Suchbegriff: Parlament in Rubrik News
Strack-Zimmermann: Putin bereitet Angriff auf Nato vor
Russlands Präsident Wladimir Putin bereitet nach Angaben von Marie-Agnes Strack-Zimmermann einen Angriff auf die Nato vor.
dpa.de, 18.12.24 15:37 UhrRhein-Main-Link: Bundesnetzagentur stellt sich gegen Landtag ...
Im Streit um die geplante Windstromtrasse Rhein-Main-Link quer durch Hessen von Nord nach Süd wendet sich die Bundesnetzagentur gegen den Wiesbadener Landtag.
dpa.de, 18.12.24 15:32 UhrMehr Befugnisse für Pflegekräfte geplant
Dringend benötigte Pflegekräfte sollen nach Plänen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mehr Kompetenzen bei der Patientenversorgung bekommen.
dpa.de, 18.12.24 14:35 UhrKretschmer bleibt Ministerpräsident von Sachsen. Michael ...
Am Ende war es nur eine kurze Zitterpartie.
dpa.de, 18.12.24 14:20 UhrFilmförderung: Volker Schlöndorff schlägt Alarm. Der ...
Selbst bekannte Filmemacher bekämen für Projekte nicht das nötige Geld zusammen, warnt Regie-Altmeister Schlöndorff.
dpa.de, 18.12.24 08:30 UhrWas der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will ...
Das Parlament kommt vor der Wahl im Februar noch mehrmals zusammen - und könnte noch Gesetze auf den Weg bringen.
dpa.de, 18.12.24 05:00 UhrPräsident Yoon erscheint nicht zu Vorladungstermin. Nun ...
Der suspendierte südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol zeigt sich bei den Ermittlungen gegen ihn wenig kooperativ.
dpa.de, 18.12.24 04:27 UhrEinfacher EU-Milliarden für Opfer von Naturkatastrophen ...
EU-Mittel können nach dem Willen des Europaparlaments künftig einfacher Opfern von Naturkatastrophen zugutekommen.
dpa.de, 17.12.24 15:59 UhrEU-Parlament stimmt für Verschiebung von Waldschutzgesetz ...
Eine deutliche Mehrheit des Europaparlaments hat für die Verschiebung eines geplantes EU-Waldschutzgesetz gestimmt.
dpa.de, 17.12.24 14:42 UhrBundestag entzieht Scholz das Vertrauen
Der Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Vertrauen entzogen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.12.24 16:33 UhrKanadas Finanzministerin erklärt in Brief an Trudeau Rücktritt ...
Die kanadische Finanzministerin Chrystia Freeland hat ihren Rücktritt erklärt.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.12.24 15:48 UhrInterfraktionelle EU-Arbeitsgruppe Resilienz Katastrophenmanagement ...
Berlin/Brüssel - Politische Prozesse auf europäischer Ebene sind nicht immer konkret zu fassen.
presseportal.de, 16.12.24 13:15 UhrSüdkoreas Regierungsparteichef Han Dong Hoon zurückgetreten ...
Südkoreas Regierungsparteichef Han Dong Hoon hat zwei Tage nach dem Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol seinen Rücktritt bekanntgegeben.
dpa.de, 16.12.24 06:11 UhrErmittler laden Südkoreas Präsident Yoon persönlich vor ...
Südkoreas Strafverfolgungsbehörden laden den abgesetzten Präsidenten Yoon Suk Yeol zu einer persönlichen Befragung am Mittwoch vor.
dpa.de, 16.12.24 06:05 UhrSüdkoreas Regierungsparteichef Han Dong Hoon zurückgetreten. ...
Der konservative Politiker hatte zuletzt entgegen parteiinterner Widerstände die Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol gefordert.
dpa.de, 16.12.24 03:21 UhrErmittler laden Südkoreas Präsident Yoon persönlich vor. ...
Die Behörden untersuchen, ob sich Yoon Suk Yeol des Machtmissbrauchs und des Aufruhrs schuldig gemacht hat.
dpa.de, 16.12.24 02:06 UhrKlingbeil sieht SPD vor Vertrauensfrage geschlossen hinter ...
Vor der Vertrauensfrage blickt SPD-Chef Lars Klingbeil optimistisch auf seine Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.12.24 02:00 UhrSüdkoreas Präsident des Amtes enthoben - Warten auf Gerichtsentscheid ...
Nach der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts hat Südkoreas Parlament Präsident Yoon Suk Yeol seines Amtes enthoben.
dpa.de, 15.12.24 11:50 UhrGrüne wollen AfD im Bundestag weiter wichtige Posten verweigern ...
Grünenfraktionschefin Britta Haßelmann will der AfD auch in der nächsten Legislaturperiode keine wichtigen Posten im Parlament wie den Bundestagsvizepräsidenten überlassen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.24 01:00 UhrTrotz Protesten: Neuer Präsident in Georgien gewählt. ...
Erwartungsgemäß ist der Ex-Fußballer Michail Kawelaschwili zum neuen Präsidenten der Südkaukasusrepublik Georgien gewählt worden.
dpa.de, 14.12.24 15:44 UhrKawelaschwili zum neuen georgischen Präsidenten gewählt. ...
Die Regierungspartei Georgischer Traum drückt ihren Kandidaten für den Präsidentenposten durch.
dpa.de, 14.12.24 12:37 UhrSüdkoreas Parlament stimmt für Amtsenthebung des Präsidenten. ...
Präsident Yoon ist im zweiten Anlauf vom Parlament des Amtes enthoben worden.
dpa.de, 14.12.24 10:05 UhrSüdkorea: Parlament stimmt für Absetzung von Präsident ...
Das südkoreanische Parlament hat für die Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk-yeol gestimmt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.12.24 09:25 UhrSüdkorea: Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon. ...
Ein erster Antrag gegen Präsident Yoon Suk Yeol war im Parlament gescheitert.
dpa.de, 14.12.24 09:10 UhrSüdkoreanisches Parlament stimmt für Absetzung von Präsident ...
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Seoul: Südkoreanisches Parlament stimmt für Absetzung von Präsident Yoon.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.12.24 09:09 UhrDobrindt will Wahlrechtsreform zur Koalitionsbedingung machen ...
Die CSU will das neue Wahlrecht schon nach einer Bundestagswahl wieder rückabwickeln - und nennt die neuerliche Reform als Voraussetzung für jedes Bündnis.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.12.24 00:01 UhrRamelow wirbt für mehr direkte Demokratie
Der ehemalige Ministerpräsident Thüringens, Bodo Ramelow (Linke), will dem Populismus in Deutschland mit mehr direkter Demokratie begegnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.12.24 16:53 UhrMit einem landesweiten Streik haben Gewerkschaften in Italien erneut gegen die Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mobil gemacht.
dpa.de, 13.12.24 15:54 UhrMehrere rechtsextreme Verdachtsfälle bei Bundestagspolizei ...
In der Polizei des Deutschen Bundestags hat es wieder mehrere rechte und mutmaßlich rechtsextreme Verdachtsfälle gegeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.12.24 13:47 UhrKommt Frankreich mit neuem Premier aus der Krise?
Präsident Macron hat seinen Vertrauten François Bayrou zum neuen Premier ernannt.
dpa.de, 13.12.24 13:19 UhrMoldau verhängt Notstand wegen drohendem Gasmangel
In der Republik Moldau ist wegen des drohenden Transitstopps für russisches Gas durch die Ukraine der Notstand ausgerufen worden.
dpa.de, 13.12.24 12:24 UhrCDU reagiert zurückhaltend auf Gesetzentwurf zur Bundestagspolizei ...
Die Union hat mit Zurückhaltung auf den Gesetzentwurf von SPD und Grünen zur Bundestagspolizei reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.24 18:02 UhrWenders Schlöndorff Tykwer senden «Weckruf» ans Parlament. ...
Drei der größten deutschen Filmemacher melden sich mit einem Warnruf.
dpa.de, 12.12.24 15:33 UhrLinke kündigt Stimmen für Voigt im ersten Wahlgang an. ...
Der CDU-Politiker Mario Voigt kann bei der Thüringer Ministerpräsidentenwahl wohl mit Stimmen der Linken rechnen.
dpa.de, 12.12.24 09:55 UhrSüdkoreas Regierungspartei-Chef für Amtsenthebung Yoons ...
Kurz vor der zweiten Abstimmung über eine Amtsenthebung des südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol hat der Vorsitzende der Regierungspartei offen seine Unterstützung ...
dpa.de, 12.12.24 06:23 UhrSüdkoreas Regierungspartei-Chef für Amtsenthebung Yoons. ...
Der erste Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon scheiterte am Boykott der Regierungspartei.
dpa.de, 12.12.24 03:14 UhrMinisterium: Kraftwerksgesetz kommt nicht mehr
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) begräbt seine Pläne für ein neues Kraftwerksgesetz in dieser Legislaturperiode.
dpa.de, 11.12.24 15:05 UhrEVP will Verbrenner-Aus umkehren
Die mit Abstand größte Fraktion im EU-Parlament will das sogenannte Verbrenner-Aus rückgängig machen.
dpa.de, 11.12.24 13:24 UhrGrößte Fraktion im EU-Parlament will Verbrenner-Aus umkehren ...
Die mit Abstand größte Fraktion im EU-Parlament will das sogenannte Verbrenner-Aus rückgängig machen.
dpa.de, 11.12.24 13:09 UhrRegierung will Mietpreisbremse verlängern - keine Mehrheit ...
Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Mietpreisbremse beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.24 12:56 UhrIKW-Jugendstudie: So verändert TikTok das Mindset der Jugendlichen. ...
Frankfurt - Die Social-Media-Nutzung der Jugendlichen steht international im Fokus.
presseportal.de, 11.12.24 09:00 UhrLänder dringen auf Verlängerung der Mietpreisbremse
Mehrere Bundesländer wollen über eine Bundesratsinitiative eine Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 erreichen.
dpa.de, 10.12.24 16:57 UhrLänder dringen auf Verlängerung der Mietpreisbremse. Die ...
In Großstädten und Tourismusorten ist der Wohnungsmarkt vielfach angespannt.
dpa.de, 10.12.24 16:50 UhrKommt noch ein Fleisch-Logo für Restaurants?. In der Speisekarte ...
Nicht nur im Advent gehen viele gern auswärts essen.
dpa.de, 10.12.24 16:09 UhrBrüder aus Mannheim wegen Terrorplänen in Haft. Einer ...
Zwei Brüder und ein Mittäter sollen einen islamistischen Anschlag geplant haben.
dpa.de, 10.12.24 14:39 UhrGründung Carbon Management Allianz: Unternehmen fordern ...
Carbon Management Allianz
dgap.de, 10.12.24 14:11 UhrMutmaßliche Islamisten wegen Terrorplänen in Haft. Einer ...
Zwei Brüder und ein junger Mittäter sollen sich ein Sturmgewehr besorgt und einen islamistischen Anschlag geplant haben.
dpa.de, 10.12.24 12:58 UhrEntwurf für Tierhaltungslogo auch in Restaurants. Nun gibt ...
Beim Fleischkauf im Supermarkt soll bald ein amtliches Kennzeichen über die Bedingungen in Schweineställen informieren.
dpa.de, 10.12.24 11:21 UhrEx-Verteidigungsminister will Verantwortung übernehmen. ...
Kim Yong Hyun gilt als möglicher Strippenzieher hinter dem vorübergehend ausgerufenen Kriegsrecht in Südkorea.
dpa.de, 10.12.24 05:14 UhrErste Brombeer-Koalition steht - neuer Regierungszuschnitt. ...
Nach CDU und BSW hat auch die Thüringer SPD zugestimmt: Damit ist der Vertrag der ersten sogenannten Brombeer-Koalition perfekt.
dpa.de, 09.12.24 19:16 UhrThüringer SPD macht Weg für Koalition mit CDU und BSW ...
Der Weg für die sogenannte Brombeer-Koalition in Thüringen ist frei.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.24 14:15 UhrThüringer SPD stimmt für Regierung mit CDU und BSW. Damit ...
CDU und BSW in Thüringen haben bereits zugestimmt – nun auch die SPD.
dpa.de, 09.12.24 14:10 UhrÖzdemir: Landwirte kommen bei Mercosur nicht unter die ...
Bundesagrarminister Cem Özdemir sieht keine existenzielle Bedrohung für Bauern durch das Handelsabkommen Mercosur.
dpa.de, 09.12.24 13:36 UhrLinke kürt ihre Topthemen vor der Wahl
Billigere Lebensmittel, Mietendeckel, Rentenalter 65: Die Linke fordert vor der Bundestagswahl 2025 umfassende soziale Entlastungen.
dpa.de, 09.12.24 13:28 UhrLa Française: Barnier-Regierung: Der Sturz und seine Folgen ...
La Française Group / DE0009763201
dgap.de, 09.12.24 09:01 UhrAusreiseverbot für Südkoreas Präsident Yoon
Nach der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts in der vergangenen Woche ist gegen den südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk-yeol ein Ausreiseverbot verhängt worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.24 08:56 UhrAusreiseverbot gegen Präsident Yoon verhängt
Inmitten der sich zuspitzenden Staatskrise in Südkorea hat das Justizministerium ein Ausreiseverbot gegen Präsident Yoon Suk Yeol verhängt.
dpa.de, 09.12.24 08:29 UhrAusreiseverbot gegen Präsident Yoon verhängt. Nun wurde ...
Gegen den südkoreanischen Präsidenten wird wegen mutmaßlichen Hochverrats ermittelt.
dpa.de, 09.12.24 08:22 UhrVan Akten warnt CDU vor Ministerpräsidentenwahl mit AfD-Stimmen ...
Linken-Chef Jan van Aken warnt vor der Wahl eines Thüringer CDU-Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.24 07:57 UhrBericht: Lauterbach prüft RKI-Aufspaltung per Erlass
Nach dem Ende der Ampelkoalition und dem Verlust der Bundestagsmehrheit versucht Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) einem Medienbericht zufolge unter Umgehung des Parlaments ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.24 00:00 UhrRussische Staatsagentur: Assad und Familie in Moskau. Nun ...
Seit 2015 unterstützte Russland den syrischen Machthaber Assad militärisch, hielt ihn im Amt – und bekam zum Dank Militärbasen im Land.
dpa.de, 08.12.24 19:25 UhrLettland erhöht Verteidigungsausgaben 2025 auf 3 45 Prozent ...
Das EU- und Nato-Mitgliedsland Lettland hat für 2025 einen Staatshaushalt mit Verteidigungsausgaben in Höhe von 3 45 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verabschiedet. ...
dpa.de, 08.12.24 09:21 UhrUkraine-Gespräche in Paris: Trump zurück auf Weltbühne. ...
Donald Trump ist zurück im internationalen Rampenlicht - und fühlt sich dort sichtlich wohl.
dpa.de, 08.12.24 04:00 UhrSüdkorea: Ex-Verteidigungsminister verhaftet. Nun wird ...
Kim Yong Hyun gilt als zentrale Figur bei der vorübergehenden Verhängung des Kriegsrechts in Südkorea.
dpa.de, 08.12.24 01:32 UhrFünf Millionen Euro für Prototypen von Bundeswehr-Ausgehuniformen ...
Die Entwicklung der neuen Dienstanzüge der Bundeswehr hat bislang Millionen kostet.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.24 00:00 UhrTrumps Rückkehr auf die Weltbühne - Ukraine-Treffen in ...
Donald Trumps erste Auslandsreise seit der Wahl führt nach Paris - zur feierlichen Notre-Dame-Eröffnung.
dpa.de, 07.12.24 18:18 UhrBSW sagt Ja zur Koalition in Thüringen. In Erfurt lauern ...
In Thüringen und Brandenburg steht das BSW kurz vor einer Regierungsbeteiligung.
dpa.de, 07.12.24 14:54 UhrSüdkorea: Amtsenthebungsverfahren scheitert im Parlament. ...
Die südkoreanische Opposition hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten Yoon Suk Yeol gefordert.
dpa.de, 07.12.24 14:20 UhrSüdkorea: Regierungsparteichef fordert Präsidenten-Rücktritt. ...
Noch heute will das Parlament über einen Antrag für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon Suk Yeol abstimmen.
dpa.de, 07.12.24 04:05 UhrSüdkoreanischer Präsident entschuldigt sich bei Bürgern. ...
Erstmals seit Beginn der Staatskrise hat sich Präsident Yoon an die Öffentlichkeit gewandt.
dpa.de, 07.12.24 02:43 UhrBauernverband kritisiert Mercosur-Abkommen
