Südkorea, Amtsenthebungsverfahren

Südkorea: Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon

14.12.2024 - 09:10:12 | dpa.de

Ein erster Antrag gegen Präsident Yoon Suk Yeol war im Parlament gescheitert. Nun erhält ein zweiter Anlauf die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit.

  • Menschen schauen auf einen Fernsehbildschirm, der die im Fernsehen übertragene Ansprache des südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol an einem Busbahnhof zeigt. Ein zweiter Amtsenthebungsantrag gegen Yoon hat die benötigte Zweidrittelmehrheit in der Nationalversammlung erreicht. (Archivbild) - Foto: Lee Jin-man/AP/dpa
    Menschen schauen auf einen Fernsehbildschirm, der die im Fernsehen übertragene Ansprache des südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol an einem Busbahnhof zeigt. Ein zweiter Amtsenthebungsantrag gegen Yoon hat die benötigte Zweidrittelmehrheit in der Nationalversammlung erreicht. (Archivbild) - Foto: Lee Jin-man/AP/dpa
  • Südkoreanische Gesetzgeber nehmen an der Plenarsitzung zur Abstimmung über die Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol in der Nationalversammlung teil. Ein zweiter Amtsenthebungsantrag gegen Yoon hat die benötigte Zweidrittelmehrheit in der Nationalversammlung erreicht. - Foto: Woohae Cho/Pool Getty Images/AP/dpa
    Südkoreanische Gesetzgeber nehmen an der Plenarsitzung zur Abstimmung über die Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol in der Nationalversammlung teil. Ein zweiter Amtsenthebungsantrag gegen Yoon hat die benötigte Zweidrittelmehrheit in der Nationalversammlung erreicht. - Foto: Woohae Cho/Pool Getty Images/AP/dpa
  • Eine Karikatur eines inhaftierten südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol wird vor einer Kundgebung zur Forderung seiner Amtsenthebung vor der Nationalversammlung gezeigt. Ein zweiter Amtsenthebungsantrag gegen Yoon hat die benötigte Zweidrittelmehrheit in der Nationalversammlung erreicht. - Foto: Ahn Young-joon/AP/dpa
    Eine Karikatur eines inhaftierten südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol wird vor einer Kundgebung zur Forderung seiner Amtsenthebung vor der Nationalversammlung gezeigt. Ein zweiter Amtsenthebungsantrag gegen Yoon hat die benötigte Zweidrittelmehrheit in der Nationalversammlung erreicht. - Foto: Ahn Young-joon/AP/dpa
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Südkoreas Parlament hat für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol gestimmt. Ein von der Opposition eingebrachter Antrag hat die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit in der Nationalversammlung erhalten. 204 der 300 Abgeordneten stimmten für ein Amtsenthebungsverfahren. Ein erster Antrag war vergangenen Samstag nach einem nahezu geschlossenen Boykott der Regierungspartei gescheitert. 

Übergangsweise wird nun Ministerpräsident Han Duck Soo die präsidialen Amtsgeschäfte übernehmen, ehe das Verfassungsgericht die finale Entscheidung trifft. Es kann eine Amtsenthebung von Yoon entweder bestätigen oder für verfassungswidrig erklären.

Die Opposition wirft Yoon Verfassungsbruch vor. Dieser hatte am Dienstag vergangener Woche völlig überraschend das Kriegsrecht verhängt und Stunden später nach massivem Widerstand wieder aufgehoben. 

Am Donnerstag verteidigte Yoon seine Entscheidung während einer kurzfristig einberufenen Fernsehansprache. Er habe das Kriegsrecht zum Schutz der Nation ausgerufen, sagte der Präsident. Seine politischen Gegner seien «staatsfeindliche Kräfte», welche die Regierungsarbeit lähmen und die verfassungsmäßige Ordnung des Landes stören würden.

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