Heizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September. ...

Zum Heizungsgesetz gab es schon ein langes Hin und Her - dann kam noch eine brisante Entscheidung aus Karlsruhe.

Stadtwerke-Verband begrüßt BVergG-Urteil zum Heizungsgesetz ...

Der Stadtwerke-Verband VKU hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) begrüßt.

BVerfG-Entscheidung: Habeck will GEG-Umsetzung vorab vorbereiten ...

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts die Beratung und Verabschiedung des Heizungsgesetzes zu verschieben hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ...

Gesetzliche Vorgaben für Sterbehilfe vorerst gescheitert ...

Drei Jahre nach einem wegweisenden Urteil ging es um eine schwierige ethische Frage: Welche Regeln soll der Staat suizidwilligen Menschen und Ärzten setzen? Zwei Vorschläge ...

CDU-Generalsekretär sieht Ampel in starken Turbulenzen

Nach der Karlsruher Entscheidung zum Heizungsgesetz sieht CDU-Generalsekretär Mario Czaja die Ampel-Koalition in starken Turbulenzen.

Facebook-Konzern greift Twitter mit Konkurrenz-App an. Sein ...

Tech-Milliardär Elon Musk stürzte den Online-Dienst immer wieder ins Chaos.

Schweden: Kurde wegen versuchter PKK-Finanzierung verurteilt. ...

Ein schwedisches Gericht verurteilt einen Kurden unter anderem wegen versuchter Terrorfinanzierung zu einer Haftstrafe.

Finanzbehörde fragt Umsätze von 56.000 Airbnb-Nutzern ...

Wer seine Wohnung gegen Geld an Gäste vermietet, muss die Einnahmen versteuern.

Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?. Nun hat ...

Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition.

EuGH setzt hohe Hürden für Aberkennung von Flüchtlingseigenschaft ...

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat hohe Hürden für die Aberkennung und Ablehnung der Flüchtlingseigenschaft gesetzt.

Grüne wollen Karlsruher GEG-Entscheidung in Ruhe auswerten ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic plädiert dafür die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Gebäudeenergiegesetz ...

Twitter-Kopie Threads schnell mit zehn Millionen Nutzern. ...

Meta-Chef Zuckerberg hat eine Kopie eines Konkurrenten gestartet.

Landsberg begrüßt GEG-Entscheidung des Verfassungsgerichts ...

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt wonach das umstrittene Heizungsgesetz nicht mehr in dieser Woche verabschiedet ...

Linke legt Habeck Rücktritt nahe

Nach der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Heizungsgesetz legt Linksfraktionschef Dietmar Bartsch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) den Rücktritt ...

Partydrogen als Medizin in Australien. Doch es gibt Kritik. ...

In Australien sind Partydrogen seit kurzem zur Behandlung von Depressionen und Posttraumatischen Belastungsstörungen erlaubt.

FDP gegen Sondersitzung des Bundestags zum Heizungsgesetz ...

Der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Kruse hat sich nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts zum Heizungsgesetz gegen eine Sondersitzung des Bundestags ...

Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz. Nun hätte der ...

Monatelang hat die Ampel-Koalition um Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen gerungen.

Bundestag stimmt über Rechtsrahmen für Sterbehilfe ab

Es geht um eine schwierige ethische Frage: Das Parlament ist am Zug einen Rahmen für «selbstbestimmtes Sterben» mit Voraussetzungen für suizidwillige Menschen und Ärzte ...

Patientenschutz-Stiftung gegen Neuregelung der Sterbehilfe ...

Die Stiftung Patientenschutz hat an die Abgeordneten des Bundestags appelliert die beiden an diesem Donnerstag im Parlament zur Abstimmung stehenden Gesetzentwürfe zur Neuregelung ...

BVerfG: Kubicki sieht in GEG-Entscheidung Quittung für ...

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Heizungsgesetz begrüßt.

BVerfG: Heizungsgesetz darf in dieser Woche nicht beraten ...

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Deutschen Bundestag angeordnet, die zweite und abschließende dritte Lesung des Gebäudeenergiegesetzes zu verschieben.

Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz. Doch ein ...

In wenigen Tagen sollte der Bundestag das umstrittene Heizungsgesetz beschließen.

US-Notenbank signalisiert weitere Leitzinsanhebung. Das ...

Bekanntlich hat die US-Notenbank Fed im Juni die Zinsen nicht angehoben.

Union scheitert mit Einsetzung eines Warburg-Ausschusses. ...

Der Unionsantrag für einen Warburg-Untersuchungsausschuss wurde von der Ampel abgelehnt.

Grünes Licht für Transporthubschrauber der Bundeswehr. ...

Aus dem Bundestag kommt Zustimmung für mehrere große Rüstungsprojekte.

Land ebnet Weg für Flüchtlingsunterkunft in Upahl. Jetzt ...

Der kleine Ort Upahl sorgte mit heftigen Protesten gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft für Aufsehen.

EU-Gericht weist Klage von Puigdemont wegen Immunität ab. ...

«Das EU-Parlament hat richtig entschieden», so die Richter.

Laumann vor Bundestagsabstimmung zur Sterbehilfe besorgt ...

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich vor der Abstimmung im Bundestag über die beiden Vorschläge zur Sterbehilfe besorgt darüber geäußert dass diese ...

Mützenich will SPD-Fraktionschef bleiben

Er hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber jetzt ist klar: Rolf Mützenich will an der Spitze der größten Regierungsfraktion bleiben.

Generalsekretär Stoltenberg bleibt bei der Nato. Gut für ...

Die Suche nach einem Nachfolger für den Nato-Generalsekretär ist vorerst gescheitert.

Mützenich will Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion ...

Rolf Mützenich will das Amt als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion behalten und daher im September für zwei weitere Jahre kandidieren.

Mützenich kandidiert wieder als SPD-Fraktionschef

Er hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber jetzt ist klar: Rolf Mützenich will an der Spitze der größten Regierungsfraktion bleiben.

Ex-Audi-Chef Stadler legt Revision ein. Dennoch legen alle ...

Der Prozess um geschönte Abgaswerte bei Audi-Dieselmotoren endete mit Bewährungsstrafen.

Mordprozess von Illerkirchberg: Lebenslange Haft. Laut Gericht ...

Zwei Freundinnen sind auf dem Schulweg, als sie angegriffen werden, ein Mädchen überlebt das nicht.

Nato: Vertrag von Generalsekretär Stoltenberg verlängert. ...

Die Suche nach einem Nachfolger für Nato-Generalsekretär Stoltenberg ist vorerst gescheitert.

Niederlage für Meta: Kartellamt darf Datenschutz prüfen. ...

2019 hatte das deutsche Bundeskartellamt Meta untersagt, plattformübergreifende Daten ohne die Einwilligung der Nutzer zu verarbeiten.

Stoltenberg soll weiteres Jahr Nato-Generalsekretär bleiben ...

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll ein weiteres Jahr an der Spitze des Verteidigungsbündnisses stehen.

IAEA: Japans Plan zur Kühlwasser-Verklappung sicher. Dagegen ...

Japan will gut zwölf Jahre nach dem Super-GAU in Fukushima riesige Mengen an belastetem Kühlwasser gefiltert ins Meer ableiten.

Senegals Präsident schließt umstrittene dritte Amtszeit ...

Die Opposition beschuldigt Macky Sall, an der Macht in dem westafrikanischen Land festhalten zu wollen.

Union Berlin spielt Champions League im Olympiastadion. ...

Alte Försterei oder Olympiastadion? Das ist für Union Berlin eine emotionale Frage.

Zivilprozesse wegen Impfschäden - Schadenersatz gefordert. ...

Die Corona-Impfungen gelten als wirksam - dennoch gibt es Nebenwirkungen.

Bätzing kritisiert Papst für ausstehende Woelki-Entscheidung ...

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz Georg Bätzing kritisiert dass Papst Franziskus bisher nicht über das Rücktrittsgesuch des Kölner Erzbischofs Kardinal Woelki ...

Umbenennung vollzogen: Die Post heißt nur noch DHL Group. ...

Aus dem Dänischen Bettenlager wurde Jysk, aus Royal Dutch Shell wurde Shell.

Fukushima-Kühlwasser: IAEA liefert Prüfungsbericht. Nun ...

Vor gut zwölf Jahren löste der Super-GAU in Fukushima weltweit Entsetzen aus.

Experte warnt vor Problemen beim Bundeswehr-Abzug aus Mali ...

Der Leiter des Regionalprogramms Sahel der Konrad-Adenauer-Stiftung Ulf Laessing rechnet angesichts der Entscheidung des UN-Sicherheitsrates für ein Ende der Minusma-Mission ...

Fukushima-Kühlwasser: IAEA liefert Prüfungsbericht. Nun ...

Vor gut zwölf Jahren löste der Super-GAU in Fukushima weltweit Entsetzen aus.

Kalenderblatt 2023: 13. Juli

Berlin: Tausende bei Fahrrad-Demo gegen Verkehrspolitik. ...

Rad- und Umweltgruppen protestieren gegen die Politik der Berliner CDU-Verkehrssenatorin Manja Schreiner.

Scholz äußert Verständnis für Macron-Absage

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der anhaltenden Proteste in Frankreich Verständnis für die Absage des Staatsbesuchs des französischen Präsidenten Emmanuel ...

Valeria Gordeev gewinnt Bachmann-Preis. Die Jury entschied ...

Beklemmende Lebenssituationen standen im Zentrum des Wettlesens in Klagenfurt.

SPD-Chef Klingbeil will weitere Mindestlohn-Erhöhung. Er ...

«Die Inflation frisst die Löhne auf»: Nach Ansicht von Lars Klingbeil ist die geplante Erhöhung des Mindestlohns nicht ausreichend.

Schäuble hat Verständnis für Macron-Absage

Die Absage des Staatsbesuchs von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach Einschätzung von Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) keine Auswirkungen auf ...

Adam Yates gewinnt Tour-Auftakt vor seinem Zwillingsbruder. ...

Der Auftakt der 110.

Tausende bei Queer-Parade in Seoul. Bei der Pride-Parade ...

Gleiche Rechte für LGBTQ-Menschen sind in Südkorea keine Selbstverständlichkeit.

Fahimi kritisiert Mindestlohnerhöhung als Schlag ins Gesicht ...

Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Yasmin Fahimi, hat die geplante Mindestlohnerhöhung von 41 Cent scharf kritisiert.

Hasskolumne gegen Meghan ist diskriminierend. Jetzt hat ...

Es gab tausende Beschwerden gegen eine verletzende Kolumne über Herzogin Meghan in der britischen «Sun».

Kuleba warnt vor Behinderung ukrainischer Nato-Mitgliedschaft ...

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat mit Blick auf den kommenden Nato-Gipfel in Vilnius die Bundesregierung davor gewarnt den Weg seines Landes in die westliche ...

110. Tour de France: Alles Wichtige zum Start. Alles ist ...

Der Startschuss der Tour de France erfolgt heute in Bilbao, das Finale steigt wie üblich in Paris.

Högl: Bundeswehr auf Mali-Abzug bis Jahresende eingestellt. ...

Weil die Junta in Mali die UN-Blauhelme aus dem Land haben will, beschließt der Sicherheitsrat den Abzug bis zum Jahresende.

209 Schadenersatzklagen gegen Corona-Impfstoffhersteller. ...

Zahlreiche Menschen berichten von gesundheitlichen Beschwerden nach ihren Corona-Impfungen - und wollen rechtlich gegen die Hersteller vorgehen.

US-Supreme Court kippt Teilerlass von Studienkrediten. Für ...

Der Supreme Court hat die Kompetenzen der Biden-Regierung deutlich beschnitten.

Gericht: Bolsonaro darf bis 2030 nicht mehr kandidieren. ...

Immer wieder schürte der rechte Ex-Staatschef Zweifel am Wahlsystem.

UN-Sicherheitsrat beschließt Ende von Mission in Mali

Der UN-Sicherheitsrat hat das Ende der Minusma-Mission in Mali beschlossen.

Investor für Ford-Werk im Saarland gefunden. Ein Jahr später ...

Die Entscheidung, die saarländische Ford-Produktion aufzugeben, war für die Belegschaft ein Schock.

Bunte Kapitänsbinden bei Frauen-WM erlaubt - Kein Regenbogen. ...

Das Verbot der «One Love»-Binde durch die FIFA sorgte bei der Männer-WM für reichlich Wirbel.

Nato-Staaten wollen Vertrag von Stoltenberg verlängern. ...

Bleibt er oder bleibt er nicht? Um die Zukunft von Nato-Generalsekretär Stoltenberg gab es zuletzt Spekulationen.

BGH prüft Aufklärungspflichten bei Immobilienverkauf. ...

Wer eine Immobilie kauft, will wissen, welche Kosten auf ihn zukommen.

Baerbock fordert klares Abzugsmandat für UN-Mission in ...

Das Mandat der UN-Friedensmission Minusma in Mali läuft aus.

BGH verhandelt zu Aufklärungspflichten bei Immobilienverkauf. ...

Wer eine Immobilie kauft, will wissen, welche Kosten auf ihn zukommen.

Hautfarbe darf bei US-Uni-Zulassung keine Rolle mehr spielen. ...

Eine Regelung in den USA sollte die Vielfalt unter den Studierenden fördern - und damit Chancen für Minderheiten verbessern.

Asylstreit: Erster Tag des EU-Gipfels endet ohne Einigung ...

Können Polen und Ungarn die europäischen Pläne für eine Asylreform gefährden? Der polnische Regierungschef droht offen damit - und eine gemeinsame Erklärung kommt in ...

Nationalmannschaft reitet beim CHIO-Springen auf Platz fünf. ...

Das deutsche Dressur-Team überzeugt beim CHIO trotz eines Problems mit Platz eins.

Nationalmannschaft reitet beim Millionen-Springen auf Platz ...

Das deutsche Dressur-Team überzeugt beim CHIO trotz eines Problems mit Platz eins.

USA: Supreme Court kippt Förderung diskriminierter Studienbewerber ...

Der Oberste Gerichtshof der USA hat mit zwei Urteilen am Donnerstag die Praxis der "Affirmative Action" an US-Universitäten untersagt.

Audi-Chef Markus Duesmann muss gehen. Sein Nachfolger Döllner ...

Der Audi-Aufsichtsrat gibt Vorstandschef Duesmann den Laufpass.

CHIO: Deutsches Dressur-Team auf Platz eins. Doch beim CHIO ...

Sönke Rothenbergers Pferd Fendi gilt als große Zukunftshoffnung.

Fußball-WM: Faeser dringt auf Zulässigkeit von Regenbogen-Binde ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor der Fußball-WM der Frauen an die Fifa appelliert, den Spielführerinnen das Tragen der Regenbogenbinde zu erlauben.

Britischer Asyl-Pakt mit Ruanda scheitert vor Gericht. Doch ...

Die britische Regierung will ungebetene Asylsuchende abschrecken, indem sie die Leute einfach ins ostafrikanische Ruanda weiterleitet.

London darf Asylbewerber nicht nach Ruanda abschieben. Mit ...

Wer irregulär kommt, soll schnell wieder weg - der persönliche Hintergrund soll keine Rolle spielen.

MdB-Flash: Fachkräfteeinwanderung Wohnungsmarkt Hitzeschutz ...

Neben dem Fachkräfteeinwanderungsgesetzes dem Wohnungsmarkt und dem vorgestellten Hitzeschutzplan haben sich die Bundestagsabgeordneten in der letzten Woche auch mit zahlreichen ...

Verfassungswidrig? Legastheniker rügen Zeugnisvermerke. ...

Menschen mit Legasthenie erhalten in ihren Zeugnissen zuweilen einen Vermerk, dass ihre Rechtschreibung nicht benotet wurde.

Expertenkommission: Vergesellschaftung in Berlin möglich. ...

Die Expertenkommission zum Thema Vergesellschaftung von großen Wohnungsunternehmen in Berlin legt ihren Abschlussbericht vor.

Journalisten vorab informiert? Woelki will Anzeige erstatten. ...

Der Kölner Kardinal Woelki ist verärgert, weil Medienvertreter vorab über die Ermittlungen gegen ihn wegen Meineid-Vorwürfen informiert worden sein sollen.

Kartellamt: Bahn missbraucht Marktmacht bei Mobilitätsplattform ...

Nach einer Entscheidung des Bundeskartellamtes verstößt die Deutsche Bahn gegen das Kartellrecht indem sie ihre Marktmacht gegenüber Mobilitätsplattformen missbraucht. ...

Bahn-Gewerkschaft entscheidet über Wahnstreik. Die Gewerkschaft ...

Im seit Monaten laufenden Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn sind jetzt wieder Warnstreiks möglich.

Waffenverkauf an Lübcke-Mörder: Teil-Freispruch rechtens. ...

Ein Mann wird vom Vorwurf freigesprochen, die Tatwaffe an den Mörder des CDU-Politikers Lübcke verkauft zu haben.

Vor Journalisten durchsucht - Woelki will Anzeige erstatten. ...

Der Kölner Kardinal Woelki ist verärgert, weil Medienvertreter vorab über die Ermittlungen gegen ihn wegen Meineid-Vorwürfen informiert worden sein sollen.

Kartellamt: Deutsche Bahn missbraucht Marktmacht. Es könnte ...

In den Streit um den Vertrieb von Bahntickets kommt Bewegung: Das Bundeskartellamt wirft der Deutschen Bahn Marktmissbrauch vor.

Short-Chance:.

EuroStoxx 50 Analyse: Dicker Deckel drauf

Supreme Court widerspricht kontroverser Theorie zu Wahlrecht. ...

Vor den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr geht es nicht nur auf Wahlkampfbühnen hoch her.

Karlsruhe überprüft Zeugnisvermerke bei Legasthenikern ...

Rechtschreibfehler ohne Punktabzug: Für Menschen mit einer Lese-Rechtschreibstörung kann diese Erleichterung sehr wichtig sein - Teil dessen ist ein entsprechender Kommentar ...

Ikea nimmt Marabou-Schokolade aus dem Sortiment

Bei Ikea fliegen immer wieder Produkte aus dem Regal.

Orban sieht Migration als historische Herausforderung

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ist auch nach dem Asyl-Kompromiss der EU-Innenminister besorgt, dass Europa an der Lösung der Migrations-Frage scheitert.

Ermittlungen gegen Woelki: Erzbistum-Gebäude durchsucht. ...

Um den umstrittenen Kölner Kardinal Woelki wird es nicht ruhig.

BGH prüft härtere Marktaufsicht bei Amazon. Doch Amazon ...

Wie viel Macht hat Amazon im Online-Einzelhandel? Extrem viel, meint das Bundeskartellamt - und hat den Konzern unter verschärfte Wettbewerbsaufsicht gestellt.

BGH verhandelt über härtere Wettbewerbskontrolle von ...

Bekommt das Bundeskartellamt mehr Macht gegenüber Online-Riesen wie Amazon? Der Onlineriese wehrt sich gegen die Einstufung als Unternehmen mit «überragender marktübergreifender ...

Ocean Race: Herrmann zum Abschluss mit Etappensieg. Das ...

Boris Herrmann und Team Malizia segeln dem Ziel ihrer Ocean-Race-Premiere entgegen.

Wimbledon-Bann aufgehoben: Zverev will kein Politiker sein ...

Nach dem Ausschluss im vergangenen Jahr kehren russische und belarussische Tennisprofis nach Wimbledon zurück.

Kirchenrechtler hält Woelki nach Razzia für angeschlagen ...

Nach der Razzia im Erzbistum Köln ist Kardinal Rainer Maria Woelki nach Ansicht des Kirchenrechtlers Thomas Schüller stark angeschlagen.

Grünes Licht für Freihandelsabkommen mit Neuseeland. Aus ...

Die Exporte aus der EU nach Neuseeland könnten um bis zu 4,5 Milliarden Euro pro Jahr wachsen.