SPD-Fraktionschef: Werden Sozialstaat verteidigen

Die SPD ist bereit für Reformen am Sozialsystem, will an den Grundzügen aber nicht rütteln.

Merz wirbt für 'neuen Konsens der Gerechtigkeit'

Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Menschen in Deutschland auf tiefgreifende Reformen in den nächsten Monaten vorbereitet.

Merz wirbt für «neuen Konsens der Gerechtigkeit». Er ...

Im Bundestag präsentiert sich Friedrich Merz als Reformkanzler.

Brantner: Deutsche Blockade gegen Israel-Sanktionen beenden ...

Grünen-Chefin Franziska Brantner erwartet von der Bundesregierung Unterstützung für ein härteres europäisches Vorgehen gegen die israelische Regierung.

Merz stellt Bürger auf tiefgreifende Veränderungen ein ...

Kanzler Friedrich Merz stellt die Menschen in Deutschland auf tiefgreifende Reformen ein.

NRW gibt Bund Schuld an drohender Preiserhöhung bei Deutschland-Ticket ...

Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer gibt der Bundesregierung Schuld an der drohenden Preiserhöhung des Deutschlandtickets im Nahverkehr.

Merz stellt Bürger auf tiefgreifende Veränderungen ein. ...

Der Kanzler hat einen Herbst der Reformen angekündigt.

NRW gibt Bund Schuld an drohender Preiserhöhung bei D-Ticket. ...

Beim Deutschlandticket zeichnet sich erneut eine Preiserhöhung ab.

Spahn preist bei Sozialreformen Ex-Minister Müntefering ...

Unionsfraktionschef Jens Spahn hat mit Blick auf anstehende Sozialreformen auf den früheren sozialdemokratischen Arbeitsminister Franz Müntefering verwiesen.

Erst Generaldebatte, dann Grillfest

Die Beratungen des Bundestags über den Haushalt 2025 erreichen heute mit der Generaldebatte über den Kanzleretat (9.00 Uhr) ihren Höhepunkt.

Grünen-Co-Chef über Sondervermögen: Das war anders abgemacht ...

Der Grünen-Co-Vorsitzende Felix Banaszak wirft der Bundesregierung einen Bruch von Vereinbarungen bei der Nutzung des milliardenschweren Sondervermögens für mehr Investitionen ...

Sachsen setzt auf Strahlkraft durch Ansiedlung von TSMC ...

Nach Gesprächen mit Unternehmen in Taiwan hofft Wirtschaftsminister Dirk Panter auf weitere Investitionen im Bereich der Halbleiterindustrie in Sachsen.

AfD mit 27 Prozent in YouGov-Umfrage erstmals vor Union

Die AfD überholt die Union zum ersten Mal in einer Umfrage des Instituts YouGov.

AfD bei YouGov-Umfrage erstmals vor der Union

In der vom Meinungsforschungsinstitut YouGov monatlich erhobenen "Sonntagsfrage" liegt die AfD erstmals vor der Union.

Erst Generaldebatte dann Grillfest. Es dürfte wieder ruppig ...

Merz gegen Weidel: Zum zweiten Mal treten die beiden in einer Generaldebatte gegeneinander an.

Klingbeil lobt Steinmeiers Reform-Vorstoß

Der SPD-Vorsitzende und Finanzminister Lars Klingbeil hat den Appell von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer grundlegenden Reform des Sozialstaates begrüßt. ...

Union weist SPD-Vorschlag zu Erbschaftsteuerreform zurück ...

Die Union weist den jüngsten Vorstoß von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zur Reform der Erbschaftsteuer deutlich zurück.

Apotheken sollen mehr Leistungen anbieten können

DÜSSELDORF - Apotheken sollen Patientinnen und Patienten nach Plänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken künftig mehr Leistungen wie Impfungen und Vorsorge anbieten ...

Apotheken sollen mehr Leistungen anbieten können

Apotheken sollen Patientinnen und Patienten nach Plänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken künftig mehr Leistungen wie Impfungen und Vorsorge anbieten können und ...

Apotheken sollen mehr Leistungen anbieten können. Doch ...

Das Netz der Apotheken wird kleiner.

Beim Deutschlandticket droht Preiserhöhung auf 64 Euro

Beim Deutschlandticket droht im kommenden Jahr erneut eine Preiserhöhung.

Beim Deutschlandticket droht Preiserhöhung auf 64 Euro. ...

Die Kosten des Deutschlandtickets sind ein Dauerstreitpunkt zwischen Bund und Ländern.

Streeck für Selbstbeteiligung von Patienten

BERLIN - Zum Eindämmen immer höherer Milliardenkosten für die Gesundheitsversorgung fordert der CDU-Fachpolitiker Hendrik Streeck eine Selbstbeteiligung von Patientinnen ...

Apotheken sollen mehr Leistungen anbieten können

Apotheken sollen Angebote für Patientinnen und Patienten nach Plänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken künftig ausweiten können.

Beim Deutschlandticket droht 2026 Preiserhöhung auf 64 ...

Beim Deutschlandticket droht im kommenden Jahr erneut eine Preiserhöhung.

Beim Deutschlandticket droht 2026 Preiserhöhung auf 64 ...

Die Kosten des Deutschlandtickets sind ein Dauerstreitpunkt zwischen Bund und Ländern.

Niedersachsen fordert Unterstützung für Stahlindustrie ...

Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne macht sich Sorgen um die Entwicklung der Stahlindustrie.

Forsa: AfD büßt leicht ein - Zufriedenheit mit Merz sinkt ...

Die AfD rutscht laut einer aktuellen Forsa-Umfrage bei den Parteipräferenzen leicht ab, aber bleibt noch auf dem Niveau der Union.

Schon wieder: Misstrauensanträge gegen EU-Kommission. Die ...

Nur gut zwei Monate nach einem überstandenen Misstrauensvotum sieht sich die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wieder mit Misstrauensanträgen konfrontiert.

Umfrage: Mehrheit fürchtet Ausweitung des Ukraine-Kriegs ...

Die Mehrheit der Deutschen befürchtet, dass sich der Krieg in der Ukraine zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato ausweiten könnte.

SPD-Außenpolitiker fordert Sanktionen gegen Israel

Nach dem Angriff auf Gaza-Stadt hat der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Adis Ahmetovic die Bundesregierung aufgefordert weitere Sanktionen gegen Israel zu unterstützen. ...

SPD startet neuen Vorstoß gegen Mindesthaltbarkeitsdatum ...

Im Kampf gegen die Lebensmittelverschwendung will die SPD einen neuen Anlauf zur Abschaffung des Mindesthaltbarkeitsdatums etwa auf Nudeln oder Reis unternehmen.

1.000 Stellen fallen weg

KÖLN - Wegen schwacher Nachfrage nach Elektrofahrzeugen verschärft der Autobauer Ford US3453708600 seinen Sparkurs und streicht in der Kölner Produktion 1.000 Stellen.

Bericht: Deutschlandticket könnte bald 64 Euro kosten

In einer entscheidenden Woche für die Zukunft des Deutschlandtickets steht eine mögliche Preiserhöhung des derzeit 58 Euro teuren Flatrate-Fahrscheins im Raum.

WDH/ROUNDUP/Ford verschärft Sparkurs in Köln: 1.000 Stellen ...

(Im 7.

Opposition kritisiert Haushaltspläne in Etatdebatte heftig ...

Zum Beginn der Haushaltswoche im Bundestag hat die Opposition scharfe Kritik an den Etatplänen geübt.

Klingbeil in Etatdebatte: Regierung kämpft um Arbeitsplätze ...

Finanzminister Lars Klingbeil hat den Haushalt für 2025 im Bundestag gegen heftige Kritik der Opposition verteidigt.

Mietrecht in Deutschland auf dem Prüfstand - Kommission ...

Im Justizministerium hat eine Expertenkommission zum Mietrecht ihre Arbeit aufgenommen.

Haushaltswoche startet - Klingbeil verteidigt Etat

Im Bundestag hat am Dienstag die Haushaltswoche für den Etat 2025 begonnen.

Ford verschärft Sparkurs in Köln: 1.000 Stellen fallen ...

Ford ist seit 1930 in Köln.

Rechtsradikale Gruppe? Razzia in drei Bundesländern. Was ...

Es geht um Kriegswaffen und eine wohl rechtsradikale Gesinnung: In Niedersachsen und zwei weiteren Bundesländern gehen Ermittler gegen eine bewaffnete Gruppe vor.

Lies: VW hat Kulturwandel nach Dieselskandal vollzogen

Rund zehn Jahre nach dem Auffliegen des Dieselskandals sieht Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies einen deutlichen Kulturwandel bei Volkswagen DE0007664039.

Bundesjustizministerin Hubig: Mietpreisbremse soll wirksamer ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will härtere Strafen für Vermieter durchsetzen, die gegen die Regeln der Mietpreisbremse verstoßen.

SPD-Generalsekretär Klüssendorf für Lebensfreibetrag ...

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf schlägt einen Systemwechsel bei der Erbschaftsteuer vor.

Haushaltswoche im Bundestag beginnt

Der Bundestag beginnt am Dienstag (10.00 Uhr) mit den abschließenden Beratungen über den Haushalt für das laufende Jahr.

Lies: VW hat Kulturwandel nach Dieselskandal vollzogen. ...

Olaf Lies zieht ein Jahrzehnt nach dem Dieselskandal Bilanz.

Erbschaftssteuer: SPD-Generalsekretär fordert Systemwechsel ...

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat einen Systemwechsel bei der Erbschaftssteuer vorgeschlagen.

Steinmeier fordert Bundesregierung zu Sozialreformen auf ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert die Bundesregierung zu einer grundlegenden Reform des Sozialstaates auf.

Bundesjustizministerin will härtere Strafen für Mietrechtsverstöße ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will härtere Strafen für Vermieter durchsetzen, die gegen die Regeln der Mietpreisbremse verstoßen.

Staatsschutz ermittelt nach Brandstiftung an Bahnstrecke ...

Schwere vorsätzliche Brandstiftung soll laut der Polizei Hannover den Schienenverkehr auf der wichtigen Bahnstrecke zwischen Berlin und Hannover erheblich beeinträchtigt ...

WDH: SPD bekräftigt Kampf gegen Sozialbetrug

(Mit der präzisierten Überschrift wird deutlich gemacht dass die SPD den Kampf gegen Sozialbetrug bereits vor einer Weile initiiert hatte.)BERLIN - Nach dem Erstarken der ...

Staatsschutz ermittelt nach Brandstiftung an Bahnstrecke. ...

Mehr als 250 Züge verspätet, Zehntausende betroffen: Nach der Brandstiftung an einer Hauptstrecke bleibt die Frage, wer hinter dem Vorfall steckt.

TAGESVORSCHAU: Termine am 16. September 2025

Wirtschafts- und Finanztermine am Dienstag, den 16.

SPD will stärker gegen Sozialbetrug vorgehen

Nach dem Erstarken der AfD bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen hat die SPD bekräftigt, auch stärker gegen Sozialbetrug vorgehen zu wollen.

Richterwahl: Spahn nennt SPD-Kandidatin hervorragender Vorschlag ...

Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat die neue Kandidatin der SPD für die Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht, Sigrid Emmenegger, gelobt.

Erkenntnisse aus den NRW-Kommunalwahlen in Bund und Land ...

Stimmen verloren aber nicht so stark wie befürchtet an Prozenten zugelegt aber nicht so viel wie erhofft - die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hatten für fast alle ...

Reiche will Energiewende besser steuern und bezahlbar halten ...

Wirtschafts- und Energieministerin Katherina Reiche spricht sich mit Blick auf hohe Kosten für einen Kurswechsel bei der Energiewende aus.

Erkenntnisse aus den NRW-Kommunalwahlen in Bund und Land ...

Stimmen verloren aber nicht so stark wie befürchtet an Prozenten zugelegt aber nicht so viel wie erhofft - die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hatten für fast alle ...

Reiche will Energiewende besser steuern und bezahlbar halten. ...

Die Wirtschafts- und Energieministerin stellt ihr lange erwartetes Monitoring vor.

Erkenntnisse aus den NRW-Kommunalwahlen in Bund und Land. ...

Kommunalwahlen ähneln ein wenig dem DFB-Pokal im Fußball.

Vize-Präsident Selen wird neuer Chef des Verfassungsschutzes. ...

Sinan Selen tritt aus der zweiten Reihe an die Spitze des Inlandsgeheimdienstes.

SPD im Bundestag zieht gemischtes Fazit aus NRW-Kommunalwahlen ...

Der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, zieht nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ein gemischtes Fazit für seine Partei.

McDonald s Burger Dialog: Gen Z stellt Fragen, Politik antwortet - (Aus-)Bildung in Deutschland im Reality Check. München - McDonald ...

McDonald's Burger Dialog: Gen Z stellt Fragen, Politik antwortet - (Aus-)Bildung in Deutschland im Reality Check

SPD-Politiker drängen Parteispitze zu Offensive

In der SPD beginnt nach der Niederlage bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen die Aufarbeitung.

Geht das Apothekensterben weiter? Branche dringt auf Hilfe ...

Der Weg zur nächsten Apotheke könnte mancherorts noch etwas weiter werden.

Geht das Apothekensterben weiter? Branche dringt auf Hilfe. ...

Wer krank ist, der braucht häufig Medikamente aus der Apotheke.

DIW-Chef Fratzscher besorgt über AfD-Ergebnis in NRW

Nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat sich der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Marcel Fratzscher besorgt über das gute Abschneiden ...

Wiese sieht offenes Rennen bei der NRW-Landtagswahl 2027 ...

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gute Chance für seine Partei bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr.

Linnemann: Debatte zu Erbschaftssteuer verunsichert Betriebe ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält eine Debatte über eine Erhöhung der Erbschaftssteuer in der jetzigen Situation für den falschen Weg.

Klüssendorf sieht keine Auswirkungen der NRW-Wahl auf den ...

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht im schwachen Abschneiden der SPD bei der NRW-Kommunalwahl keine direkten Auswirkungen auf die Bundesregierung.

Vizepräsident Selen rückt an Spitze des Verfassungsschutzes. ...

Sinan Selen übernimmt das Ruder beim Verfassungsschutz.

Hubig knüpft Einsatz von Palantir-Software an Bedingungen ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) knüpft den bundesweiten Einsatz einer Analysesoftware des US-Unternehmens Palantir an Bedingungen.

Parteien beraten Ergebnis der NRW-Kommunalwahlen

Nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen setzen sich heute die Parteigremien auf Landes- und Bundesebene mit den Ergebnissen auseinander.

WDH/ROUNDUP/Stärkung der Ostflanke: Himmelsfestung und ...

(Im zweiten Satz des letzten Absatzes wurde ein Redigierrest entfernt.)BERLIN/KIEW - Militärplaner der Nato prüfen wegen der Luftraumverletzungen durch russische Militärdrohnen ...

Stärkung der Ostflanke: Himmelsfestung und Abfangdrohnen ...

Militärplaner der Nato prüfen wegen der Luftraumverletzungen durch russische Militärdrohnen an der Ostflanke eilige Optionen für eine verstärkte Luftverteidigung.

CDU siegt klar in NRW - AfD schafft Sprung auf Platz drei ...

Die CDU bleibt bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen trotz leichter Rückgänge klar die stärkste Kraft.

Vorläufiges Ergebnis Kommunalwahl NRW: CDU holt 33 3 Prozent ...

Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat die CDU in den Stadträten und Kreistagen laut vorläufigem Landesergebnis 33,3 Prozent der Stimmen erreicht.

Vor 60 Jahren: Wie ein Konzert der Rolling Stones eskalierte. ...

Vor 60 Jahren: Wie ein Konzert der Rolling Stones eskalierte

Kommunalwahlen NRW: Parteien beraten Ergebnis. Mittlerweile ...

Die Kommunalwahlen in NRW waren vor allem wegen der AfD mit Spannung erwartet worden.

Stärkung der Ostflanke: «Himmelsfestung» und Abfangdrohnen ...

Wie kann die Nato auf russische Drohnen reagieren? Die Ukraine bietet ihre Erfahrungen an Start-ups entwickeln Abfangdrohnen – und die Bundeswehr bestellt neue Systeme. ...

Vorläufiges Ergebnis Kommunalwahl NRW: CDU holt 33,3 Prozent

CDU will mehr Geld für Ukraine-Militärhilfe

Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) aufgefordert die Budgetanforderungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für ...

SPD dringt auf Verhandlungen mit Union zu Erbschaftssteuer ...

Nach den Äußerungen von Unions-Fraktionschef Spahn zur ungerechten Vermögensverteilung will die SPD zügig in Verhandlungen über höhere Steuern auf Milliarden-Erbschaften ...

CDU siegt klar in NRW - AfD schafft Sprung auf Platz drei ...

Die CDU bleibt bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen klar die stärkste Kraft.

CDU siegt klar in NRW – AfD schafft Sprung auf Platz drei. ...

13,7 Millionen Menschen durften in NRW wählen – und die CDU gewinnt klar.

CDU gewinnt Wahl in NRW - AfD verdreifacht Ergebnis

Die CDU bleibt bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen klar die stärkste Kraft.

Lauterbach nennt NRW-Kommunalwahlergebnis der SPD bestürzend ...

Nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen mit Verlusten für die SPD hat Karl Lauterbach (SPD) einen Kurswechsel seiner Partei gefordert.

CDU gewinnt Wahl in NRW - AfD verdreifacht Ergebnis. Doch ...

Rund 13,7 Millionen Menschen durften in NRW wählen – und die CDU gewinnt klar.

Klingbeil: Wirtschaft war bei NRW-Kommunalwahl entscheidend ...

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat die Sorge um den Arbeitsplatz als entscheidendes Thema bezeichnet.

AfD kommt in mehrere kommunale Stichwahlen in NRW

Nach der Kommunalwahl in NRW kommt die AfD wohl in mehrere Stichwahlen um die Chefposten in Kreis- und Stadtverwaltungen - insbesondere im Ruhrgebiet.

Prognose: CDU bleibt stärkste Kraft in NRW - AfD legt zu ...

Die CDU hat sich nach einer Prognose des WDR bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen als stärkste Kraft klar behauptet.

Hannoveraner Ministerpräsident Lies für Abkehr vom Verbrenner-Aus ...

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) fordert ein Ende des geplanten Verbrenner-Verbots ab 2035.

Wüst gibt sich mit CDU-Ergebnis bei NRW-Kommunalwahl zufrieden ...

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gibt sich mit dem Ergebnis seiner Partei bei der Kommunalwahl zufrieden.

Prognose: CDU bleibt stärkste Kraft in NRW - AfD legt zu. ...

Die CDU gewinnt die Kommunalwahlen in NRW.

Lies fordert Abkehr vom Verbrenner-Aus

Der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) fordert eine Abkehr vom strikten Verbrenner-Aus für Neuwagen ab dem Jahr 2035.

CDU bei NRW-Kommunalwahl klar vorn - AfD legt aber kräftig ...

Die CDU wird laut einer Prognose des Instituts Infratest für den WDR stärkste Kraft bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen.

Prognose: CDU gewinnt Kommunalwahlen in NRW - AfD stark. ...

Die CDU behauptet sich als stärkste Kraft bei den Kommunalwahlen in NRW.

Prognose: CDU gewinnt Kommunalwahlen in NRW

SPD-Chef: Reform der Heizungsförderung so schnell nicht ...

Die von der schwarz-roten Koalition vereinbarte Reform der Heizungsförderung wird nach Einschätzung von Vizekanzler Lars Klingbeil noch dauern.

SPD-Chef: Reform der Heizungsförderung «so schnell nicht». ...

Gut möglich, dass bei der Heizungsförderung gekürzt werde, sagt der Vizekanzler.