Wadephul an Israel: Weitere Waffenhilfe und scharfe Kritik. ...

Beim Treffen mit seinem israelischen Amtskollegen findet Außenminister Wadephul ungewöhnlich klare Worte.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident fordert Ausgleich ...

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat Forderungen nach einem finanziellen Ausgleich für Länder und Kommunen für das vom Bund geplanten Entlastungspaket ...

Auch Länder wollen Tempo bei Entlastungen

(neu letzte drei Absätze: Forderungen zum Sondervermögen.)BERLIN - Trotz Differenzen um Steuerausfälle wollen auch die Länder Tempo machen beim Entlastungspaket für die ...

Wadephul: Waffenhilfe für Israel - Kritik an Siedlungsbau ...

Außenminister Johann Wadephul sichert Israel weitere Waffenhilfe zu verlangt zugleich aber rasche humanitäre Hilfe im Gazastreifen und äußert scharfe Kritik am Siedlungsbau ...

WDH/Kretschmer: Länder wollen Entlastungspaket - mit Ausgleich ...

(Die Überschrift wurde für eine bessere Verständlichkeit angepasst.)BERLIN - Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Michael Kretschmer (CDU) hat Forderungen ...

Auch Länder wollen Tempo bei Entlastungen

Trotz Differenzen um Steuerausfälle wollen auch die Länder Tempo machen beim Entlastungspaket für die Wirtschaft.

«Zeit ist knapp»: Auch Länder wollen Tempo bei Entlastungen. ...

Im Ziel ist man sich einig: Die deutsche Wirtschaft soll einen Schub bekommen.

WDH/ROUNDUP 3/Merz in Washington: Was erwartet ihn im Weißen ...

(In einer früheren Version des Artikels wurde der US-Außenminister fälschlich als Mark Rubio bezeichnet.

Kretschmer: Wollen 'Investitionsbooster' mit Ausgleich

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Michael Kretschmer (CDU) hat Forderungen nach einem finanziellen Ausgleich für Länder und Kommunen für das vom Bund geplanten ...

Bund-Länder-Gipfel wird am 18. Juni nachgeholt

Bund und Länder wollen das Entlastungspaket für die Wirtschaft und die geplanten Milliardeninvestitionen auf einem Gipfel am 18.

Was erwartet ihn im Weißen Haus?

BERLIN/WASHINGTON - Es ist die mit Abstand schwierigste Auslandsreise für Friedrich Merz in seiner noch jungen Kanzlerschaft: Um 00.51 Uhr (Ortszeit) landete der CDU-Politiker ...

Schutzpatrone der Kommunen: MPK drängt auf finanziellen ...

Nach der Ministerpräsidentenkonferenz hat Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) auch auf die Interessen der Städte und Gemeinden gepocht.

Länder wollen Geld per Königsteiner Schlüssel verteilen ...

Die Länder haben sich auf der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Donnerstag auf klare Forderungen an den Bund zum 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für Infrastruktur ...

Woidke: Bund soll DDR-Sonderrenten zahlen

Der Bund soll nach dem Willen von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die Zahlung der DDR-Sonder- und Zusatzrenten komplett übernehmen.

MPK: Länder drängen auf schnelle Umsetzung des Sondervermögens ...

Die Bundesländer wollen am Donnerstag bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin den Druck auf den Bund für eine zügige Umsetzung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens ...

Söder zu Merz US-Besuch: Bin froh dass ich das nicht machen ...

Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist nicht neidisch auf das Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit US-Präsident Donald Trump heute im Weißen ...

Viel Zuspruch von Ministerpräsidenten für Zurückweisungen ...

Für die verschärften Grenzkontrollen und Zurückweisungen auch von Asylsuchenden bekommt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) einigen Zuspruch aus dem Kreis der ...

Länder fordern Kompensation für Entlastungspaket

Die Bundesländer fordern vom Bund Kompensation für Steuerausfälle wegen des Entlastungspakets für die Wirtschaft.

Länder-Regierungschefs fordern Milliarden für die Raumfahrt ...

Elon Musk dürfe nicht über die europäische Verteidigungsfähigkeit entscheiden warnen drei Länder-Ministerpräsidenten - und formulieren klare Forderungen für die künftige ...

Länder fordern Kompensation für Entlastungspaket

Die Bundesländer fordern vom Bund Kompensation für Steuerausfälle wegen des Entlastungspakets für die Wirtschaft.

Länder fordern Kompensation für Entlastungspaket. So geht ...

Unternehmen sollen steuerlich entlastet werden - doch Länder und Kommunen zahlen einen Großteil der Zeche.

Länder wollen zwei Milliarden mehr für Raumfahrt

Bayern, Baden-Württemberg und Bremen haben gemeinsam eine Stärkung der deutschen und europäischen Raumfahrtpolitik angemahnt.

Kretschmer: Länder in Forderung nach Kostenersatz einig ...

Im Ringen um die Finanzierung des geplanten Pakets zur Ankurbelung der Wirtschaft verlangen die Länder nach Angaben des Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz Michael ...

Kretschmer: Länder in Forderung nach Kostenersatz einig. ...

Die Länder unterstützen das geplante Konjunkturprogramm des Bundes, beklagen aber, dass die Kosten vor allem zu ihren Lasten gehen.

Was erwartet ihn im Weißen Haus?

BERLIN/WASHINGTON - Es ist die mit Abstand schwierigste Auslandsreise für Friedrich Merz in seiner noch jungen Kanzlerschaft: Um 00.51 Ortszeit landete der CDU-Politiker ...

Merz in Washington: Was erwartet ihn im Weißen Haus?. Das ...

Treffen mit US-Präsident Trump im Oval Office sind unberechenbar.

Was erwartet Merz im Weißen Haus?

Es ist der bisher schwierigste Termin für Friedrich Merz in seiner noch jungen Kanzlerschaft: Vier Wochen nach seinem Amtsantritt wird der CDU-Politiker im Oval Office dem ...

SPD-Fraktionsvize Möller: Merz muss Russland-Sanktionen ...

SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller hat vor dem Antrittsbesuch von Kanzler Friedrich Merz in Washington ein klares Bekenntnis zur militärischen wirtschaftlichen und humanitären ...

Mindestens elf Tote nahe Kricket-Stadion in Indien. Plötzlich ...

Tausende von Kricket-Fans versammeln sich in Bengaluru vor einem Stadion, um ihrem Team zuzujubeln.

Ministerpräsident Lies zu Steuerplänen: Sind nicht gegen ...

Trotz Sorgen um finanzielle Belastungen in den Ländern begrüßt Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies die Bundespläne zur Ankurbelung der Wirtschaft grundsätzlich. ...

EU-Kommission will Schutz für Ukrainer bis 2027 verlängern ...

Die EU-Kommission will den Schutzstatus für Flüchtlinge aus der Ukraine um ein weiteres Jahr verlängern.

WDH/Neuwahl in Niederlanden: Rutte will bei Nato bleiben ...

(In der Überschrift wurde der Vorspann POLITIK gestrichen.)BRÜSSEL - Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat nach dem Bruch der niederländischen Regierung Spekulationen über ...

POLITIK/Neuwahl in Niederlanden: Rutte will bei Nato bleiben ...

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat nach dem Bruch der niederländischen Regierung Spekulationen über eine Rückkehr in die nationale Politik eine klare Absage erteilt.

SPD wirft Wüst Missachtung des NRW-Landtags vor

Die SPD wirft NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) mit Blick auf die Krise bei Thyssenkrupp eine Missachtung des Düsseldorfer Landtages vor.

Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen ...

Die Bundesregierung will mit Steuerentlastungen dafür sorgen, dass die Wirtschaft wieder mehr investiert und aus der Krise kommt.

Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen. ...

Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot.

Netanjahus Regierung könnte über Wehrpflicht-Streit stürzen. ...

Streng religiöse Männer waren in Israel jahrzehntelang von der Wehrpflicht befreit.

Bekanntgabe: Maia Sandu erhält Franz Josef Strauß-Preis ...

Bekanntgabe: Maia Sandu erhält Franz Josef Strauß-Preis / Hanns-Seidel-Stiftung zeichnet Staatspräsidentin der Republik Moldau aus

EU-Kommission stellt Plan für Ukraine-Flüchtlinge vor

Die EU-Kommission will am Mittwoch ihren Plan zum künftigen Umgang mit ukrainischen Flüchtlingen vorstellen.

Voigt gegen Steuersenkungen zulasten der Länder

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat vor Steuersenkungen auf Kosten der Länder gewarnt.

Neuwahl nach Bruch der Koalition in den Niederlanden

(Aktualisierung: Neu gefasst nach Neuwahl-Ankündigung.)DEN HAAG - Schon seit Monaten stand die von Rechten geführte Regierung in den Niederlanden unter Druck nun ist die ...

Neuwahl in den Niederlanden nach Bruch der Regierung

In den Niederlanden kommt es nach dem Bruch der Regierung zu Neuwahlen.

Neuwahl in den Niederlanden nach Bruch der Regierung. Nun ...

Weil er sich mit Forderungen nach einer harten Asylpolitik nicht durchsetzen kann, kündigt Rechtspopulist Geert Wilders das Regierungsbündnis in den Niederlanden auf.

Schoof: Neuwahl nach Koalitionsbruch in den Niederlanden ...

In den Niederlanden soll es nach dem Bruch der Regierungskoalition eine Neuwahl geben.

Schoof: Neuwahl nach Koalitionsbruch in den Niederlanden

Nach Polen-Wahl: Tusk stellt am 11. Juni die Vertrauensfrage. ...

Bei der Präsidentenwahl hat der liberale Kandidat des Regierungslagers verloren.

KORREKTUR/ROUNDUP: Aus für Koalition in den Niederlanden ...

(Berichtigt wird im vorletzten Absatz, letzter Satz: Die Regierung wird rpt wird geleitet.

Sondervermögen: Kretschmer fordert Mitsprache für Kommunen ...

In der Diskussion um die Verteilung des von der Bundesregierung angekündigten milliardenschweren Sondervermögens fordert Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ...

Schwerdtner offen für Parteieintritt von Nietzard

In der Debatte um einen möglichen Parteiausschluss der Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard wegen eines polizeifeindlichen Instagram-Posts hat die Linkspartei um die Nachwuchspolitikerin ...

Angriff auf jüdische Demo - US-Regierung spricht von Terror. ...

Ein Mann greift in den USA jüdische Demonstranten an.

Röttgen: Politische Spaltung in Polen schwächt das Land ...

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen beklagt eine politische Polarisierung in Polen.

Söder kündigt neue Förderungen für bezahlbare Wohnungen ...

Der bestehende Stopp der Wohnungsbauförderung in Bayern wird nach den Worten von Ministerpräsident Markus Söder aufgehoben.

Reiche setzt auf neue Gaskraftwerke im Süden Deutschlands ...

Ein Schwerpunkt neuer Gaskraftwerke in Deutschland soll laut Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche in Süddeutschland entstehen.

Reiche setzt auf neue Gaskraftwerke im Süden Deutschlands. ...

Mehr Energieproduktion sorgt nach dem Plan von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche für sinkende Preise.

Söder stellt klar: Bürgerbeteiligung an Windrädern kommt ...

Die bayerische Staatsregierung will nach Worten von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an der geplanten zwingenden finanziellen Beteiligung von Bürgern an neuen Windenergieanlagen ...

EVP-Chef Weber hofft auf proeuropäischen Kurs von Nawrocki ...

EVP-Chef Manfred Weber hofft auf einen proeuropäischen Kurs von Karol Nawrocki, dem rechtskonservativen Sieger bei der Präsidentenwahl in Polen.

Reiche setzt auf neue Gasproduktion im Süden Deutschlands ...

Ein Schwerpunkt der neuen Gasproduktion in Deutschland soll laut Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche in Süddeutschland entstehen.

Reiche setzt auf neue Gasproduktion im Süden Deutschlands ...

Ein Schwerpunkt der neuen Gasproduktion in Deutschland soll laut Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche in Süddeutschland entstehen.

Reiche setzt auf neue Gasproduktion im Süden Deutschlands. ...

Mehr Energieproduktion sorgt nach dem Plan von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche für sinkende Preise.

Konservativer wird neuer Präsident

WARSCHAU - Der rechtskonservative Kandidat Karol Nawrocki hat die Präsidentenwahl in Polen knapp für sich entschieden.

Voigt fordert steuerliche Anreize für Investitionen und ...

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fordert steuerliche Anreize für Investitionen und Forschung.

Vorgezogene Parlamentswahl in Polen möglich

Nach dem Sieg des Rechtskonservativen Karol Nawrocki bei der Präsidentschaftswahl in Polen hält der CDU-Außenpolitiker Paul Ziemiak auch vorgezogene Parlamentswahlen in ...

Angriff auf jüdische Demo - FBI prüft Terrorverdacht. ...

Ein Mann greift in den USA jüdische Demonstranten an.

CDU-Außenpolitiker Ziemiak: Vorgezogene Parlamentswahl ...

Nach dem Sieg des Rechtskonservativen Karol Nawrocki bei der Präsidentschaftswahl in Polen hält der CDU-Außenpolitiker Paul Ziemiak auch vorgezogene Parlamentswahlen in ...

Konservativer wird neuer Präsident. Absatz Ergebnisse nach ...

(Aktualisierung: 2.

Rechter Kandidat Nawrocki gewinnt Präsidentschaftswahl ...

Der rechte Kandidat Karol Nawrocki hat die Präsidentschaftswahl in Polen gewonnen.

Rechtskonservativer führt bei Polen-Wahl

Bei der Stichwahl um das polnische Präsidentenamt liegt der rechtskonservative Kandidat Karol Nawrocki nach jüngsten Prognosen vor seinem liberalen Rivalen Rafal Trzaskowski. ...

Konservativer wird neuer Präsident

Der rechtskonservative Kandidat Karol Nawrocki hat die Präsidentenwahl in Polen knapp für sich entschieden.

Rechtsruck in Polen: Konservativer wird neuer Präsident. ...

Ein Kopf-an-Kopf-Rennen hat in Polen über den neuen Staatschef entschieden: Die Rechte siegt, die Liberalen verlieren.

Treffen der Landesregierungschefs mit Merz verschoben

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder verschieben ihr ursprünglich für Donnerstag geplantes Treffen komplett.

Aktuelle Prognose: Rechtskonservativer führt bei Polen-Wahl. ...

Nach jüngsten Prognosen liegt Karol Nawrocki bei der Präsidentenwahl in Polen in Führung.

Niedersachsens Regierungschef Lies: Milliarden schnell investieren ...

Vor dem ersten Bund-Länder-Gipfel mit Kanzler Friedrich Merz dringt Niedersachsens neuer Ministerpräsident Olaf Lies auf eine schnelle Umsetzung der milliardenschweren Sondervermögen. ...

Kretschmer fordert Anpassung von Deutschlands Klimazielen ...

Sachsen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert angesichts der derzeitigen Situation eine Anpassung der Klimaziele.

Boris Rhein würdigt Vitali Klitschkos Einsatz für Menschenrechte ...

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat den Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, für seinen Einsatz für Freiheit und Demokratie gewürdigt.

Gaza-Krieg geht vorerst weiter - Hamas meldet erneut Tote. ...

Kaum weisen die USA Forderungen der Hamas für eine Waffenruhe zurück, melden die Islamisten einen neuen tödlichen Angriff Israels.

Gaza: Vorerst keine Feuerpause - USA machen Iran Vorschlag. ...

Die Hamas stimmt einem US-Plan für eine Waffenruhe nur in Teilen zu - für die USA und Israel inakzeptabel.

Vorerst keine Waffenruhe in Gaza - gegenseitige Vorwürfe. ...

Die Hamas zeigt zwar Flexibilität, stimmt aber einem US-Vorschlag für eine Waffenruhe nur in Teilen zu.

US-Vermittler weist Hamas-Antwort auf Waffenruheplan zurück. ...

Die Islamisten akzeptieren den Kern eines Plans für eine Waffenruhe im Gaza-Krieg.

Hamas stimmt US-Waffenruheplan nur in Teilen zu. Doch sie ...

Unter dem Eindruck der Kriegsverluste und des Leids der Bevölkerung in Gaza zeigen die Islamisten Flexibilität.

Hamas stimmt US-Waffenruheplan in Teilen zu. Eine Waffenruhe ...

Unter dem Eindruck der Kriegsverluste und des Leids der Bevölkerung in Gaza zeigen die Islamisten Flexibilität.

Zweiter Versuch: Hamburg steigt ins Olympia-Rennen ein. ...

Zehn Jahre nach dem Bewerbungs-Aus durch ein Referendum bewirbt sich Hamburg erneut um die Olympischen Spiele.

Frohnmaier ist Spitzenkandidat der AfD in Baden-Württemberg. ...

Die Rechtspopulisten in Baden-Württemberg zeigen sich geschlossen wie nie.

Frei: Verhältnis zu Israel steht über allen anderen Erwägungen ...

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat angesichts der Debatte über das Vorgehen Israels im Gaza-Streifen davor gewarnt das deutsche Verhältnis zu Israel infrage zu ...

Niedersachsens Regierungschef: Milliarden schnell investieren ...

Vor dem ersten Bund-Länder-Gipfel mit Kanzler Friedrich Merz dringt Niedersachsens neuer Ministerpräsident Olaf Lies auf eine schnelle Umsetzung der milliardenschweren Sondervermögen. ...

Regierungschef Lies: Milliarden schnell investieren. Doch ...

100 Milliarden Euro sollen Länder und Kommunen für Investitionen bekommen.

maischberger / am Montag 2. Juni 2025 um 22:20 Uhr im Ersten ...

München - Die Gäste:

Gelingt eine Waffenruhe in Gaza?

Während Israels Armee im Gazastreifen ihre Angriffe gegen die islamistische Hamas fortsetzt, hegen die USA weiter Hoffnung auf eine neue Waffenruhe.

Woidke stellt Zustimmungsbedingungen für Koalitionsausschuss-Pläne ...

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) stellt Bedingungen für eine Zustimmung zu den Plänen von Union und SPD aus dem Koalitionsausschuss.

Warten auf die Hamas: Gelingt eine Waffenruhe in Gaza?. ...

Die USA haben Israel und der Hamas einen neuen Vorschlag für eine Feuerpause vorgelegt.

Luís Montenegro bleibt Ministerpräsident Portugals. Eine ...

In Portugal bleibt nach der dritten vorgezogenen Parlamentswahl innerhalb von nur gut drei Jahren alles beim Alten.

Merz will den Turbo für Wachstum zünden

BERLIN - Die deutsche Industrie begrüßt das von der Koalition angekündigte Sofortprogramm zur Stärkung der Wirtschaft und mahnt zur Eile.

Rechtspopulisten in Portugal jetzt allein auf Platz zwei. ...

Der Aufstieg der Rechtspopulisten in Portugal ist rasant.

Merz will den Turbo für Wachstum zünden

Die deutsche Industrie begrüßt das von der Koalition angekündigte Sofortprogramm zur Stärkung der Wirtschaft und mahnt zur Eile.

Laschet verteidigt Karlspreis für von der Leyen

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses und ehemalige NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Entscheidung zur Verleihung des Aachener Karlspreises an EU-Kommissionspräsidentin ...

Sieben Migrantinnen bei Bootsunglück vor Kanaren gestorben. ...

Sie hoffen auf eine bessere Zukunft – doch für viele endet die Überfahrt nach Spanien tödlich.

Stiftung: Zweites Verteilzentrum für Hilfsgüter in Gaza. ...

Die Gaza Humanitarian Foundation hat nach eigenen Angaben bereits mehr als 14.000 Lebensmittelpakete im Gazastreifen verteilt.

Israels Luftwaffe greift erneut Flughafen im Jemen an

Die israelische Luftwaffe hat erneut den internationalen Flughafen in Jemens Hauptstadt Sanaa angegriffen und dabei das letzte Passagierflugzeug der Airline Yemenia zerstört. ...

Neue Gaza-Hilfsaktion verzögert sich. Daher kommt es bei ...

Der Auftakt der Verteilung von Hilfsgütern im Gazastreifen durch eine neue Stiftung verlief chaotisch - es fielen sogar tödliche Schüsse.

NRW plant Olympia-Bürgerbefragung - Schwimmen auf Schalke. ...

Nordrhein-Westfalen plant Olympia vor so vielen Zuschauern wie nie zuvor.

NRW-Konzept für Olympiabewerbung vorgestellt

Nordrhein-Westfalen hat sein Konzept für die Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele an Rhein und Ruhr vorgestellt.