident fordert neue Kokainpolitik

Kolumbiens Staatspräsident Gustavo Petro fordert von Deutschland und anderen westlichen Staaten eine liberalere Kokainpolitik um die Macht der Drogenkartelle zu brechen. ...

Özdemir: Kinder-Werbeschranken bei Lebensmitteln eng fassen ...

Ziel ist eine gesündere Ernährung und weniger Übergewicht bei Kindern: Der Ernährungsminister will Fernsehwerbung für besonders zucker- fett- und salzhaltige Lebensmittel ...

Ein Jahr nach Ende des Rechts auf Abtreibung in den USA. ...

Fast 50 Jahre lang galt in den USA das verfassungsmäßige Recht auf Abtreibung.

Özdemir: Kinder-Werbeschranken bei Lebensmitteln enger ...

Ziel ist eine gesündere Ernährung und weniger Übergewicht bei Kindern: Der Ernährungsminister will Fernsehwerbung für besonders zucker- fett- und salzhaltige Lebensmittel ...

Stiftung Kindergesundheit kritisiert Özdemir für Kompromiss ...

Der Vorsitzende der Stiftung Kindergesundheit Berthold Koletzko hat die Änderungen im Gesetzentwurf für ein Verbot von an Kinder gerichtete Werbung für Lebensmittel mit ...

Özdemir: Kinder-Werbeschranken für Lebensmittel enger ...

Ziel ist eine gesündere Ernährung und weniger Übergewicht bei Kindern: Der Ernährungsminister will Fernsehwerbung für besonders zucker- fett- und salzhaltige Lebensmittel ...