dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 11.12.2023 - 17.00 Uhr ...

Haushaltsverhandlungen sehr weit fortgeschrittenBERLIN - Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zuversichtlich gezeigt dass die Verhandlungen über das Milliarden-Loch im Haushalt ...

Scholz fordert von Brüssel klare Botschaft an Putin. Die ...

Ein Ende des Ukraine-Kriegs ist nicht in Sicht.

Scholz fordert vor EU-Gipfel klare Botschaft an Putin

Wenige Tage vor dem EU-Gipfel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) alle westlichen Verbündeten dazu aufgerufen sich klar zur langfristigen Hilfe für die Ukraine im Abwehrkampf ...

FDP fordert Frankreich zu mehr Hilfe für die Ukraine auf ...

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat Frankreich zu mehr Unterstützung für die Ukraine in deren Abwehrkampf gegen Russland aufgefordert.

Clever schenken mit ECOVACS / Ein smarter Guide für stressfreie ...

Düsseldorf - Die festliche Stimmung kündigt sich an - die Zeit des Zusammenseins, des gemeinsamen Genießens und Schenkens steht bevor.

Schweden schickt millionenschweres Winter-Hilfspaket in ...

Schweden unterstützt die Ukraine mit einem nicht-militärischen "Winterpaket" in Höhe von umgerechnet 120 Millionen Euro.

Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

SPD-Fraktionsvize Achim Post spricht sich in den laufenden Haushaltsverhandlungen für eine Aufstockung des Eigenkapitals der Bahn aus.

Unions-Fraktionsmanager Frei: Müssten bei Notstandsausrufung ...

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag Thorsten Frei (CDU) hat eine neuerliche Unionsklage in Karlsruhe nicht ausgeschlossen falls die Ampel-Koalition ...

Rundfunkbeitrag: Staatsministerin warnt Länderchefs vor ...

Medienstaatsministerin Claudia Roth hat das vorzeitige Nein mehrerer Ministerpräsidenten gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags für ARD ZDF und Deutschlandradio kritisiert. ...

Selenskyj will Biden am Dienstag treffen - Die Nacht im ...

WASHINGTON/BUENOS AIRES - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Dienstag zu einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus erwartet.

WDH/ROUNDUP: Selenskyj will Biden am Dienstag treffen - ...

(Im 2.

Herbst warnt SPD und Grüne vor Druck im Haushaltsstreit ...

Im Haushaltsstreit warnt die FDP die Koalitionspartner SPD und Grüne davor, mit immer neuem Forderungen die Schuldenbremse infrage zu stellen.

Selenskyj will Biden am Dienstag treffen - Die Nacht im ...

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Dienstag zu einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus erwartet.

Studie: Viel Geld aus EU-Haushalt für Ukraine bei möglichem ...

Bei einem EU-Beitritt der Ukraine würde einer Studie zufolge bis zu 17 Prozent des gemeinsamen Haushalts des Staatenverbunds in das Land fließen.

Studie: Viel Geld aus EU-Haushalt für Ukraine bei Beitritt ...

Die EU-Länder sollen mit der Ukraine Beitrittsverhandlungen aufnehmen, das sagt die Europäische Kommission.

FDP weist Schuldenbremsen-Beschluss der SPD zurück

Der stellvertretende FDP-Parteichef Wolfgang Kubicki hat die Forderung der SPD nach einer erneuten Aussetzung der Schuldenbremse 2024 zurückgewiesen.

FDP-Fraktionschef: 'Steuererhöhungen verbieten sich'

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat sich noch einmal gegen Steuererhöhungen zur Lösung der Haushaltskrise ausgesprochen.

Fratzscher sieht in Haushaltsstreit FDP am Zug

Nach dem Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag wächst der Druck auf die FDP in den laufenden Gesprächen über den Haushalt 2024 Abstriche bei eigenen ...

Wirtschaftsweise: Schuldenbremse aussetzen Dieselprivileg ...

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer fordert wegen der Haushaltsprobleme beim Bund eine Prüfung der Frage ob die Schuldenbremse 2024 noch einmal ausgesetzt werden kann. ...

CDU stellt Bedingungen für Vermittlung zum Wachstumschancengesetz ...

Der CDU-Haushaltsexperte Mathias Middelberg hat den Abbruch der Vermittlungen zwischen Bund und Ländern über das Wachstumschancengesetz verteidigt und Bedingungen für eine ...

Haushalt: Fuest empfiehlt Ampel schnelleren CO2-Preis-Anstieg ...

Ifo-Präsident Clemens Fuest hat der Ampelkoalition geraten, 2024 den CO2-Preis im Verkehr schneller als geplant anzuheben.

Weil ruft Ampel zu zeitnahem Haushaltsbeschluss auf

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Ampel-Koalition aufgefordert die Haushaltskrise nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zeitnah beizulegen. ...

Esken: Scholz hat Vertrauen von Koalition und der SPD

Vor der Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag hat ihm Parteichefin Saskia Esken den Rücken gestärkt.

FDP-Vize Vogel will auch Sozialetat auf den Prüfstand stellen ...

FDP-Vize Johannes Vogel hat Forderungen bekräftigt, in der Debatte über den Haushalt 2024 auch Sozialausgaben auf den Prüfstand zu stellen.

Kein schneller Kompromiss über Wachstumspaket in Sicht

Ein schneller Kompromiss zwischen Union und Ampel-Koalition über ein milliardenschweres Wachstumspaket ist vorerst nicht in Sicht.

Wachstumspaket: Union sieht derzeit keine Grundlage für ...

Die Union sieht derzeit keine Grundlage für ein Vermittlungsverfahren zwischen Bundesrat und Bundestag über ein Wachstumspaket der Ampel-Koalition.

Steuerzahlerbund drängt Ampel zu umfangreichen Einsparungen ...

Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, fordert die Ampelkoalition zu umfangreichen Einsparungen im Bundeshaushalt auf.

Fernsehrat beschließt ZDF-Haushalt 2024 / Intendant Himmler: ...

Mainz - Der ZDF-Fernsehrat hat am Freitag den insgesamt ausgeglichenen Haushaltsplan des ZDF für das Geschäftsjahr 2024 genehmigt.

Ökonomen bei Schuldenbremse und Haushalt 2024 gespalten ...

Deutsche Volkswirte sind gespalten bei ihrer Einschätzung zum Bundeshaushalt 2024 und zur Schuldenbremse.

Stoov: Modernes Design & innovative Technologie mit gutem ...

Utrecht - Finanzielle Sorgen und die Klimakrise gehören auch dieses Jahr zu den größten Zukunftsängsten der Deutschen.

SPD streitet über Zukunft der Schuldenbremse

Kurz vor Beginn des Bundesparteitags ist in der SPD ein Streit über die Zukunft der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse entbrannt.

WDH/ROUNDUP: SPD-Parteitag im Zeichen der Haushaltskrise ...

(Im vierten Absatz wurde ein Tippfehler entfernt.)BERLIN - Mit der turnusmäßigen Wahl der Führungsriege beginnt am Freitag in Berlin der erste SPD-Parteitag seit zwei Jahren. ...

SPD-Parteitag im Zeichen der Haushaltskrise

Mit der turnusmäßigen Wahl der Führungsriege beginnt am Freitag in Berlin der erste SPD-Parteitag seit zwei Jahren.

Hessens Regierungschef Rhein plädiert für Erhalt der Schuldenbremse ...

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) macht sich für einen Erhalt der Schuldenbremse stark.

SPD-Parteitag im Zeichen der Haushaltskrise. Die Wiederwahl ...

Zum Auftakt des SPD-Parteitags sind keine Überraschungen zu erwarten.

SPD verteidigt Erhöhung des Bürgergeldes

SPD-Chef Lars Klingbeil hat der Union nach ihrer Kritik an der Erhöhung des Bürgergeldes Verlogenheit vorgeworfen.

Esken dringt auf schnelle Einigung der Koalition auf Haushalt ...

Die beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben die Ampel-Koalition zu einer schnellen Einigung auf den Bundesetat 2024 aufgefordert.

Linnemann zu Haushaltskrise: Scholz soll Vertrauensfrage ...

Angesichts der Haushaltskrise hat CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, die Vertrauensfrage zu stellen.

Frei schreibt Brief an Bas:  Koalitionsfraktionen zur Ordnung rufen ...

Die Unionsfraktion hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas aufgefordert, die Ampel-Regierung in der Haushaltskrise zur Ordnung zu rufen.

Linken-Politiker Bartsch: Haushalts-Verschiebung hochnotpeinlich ...

Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat die Verzögerungen beim Bundeshaushalt 2024 scharf kritisiert.

Frei fordert Bundestagspräsidentin in Haushaltskrise zum ...

Die Unionsfraktion hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am Donnerstag aufgefordert, die Ampelkoalition "zur Ordnung" zu rufen.

Umfrage: Mehrheit für Einsparungen bei Bürgergeld und ...

Während die Regierungskoalition versucht die Lücken im Haushalt zu stopfen ist fast die Hälfte der Wahlberechtigten (47 Prozent) der Ansicht dass der Bund am ehesten mit ...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 07.12.2023 - 17.00 Uhr ...

USA: Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe nahezu unverändertWASHINGTON - In den USA hat sich die Zahl der Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe in der vergangenen Woche kaum verändert. ...

Spahn sieht Kontrollverlust des Kanzlers im Haushaltsstreit ...

Nach dem Eingeständnis der SPD-Fraktion dass der Haushalt 2024 nicht mehr in diesem Jahr vom Bundestag verabschiedet werden könne sieht Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) ...

Trendwende 2023? - Die Deutschen und das Fleisch. Eine Studie ...

Der Fleischkonsum in Deutschland geht seit Jahren zurück, aber der Branchenverband gibt sich optimistisch.

Trendwende 2023? Die Deutschen und das Fleisch

Für Vertreter großer Schlachthof-Betreiber ist die Sache klar: Bei der Bilanz des Verbandes der Fleischwirtschaft (VDF) am Donnerstag riefen die Lobbyisten die Trendwende ...

SPD: Bundestag wird Haushalt 2024 nicht vor Jahresende beschließen ...

Der Bundestag wird den Haushalt 2024 nach Angaben der SPD-Fraktionsführung nicht vor Jahresende verabschieden.

SPD: Bundestag wird Haushalt 2024 nicht vor Jahresende beschließen ...

Der Bundestag wird den Haushalt 2024 nach Angaben der SPD-Fraktionsführung nicht vor Jahresende verabschieden.

SPD: Kein Beschluss für Haushalt 2024 vor Jahresende

SPD: Bundestag wird Haushalt 2024 nicht vor Jahresende beschließen

Schwesig drängt: Ampel-Regierung soll Haushalt für 2024 ...

Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig drängt die Bundesregierung im Ringen um den Haushalt für 2024 zu mehr Tempo.

Immer weniger Erwachsene leben als Paar zusammen. Halbjahr ...

Im 1.

Frei kritisiert Vorgehen der Ampelkoalition in der Haushaltskrise ...

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat das Handeln der Ampelkoalition in der Haushaltskrise kritisiert.

maybrit illner im ZDF über die Not-OP am Haushalt. Mainz ...

maybrit illner im ZDF über die Not-OP am Haushalt

Biden:  Völlig verrückt, die Ukraine nicht zu unterstützen ...

US-Präsident Joe Biden versucht, mit Blick auf die Genehmigung neuer US-Hilfen für die Ukraine Optimismus zu verbreiten.

Selenskyjs Bürochef warnt vor ukrainischer Niederlage

Der Leiter des ukrainischen Präsidentenbüros Andrij Jermak hat bei weiter ausbleibender US-Finanzierung vor einer drohenden Niederlage der Ukraine im Krieg gegen Russland ...

maischberger am Mittwoch 6. Dezember 2023 um 22:50 Uhr. ...

München - Heftiger Streit ums Geld: Die Ampelkoalition ringt um den Haushalt 2024.

IWF-Vizechefin empfiehlt moderate Lockerung der Schuldenbremse ...

In der Debatte um die Schuldenbremse spricht sich die Vizechefin des Internationalen Währungsfonds, Gita Gopinath, für Anpassungen aus.

Haushalt wird vorerst noch nicht im Bundeskabinett beraten ...

Der Bundeshaushalt 2024 wird in der Kabinettssitzung am Mittwoch voraussichtlich noch kein Thema sein.

GLS Bank / EU-Politik: GLS Bank mischt in Brüssel mit

EU-Politik: GLS Bank mischt in Brüssel mitBochum - Von traditioneller Bank bis Fintech: Sozial-ökologische Vorreiterder europäischen Finanzszene schließen sich zusammen ...

Haushaltskrise: Energieberater fürchten Ausbremsen der ...

Angesichts der Haushaltskrise haben Energieberater vor einem Ausbremsen der Wärmewende gewarnt.

Esken will Bildungsausgaben priorisieren

SPD-Chefin Saskia Esken hat eine Priorisierung der Bildungsausgaben im Haushalt und eine Ausweitung der Förderprogramme für sozial benachteiligte Jugendliche gefordert.

Sachverständige uneins über Zulässigkeit des Nachtragshaushalts ...

Vom Bundestag berufene Experten sind unterschiedlicher Meinung über die Zulässigkeit des Nachtragshaushalts mit dem die Ampel-Koalition den Etat für das laufende Jahr reparieren ...

Audretsch drängt auf Streichung des Dienstwagenprivilegs ...

Der stellvertretende Grünen-Fraktionschef Andreas Audretsch drängt auf die Abschaffung des Dienstwagenprivilegs.

Peeroton MVD-Mineral Vitamin Drink: Frisch gemischt am besten ...

Wien - MVD – die 3 Buchstaben zum Erfolg!

Hartz und herzlich - Tag für Tag Benz-Baracken: Ein neues ...

Hartz und herzlich - Tag für Tag Benz-Baracken: Ein neues Zuhause

«Shutdown» wie in USA auch für deutschen Haushalt möglich?. ...

Die Bundesregierung sucht nach Auswegen aus der Haushaltskrise.

Grüne widersprechen Rechnungshof-Kritik am Nachtragshaushalt ...

Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Andreas Audretsch hat gelassen auf die kritische Einschätzung des Bundesrechnungshofs zum Nachtragshaushalt 2023 reagiert. ...

STICHWORT: Shutdown wie in USA für deutschen Haushalt nicht ...

Wenn der US-Regierung mal wieder das Geld ausgeht dominiert der Begriff government shutdown die Schlagzeilen - damit ist der Stillstand der Regierungsgeschäfte gemeint. ...

Expertenanhörung zur Aussetzung der Schuldenbremse 2023 ...

Der Haushaltsausschuss des Bundestags will am Dienstag (11.00 Uhr) Sachverständige zu dem Plan befragen, für das laufende Jahr noch die Schuldenbremse auszusetzen.

SoVD warnt vor Scheindebatte über Kürzungen bei Grundsicherung ...

Der Sozialverband Deutschland SoVD warnt davor, in der Debatte über mögliche Einsparungen im Haushalt auf Kürzungen beim Bürgergeld zu setzen.

FDP dringt auf Neuberechnung des Bürgergeld-Satzes

Im Streit um die Höhe der Bürgergeld-Sätze dringt die FDP darauf, die Berechnungsmethode für die Sozialleistung komplett zu überarbeiten.

Luisa Neubauer kritisiert Deutschlands Rolle bei Klimakonferenz ...

Fridays for Future-Aktivistin Luisa Neubauer sieht Deutschlands Glaubwürdigkeit in der internationalen Klimapolitik in Gefahr.

Scholz: Gespräche über Haushalt 2024 laufen sehr konstruktiv ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zufrieden mit den Verhandlungen in der Ampel-Koalition über den Haushalt 2024 gezeigt aber den Zeitpunkt ihres Abschlusses offen gelassen. ...

Bericht: Bundesrechnungshof kritisiert Nachtragshaushalt ...

Der Bundesrechnungshof hält den Nachtragshaushalt der Bundesregierung für das Jahr 2023 offenbar für nicht verfassungsgemäß.

Keine Pläne für Rücknahme der Bürgergeld-Erhöhung. ...

Der Ampel-Partner FDP fordert eine Neubewertung des Bürgergelds, um Geld im Haushalt zu sparen.

Runder Tisch zu mehr Unterstützung bei Long Covid

Bessere Hilfsangebote für Menschen mit langwierigen Beeinträchtigungen nach Corona-Infektionen sind Thema eines Treffens am Montag in Berlin.

COP28: Habeck sagt wegen Haushaltskrise Reise zur Klimakonferenz ...

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat wegen der Haushaltskrise auf Bitten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine ab Montagabend geplante Reise zur Weltklimakonferenz in ...

Habeck sagt wegen Haushaltskrise Reise zur Klimakonferenz ab

Merz hält Haushalt 2024 ohne Bruch der Schuldenbremse für ...

CDU-Chef Friedrich Merz hält einen Haushalt 2024 ohne einen Bruch der Schuldenbremse für möglich.

COP28: Fast 120 Staaten wollen Energie aus Erneuerbaren ...

Auf der Weltklimakonferenz unterstützen neben Deutschland bereits fast 120 Staaten das Ziel, die Energieerzeugung aus Erneuerbaren bis 2030 zu verdreifachen.

Auch Grüne für Abschluss des Haushalts 2024 noch in diesem ...

Nach der SPD sprechen sich auch die Grünen für einen Abschluss des Bundeshaushalts 2024 noch in diesem Jahr aus.

Esken erwartet Abschluss des Haushalts 2024 vor Weihnachten ...

SPD-Chefin Saskia Esken rechnet damit, dass der Bundeshaushalt für 2024 noch in diesem Jahr abgeschlossen werden kann.

Beschlüsse: Olympia-Bewerbung Sportreform bis Frauen-Quote. ...

Die Delegierten der DOSB-Mitgliederversammlung hatten in Frankfurt viel zu entscheiden.

Stark-Watzinger gegen erneutes Aussetzen der Schuldenbremse ...

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hält es für einen gefährlichen Vorschlag nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe auch für 2024 ...

Energiebranche warnt vor steigenden Strompreisen. Weil Geld ...

Das Haushaltsurteil hat schon Folgen für die Verbraucher: die Energiepreisbremsen laufen früher aus.

Junge Union stellt Subventionen für Intel in Frage

Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, hat die öffentlichen Subventionen für Intel in Magdeburg in Frage gestellt.

CDU-Politiker: Nicht sofort Geld für Ukraine-Flüchtlinge ...

CDU-Innenpolitiker Alexander Throm plädiert für ein anderes Verfahren bei der Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine.

Haushalt: Stark-Watzinger hält Startchancen-Programm für ...

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht das geplante Programm für Schulen mit einem hohen Anteil an benachteiligten Schülern von Bund und Ländern nicht ...

Braun will gegen mögliche Aussetzung der Schuldenbremse ...

Helge Braun (CDU) Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Bundestages hat eine erneute Klage der Unionsfraktion im Bundestag für den Fall einer Aussetzung der Schuldenbremse ...

Netzkosten sollen fairer verteilt werden

BONN - Wie können bei der Energiewende die Kosten für den Ausbau der Strom-Verteilnetze gerechter verteilt werden? Die Bundesnetzagentur hat dazu am Freitag ihre Vorschläge ...

Wind- und Solar: Netzkosten sollen fairer verteilt werden. ...

Die Bundesnetzagentur stellt einen Vorschlag zur Verteilung von Netzentgelten zur Diskussion.

Netzkosten sollen fairer verteilt werden

Wie können bei der Energiewende die Kosten für den Ausbau der Strom-Verteilnetze gerechter verteilt werden? Die Bundesnetzagentur hat dazu am Freitag ihre Vorschläge in ...

DPolG Niedersachsen: Gewaltspirale in den Fußballstadien ...

Hannover - So geht es nicht weiter.

Branche warnt: Verzögerung beim Bau neuer Gaskraftwerke?. ...

Manchmal weht kein Wind, und es scheint keine Sonne - und Deutschland braucht trotzdem Strom.

Energiebranche warnt vor Verzögerung bei Bau neuer Gaskraftwerke ...

Die Energiebranche warnt vor den Folgen einer Verzögerung beim geplanten Bau wasserstofffähiger Gaskraftwerke.

Arbeitgeber und IG Metall im Norden sorgen sich um Folgen ...

In der Debatte um Lösungen der Haushaltskrise im Bund verlangen die Metallarbeitgeber und die IG Metall im Norden schnelle Entscheidungen und einen Zusammenhalt aller demokratischen ...

Wind und Solar: Netzkosten sollen gerechter verteilt werden. ...

Die Bundesnetzagentur stellt einen Vorschlag zur Verteilung von Netzentgelten zur Diskussion.

Wind- und Solarausbau: Netzkosten sollen gerechter verteilt ...

Haushalte und Unternehmen in Regionen mit einem starken Ausbau von Wind- und Solarstromanlagen sollen bei den Netzentgelten für Strom entlastet werden.

EQS-Adhoc: TE Connectivity publiziert provisorisches Endergebnis ...

TE Connectivity publiziert provisorisches Endergebnis des öffentlichen Kaufangebots für alle Aktien der Schaffner Holding - Beteiligungsquote von 98.7 Prozent Schaffner ...