EU-Kommission stellt Plan für Ukraine-Flüchtlinge vor

Die EU-Kommission will am Mittwoch ihren Plan zum künftigen Umgang mit ukrainischen Flüchtlingen vorstellen.

Der zuständige Kommissar Magnus Brunner sowie der ukrainische Vize-Ministerpräsident Oleksiy Chernyshov werden ihre Vorschläge gemeinsam in Brüssel erläutern, wie eine Sprecherin der Kommission mitteilte. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt.

Aktuell ist der Status ukrainischer Flüchtlinge über die EU-Richtlinie für vorübergehenden Schutz bestimmt, also nicht über das reguläre Asylsystem. Dies gilt noch bis März nächsten Jahres. Nach Zahlen des Bundesinnenministeriums aus dem Februar finden in Deutschland mehr als 1,2 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer Schutz. Vor Polen und Tschechien ist die Bundesrepublik damit das EU-Land mit den meisten aufgenommenen Flüchtlingen.

Allerdings sinkt nach über drei Jahren Krieg in vielen EU-Staaten die Akzeptanz für die Aufnahme und Versorgung ukrainischer Flüchtlinge. Vielerorts werden ihnen beispielsweise Sozialleistungen gekürzt, auch in Deutschland.

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